Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 31.05.2009
Die uns auch in Greifswald von den Plakaten der FDP entgegenlächelnde Spitzenkandidatin zur Europawahl Silvana Koch-Mehrin steht im Verdacht eine falsche eidesstattliche Versicherung über ihre Anwesenheit im EU-Parlament abgegeben zu haben. Allerdings, nicht zur Ehrenrettung der der blonden Dame, scheint bei Teilen der FDP ein Wahrnehmungsproblem zu existieren. Bei dem Wahlforum des studentischen Mediums webmoritz.de [...]
vom 31.05.2009
Über die von Ex-CDU-Mann Norbert Kühl erhobenen Spendenvorwürfe gegen die Verantwortlichen des CDU-Kreisverbandes, berichtet das investigative Hochglanzmagazin „Stadtgespräch“ in seiner neuesten Ausgabe. Wer allerdings auf Aufklärung der möglichen Spendenaffäre hofft, wird enttäuscht. Aber es stellen sich Fragen und die Zweifel an der Darstellung der CDU erhalten neue Nahrung. Nach einer von CDU-Staranwalt Hardtke verbreiteten Presseerklärung [...]
vom 31.05.2009
Da uns Angie morgen heimsucht, hier zur Abwechslung mal eine Agenturmeldung. Bütikofer: Merkel soll sich gegen Berlusconi stellen Berlin (dpa) – Der Grünen-Spitzenkandidat bei der Europawahl, Reinhard Bütikofer, hat der CDU Tabubruch in einer geplanten Zusammenarbeit mit italienischen Postfaschisten vorgeworfen. «Es wird bis jetzt in Deutschland kaum wahrgenommen, dass sich die CDU nach der Europawahl [...]
vom 31.05.2009
In der kommenden Woche besucht US-Präsident Obama Dresden und Weimar. “Merkel kann den US-Präsidenten nicht einmal in der Hauptstadt empfangen”, spottet derweil der Pariser Amtskollege der Kanzlerin. Doch es kommt noch schlimmer, den Wunsch der Bundesregierung, der Präsident möge sich doch öffentlichkeistwirksam mit dem „Mädchen“, wie einst Kohl seine Nachfolgerin nannte, zeigen, lehnt das Weiße [...]
vom 29.05.2009
Am Dienstag quittierten die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr ihren Dienst. Während Dezernent Arenskrieger sich auf skandalöse Weise über die Kameraden äußerte und mit Drohgebärden reagierte, erklären sich im Gästebuch der Homepage der Feuerwehr und in Internetforen ander Brandbekämpfer mit den Greifswalder Kameraden solidarisch. Von Innenminister Caffier wegen seiner Untätigkeit gerügt, reagiert OB König in altbekannter [...]
vom 29.05.2009
Privat oder dienstlich? In welcher Funktion ist der OB Lobbyist für das Steinkohlekraftwerk Lubmin? Arthur Königs unbefriedigende Antwort auf eine Anfrage der Fraktion GRÜNE/ok Der Greifswalder Oberbürgermeister ist Mitglied des „Rats für Technik, Energie und nachhaltige Entwicklung Vorpommern“. Der vom Unternehmerverband Vorpommern gegründete Rat ist eine Lobby-Organisation für das Steinkohlekraftwerk Lubmin. Was macht in diesem [...]
vom 28.05.2009
Wenn die Ehrenamtlichen (Feuerwehrleute zum Beispiel) in der Universitäts- und Hansestadt nicht das tun, was die Hauptamtlichen von ihnen erwarten (schön brav abwarten bis alles Gute von oben kommt), dann funktionieren im Greifswalder Rathaus zumindest die autoritären Reflexe. Oberbürgermeister Dr. König, der noch ab und zu etwas Verbindlichkeit zu demonstrieren versucht, ist wieder mal auf [...]
vom 28.05.2009
Als der junge Graf Ulrich in der Schlacht von Reutlingen (1377) eine schmachvolle Niederlage gegen das Söldnerheer der schwäbischen Städte erlitten hatte, schnitt sein Vater, der Graf von Württemberg Eberhard II, genannt der Greiner, in tiefem Groll das Tischtuch zwischen sich und ihm entzwei. Das Tischtuch zwischen Landesinnenminister Lorenz Caffier, CDU, und seinen Greifswalder Parteifreunden [...]
vom 28.05.2009
Das Titelfoto der CDU-Wahlkampfzeitung hat – nach dem Verlauf der letzten Bürgerschaftssitzung – beinahe Symbolcharakter. OB König, während er mit der linken Hand den Rücken des Fraktionsvorsitzenden Hochschild zu stützen scheint, blickt noch einigermaßen ungezwungen in das Objektiv des Fotografen. Anders Hochschild, der etwas angespannt dreinschaut. Es wirkt, als hätte der CDU-Fraktionsvorsitzende, dessen historische Lieblingsfigur, [...]
vom 27.05.2009
Sebastian Ratjen, FDP, zeigt sich ebenso wie der KV Bündnis90/Grüne und die Fraktion Grüne/ok entsetzt über den stellvertretenden Oberbürgermeister. Die Äußerungen “des Herrn Ahrenskrieger”, wonach den streikenden Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr “die Sicherheit der Greifwalderinnen und Greifswalder wohl egal” sei, nennt der FDP-Mann schlichtweg skandalös. Glaubt man den Agenturmeldungen, setzte Arenskrieger, CDU, auf der heutigen [...]
vom 27.05.2009
Wie der Nordkurier in seiner gestrigen Ausgabe berichtete, hat die Stralsunder Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen wegen möglicher Fälschungsversuche bei der kommenden Wahl für die Stadtvertreterversammlung ausgeweitet. Neben dem beurlaubten Bürgermeister Galander, ist nun auch ein zweiter Kandidat wegen mutmaßlich falscher Wohnort-Angaben ins Fadenkreuz der Ermittler geraten. Wie Galander soll der andere Kandidat, obwohl sein Lebensmittelpunkt außerhalb [...]
vom 27.05.2009
Liebe Mitgreifswalder/innen, wie fühlen Sie sich auf der Wartebank? Ja, auf einer der Greifswalder Aufschiebebänke sitzen sicher auch Sie. Sei es, dass Sie mit Ihrem Kind seit Jahren auf lernförderliche Unterrrichtsräume (oder auf den Beginn der Brandschutzsanierung, wie der Schulleiter der Weinert-Schule) in einem der heruntergekommenen Schulgebäude unserer stolzen Stadt warten. Sei es dass Sie endlich mit Würde [...]
vom 27.05.2009
Der in Diedrichshagen wohnhafte Diskothekenbetreiber Edwin Hübner, CDU, ist, wie der Nordkurier berichtet, zurückgetreten. Nicht von seinem Mandat in der Bürgerschaft, auch nicht von seiner Kandidatur für die kommende Bürgerschaft sondern als Trainer des Fußball-Landesligisten VFC Anklam. Der Rücktritt, so Hübner gegenüber der Zeitung, hätte rein persönliche Gründe und würde nicht mit dem sportlichen Niedergang, [...]
vom 26.05.2009
Die 70 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr haben, wie der NDR berichtete, den Dienst quittiert und ihre Ausrüstungsgegenstände zurückgegeben. Den Unmut der Demonstranten zog sich Dezernent Arenskrieger, CDU, zu, der den freiwilligen Brandschützern vorwarf, sie würden das Leben der Greifswalder aufs Spiel setzen. Das Gerätehaus der Feuerwehr in der Baderstraße wurde Ende Januar wegen Baufälligkeit gesperrt. [...]
vom 26.05.2009
Je höher man sich ins Gebirge begibt, desto dünner wird die Luft. Mangels ausreichender Sauerstoffversorgung macht sich Apathie breit und Bewegungsabläufe unterliegen dann einem gewissen Automatismus. Das Erklimmen der Gipfel ist daher auch nichts für ungeübte Hobby-Kletterer. So ähnlich ist es auch in der Politik, nur das dann, wenn die Luft dünner wird, vornehmlich heiße [...]
vom 26.05.2009
Der erste Teil der letzten Bürgerschaftssitzung hatte es – nicht nur inhaltlich – in sich. Schon im nichtöffentlichen Teil kündigte Bürgerschaftspräsident Liskow an, hart durchgreifen zu wollen. Was wundert es da, dass das enfant terrible der Lokalpolitik dann auch vom, wie fast immer überforderten und leicht reizbaren Liskow, CDU, zwei Ordnungsrufe erhielt. Der ehemalige Versicherungsverkäufer [...]
vom 25.05.2009
Hätte Sudel-Ede, wie der ehemalige Chefpropagandist des DDR-Fernsehens Karl-Eduard von Schnitzler vom Liedermacher und Bürgerrechtler Wolf Biermann einst besungen wurde, nicht schon längst das Zeitliche gesegnet, könnte man den Eindruck gewinnen, er hätte bei der örtlichen CDU angeheuert und würde sich dort seine Rente ein wenig aufbessern. Ein großzügiger Spender, der gegen Rechnung, wie im [...]
vom 24.05.2009
[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=SGD2q2vewzQ[/youtube] Bundesinnenminister Schäuble, CDU, und die sozialdemokratische Justizministerin Zypries scheinen dem Sicherheitswahn verfallen. Selbst der alte und neue Bundespräsident sieht die bürgerlichen Freiheitsrechte durch immer neue Sicherheitsgesetze gefährdet. Ähnlich äußert sich der Rostocker Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/Grüne Harald Terpe, für den die “Balance zwischen Freiheit und Sicherheit” nicht mehr stimmt. Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der bündnisgrünen [...]
vom 24.05.2009
Mit ihrer Kampagne zur Europawahl, die SPD-Wahlchef Wasserhövel witzig und provokant findet, haben die Sozialdemokraten die politischen Mitbewerber von FDP, CDU und Linke brüskiert. “Finanzhaie würden FDP wählen”, die CDU von “Dumpinglöhnen” und die Linke von “heißer Luft” war da zu lesen. Die Wahlmotive waren auch in Greifswald zu besichtigen. In der Ausgabe der Lokalzeitung [...]
vom 24.05.2009
Greifswald feiert heute Mecklenburg-Vorpommerns größtes Kinderfest, wenn wir der hiesigen Presse Glauben schenken. Warum dies allerdings mit einem verkaufsoffenen Sonntag zusammen fallen muss, erschließt sich mir, wenn ich an die Mär vom “Kinderfest” glaube, nicht. Dem Kern der Sache nähern wir uns, wenn wir uns die Organisatoren des Kinderfestes ansehen: Innenstadtverein, Werbegemeinschaft Dompassage und Elisen-Park. [...]
