Campus Grün gewinnt

Wir gratulieren unseren beiden  Kandidat_innen von Campus Grün – die auch zugleich Mitglieder unseres Kreisvorstandes sind 🙂 – zu den großartigen Wahlergebnissen bei den Stupawahlen der Uni Greifswald: Hannes Damm zum grandiosen ersten Platz und Camille Marie Schneider für ein solides Mittelfeld! Wir wünschen kurzweilige Sitzungen des Studierendenparlamentes, kreative Ideen und engagierte Mitstreiter_innen bei der Umsetzung.

Wenn das kein guter Start ins Wahljahr 2017 ist!

Quellen:

Foto: Beirat für nachhaltige Entwicklung Thüringen Grafik: webmoritz

Plakate mit Liebesspiel oder: CDU-Wallung mit Nachspiel

Unrühmlicher Erfolg des Vorsitzenden der Greifswalder CDU-Bürgerschaftsfraktion: Mit seiner Empörung über die Kondomwerbekampagne der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat Axel Hochschild es bis ins Deutsche Ärzteblatt geschafft – allerdings eher mit negativen Nebenwirkungen. Und wie Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) zu dem Vorstoß seiner Parteikollegen steht, ist nach wie vor ungeklärt.

Traditionsschiffe vor dem Aus?

Nachklapp zum Besuch der Verkehrsexpertin und Bundestagsabgeordneten Dr. Valerie Wilms.

Traditionsschiffe vor dem Aus? Diese Frage stellten sich die Greifswalder GRÜNEN, nachdem von zahlreichen Betreibern von Traditionsschiffen Kritik an der geplanten Schiffssicherheitsverordnung (SchSV) des Bundesminister für Verkehr geübt wurde.

Nach Einarbeitung in die Materie kamen auch bei uns Zweifel an bestimmten Passagen in der Verordnung auf. Wir befürchten, dass bei der Umsetzung dieser Verordnung unsere Greifswalder Traditionsschifffahrt vor dem Aus steht und diese Befürchtung teilen auch viele Greifswalder Betreiber_innen von Traditionsschiffen.

Die Traditionsschifffahrt ist nicht nur aus touristischer Sicht wichtig, sie ist ein erhaltenswertes wichtiges Kulturgut. Beim Segeln wird Zusammenhalt geübt, beim Erhalt der Schiffe werden wichtige handwerkliche Fähigkeiten weitervermittelt. Was wären Museumshafen und Ryck für ein Anblick ohne seine fahrenden Traditionsschiffe?

Die bisher vom Ministerium vorgelegte Verordnung ist unzureichend und bringt die Traditionsschiffe vor große Probleme. Daher gilt es das „Aus“ durch intensive Kommunikation auf Augenhöhe mit den Betroffenen zu verhindern.

Ein erster Schritt war der von einer breiten Mehrheit getragene Bürgerschaftsbeschluss zum Erhalt der Greifswalder Traditionsschifffahrt, den unsere Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Forum 17.4 initiiert hatte.

Der nächste Schritt war unsere Einladung zum Austausch und zur Diskussion mit den Traditionsschiffe vor dem Aus? weiterlesen

Besuch Valerie Wilms, MdB zur Traditionsschifffahrt

6.1., 14Uhr – Weiße Düne

Bündnisgrüne Bürgerschaftsfraktion und der Kreisverband Vorpommern-Greifswald laden am 6. Januar 2017 alle Traditionsschiffer*Innen zum gemeinsamen Austausch mit MdB Frau Dr. Valerie Wilms auf die Weiße Düne, in den Greifswalder Museumshafen, ein. Beginn: 14Uhr.

Nachdem die Bündnisgrüne Fraktion erfolgreich einen Antrag zum Erhalt der Greifswalder Traditionsschifffahrt in die Bürgerschaft einbrachte, wollen wir nun gemeinsam mit Fr. Wilms über die Inhalte der beabsichtigten SchSV und über die damit einhergehenden Probleme, für die hiesige Traditionsschifffahrt, diskutieren. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen der gemeinsame Austausch, das Aufzeigen von möglichen Szenarien und das Gehört werden.

Abfallwirtschaftssatzung bürgerunfreundlicher geworden

Der Kreistag Vorpommern-Greifswald hat auf seiner Sitzung am 26.09.2016 gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen (sowie einzelner Mitglieder der SPD und anderer Fraktionen) die Abfallwirtschaftssatzung beschlossen. Jetzt, bei der anstehenden Einführung, werden Nachteile für die Bürger offenbar, die die Grünen auf dieser Kreistagssitzung moniert hatten.
Die Bündnisgrünen Vorpommern-Greifswald hatten bereits das Zustandekommen des Abfallwirtschaftskonzeptes im Jahr 2015 deutlich kritisiert. Um die Entsorgungsleistungen nicht transparent auszuschreiben, hat die Verwaltung gezielt den Auftragsumfang reduziert und z.B. die Einführung der Biotonne im Kreis verhindert.
„Es ist eine Mär, dass im ländlichen Raum keine Bioabfälle anfallen“, so Waldemar Okon, stv. Fraktionsvorsitzender SPD-Grüne im Kreistag. In jeder Stadt im Kreisgebiet fallen insbesondere in den Großwohnsiedlungen Bioabfälle an, und bei Weitem nicht alle Bewohner können diese in ihren Schrebergärten kompostieren.
„Auch die Gebührenstruktur hatte ich kritisiert – beispielsweise werden die Hartz IV-Empfänger in Greifswald signifikant belastet, in anderen Kreisregionen erheblich entlastet“, so Okon.
Unter dem Deckmantel moderater Gebührenentwicklung wurde die Qualität der Dienstleistung für die Bürger deutlich verschlechtert. So werde vielfach nicht mehr wöchentlich abgefahren oder die Bürger müssen ihre Tonnen jetzt selbst an den Straßenrand stellen; dies ist gerade älteren Bewohnern schwer erklärbar.
„Ich hatte in der Vergangenheit mehrfach offen im Kreistag dazu aufgerufen, weniger nach Parteizugehörigkeit, sondern viel mehr nach Sachverhalt abzustimmen. Die Abfallwirtschaftssatzung ist nicht grundsätzlich falsch, allerdings hätte sie sehr viel gründlicher beraten werden müssen“ so Okon abschließend.

GRÜNE Verkehrspolitik und der Bundesverkehrswegeplan

Ulrike Berger

Sehr geehrter Herr Steffen,

Ihr Unmut über die Verkehrspolitik der GRÜNEN läuft leider ins Leere. Tatsächlich teilen wir Ihre Einschätzung zur Verkehrssituation in Wolgast (ich selbst bin dort geboren und auf der Insel Usedom aufgewachsen) und finden, dass eine Ortsumfahrung ein wichtiges Instrument ist, um die Wolgaster vom Durchfahrtsverkehr zu entlasten. Anders als von Verkehrsminister Pegel behauptet, von der OZ widergegeben und von Ihnen so hingenommen, waren auch die GRÜNEN im Bundestag nicht grundsätzlich gegen eine Ortsumgehung, sondern nur in der beantragten großen Variante. Eine kleinere befürworten wir durchaus. Auch hierfür gibt es Pläne, die Befürworter auf der Insel finden. Da aber der Platz für Autos auf der Insel ohnehin stark begrenzt ist, kann die Ortsumfahrung Wolgast nicht der einzige politische Ansatz sein, das Verkehrsproblem auf der Insel Usedom zu lösen, denn die ist im Sommer und an den Feiertagen ein einziger Stau.
Hier ist mit der Weigerung der großen Koalition die Karniner Brücke endlich in den aktuellen Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen für 15 Jahre eine große Chance vergeben worden. Mindestens 15 weitere Jahre – denn so lang trägt der Bundesverkehrswegeplan – wird die Karniner Eisenbahnbrücke eine Ruine und gleichzeitig Erinnerung daran sein, dass man deutlich schneller und stressfreier als mit dem Auto auf die Insel gelangen könnte. Das wäre eine tatsächlich nachhaltige und auch wirtschaftsfreundliche Verkehrspolitik gewesen: Denn so können Personen und Güter ökologisch, schnell und Nerven schonend für Gäste und Insulaner bewegt werden! Dafür setzen wir GRÜNEN uns ein – im Bundestag, in den Landesparlamenten wie auch auf kommunalpolitischer Ebene.

Für den Bündnisgrünen Kreisverband Vorpommern-Greifswald
Ulrike Berger
(Mitglied im Kreisvorstand)

Hier der Link zum Leserbrief von Norbert Steffen: KLICK

Neue Besetzung Kreisvorstand

Vorstandsmitglieder im Dezember 2016
Camille Schneider, Hannes Damm, Ulrike Berger, Olaf Evers, Christoph Oberst (vlnr). Torsten Wierschin fehlt.

Bei der Kreismitgliederversammlung am 8. Dezember fand die Nachwahl des Kreisvorstands Vorpommern-Greifswald statt. Da Timo Pfarr in den Landesvorstand gewählt wurde und daher von seinem Kreisvorstandsposten zurücktrat, standen drei freie Plätze zur Wahl. Gewählt wurden die Studierenden Camille Schneider und Hannes Damm sowie der Politikwissenschaftler Christoph Oberst. Damit ist der Kreisvorstand nun wieder vollständig besetzt. Zusammen mit Olaf Evers, Torsten Wierschin (Kreisschatzmeister) und Ulrike Berger freut sich der neue Vorstand auf die spannenden Aufgaben im nächsten Jahr.
Der Vorstand dankt Timo für seinen langjährigen, sehr engagierten Einsatz im Vorstand und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit um die Welt ein bisschen grüner zu machen.

Grüne-Forum 17.4 setzen sich für Traditionsschiffe ein

Alexander Krüger
Alexander Krüger

Stehen Greifswalder Traditionsschiffe vor dem Aus?

Zum 1. Januar soll die neue Schiffsicherheitsverordnung des Bundes in Kraft treten. Aber erst seit Ende November ist bekannt, was genau darin stehen soll.
„Wir befürchten, dass die Anforderungen in der neuen Verordnung dazu führen, dass Traditionsschiffe im Greifswalder Museumshafen stillgelegt werden“, meint Alexander Krüger, Vorsitzender der Fraktion B.90/DIE GRÜNEN-Forum 17.4 in der Bürgerschaft. „Insbesondere wird die Arbeit der Ehrenamtlichen erheblich erschwert werden. Koordinierungsstellen für ehrenamtlich Arbeitende sollen zum Beispiel nicht mehr bezahlt werden und die Ansprüche an Ausbildung und Arbeit der Ehrenamtlichen werden denen der gewerblichen Schifffahrt gleichgesetzt. Das werden die hauptsächlich ehrenamtlichen Betreibervereine und Einzelpersonen nicht leisten können. Folge ist, dass einige Schiffe den Museumshafen nicht mehr verlassen dürfen.“ Grüne-Forum 17.4 setzen sich für Traditionsschiffe ein weiterlesen

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Anklamer Ethanol- u. Zuckerfabrik: Mehr als 80.000 Kubikmeter hoch-belastete Abwässer versickern pro Jahr im Grundwasser

Anklam. Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Nachdem es in der Vergangenheit immer wieder Hinweise und Befürchtungen gab, dass die Abwasserteiche und Deiche der Ethanol- und Zuckerfabrik Anklam undicht sind und so verunreinigtes Abwasser in Grundwasser und Peene gelangen, hat sich dies nun bestätigt.Schwimmbadblick

Ca. 100.000 bis 150.000 Kubikmeter Abwasser sickern pro Jahr ins Grundwasser. Dies entspricht etwa 200 bis 300 mal der Menge Wasser, die die Anklamer Schwimmhalle fasst. Zu diesen Schlüssen kommen Kristin Wegner, Mitglied des Kreistags Vorpommern-Greifswalds für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dr. Torsten Wierschin, Bündnisgrüner Vorstand des Kreisverbands Vorpommern-Greifswald. Beide hatten Mitte Oktober Akteneinsicht beim Umweltamt des Kreises vorgenommen, um einen Zwischenbericht eines Gutachtens zur Dichtheit der Deiche zu sichten. Die Erstellung des Gutachtens wurde durch die Behörden von der Ethanol- und Zuckerfabrik Anklam gefordert.  Anklamer Ethanol- u. Zuckerfabrik: Mehr als 80.000 Kubikmeter hoch-belastete Abwässer versickern pro Jahr im Grundwasser weiterlesen

Humane Asylpolitik

Einladung zum Gespräch über Humane Asylpolitik mit Luise Amtsberg aus dem Bundestag am 18.11.

Freitag 18.11.2016 | 19:30 Uhr
, Gützkower Str. 1 ,

Foto: luise-amtsberg.de
Foto: luise-amtsberg.de

Die gebürtige Greifswalderin und flüchtlingspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Luise Amtsberg, setzt sich im Innenausschuss des Bundestags für eine humane Asylpolitik ein.

Bei der Veranstaltung im Rahmen der Entwicklungspolitischen Tage sollen unbedingt auch freiwillige Flüchtlingshelfer zu Wort kommen. Von ihren eigenen Erfahrungen auf dem Schiff des Flüchtlingsprojekts Sea-Watch berichtet zudem die Ärztin Carolin Möhrke.

Wie kann vor diesem Hintergrund eine humane Asylpolitik in Europa aussehen? Was sind die Fluchtursachen? Wie muss Integration gestaltet werden? Eine Gesprächsrunde, an der sich unbedingt auch die Gäste beteiligen sollen – moderiert von Ulrike Berger.