Monatsarchiv für Juni 2009

GRÜNE Vorschläge für Ausschussstruktur

vom 30.06.2009

In der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft am 13. Juli werden die Ausschüsse und deren Zuständigkeiten neu festgelegt. Die grüne Fraktion wird einige Änderungen an der bisherigen Struktur vorschlagen: 1) Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur wird aufgelöst. 2) Für die Wirtschaft und den Tourismus wird der Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften zuständig, für die [...]

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Telefonschwatz mit Backhaus zur Agro-Gentechnik

vom 30.06.2009

“Grüne Gentechnik – Fluch oder Segen? Fragen Sie nach. Am 1. Juli wird Ihnen Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus von 11.30 bis 12.45 Uhr Rede und Antwort stehen. Tel. 0385 – 64 58 48 00.” So stand es im Blitz, wie mir zu Ohren kam. Der direkte Draht für alle Fans der Sortenvielfalt und Monopolisten- Skeptiker.

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Neues Aussehen für den GRÜNEN Blog

vom 30.06.2009

Heute Nacht haben wir unserer Seite einen neues Gewand “angezogen”. Wir gehen mit der Hoffnung  in die Testphase, in Zukunft weniger plugin-Fehler zu produzieren.  Das angepasste theme, dass wir nunr benutzen, stammt von Michael Preuß und heißt “Coffee”. Es baut auf dem yaml-Framework auf. Wir werden das Aussehen des Blogs in den nächsten Tagen noch [...]

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KandidatInnenliste

vom 29.06.2009

Der Nordkurier berichtet darüber, daß der suspendierte Anklamer Bürgermeister Michael Galander damit rechnen muß, in nächster Zeit vor dem Richter erscheinen zu müssen. Er und ein zweiter Kandidat derselben Liste sind der Wahlfälschung angeklagt, da sie wissentlich einen falschen Wohnsitz angegeben haben, um als Kandidaten für die Wahlen zur Stadtvertretung zugelassen zu werden. Bevor wir [...]

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86% aller Anträge kommen aus der Verwaltung!

vom 28.06.2009

86% aller Anträge kommen aus der Verwaltung! Wie die OZ berichtet, sind 613 Anträge in der Bürgerschaft in den letzten 5 Jahren bearbeitet worden. Da steckt schon eine ganze Menge Arbeit dahinter. Schließlich werden die Anträge nicht nur in der Bürgerschaft, sondern auch in den Ausschüssen und der Fraktion bearbeitet und beraten. Das eine oder [...]

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Fahrradstraße: Viel Lärm um wenig?

vom 26.06.2009

Mit für hiesige Verhältnisse einigem öffentlichen Getöse ist nun die Umwandlung der Blumstraße und Petershagenallee in eine „Fahrradstraße“ vollzogen. Doch nach einigen (wenig repräsentativen) Testfahrten hält sich mein Jubel in Grenzen. Denn letzten Endes wurde nur in einem Punkt etwas legalisiert, was schon längst praktiziert wird, nämlich das kommunikative und zumeist auch gemütliche Nebeneinanderfahren von [...]

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Verfassungswidriges Bundestagswahlrecht: Wohin mit der Erststimme?

vom 25.06.2009

Zwar hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass das gegenwärtige Wahlrecht zum Bundestag wegen der Möglichkeit des negativen Stimmgewichts nicht verfassungsgemäß ist. Doch gleichzeitig wurde zur Gesetzesänderung eine blödsinnig lange Frist gesetzt, so dass 2009 noch jede Menge Überhangmandate den Wählerwillen verzerren dürfen. Dass eine zumindest vorläufige Änderung auch in kurzer Zeit zu machen gewesen wäre, zeigt [...]

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Autofahrer sind einfach zu doof zum Autofahren!

vom 24.06.2009

Nicht nur, daß die Blechritter, zu faul, ihren Allerwertesten zu Fuß durch die Stadt zu tragen, ihr häßliches Blech-Plastik-Gemisch überall in der Stadt herumstehen lassen, wo es ihrer Faulheit gerade genehm ist (während des Straßenfestes in der Steinbeckerstraße am 13. Juni hat man sehen können, wie schön Innenstädte sein können, wenn sie nicht durch Blechhaufen [...]

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Arndt-Debatte

vom 24.06.2009

Da der webMoritz vom Netz ist, hier einige Beiträge zur Namensdebatte: “Heute Nacht hat das Studierendenparlament eine tiefgreifende, wenn nicht sogar historische Entscheidung getroffen: Ab sofort werden StuPa, AStA und Fachschaftsräte den 1933 durch die Nationalsozialisten der Universität Greifswald verliehenen Namen nicht mehr tragen und nutzen. Das StuPa ist damit dem Beschluss von über 1200 [...]

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Über die Rechte der Greifswalderinnen und Greifswalder

vom 23.06.2009

  Sehr geehrter Herr Stoldt aus Greifswald, dessen Leserbrief heute die zweite Seite der alten Tante OZ ziert,  ich als altgedienter (seit Juli 2001) Greifswalder Bürger, bin sehr froh darüber, dass die Studierenden unserer Universität die Ernst-Moritz-Arndt-Frage wieder auf den Tisch gebracht haben! Ihr Studis nehmt dabei Euer ureigenes Recht als Angehörige der Alma mater [...]

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Die Grünen in der Mitte

vom 23.06.2009

Die taz von heute schreibt darüber, daß sich für die kommende Bundestagswahl SPD und CDU nach grünen Themen drängeln. Diese Erfahrung haben wir ja in Greifswald auch gemacht – Themen und Argumente, mit denen man uns vor ein paar Jahren noch in die Öko-Spinner-Ecke gedrängt hat, stehen jetzt in den Kommunalwahlkampfpapieren der Parteien. Noch sind [...]

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Kreisvorstand

vom 23.06.2009

Der auf der Mitgliederversammlung gewählte Kreisvorstand hat sich gestern konstituiert. Angesichts der neuen Situation und der bunten Verhältnisse in der neuen Greifswalder Bürgerschaft freuen sich die alten und neuen Mitglieder auf die nun wieder verbesserten Möglichkeiten, vernünftige Politik zu machen! Von rechts nach links: Ruth Terodde, Gregor Kochhan, Michael Steiger, Jörg Moritz-Reinbach, Ulrich Rose (Kassenwart)

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Warum einer (Neo)Nazi-Ikone die Ehre verschaffen??

vom 23.06.2009

Was bedeutet denn eine Widmung einer Universität? Für die allermeisten Menschen sicherlich eine Ehrung des Schaffens des jeweiligen Namenpatrons. Arndt ist nach Auffassung vieler, die sich intensiver mit ihm auseinander gesetzt haben, als der gemeine Durchschnittsbürger, in erster Linie durch sein Gehetze populär geworden. D.h. sein (zweifelthafter) Ruhm gründet sich darauf, dass er als Hochschullehrer [...]

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Die neue Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich konstituiert.

vom 22.06.2009

Die neue Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  in der Greifswalder Bürgerschaft hat sich konstituiert.  Die fünf Mitglieder wählten Ullrich Bittner zum Vorsitzenden und Anja Reuhl zu seiner Stellvertreterin. Wir hoffen, dass die neuen Verhältnisse in der Greifswalder Bürgerschaft dazu führen, dass das Lagerdenken überwunden wird und die Arbeitsatmosphäre in der neuen Bürgerschaft von nun an fair [...]

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Siegmars Resterampe

vom 22.06.2009

Eines der Großen Vorhaben (GV) der Großen Koalition (GK) war die Schaffung eines Umweltgesetzbuches (UGB). Es wurde zerlegt in ein Gesetz zum Naturschutzrecht und der Landschaftsplanung sowie ein Gesetz zum Wasserrecht. Beide Neuregelungen sind defizitär und entsprechen nicht einer einheitlichen Regelung, sondern den Interessenkonflikten der beteiligten Lobbyisten. “Schon heute ist klar: Der Schutz der natürlichen [...]

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webErnstMoritzArndt

vom 21.06.2009

Der WebMoritz ist wieder online und widmet einen Artikel der EMA-Debatte.

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Wir wollen besser werden und brauchen dafür Eure Hilfe!

vom 20.06.2009

Gesucht werden Menschen, die Lust haben uns dabei zu unterstützen, dass Greifswald noch grüner wird. Es werden Mitstreiter für den Ausbau und die Weiterführung dieses Blogs gesucht. Wer sich mit Grünen Themen beschäftigt und uns unterstüzen will, ist herzlich Willkommen. Keine Angst Lokalpolitik ist nicht gesundheitsschädlich, aber oft unterhaltsam.

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Langzeitaufgabe für die neue Bürgerschaft

vom 20.06.2009

Die kommunalpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen, Britta Haßelmann, hat ein Thema aufgenommen, unter dem wir in Greifswald (WVG-Aufsichtsrat, Theater-Aufsichtsrat) auch schon gelitten haben: die Geheimniskrämerei der Gremien kommunaler Gesellschaften wie der WVG, der Stadtwerke oder der Theater Vorpommern GmbH. Im Unterschied zu anderen Parteien sind in der grünen und unter [...]

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Impulsveranstaltung: “Kinderarmut in Greifswald”

vom 19.06.2009

Morgen von 11-13 veranstaltet die Grüne Hochschulgruppe und Grüne Jugend eine Impuls- und Diskussionsrunde zum Thema Kinderarmut in Greifswald. Mehr Informationen gibt es auf der Seite der Gruppe.

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Nicht nur Greifswald wird grün!

vom 19.06.2009

Mecklenburg-Vorpommern ist ein Flächenland. Man kann nicht alles zu Fuß erledigen. Wofür gibt es schließlich die neue Technik? Die Grünen in OVP bloggen jetzt auch. Wird sicherlich eine interessante Seite! Der erste Eintrag: “Willkommen beim Grünen Blog Ostvorpommern. 27. Januar 2009 Hier bloggen wir fortan hauptsächlich über Aktuelles aus Ostvorpommern und ganz Mecklenburg-Vorpommern. Später wird [...]

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