Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 30.06.2009
In der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft am 13. Juli werden die Ausschüsse und deren Zuständigkeiten neu festgelegt. Die grüne Fraktion wird einige Änderungen an der bisherigen Struktur vorschlagen: 1) Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur wird aufgelöst. 2) Für die Wirtschaft und den Tourismus wird der Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften zuständig, für die [...]
vom 30.06.2009
“Grüne Gentechnik – Fluch oder Segen? Fragen Sie nach. Am 1. Juli wird Ihnen Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus von 11.30 bis 12.45 Uhr Rede und Antwort stehen. Tel. 0385 – 64 58 48 00.” So stand es im Blitz, wie mir zu Ohren kam. Der direkte Draht für alle Fans der Sortenvielfalt und Monopolisten- Skeptiker.
vom 30.06.2009
Heute Nacht haben wir unserer Seite einen neues Gewand “angezogen”. Wir gehen mit der Hoffnung in die Testphase, in Zukunft weniger plugin-Fehler zu produzieren. Das angepasste theme, dass wir nunr benutzen, stammt von Michael Preuß und heißt “Coffee”. Es baut auf dem yaml-Framework auf. Wir werden das Aussehen des Blogs in den nächsten Tagen noch [...]
vom 28.06.2009
86% aller Anträge kommen aus der Verwaltung! Wie die OZ berichtet, sind 613 Anträge in der Bürgerschaft in den letzten 5 Jahren bearbeitet worden. Da steckt schon eine ganze Menge Arbeit dahinter. Schließlich werden die Anträge nicht nur in der Bürgerschaft, sondern auch in den Ausschüssen und der Fraktion bearbeitet und beraten. Das eine oder [...]
vom 26.06.2009
Mit für hiesige Verhältnisse einigem öffentlichen Getöse ist nun die Umwandlung der Blumstraße und Petershagenallee in eine „Fahrradstraße“ vollzogen. Doch nach einigen (wenig repräsentativen) Testfahrten hält sich mein Jubel in Grenzen. Denn letzten Endes wurde nur in einem Punkt etwas legalisiert, was schon längst praktiziert wird, nämlich das kommunikative und zumeist auch gemütliche Nebeneinanderfahren von [...]
vom 25.06.2009
Zwar hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass das gegenwärtige Wahlrecht zum Bundestag wegen der Möglichkeit des negativen Stimmgewichts nicht verfassungsgemäß ist. Doch gleichzeitig wurde zur Gesetzesänderung eine blödsinnig lange Frist gesetzt, so dass 2009 noch jede Menge Überhangmandate den Wählerwillen verzerren dürfen. Dass eine zumindest vorläufige Änderung auch in kurzer Zeit zu machen gewesen wäre, zeigt [...]
vom 23.06.2009
Sehr geehrter Herr Stoldt aus Greifswald, dessen Leserbrief heute die zweite Seite der alten Tante OZ ziert, ich als altgedienter (seit Juli 2001) Greifswalder Bürger, bin sehr froh darüber, dass die Studierenden unserer Universität die Ernst-Moritz-Arndt-Frage wieder auf den Tisch gebracht haben! Ihr Studis nehmt dabei Euer ureigenes Recht als Angehörige der Alma mater [...]
vom 23.06.2009
Was bedeutet denn eine Widmung einer Universität? Für die allermeisten Menschen sicherlich eine Ehrung des Schaffens des jeweiligen Namenpatrons. Arndt ist nach Auffassung vieler, die sich intensiver mit ihm auseinander gesetzt haben, als der gemeine Durchschnittsbürger, in erster Linie durch sein Gehetze populär geworden. D.h. sein (zweifelthafter) Ruhm gründet sich darauf, dass er als Hochschullehrer [...]
vom 22.06.2009
Die neue Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft hat sich konstituiert. Die fünf Mitglieder wählten Ullrich Bittner zum Vorsitzenden und Anja Reuhl zu seiner Stellvertreterin. Wir hoffen, dass die neuen Verhältnisse in der Greifswalder Bürgerschaft dazu führen, dass das Lagerdenken überwunden wird und die Arbeitsatmosphäre in der neuen Bürgerschaft von nun an fair [...]
vom 20.06.2009
Gesucht werden Menschen, die Lust haben uns dabei zu unterstützen, dass Greifswald noch grüner wird. Es werden Mitstreiter für den Ausbau und die Weiterführung dieses Blogs gesucht. Wer sich mit Grünen Themen beschäftigt und uns unterstüzen will, ist herzlich Willkommen. Keine Angst Lokalpolitik ist nicht gesundheitsschädlich, aber oft unterhaltsam.
vom 19.06.2009
Morgen von 11-13 veranstaltet die Grüne Hochschulgruppe und Grüne Jugend eine Impuls- und Diskussionsrunde zum Thema Kinderarmut in Greifswald. Mehr Informationen gibt es auf der Seite der Gruppe.
vom 16.06.2009
Heute meldet sich der Stadtkämmerer via Ostseezeitung mit einem düsteren Zukunftsszenario zu Wort. In den nächsten beiden Jahren werden 13 Mio. € fehlen und die Stadt wird für den Haushalt 2010 mindestens ein Defizit von 6 Mio. € aufweisen. Es ist nicht zu bestreiten, dass diese Entwicklung originär mit der Wirtschaftskrise zusammenhängt. Spätestens die Steuerschätzung [...]
vom 15.06.2009
Als kleine Information zur Frage der Sacharbeit in der Bürgerschaft gibt es hier einmal eine Auflistung der Beschlussvorlagen, die von den einzelnen Fraktionen und Gruppen in den Jahren 2004 – 2009 in die öffentlichen Sitzungen der Bürgerschaft eingebracht wurden (geordnet nach Fraktionsgröße). Tischvorlagen sowie Besetzungsänderungen in den Ausschüssen sind nicht berücksichtigt. Vielleicht ist mir auch [...]
vom 12.06.2009
Von den lokalen Medien offenbar unbemerkt ist in der letzten Teilsitzung der alten Bürgerschaft unser 5-Punkte-Programm zur Qualitätssicherung in den KiTas verabschiedet worden. Die Fraktion Grüne/ oK hat dieser Programm bereits vor Wochen in den Blog gestellt und am Montag in die Bürgerschaftssitzung eingebracht. Zwar konnten sich viele Mitglieder der alten Bürgerschaftskooperation einen Tag nach [...]
vom 11.06.2009
Workshop und Lesung mit Konrad Ott und Toralf Staud Dass unser übermäßiger Konsum sich nicht gut mit ökologischen Zielen verträgt, ist zwar immer noch wahr, aber eine olle Kamelle. Allein die Geschwindigkeit, mit der Ressourcen aufgebraucht werden und Ökosysteme durch Produktion und Entsorgung vernichtet werden, lässt Umweltbesorgten die Mundwinkel sinken. Was die Shopping-Mentalität für eine [...]
vom 10.06.2009
Dem Polit-Rambo Mißfelder steht bekanntlich nicht nur der ehemalige Greifswalder CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Horn bei. Seitens der Deutschen Kinderhilfe e.V. erfährt er ebenfalls Unterstützung. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie, liebe Bloglesende, auf die Position des sozialpolitischen Sprechers der grünen Bundestagsfraktion, Markus Kurth, zur Deutschen Kinderhilfe in “der Freitag” aufmersam machen: Immer wieder meldet sich die Deutsche Kinderhilfe [...]
vom 09.06.2009
Münchner Printmedienschreiber sehen – quer durchs Land spähend – erstaunlich scharf auf das Kommunalwahlgeschehen in Meck-Pomm (im Allgemeinen und in der Hanse- und Universitätsstadt im Besonderen) – geradezu frappierend scharf im Vergleich zum (nicht nur gestern) stark getrübten Blick des schreibenden Monopolblattpersonals in der Greifswalder Löfflerstraße: Ein Triumph sieht gewiss anders aus: In Mecklenburg-Vorpommern hat die [...]
vom 09.06.2009
Über 30 neue Kohlekraftwerke wollen die Energiekonzerne bauen. Dabei sind schon mit den derzeit genehmigten neun Kohlemeilern Deutschlands Klimaschutz-Ziele kaum mehr zu erreichen. Trotzdem stellen sich die Regierungsparteien bisher hinter die Konzerne. Jetzt ist in der SPD kurz vor ihrem Parteitag am 14. Juni eine Debatte ausgebrochen, ob sie einen Baustopp für die Klima-Killer in [...]
vom 09.06.2009
Liebe Blog-LeserInnen, so ein Blog ist ja eine spannende Angelegenheit: Am Anfang wußte niemand, ob er funktioniert, dann wurde er wahrgenommen (und wie!), und jetzt werden wir von vielen darin bestärkt, auch nach der Wahl nicht aufzuhören und bloß weiter zu machen. Es ist schon verblüffend zu sehen, wer den Blog denn so liest – [...]
vom 09.06.2009
Welche Unsinnigkeiten hatte Axel Hochschild in trauter Eintracht mit der Lokalzeitung gegen die von der Fraktion Grüne/ok eingebrachte Vorlage zur Überprüfung der städtischen Hausordnungen verbreitet und dagegen polemisiert. Genutzt hat es ihm nicht. Bei der Abstimmung verweigerten ihm neuerlich einige Mitglieder seiner Fraktion die Gefolgschaft und votierten für den Antrag, der dadurch eine Mehrheit fand.
