Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 31.08.2009
Wer gehofft hatte, der grüne Wahlkampf würde durch die Wahlen in vier Bundesländern am 30.8. gebremst werden können, wurde enttäuscht. Die Ergebnisse liegen überall im oberen Drittel des Erwartungshorizontes. Aus unserer Sicht besonders erfreulich ist das Abschneiden in Thüringen. Der stärkste grüne Zuwachs von 1,7 Prozentpunkten erfolgte in dem Bundesland, das von den vier betroffenen [...]
vom 28.08.2009
Das hatten sich die Verantwortlichen anders vorgestellt. Nach dem gescheiterten Experiment mit Jürgen Klinsmann (Kurt Beck) sollte unter einem neuen Trainer alles besser werden. Louis van Gaal (Frank-Walter Steinmeier) galt aufgrund seiner unbestrittenen Reputation als der richtige Mann, so sahen es jedenfalls Manager Uli Hoeneß (Franz Müntefering) und Vorstandschef Kalle Rummenigge (Kajo Wasserhövel). Übersehen wurde [...]
vom 27.08.2009
Wir bitten unsere LeserInnen, das Sanktionsmoratorium zur Aussetzung der Strafen (Leistungskürzungen) durch die ARGE zu unterzeichen. Unterzeichner sind bisher unter anderem der Schriftsteller Günter Grass, der Kabarettist Dieter Hildebrandt und der Journalist Günter Wallraff. Außerdem haben der Politiker Heiner Geißler (CDU), die Grünen-PolitikerInnen Claudia Roth und Sven Giegold sowie der Theologe und Sprecher der Armutskonferenz [...]
vom 26.08.2009
Markus Kurth, sozialpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, weist auf seiner Homepage auf ein soeben erschienenes Positionspapier des Diakonischen Werkes der EKD hin. Das Diakonische Werk beschreibt in dem Papier mit dem Titel “Zur Rechtsstellung einkommensarmer Menschen und den notwendigen Änderungen im SGB II” die rechtliche Stellung der ALG II-Berechtigten. Die systematische Entrechtung der Betroffenen durch das SGB [...]
vom 25.08.2009
Für Kurzentschlossene: Klimapiraten-Trainingslager am Meer! Vom 28. August bis 1. September findet in Greifswald der offizielle Start der Klimapiraten-Kampagne statt. Die Klimapiraten sind ein offenes Netzwerk von kreativen & politischen, lustvollen & entschlossenen jungen Menschen, die finden, dass jetzt verdammt noch mal etwas getan werden muss, um einen katastrophalen Klimawandel gerade noch zu verhindern. In [...]
vom 24.08.2009
Alltäglicher Druck auf die Abgeordneten ergibt sich schon aus der Erwartungshaltung interessierter Wählerinnen und Wähler, was ja durchaus auch in Ordnung ist. Weniger erfreulich ist der zusätzliche Druck, der durch eine Vielzahl von Lobbyinteressen erzeugt wird. Lohnenswert in diesem Zusammenhang ist ein Blick darauf, wer diesem Druck standhält und wer eher nicht. Ein Lobbyist setzt [...]
vom 22.08.2009
…und schon sind die ersten 350 Plakate auf die Pappen gebannt. Dank der zahlreichen Witze, Pflaumen und “Stullen” mehr ein Vergnügen als eine Last. Ein großes Dankeschön an alle Kleistermeister!
vom 21.08.2009
Häufige Fragestellung im persönlichen Gespräch: Ihr Grüne wollt gleichzeitig auf Atom und auf Kohle verzichten – wie geht das? Hierzu ein paar Erläuterungen: Die Behauptung von der angeblichen Stromlücke ist Unfug. Heute schon wird in Deutschland ein Überangebot an Strom produziert und exportiert. Selbst, als dieses Jahr sieben Atomkraftwerke gleichzeitig nicht am Netz waren, ging [...]
vom 18.08.2009
Aus reiner Wahlkampftaktik, keineswegs aufgrund irgendwelcher Überzeugungen hat der Bundeswirtschaftsminister mit den vielen Vornamen eine Giftliste mit einigen feuchten Träumen der Neolibs offiziell zurückgezogen. Gleichwohl ist natürlich längst bekannt, was drinsteht, und zu vielen der angesprochenen Themen muss nicht mehr viel gesagt werden. Was mir jedoch auffiel, war der Punkt „Ausweitung der Leiharbeit“. Diese Forderung [...]
vom 18.08.2009
Die Deutsche Welthungerhilfe hat schwere Vorwürfe gegen die Afghanistan-Politik der Bundesregierung erhoben. Generalsekretär Wolfgang Jamann schrieb in einem Gastbeitrag für die Zeitung “Bild am Sonntag”: “Die Bundesregierung tat lange so, als wären in Afghanistan die deutschen Soldaten als Entwicklungshelfer im Einsatz. Damit hat sie der Öffentlichkeit Sand in die Augen gestreut. Nun ist die Illusion [...]
vom 16.08.2009
Liebe Leute, Donnerstag (20.8.) ist offizieller Auftakt des Projekts: “Auch die Region wird grün” 20 Uhr in den Gemäuern des ALTEN FRITZ am Markt. Mitzubringen sind geistige Ergüsse, üppige Portion Motivation und Arbeitseifer. Wer hat, packt auch noch seinen Lieblingswitz und schwarzen-gelben Humor ein. Bis denne! Moritz & Anne
vom 16.08.2009
Seit einigen Minuten hat sich das Aussehen unseres Blogs wieder um ein kleines Detail geändert. Von nun an leistet unsere Direktkandidatin Anne Klatt dem Käfer Gesellschaft. Wenn ihr nun auf die Seite von Anne geht oder einen Artikel aus der Kategorie “BT-Wahl 2009″ durchlest, erscheint anstatt des Käfers das Gesicht unserer Direktkandidatin. Es ist auch [...]
vom 15.08.2009
Die GRÜNEN möchten, dass in Zukunft nur noch Firmen, die Tariflöhne zahlen, Aufträge der Stadt erhalten. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft wird in die nächste Bürgerschaft einen entsprechenden Antrag einbringen. Die Beschlussvorlage lautet: Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt, dass bei künftigen Vergaben der Stadt die Zahlung von Tariflöhnen [...]
vom 15.08.2009
Liebe LeserInnen, bitte nehmen Sie sich eine Minute Zeit und stellen sich 10.000 Muttersauen und 250.000 Ferkel vor – diese Anzahl an Tieren pro Jahr sollen zukünftig in Alt Tellin bei Demmin gemästet werden. Das wäre die größte Schweinemastanlage Europas. Übliche Praxis darin ist zum Beispiel das Herausschneiden der Hoden ohne Betäubung, damit die männlichen [...]
vom 07.08.2009
Das schönste Plakat des Bundestagswahlkampfes 2009 ist da und kann von allen Seyfried- und Ströbele-Fans hier bestaunt werden. Wir wünschen aus Greifswald dem amtierenden Direktmandatsinhaber aus Deutschlands dichtest bevölkerten und dennoch grünsten Wahlkreis auch für dieses Mal maximalen Erfolg! Und beim nächsten Mal haben wir auch ein so schönes Plakat…
vom 04.08.2009
Strategien gegen Rechtsextremismus diskutierte die grüne Bundesvorsitzende heute vormittag am Museumshafen mit einigen Interessierten. Es war ein gutes Gespräch, in dem alle, die etwas zu sagen hatten, auch zu Wort kamen und teilweise auch interessante, seltener genannte Aspekte zum Thema beisteuerten. Claudia Roth gehört zu den Politikerinnen, denen das Gespräch im kleinen Kreis offensichtlich liegt, [...]
vom 04.08.2009
Der „Karriere Treff Bundeswehr“ mache am 7. und 8. September Station im Museumshafen und zeige, dass die Suche nach dem richtigen Job auch Spaß (!) machen kann, so die Ostsee-Zeitung (Greifswalder Zeitung: “Bundeswehr zeigt Berufschancen”) heute. Werbung für die Bundeswehr im Osten? Eigentlich unnötig, wie anderen Berichten der letzten Tage zu entnehmen ist. Hier ist [...]
vom 02.08.2009
Wenn das Geld knapp ist, hat es die Kultur schwer. Das neue Finanzausgleichsgesetz, das 2010 in Kraft tritt, lässt den Landesrechnungshof die Rotstifte spitzen, und der findet dabei in Kultusminister Harry Tesch einen willfährigen Gehilfen. Sicher, in Zeiten knapper Kassen gibt es keine Tabuzonen – das gilt auch für die Theaterlandschaft in MV. Wenn man [...]
