Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 27.11.2009
Auch heute wieder berichtet die OZ (ABS: Stadt räumt Fehlüberweisung ein) über die ABS Greifswald. Darin wird erwähnt, dass die ABS eine Rechtsanwaltskanzlei zwar für Kündigungen von Mitarbeitern, nicht jedoch für solche gegenüber “Ein-Euro-Jobbern”, nutze. Ein völlig überflüssiger Hinweis, der belegt, dass dieser Artikel entweder frei von jedweder Sachkenntnis ist. “Ein-Euro-Jobs” begründen kein Arbeitsverhältnis, so dass die [...]
vom 25.11.2009
Ich habe für diesen Teil der LDK-Nachlese noch gewartet, um der Geschäftsstelle genug Zeit zu geben, selbst die Dokumentation der Diskussionen und Beschlüsse im Netz zu veröffentlichen. Der gegenwärtige Stand ist allerdings weiterhin missverständlich, weswegen ich zunächst zwei Dinge klarstellen möchte: Erstens wurden auf der LDK am Samstag Beschlüsse gefasst. Zweitens kann man zumindest in [...]
vom 24.11.2009
Heute um 14 Uhr war seit langen mal wieder richtig etwas los im alten Gesellschafts Haus Greif. Hoher Besuch war im Haus. Herr Dr. Fernando und Frau Schamberg vom Petruswerk aus Berlin hatten mit Unterstützung des Dezernenten Ahrenskrieger den Bauausschuss zu einer Ortsbegehung eingeladen. Das Haus hat sich für die hohen Herren und die 7 [...]
vom 24.11.2009
Die OZ berichtet seit einiger Zeit vermehrt über die ABS Greifswald, die auch schon hier desöfteren Thema war. Allerdings scheinen bei der OZ eher die Boulevard-Themen wie Trunksucht in diesem Zusammenhang im Vordergrund zu stehen. Ansonsten hätte der heutige Artikel “ABS-Affäre: Ein-Euro-Jobber wochenlang ohne Geld” Gelegenheit gegeben, einige Fehler zu berichtigen und zur Aufklärung bei [...]
vom 23.11.2009
Die von Gregor Kochhan aus unserem Kreisverband initiierte Sozialdebatte entwickelte sich auf der LDK in Schwerin vom vergangenen Samstag zur inhaltlich interessantesten Diskussion. Letzten Endes wurde der etwas moderatere Antrag des KV Parchim zunächst als Leitantrag gewählt und dann mit großer Mehrheit beschlossen. Nichtsdestoweniger überwiegt auch aus Greifswalder Sicht das Positive: Der KV Parchim in [...]
vom 21.11.2009
Ein paar Stichworte von der Landesdelegiertenkonferenz in Schwerin: Gregor brachte große Teile des Landesverbands ins Schwitzen: Zwar fiel der Greifswalder Antrag als Leitantrag durch, doch immerhin finden sich jetzt die wesentlichen inhaltlichen Positionen auch im beschlossenen Antrag des KV Parchim wieder. Der eigentliche Erfolg war hier, die kontroverse Debatte zu eröffnen, die nun zu einer [...]
vom 18.11.2009
Das Bündnis für Familie Greifswald erfreute uns heute mit einer Pressemitteilung zu geplanten Änderungen beim Kultur- und Sozialpass (KUS) der Stadt Greifswald. Es “missbilligt, dass in der neuen Satzung der Kreis der Empfangsberechtigten ausgerechnet um die Familien gekürzt worden ist. Bisher waren Familien mit mehr als zwei Kindern sowie Alleinerziehende mit Kindern über 12 Jahren [...]
vom 14.11.2009
Unter der Überschrift “Immer wieder Ärger mit der Arge” berichtet heute die OZ auf Seite 2 des Greifswalder Lokalteils über rechtswidrige Praktiken der hiesigen ARGE. Gut so! Ärgerlich dabei aber das Beschönigen seitens der ARGE, die auch noch versucht ihr Handeln zu rechtfertigen. Denn das, was dort beschrieben wird, unzulängliche, fehlende bzw. falsche Beratung und [...]
vom 09.11.2009
Und nochmal etwas von der Bundesebene: Die Fraktion hat die Besetzung der Bundestagsausschüsse festgelegt. In den meisten Fällen ist in jedem Ausschuss einE GrüneR mehr vertreten als bisher. Nachzulesen hier, Nachfragen und Kommentare erwünscht.
vom 05.11.2009
Wir sind ziemlich sauer über die momentane Situation. Bürgerschaft und Verwaltung haben in den letzten Jahren gut gewirtschaftet. Und jetzt stehen wir wegen des unverantwortlichen Verhaltens mancher Bankiers und Finanzjongleure sowie der Unfähigkeit der Politik, dem Treiben rechtzeitig Zügel anzulegen, vor einem Scherbenhaufen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird sich dennoch an den Bemühungen zur [...]
