Ein BÜNDNISGRÜNES Blog
vom 31.08.2009
Wer gehofft hatte, der grüne Wahlkampf würde durch die Wahlen in vier Bundesländern am 30.8. gebremst werden können, wurde enttäuscht. Die Ergebnisse liegen überall im oberen Drittel des Erwartungshorizontes. Aus unserer Sicht besonders erfreulich ist das Abschneiden in Thüringen. Der stärkste grüne Zuwachs von 1,7 Prozentpunkten erfolgte in dem Bundesland, das von den vier betroffenen [...]
vom 29.08.2009
Harald Terpe führt in einer Pressemitteilung der Grünen-MV vor allem zwei Gründe gegen die Genehmigung von Monstertrucks auf (die ausschließlich in MV, wo es auch faktisch ein Atom-Endlager und bald vielleicht eine Steinkohledreckschleuder gibt, genehmigungsfähig sind…): – Risiko für die Verkehrssicherheit – Durch das enorm hohe Gewicht eine übermäßige und folgekostenintensive Belastung für Straßen und [...]
vom 28.08.2009
Das hatten sich die Verantwortlichen anders vorgestellt. Nach dem gescheiterten Experiment mit Jürgen Klinsmann (Kurt Beck) sollte unter einem neuen Trainer alles besser werden. Louis van Gaal (Frank-Walter Steinmeier) galt aufgrund seiner unbestrittenen Reputation als der richtige Mann, so sahen es jedenfalls Manager Uli Hoeneß (Franz Müntefering) und Vorstandschef Kalle Rummenigge (Kajo Wasserhövel). Übersehen wurde [...]
vom 28.08.2009
Ein Projekt der ZEIT und der Bundeszentrale für politische Bildung, u.a. mit einem Artikel über die Greifswalder Apfelfront. Der Erlös geht an den Cura-Fonds der Amadeu Antonio Stiftung zur Unterstützung von Opfern rechtsextremer Gewalt. Toralf Staud, Holger Kulick Das Buch gegen Nazis Rechtsextremismus – Was man wissen muss und wie man sich wehren kann ISBN: [...]
vom 27.08.2009
Der 27. August sollte in die Geschichte als der “Tag der Gutachten” eingehen, von Caffier dazu bestimmt, an allen offiziellen Häusern Flagge zu zeigen. Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, liegt Bundesminister Sigmar Gabriel ein Gutachten, bisher noch unveröffentlicht, vor, das zu dem Ergebnis kommt, das die “Renaissance der Atomernergie” nur Gerede und Stimmenfang ist, aber [...]
vom 27.08.2009
Wir bitten unsere LeserInnen, das Sanktionsmoratorium zur Aussetzung der Strafen (Leistungskürzungen) durch die ARGE zu unterzeichen. Unterzeichner sind bisher unter anderem der Schriftsteller Günter Grass, der Kabarettist Dieter Hildebrandt und der Journalist Günter Wallraff. Außerdem haben der Politiker Heiner Geißler (CDU), die Grünen-PolitikerInnen Claudia Roth und Sven Giegold sowie der Theologe und Sprecher der Armutskonferenz [...]
vom 27.08.2009
Wie die OZ heute berichtete, gibt es eine Studie zu den Auswirkungen des Steinkohlekraftwerks Lubmin auf den Heringsbestand. Sie wurde von Till Backhaus der Öffentlichkeit vorgestellt und gleich (Unser Till!) widersprüchlich kommentiert: Es gebe erhebliche Auswirkungen des Steinkohlekraftwerks auf den Bodden, die aber irrelevant seien. Torsten Jelinski, Grünes Kreistagsmitglied auf Rügen, sieht in der Kommentierung [...]
vom 27.08.2009
Günther Oettinger hat sich zu einem geradezu programmatischen Satz aufgeschwungen, der möglicherweise eine ideologische 180-Grad-Wendung der CDU nach sich zieht: “Wer Eigentümer wird, ist egal”, teilte er in Hinsicht auf GM/Opel der Rheinischen Post mit. Wir werden diesen erratischen Block in seinem Verhältnis zu den CDU-Betonköpfen mit Interesse weiter beobachten…
vom 26.08.2009
Markus Kurth, sozialpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, weist auf seiner Homepage auf ein soeben erschienenes Positionspapier des Diakonischen Werkes der EKD hin. Das Diakonische Werk beschreibt in dem Papier mit dem Titel “Zur Rechtsstellung einkommensarmer Menschen und den notwendigen Änderungen im SGB II” die rechtliche Stellung der ALG II-Berechtigten. Die systematische Entrechtung der Betroffenen durch das SGB [...]
vom 25.08.2009
Die OZ gab in ihrer heutigen Ausgabe dem RWE, das trotz seiner Greenwashing-Bemühungen auf keinen grünen Umwelt-Zweig kommt, ausführlich Gelegenheit, Halbwahrheiten über Eneuerbare Energien zu formulieren und wesentliche Punkte zu verscheigen. Und zwar mithilfe der RWE-Sprachrohre RWI und Financial Times Deutschland (FTD). Dort heißt es, daß die Förderung der Erneuerbaren Energien, speziell des Solarstroms, Energie [...]
vom 25.08.2009
Für Kurzentschlossene: Klimapiraten-Trainingslager am Meer! Vom 28. August bis 1. September findet in Greifswald der offizielle Start der Klimapiraten-Kampagne statt. Die Klimapiraten sind ein offenes Netzwerk von kreativen & politischen, lustvollen & entschlossenen jungen Menschen, die finden, dass jetzt verdammt noch mal etwas getan werden muss, um einen katastrophalen Klimawandel gerade noch zu verhindern. In [...]
vom 24.08.2009
Alltäglicher Druck auf die Abgeordneten ergibt sich schon aus der Erwartungshaltung interessierter Wählerinnen und Wähler, was ja durchaus auch in Ordnung ist. Weniger erfreulich ist der zusätzliche Druck, der durch eine Vielzahl von Lobbyinteressen erzeugt wird. Lohnenswert in diesem Zusammenhang ist ein Blick darauf, wer diesem Druck standhält und wer eher nicht. Ein Lobbyist setzt [...]
vom 22.08.2009
…und schon sind die ersten 350 Plakate auf die Pappen gebannt. Dank der zahlreichen Witze, Pflaumen und “Stullen” mehr ein Vergnügen als eine Last. Ein großes Dankeschön an alle Kleistermeister!
vom 22.08.2009
Die Große Koalition hat’s halbherzig versucht – und versaubeutelt! Wie der Spiegel aus einer im Auftrag von Greenpeace erstellten Untersuchung des Aachener Ingenieur- und Beratungsunternehmens EUtech zitiert, wird die Verminderung des CO2-Ausstoßes bis 2020 nicht bei 40, sondern vermutlich unter 30 % liegen. “Bei der Umsetzung des von der schwarzroten Koalition in Meseberg 2007 beschlossenen [...]
vom 22.08.2009
Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich klar für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 7,50 Euro pro Stunde aus. Wie am Donnerstag in der Thüringer Allgemeinen Zeitung berichtet wurde, sind die Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern bundesweit am stärksten von der Armut bedroht. Die Tendenz ist steigend. “Diese Entwicklung muss dringend gestoppt werden”, sagt Anne Klatt, die Direktkandidatin [...]
vom 21.08.2009
Häufige Fragestellung im persönlichen Gespräch: Ihr Grüne wollt gleichzeitig auf Atom und auf Kohle verzichten – wie geht das? Hierzu ein paar Erläuterungen: Die Behauptung von der angeblichen Stromlücke ist Unfug. Heute schon wird in Deutschland ein Überangebot an Strom produziert und exportiert. Selbst, als dieses Jahr sieben Atomkraftwerke gleichzeitig nicht am Netz waren, ging [...]
vom 19.08.2009
Europa kommt in MV an: Nicht nur richtet das MdEP Reinhard Bütikofer sein Büro in Schwerin ein (und sucht MitarbeiterInnen), nein: Arbeit und Leben e. V., Landesarbeitsgemeinschaft Mecklenburg-Vorpommern, die Landeszentrale für politische Bildung Mecklenburg-Vorpommern und Verdi Landesbezirk Nord veranstalten gemeinsam ein Seminar in Brüssel. Der Titel ist: Die Bedeutung der EU für die Entwicklung von [...]
vom 18.08.2009
Im Grünen Bundestagswahl-Blog findet sich dieser Eintrag: Eine Untersuchung der Universität Hohenheim belegt, dass die Grünen von allen großen Parteien, die bei der Bundestagswahl antreten, das verständlichste Wahlprogramm haben. Fazit der Forscher: „Die GRÜNEN verwenden die verständlichste Sprache – d.h. kurze Sätze, wenig Schachtelsätze, selten komplexe oder abstrakte Wörter etc.“ Erstaunlicherweise ganz im Gegensatz zur [...]
vom 18.08.2009
Aus reiner Wahlkampftaktik, keineswegs aufgrund irgendwelcher Überzeugungen hat der Bundeswirtschaftsminister mit den vielen Vornamen eine Giftliste mit einigen feuchten Träumen der Neolibs offiziell zurückgezogen. Gleichwohl ist natürlich längst bekannt, was drinsteht, und zu vielen der angesprochenen Themen muss nicht mehr viel gesagt werden. Was mir jedoch auffiel, war der Punkt „Ausweitung der Leiharbeit“. Diese Forderung [...]
