Monatsarchiv für September 2009

Richtungsvorgabe für die rundzuerneuernde SPD

vom 30.09.2009

Da ich es gelungener kaum zusammenfassen kann, gebe ich hier einen Artikel aus den global news ungekürzt wieder, der der SPD zeigt, weshalb sie alle Wähler verliert, und ebenfalls, was sie dagegen tun kann. global news 1734 28-09-09: Ein Nachruf auf 11 Jahren SPD in der Bundesregierung Nun geht es darum, einen kritischen Schlußstrich nach [...]

weiterlesen ...

Wahlbetrachtung IV – Regionales

vom 29.09.2009

Die Stadt Greifswald hat es herausgerissen. Das Plus von 3,6 Prozentpunkten bei den Zweitstimmen war nochmal etwas fetter als bei der Europawahl (+2,9). Nur mit der Zweistelligkeit wollte es immer noch nichts werden. In ganz Mecklenburg-Vorpommern gab es insgesamt nur wenige zweistellig grüne Gemeinden. Die meisten davon sind Vororte von Lübeck, dazu kommen noch Bröbberow [...]

weiterlesen ...

Der OB spielt nicht mehr mit

vom 29.09.2009

Ein wunderschönes Beispiel für die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen OB und Bürgerschaft bietet die Antwort unserer Verwaltungsspitze auf die kleine Anfrage der Grünen zur Stadthalle. Die Antwort des OB auf die kleine Anfrage zur Stadthalle spricht Bände über die Bereitschaft, Rechenschaft seitens der Verwaltung über ihr Treiben und Tun gegenüber dem Souverän der Kommunalpolitik, der Bürgerschaft, [...]

weiterlesen ...

Wahlbetrachtung III – Schiffbrüchige

vom 29.09.2009

Verschiedene Formen der Autosuggestion wurden probiert, doch auch ein scheinbar kreatives Durcheinander konnte nicht verhindern, dass der letzte Quest nicht gemeistert wurde. Die Piratenpartei blieb unter den Erwartungen der eigenen Aktiven und landete bei 2,1%. Inhaltlich wurde schon in der letzten Wahlkampfphase die mangelnde Offlinekompetenz deutlich. Wenn stellvertretende Bundesvorsitzende bestimmte rechtslastige Zeitungen nicht kennen und [...]

weiterlesen ...

Aktienkurse der Energiekonzerne steigen rapide an…

vom 28.09.2009

… und die der Solarfirmen sacken ab: http://www.zeit.de/wirtschaft/boerse/2009-09/energiekonzerne-boerse Und die Lobbyisten feiern “ihren Sieg”: http://www.zeit.de/wirtschaft/2009-09/lobbyisten-wahlparty In einer Zeit, in der selbst der SIEMENS-Chef sagt, dass die Zukunft der deutschen Industrie nur in den grünen Technologien liegen kann, und selbst die Konservativen auf den neoliberalen Raubtierkapitalismus schimpfen, ist dieses Wahlergebnis samt der obigen Sofortwirkungen völlig absurd. [...]

weiterlesen ...

Die Grüne Fraktion im Bundestag

vom 28.09.2009

68 bündnisgrüne Abgeordnete werden dem nächsten Bundestag angehören – bei einem Wahlergebnis von 10,7 Prozent. Hans-Christian Ströbele konnte in Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost das Direktmandat erringen. Und Harald Terpe aus Rostock ist auch wieder und immer noch dabei! Hier die Fraktion in ihrer jetzigen Zusammensetzung

weiterlesen ...

Wahlbetrachtung II – Grüne Trends

vom 28.09.2009

Wahlergebnisse richtig zu lesen und zu interpretieren ist nicht immer ganz einfach. Dazu sind nicht nur demographische Entwicklungen zu berücksichtigen, sondern auch, dass zu einer Wahl immer mehrere Parteien gehören. Dennoch beschränke ich mich zunächst im Wesentlichen auf Grünes. Die erste Betrachtungsebene ist die der Bundesländer. Ein paar Landestrends weichen von der Gesamtentwicklung ab, meistens [...]

weiterlesen ...

Wahlbetrachtung I – Mecklenburg-Vorpommern

vom 28.09.2009

Zunächst von hier aus die obligatorischen und verdienten Glückwünsche: Harald Terpe ist wieder sicher im Bundestag. Aber hat da wirklich jemand dran gezweifelt? Sogar die fünf Prozent sind endlich gefallen. Wäre also eine Landtagswahl genau so ausgegangen wie die Bundestagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, so hätten wir jetzt folgenden Landtag: CDU 33,2% – 25 Sitze DIE LINKE [...]

weiterlesen ...

Party zur Bundestagswahl 2009

vom 28.09.2009

Heftiges Diskutieren: Wir haben 2,5 % zugelegt, aber Schwarz-Gelb nicht verhindern können. Was nun? Jedenfalls: Vielen Dank an Anne Klatt, unsere Direktkandidatin, Moritz Felder, ihren Wahlkampfmanager, und das gesamte Wahlkampfteam sowie alle HelferInnen! Insbesondere auch an Kay, der nicht nur das ganze Umland mit Plakaten versorgt und außerdem Bundesthemen gebloggt hat, sondern uns auch während [...]

weiterlesen ...

Klares Plädoyer für den Flügelproporz

vom 28.09.2009

Was ist das denn für eine komische Hochburgenstruktur? Natürlich absolut supertoll, dass da irgendwoher 2,5 Prozentpunkte dazugekommen sind. Doch die Verteilung der Zuwächse und der Stimmen absolut ergibt überhaupt keine klare Botschaft. In Bälde mehr zum Thema “Einerseits schon, andererseits aber auch…” Freut Euch schon mal auf den Zahlensalat.

weiterlesen ...

GRÜNE fordern Zebrastreifen vor der neuen Kita in der Loitzer Straße

vom 26.09.2009

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und SPD in der Bürgerschaft In der Loitzer Straße wird eine neue Kita errichtet. Bislang sehen die Auflagen der Stadtverwaltung den Bau einer Querungshilfe vor. Eine Querungshilfe ist aber das denkbar ungeeignetste Mittel für kleine Kinder, eine Straße zu überqueren. Wie soll eine ganze Gruppe von [...]

weiterlesen ...

Kulturflatrate

vom 25.09.2009

Die deutschen Schriftsteller, Literaturübersetzer und Verleger haben zum Thema “Kulturflatrate” 16 Wahlprüfsteine vorgelegt, die jetzt durch Grüns und die SPD beantwortet wurden, wie der Börsenverein des deutschen Buchhandels in seinem “Börsenblatt” meldet. Allerdings ist der Verein nicht zufrieden mit den Antworten. „Bei den wichtigen Fragen zur Machbarkeit und den Folgen einer Kulturflatrate bleiben uns die [...]

weiterlesen ...

Zweiundvierzig. Noch Fragen?

vom 25.09.2009

Der Wahlkampf dauerte lang. Doch den Punkt, an dem alles beantwortet ist, gibt es nicht. Die GRÜNEN sind wach.

weiterlesen ...

Wahlparty am Sonntag im “Fellini”

vom 24.09.2009

Einladung zur GRÜNEN Wahlparty Liebe Wählerinnen und Wähler, Wahlparties und gute Ergebnisse feiern die Greifswalder GRÜNEN schon traditionell im „Fellini“ am Greifswalder Fischmarkt – direkt gegenüber dem Rathaus. Und das wird auch am Abend der Bundestagswahl so sein! Am 27. September ab 17.30 Uhr sind alle, denen grüne Themen ein Anliegen sind, eingeladen, mit uns [...]

weiterlesen ...

Wir alle haben ein Vergangenheit – hüben wie drüben.

vom 24.09.2009

Anläßlich der nach wie vor laufenden Debatte über “Ossis” und “Wessis”, ihre Existenzberechtigung, ihre Existenzformen und Herrschaftsansprüche, Verdrängungsqualitäten und Unangepaßtheiten (war mal ein positiv konnotierter Begriff…) hier ein Stück “Erinnerungsliteratur” vom Bauzaun – für die einen zur Auffrischung, für die anderen zum Kennenlernen: Jo Lendle Mein letzter Versuch, die Welt zu retten Roman Deutsche Verlags-Anstalt [...]

weiterlesen ...

Blitzmerker stoßen auf Wahlrechtsproblem

vom 24.09.2009

Was in diesem Blog schon vor geraumer Zeit angesprochen wurde, scheint für die meisten politischen Akteure und Kommentatoren als völlig neues Thema vom Himmel gefallen zu sein. Also nochmal in Kürze: Der Bundestag wird 2009 noch einmal nach einem verfassungswidrigen Wahlrecht gewählt. Dabei sorgt das regelmäßige Auftreten des „negativen Stimmgewichts“ dafür, dass man mit einer [...]

weiterlesen ...

Ein Angriff auf die Parlamentarische Demokratie *update*

vom 24.09.2009

Ein Kommunikationskonzept der Unternehmensberatung PRGS für die E.ON Kernkraft GmbH zeigt, wie minutiös die Atomwirtschaft den Wahlkampf geplant hat. Statt selbst für Laufzeitverlängerungen zu kämpfen, hat die Atomwirtschaft gezielt Union und FDP argumentativ aufgerüstet. Ob die Pannenserie in Krümmel, mangelnder Terrorschutz, das absaufende Atomlager in Asse, gefälschte Gutachten für Gorleben – die Gefahren und Widersprüche [...]

weiterlesen ...

Sechs Gründe für Grün

vom 23.09.2009

Welche Personen konkret können eigentlich davon profitieren, wenn jemand in Mecklenburg-Vorpommern mit der Zweitstimme grün wählt? Anders als manche konkurrierende Gruppierung haben es Bündnis 90/Die Grünen nicht nötig, ihr Personal zu verstecken, auch nicht das hinter den Fensterplätzen, daher also mal ein kleines Gestöber auf der ein oder anderen Landesliste. Die Spitzenkandidaten heißen Renate Künast [...]

weiterlesen ...

Grüner Finanzminister gewünscht

vom 22.09.2009

Man kann es sich ja nicht aussuchen, von wem man gelobt wird. Und anders als vor der Europawahl, als das Wirtschaftsblatt Financial Times Deutschland ausdrücklich ein Kreuz bei Grün empfohlen hat, schreckt man dort nun vor der letzten Konsequenz zurück. Zur Analyse der Wirtschafts- und Finanzkrise schreiben die Redakteure unter anderem: „Auch eine bloße Rückkehr [...]

weiterlesen ...

Stadthalle: GRÜNE möchten vor der Haushaltsdebatte Klarheit zu den zukünftigen Kosten für die Stadt

vom 22.09.2009

Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu vielen offenen Fragen kurz vor der Eröffnung Am 18. Dezember soll die sanierte Stadthalle an den Betreiber, die Theater Vorpommern GmbH, übergeben werden. Doch viele Fragen sind noch offen: Verkehrslenkung, Sicherheit, Lärmschutz und die Organisation des Betriebs durch das Theater. Außerdem ist es für die Erstellung des [...]

weiterlesen ...