Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 29.09.2009
Die Stadt Greifswald hat es herausgerissen. Das Plus von 3,6 Prozentpunkten bei den Zweitstimmen war nochmal etwas fetter als bei der Europawahl (+2,9). Nur mit der Zweistelligkeit wollte es immer noch nichts werden. In ganz Mecklenburg-Vorpommern gab es insgesamt nur wenige zweistellig grüne Gemeinden. Die meisten davon sind Vororte von Lübeck, dazu kommen noch Bröbberow [...]
vom 29.09.2009
Verschiedene Formen der Autosuggestion wurden probiert, doch auch ein scheinbar kreatives Durcheinander konnte nicht verhindern, dass der letzte Quest nicht gemeistert wurde. Die Piratenpartei blieb unter den Erwartungen der eigenen Aktiven und landete bei 2,1%. Inhaltlich wurde schon in der letzten Wahlkampfphase die mangelnde Offlinekompetenz deutlich. Wenn stellvertretende Bundesvorsitzende bestimmte rechtslastige Zeitungen nicht kennen und [...]
vom 28.09.2009
… und die der Solarfirmen sacken ab: http://www.zeit.de/wirtschaft/boerse/2009-09/energiekonzerne-boerse Und die Lobbyisten feiern “ihren Sieg”: http://www.zeit.de/wirtschaft/2009-09/lobbyisten-wahlparty In einer Zeit, in der selbst der SIEMENS-Chef sagt, dass die Zukunft der deutschen Industrie nur in den grünen Technologien liegen kann, und selbst die Konservativen auf den neoliberalen Raubtierkapitalismus schimpfen, ist dieses Wahlergebnis samt der obigen Sofortwirkungen völlig absurd. [...]
vom 28.09.2009
Wahlergebnisse richtig zu lesen und zu interpretieren ist nicht immer ganz einfach. Dazu sind nicht nur demographische Entwicklungen zu berücksichtigen, sondern auch, dass zu einer Wahl immer mehrere Parteien gehören. Dennoch beschränke ich mich zunächst im Wesentlichen auf Grünes. Die erste Betrachtungsebene ist die der Bundesländer. Ein paar Landestrends weichen von der Gesamtentwicklung ab, meistens [...]
vom 28.09.2009
Zunächst von hier aus die obligatorischen und verdienten Glückwünsche: Harald Terpe ist wieder sicher im Bundestag. Aber hat da wirklich jemand dran gezweifelt? Sogar die fünf Prozent sind endlich gefallen. Wäre also eine Landtagswahl genau so ausgegangen wie die Bundestagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, so hätten wir jetzt folgenden Landtag: CDU 33,2% – 25 Sitze DIE LINKE [...]
vom 28.09.2009
Was ist das denn für eine komische Hochburgenstruktur? Natürlich absolut supertoll, dass da irgendwoher 2,5 Prozentpunkte dazugekommen sind. Doch die Verteilung der Zuwächse und der Stimmen absolut ergibt überhaupt keine klare Botschaft. In Bälde mehr zum Thema “Einerseits schon, andererseits aber auch…” Freut Euch schon mal auf den Zahlensalat.
vom 26.09.2009
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und SPD in der Bürgerschaft In der Loitzer Straße wird eine neue Kita errichtet. Bislang sehen die Auflagen der Stadtverwaltung den Bau einer Querungshilfe vor. Eine Querungshilfe ist aber das denkbar ungeeignetste Mittel für kleine Kinder, eine Straße zu überqueren. Wie soll eine ganze Gruppe von [...]
vom 25.09.2009
Der Wahlkampf dauerte lang. Doch den Punkt, an dem alles beantwortet ist, gibt es nicht. Die GRÜNEN sind wach.
vom 24.09.2009
Was in diesem Blog schon vor geraumer Zeit angesprochen wurde, scheint für die meisten politischen Akteure und Kommentatoren als völlig neues Thema vom Himmel gefallen zu sein. Also nochmal in Kürze: Der Bundestag wird 2009 noch einmal nach einem verfassungswidrigen Wahlrecht gewählt. Dabei sorgt das regelmäßige Auftreten des „negativen Stimmgewichts“ dafür, dass man mit einer [...]
vom 23.09.2009
Welche Personen konkret können eigentlich davon profitieren, wenn jemand in Mecklenburg-Vorpommern mit der Zweitstimme grün wählt? Anders als manche konkurrierende Gruppierung haben es Bündnis 90/Die Grünen nicht nötig, ihr Personal zu verstecken, auch nicht das hinter den Fensterplätzen, daher also mal ein kleines Gestöber auf der ein oder anderen Landesliste. Die Spitzenkandidaten heißen Renate Künast [...]
vom 22.09.2009
Man kann es sich ja nicht aussuchen, von wem man gelobt wird. Und anders als vor der Europawahl, als das Wirtschaftsblatt Financial Times Deutschland ausdrücklich ein Kreuz bei Grün empfohlen hat, schreckt man dort nun vor der letzten Konsequenz zurück. Zur Analyse der Wirtschafts- und Finanzkrise schreiben die Redakteure unter anderem: „Auch eine bloße Rückkehr [...]
vom 22.09.2009
Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu vielen offenen Fragen kurz vor der Eröffnung Am 18. Dezember soll die sanierte Stadthalle an den Betreiber, die Theater Vorpommern GmbH, übergeben werden. Doch viele Fragen sind noch offen: Verkehrslenkung, Sicherheit, Lärmschutz und die Organisation des Betriebs durch das Theater. Außerdem ist es für die Erstellung des [...]
vom 21.09.2009
Ein schönes Fundstück von Timothy Simms aus Freiburg im Breisgau: In Freiburg müssen die Parteien von den beiden sich ja auch zusammentun, um ein grünes Direktmandat zu verhindern.
vom 20.09.2009
Für Schlampereien in den Details war die taz schon immer berühmt, und diese machen sie zum Teil ja auch sympathisch. Wenn allerdings ein Zitat für eine Überschrift sinnentstellend abgewandelt wird, darf der kritische Leser auch mal so richtig genervt sein. „Rot-Rot-Grün bringt gar nichts“ legen die Texter aus der Berliner Dutschkestraße dem grünen Europafraktionschef Daniel [...]
vom 20.09.2009
Wie schon 2005, wurde auch in diesem Jahr in der Woche vor der Bundestagswahl an vielen Schulen eine „U18-Wahl“ durchgeführt. Die vorläufigen Ergebnisse liegen jetzt vor und sind vielversprechend für eine grüne Zukunft. Besonders erfreulich: Mecklenburg-Vorpommern ist annähernd genauso grün wie der Rest des Landes. Und das Ende des FDP-Höhenflugs ist abzusehen – wenn man [...]
vom 20.09.2009
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat eine Große Anfrage zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft gestellt. Wer an den Antworten interessiert ist, sollte sich die Sitzung am 28. September nicht entgehen lassen. Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Am 1. Juli 2009 war der Ostseezeitung zu entnehmen, dass das Petruswerk von dem Verkaufsangebot bezüglich der [...]
vom 18.09.2009
Es ist schwer von der Hand zu weisen: Realistische Machtoptionen für Bündnis 90/Die Grünen sind nach der Bundestagswahl 2009 sehr dünn. Die wünschenswerte Situation vorausgesetzt, dass Schwarz und Gelb trotz Überhang keine Mehrheit haben, ergeben sich als weitere Optionen nur noch die GroKo und Dreierbündnisse. Alle Äußerungen des Berliner Spitzenpersonals zusammengenommen, ist keiner dieser Dreier [...]
vom 18.09.2009
Einnahmen brechen weg, und darum sieht sich die Universitäts- und Hansestadt gezwungen, eine Haushaltskonsolidierung einzuleiten. Lobenswert sind die Fortschritte im Verfahren, die eine breite Debatte ermöglichen. Die Einnahmen aus Kommunalsteuern kann man gar nicht so weit steigern, dass man damit das Defizit voll ausgleichen würde, so dass sich der Blick zwangsläufig auf die Einsparpotentiale richtet. [...]
vom 17.09.2009
Der dritte und letzte Akt des Gesamtwerks “3 x 24 Stunden vor Ort und ansprechbar” ist vollzogen. Demmin war die wohl größte Herausforderung: Es waren vergleichsweise wenig potentielle Gesprächspartner unterwegs – ein Kabarettist würde vermutlich berichten, das sie Innenstadt eher einer Durchgangsstraße als einem klassische Stadtzentrum glich. Und von diesen Wenigen wiederum war die Mehrheit [...]
vom 16.09.2009
In diesem Blog sind zur Zeit kommunale und bundespolitische Themen munter miteinander gemischt. Doch einige Fragestellungen betreffen beide (alle) Ebenen. Dazu gehört die Überlegung, welche Sorte Investitionen eigentlich sinnvoll ist. Ein entscheidender Konstruktionsfehler jener Wachstumsideologie, welche dankenswerter Weise immer öfter in Frage gestellt wird, besteht darin, erst einmal jede erdenkliche Investition als vermögensbildende Maßnahme und [...]
