Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 29.10.2009
Über Buschkowskys vorurteilsbeladene Äußerungen über die alles versaufende Unterschicht berichteten wir gestern. Kanzlerin Merkel, vom Sender N24 dazu befragt, erklärte laut Spiegel-online: “Das ist nicht meine Sprache.” Nicht ihre Sprache, aber offensichtlich ihr Denken, denn: “Für Hartz-IV-Empfänger zum Beispiel wollen wir überlegen, ob wir Gutscheine anbieten”, so Merkel im Sender. Man kann ja über das [...]
vom 29.10.2009
Steuern senken, Netto, Brutto – was haben sie nicht alle getönt vor der Bundestagswahl (und die gewohnt kritische Medienöffentlichkeit hat auch nix kapiert): Mittlerweile wissen nicht nur die neun Koalitionsabgeordneten, die Angela Merkel nicht gewählt haben, dass die finanzpolitischen Wünsche der Schwarzgelben ohne Albus Dumbledore wohl unerfüllt bleiben werden. Das eigene Hausblatt, die FAZ, seufzt [...]
vom 28.10.2009
Wieder versucht ein SPD-Mann, sich einen Preis für soziale Inkompetenz zu erpöbeln. Heinz Buschkowsky, Bezirksbürgermeister in Berlin-Neukölln, reiht sich in die Liste der Polit-Rambos ein. Zum von der schwarz-gelben Regierung geplanten Betreuungsgeld meint Buschkowsky: “Im Klartext: In der deutschen Unterschicht wird es versoffen, und in der migrantischen Unterschicht kommt die Oma aus der Heimat zum [...]
vom 27.10.2009
Heute erreichte uns eine Pressemitteilung der Landesgrünen mit dem Titel „Grüne erwarten nach personellen Wechsel an Spitze von CDU und Linke auch Politikwechsel“. Hieraus ein Auszug: „Suhr nannte auf Landesebene die Energiepolitik, Umwelt- und Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Bildung als die für die Grünen zentralen Politikfelder: “Wir stehen für eine konsequente Energiewende zugunsten der regenerativen [...]
vom 25.10.2009
Es war für mich die erste aktiv miterlebte Bundesdelegiertenkonferenz seit langem, und ich möchte den Verlauf des Wochenendes in Rostock als durchaus motivierend bezeichnen. Nicht zuletzt der inoffizielle Themenschwerpunkt Kontaktpflege unterstreicht die Funktion solcher Veranstaltungen, auch wenn es vordergründig um wenig Handfestes zu gehen scheint. Konkret hat da vor allem auf der Ebene unseres eigenen [...]
vom 24.10.2009
Die Zusammenstellung schwarzgelber Kabinette genügt nicht unbedingt sachlogischen und nachvollziehbaren Kriterien, das wurde allen interessierten Beobachtern spätestens nach der mit Bravour nicht bestandenen Eignungsprüfung von Guido Westerwave als künftigem Außenminister nochmal in Erinnerung gerufen. Nicht minder interessant ist die Kabinettsarithmetik unter regionalen Gesichtspunkten. Die Charts: Platz 6: Die Stadtstaaten und überhaupt alles Urbane Okay, die [...]
vom 23.10.2009
Am 17. Oktober 09 fragten wir noch: “Sind Grüns in der Mitte der Gesellschaft angekommen?” Auch Renate Künast, Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im Deutschen Bundestag, begab sich auf die Suche und (er)fand die “Verantwortungs-Mittelschicht” als soziale Basis des grünen Lagers. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau mit dem Titel “Die Grünen wollen die Mitte” [...]
vom 23.10.2009
Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene hat auf seiner Mitgliederversammlung am 20.10. einstimmig beschlossen, bei der nächsten Landesdelegiertenkonferenz folgenden Antrag einzubringen: Die Landesdelegiertenkonferenz möge beschließen: 1. Das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV), insbesondere die Einführung des SGB II, war und ist falsch. 2. Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-Vorpommern wird sich, bis zu [...]
vom 22.10.2009
Es wurde über Partizipation geredet und Exklusion praktiziert. Diese Veranstaltung hat mal wieder wunderbar gezeigt, dass der „Wir-Gedanke“ irgendwo auf dem Weg nach Greifswald versandet ist. Ideale wie Transparenz, Mitbestimmung und die Integration von Frauen, Migranten, Sozialschwachen weniger Betuchten und Älteren bitte an der Garderobe abgeben. Jeder der erwartet hatte, dass der Prozess, wie dieses [...]
vom 21.10.2009
Mehrere Monate Dauerwahlkampf haben für Grün allenthalben zu deutlichen Stimmenzuwächsen geführt. Durch die Gesamtkonstellation jedoch sind die Perspektiven unklar. Und so liegen die aktiven Parteimitglieder inklusive dem näheren und weiteren Umfeld nicht etwa erschöpft darnieder. Wie sich Bündnis 90/Die Grünen in den kommenden Jahren aufstellen, wird am Samstag auf der BDK in Rostock beherrschendes Thema [...]
vom 16.10.2009
GRÜNE protestieren gegen radikale Abholzung an der Stadthalle Nun haben wir endlich wieder freie Sicht auf den Giebel der Stadthalle. Quasi über Nacht fielen wunderschöne alte Linden – eine Zierde des Stadtbildes. Aber jetzt erstrahlt dafür der alte Greif in neuem Glanz. Und der ganz grüne Wildwuchs, der uns den Blick versperrte, ist nun weg. [...]
vom 16.10.2009
PM unseres Landesverbands in Persona Ulrich Söffker: GRÜNE befürchten verdeckte Subvention für DONG Bündnis 90/Die Grünen teilen die Befürchtung des BUND, dass die Landesregierung eine verdeckte Förderung des Kohlekraftwerks Lubmin von DONG beabsichtigt. “Die geplante Änderung des Wassergesetzes, mit einer Ausnahmeregelung für Vorhaben im besonderen öffentlichen Interesse, ist zu unklar definiert. Es darf nicht zu [...]
vom 16.10.2009
Dass man sich nicht Reformer nennen muss, um sich gegenüber manchem, was aus der roten Ecke kommt, sinnvoll abzugrenzen, belegt diese Rezension von Robert Zion über das Programm der PDL zur anstehenden Landtagswahl NRW. Dass ein völlig berechtigter Verriss nicht zur Forderung nach irgendwelcher vorgeblicher “Äquidistanz” führen muss, unterstreicht die strategische Schlussfolgerung: “Es kann nur [...]
vom 14.10.2009
Nachdem in grünen Kreisen der erste Sturm der Entrüstung über die Entscheidung des saarländischen (!) Landesverbands (!), Koalitionsverhandlungen (!) mit CDU und FDP aufzunehmen, gelegt hat, taucht prompt ein netter BDK-Antrag auf, auch irgendwo aus dem Süden, und nennt sich „Jenseits der Lager“. Beides hängt zusammen. In beiden Fällen verhalten sich grüne und grün-affine Leute [...]
vom 13.10.2009
Die Ausgaben der “ZEITung, dass es grüner wird” stehen jetzt übrigens auf diesem Blog zum download bereit. Einfach auf der Seite “ZEITung” (s.o.) nachblättern oder hier klicken.
vom 08.10.2009
Im Zuge des – leider etwas verunglückten – SPD-Antrages zum bezahlbaren Wohnraumangebot für Studenten hatte sich der Sozialausschuss darauf verständigt, den Geschäftsführer der WVG, Adomeit, zur Sitzung vom 07.10.09 zu laden. Mit ihm sollte die Wohnraumpolitik der WVG besprochen werden. Mit Adomeit war abgesprochen, dass ihm vorab ein Fragenkatalog der Ausschussmitglieder zur Verfügung stehen würde, [...]
vom 06.10.2009
Vor einiger Zeit berichteten wir über einen Aufruf für ein Sanktionsmoratorium beim ALG II. Jetzt besteht die Möglichkeit, eine Online-Petition mitzuzeichnen. Hierzu ein Aufruf: Sanktionen wegbloggen – ein kollegialer Aufruf an die Blogosphäre By Frank Benedikt Liebe Kolleginnen und Kollegen, viele von Euch haben sich schon mal mit dem Thema Hartz IV auseinandergesetzt, einige machen das sogar [...]
vom 05.10.2009
Warum bezahlt die Hansestadt Greifswald in Zeiten knapper Kassen und rigider Sparkurse 60.000 € an einen auswärtigen Berater für die Fortschreibung eines noch tragfähigen Leitbildes? Kann der Auftrag noch gestoppt oder zumindest verschoben werden?, hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Oberbürgermeister gefragt. „Nein“ lautet die Antwort aus dem Rathaus. Das Geld sei in den [...]
vom 01.10.2009
Einer der großen Vorteile des Web ist der vergleichsweise schnelle und effektive Medienüberblick, den es ermöglicht. Recherche ist deutlich einfacher als in rein analogen Printmedien – die natürlich weiterhin ihre Berechtigung haben. Besonders hilfreich im Netz sind die zahlreichen Multiplikatoren, die einen erst auf manchen interessanten Artikel stoßen lassen. Leider „informiert“ sich der weitaus überwiegende [...]
