Monatsarchiv für Januar 2010

Extremismusbekämpfung

vom 31.01.2010

Weder auf den Seiten der JU noch auf der von Marc Reinhardt (JU-Vorsitzender und MdL) ist die Pressemitteilung zu finden, die MVregio wiedergibt (JU und MR haben ihre Pressearbeit offenbar im November/Dezember letzten Jahres eingestellt) (Auszüge): Die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die Neuausrichtung der Extremismusprävention der Bundesfamilienministerin und hält die Kritik gegen die geplanten Überprüfungen [...]

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Kleine Anfrage der Bündnisgrünen in der Greifswalder Bürgerschaft zur Stadthalle

vom 31.01.2010

Greifswald, den 29.01.2010 An Herrn Oberbürgermeister Dr. Arthur König Rathaus 17489 Greifswald Kleine Anfrage zu den Buchungszahlen 2010 für die Stadthalle Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Ende des vergangenen Jahres ist die Stadthalle in Betrieb genommen worden. Zum Jahresende 2009 konnten Sie uns noch keine konkreten Angaben zur Anzahl der Buchungen in 2010 machen. Wir gehen [...]

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Parkhaus in Greifswald – Pressemitteilung von Bündnis 90 / Die Grünen – Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene *update*

vom 31.01.2010

GRÜNE gegen Parkhaus an der Mensa Kein Bedarf erkennbar und Stadtbausünde Die Greifswalder GRÜNEN sind gegen die Pläne, am Schießwall neben der Mensa ein Parkhaus zu errichten. Wir können im Moment nicht erkennen, dass wir in der Innenstadt ein weiteres Parkhaus benötigen. Das für viel Geld eingerichtete Parkleitsystem zeigt eigentlich immer und zu jeder Tageszeit [...]

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Und noch eine Absage:

vom 30.01.2010

Liebe Jazz-Freunde, auf Grund der aktuellen Wetterlage muss das heutige Konzert mit MSV-Brecht leider ausfallen. Ein Ersatztermin wird demnächst bekannt gegeben. Bereits erworbene Karten behalten ihre Gültigkeit. Vielen Dank für Ihr freundliches Verständnis! PS. Die GALERIE des Koeppenhauses bleibt heute ebenso geschlossen.

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Die Lesung Kuttner fällt ebenfalls aus!

vom 30.01.2010

Im Gegensatz zur heutigen Meldung im Leserservice der OZ fällt die Kuttner-Lesung am 5. 2. aus (s. auch hier). Das Koeppenhaus schreibt: Liebe Freunde des Literaturzentrums, liebe Kuttner-Fans, traurige Kunde: wegen eines kurzfristigen privaten Termins mußte Jürgen Kuttner seine Lesung für den 5. Februar leider absagen. Diese wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Sobald der [...]

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Was ist Antiziganismus?

vom 29.01.2010

Eine Einführung und Begriffsdefinition unter anderem am Beispiel des Pogroms von Rostock Lichtenhagen. Am 09.02.2010 um 20.00 Uhr im St. Spiritus Lange Str. 49/51 Greifswald. Veranstaltet vom Rosa Luxemburg Stiftung Neztwerk Greifswald in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung M-V. Der Hass auf Roma und Sinti, Pavee und Jenische, sowie Menschen die aufgrund ihrer Lebensweise [...]

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Wie halten wir’s denn mit den Nazis?

vom 29.01.2010

Von Problemen mit dem Umgang mit Nazis berichtet der SPON: “Rechtsextreme an deutschen Unis geben sich bieder, brav und konservativ. Doch wie lässt sich verhindern, dass die Rechten an den Hochschulen auftrumpfen? Der Fall eines Studenten in Magdeburg zeigt, wie hilflos Kommilitonen und Professoren der Gefahr begegnen.” Hier geht’s weiter. Und in Greifswald?

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Die Lesung von Wiglaf Droste heute abend im Koeppenhaus…

vom 29.01.2010

muß, wie die gestrige in Leipzig, wegen Erkältung abgesagt werden. Wir wünschen Wiglaf gute Besserung! Karten können entweder im Koeppenhaus umgetauscht oder behalten werden, da um einen Ersatztermin verhandelt wird. Bild: user “Superbass” via wikimedia.org via webmoritz

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“Ein-Euro-Jobs” und noch was

vom 28.01.2010

Die OZ hat heute einiges zur Sozialpolitik zu bieten. Unter den Überschriften „Systemfehler macht Ein-Euro-Jobs teuer“ und „Fehler im System verteuert Ein-Euro-Jobs“ wird die Kritik des Bundesrechnungshofes an der Trägerpauschale bei Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (fälschlicherweise als Ein Euro-Jobs bezeichnet) dargestellt. Eine Verlinkung erspare ich mir, da nur für Abonnenten zugänglich. Kommentiert wird dies als „der [...]

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Bürgerversammlung zum Radverkehrsplan

vom 28.01.2010

Da es viel zu selten vorkommt, beginne ich den Text mit einem audrücklichen Lob für die insgesamt positive Veranstaltung. Jedenfalls wäre der Radverkehrsplan, so wie er gestern abend diskutiert wurde, als Absichtserklärung und Zielvorgabe mindestens ein Schritt in die richtige Richtung. Man hätte doch einiges in der Hand, wenn es mit der Umsetzung dann nicht [...]

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Atomkraft kommt uns teuer zu stehen

vom 28.01.2010

Angesichts des wieder aufgewärmten Dumpfheits- und Dummheits-Klassikers von der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke sollten wir uns ein paar Dinge nochmals vergegenwärtigen: 1. Es gibt keine Stromlücke. Die “Stromlücke” ist eine Stromlüge, die die CDU/FDP gerne weiter verbreitet, da sie ihre Taschen von der Atomlobby vollgestopft bekommt. Wo wäre denn die vielbeschworene Stromlücke angesichts der Tatsache, daß [...]

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Die Offlinestadt Greifswald informiert…

vom 27.01.2010

ihre Einwohnerinnen und Einwohner nicht über über die dritte Bürgerversammlung zum Kommunalen Klimaschutz mit der Diskussion des Radverkehrskonzeptes. Heute, 18 Uhr, tut uns leid, dass wir nicht schneller waren. Fündig wird man immerhin an anderer Stelle im Netz. Gut, also, wers unbedingt wissen wollte, kommt an die Information auch so ran. Aber wozu hält sich [...]

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Uli Adam *update*

vom 27.01.2010

… spricht mit der JU über Maßnahmen zur Zunahme der Akzeptanz deutscher Kriegsführung: “Mehr Einigkeit verband die JU mit Ulrich Adam, der danach in gemütlicher Runde im „Fritz“ von seiner fast zwanzig Jahre dauernden Arbeit als Bundestagsabgeordneter berichtete. Hauptthema bildete die Verteidigungspolitik. Adam gelang es, seine vielfältigen Erfahrungen in diesem Gebiet interessant weiterzugeben. Vor diesem [...]

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Jetzt wissen wir auch, warum die WVG-Mieter die Stadthalle sanieren durften!

vom 27.01.2010

… damit Egbert sich vorausschauend freuen kann: “Am Montag dem 1.2.2010 findet der Neujahrsempfang der CDU-Greifswald statt. In diesem Jahr wird nicht nur unserer Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel anwesend sein, sondern daneben auch viele Persönlichkeiten der Region.” Die ganze CDU-Schickeria kommt zusammen: Jürgen Seidel, Henry Tesch, Uta-Maria Kuder, Dr. Steffan Rudolph, Thomas Lenz, Werner [...]

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Bundesköhler

vom 26.01.2010

Manchmal wagt unser Bundespräsident Horst Köhler weise Worte, z. B. diese hier: “Bundespräsident Horst Köhler hat auf einem Empfang des ADAC in München eine Verkehrswende in Deutschland gefordert. “Mobilität, so wie wir sie heute praktizieren, ist nicht zukunftsfähig”, hatte Köhler unter Verweis auf die weltweiten Folgen der exzessiven Autonutzung hingewiesen.” Und? Konsequenzen?

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ARGE in den Schlagzeilen II

vom 26.01.2010

Unsere Bürgerschaftsfraktion hat sich bekanntlich in einer Beschlussvorlage dafür ausgesprochen, dass die ARGE Greifswald gegen Niedriglöhne und Lohndumping vorgeht. Vorbild ist die ARGE Stralsund, die jetzt ein weiteres Verfahren gegen einen ehemaligen Pizzeria-Betreiber gewann. Dieser hatte Stundenlöhne von teilweise lediglich 1, 32 Euro gezahlt. Mehr dazu hier und sogar hier. Im Sozialausschuss der der Stadt ist [...]

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Afghanistan – nach der London-Konferenz

vom 26.01.2010

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx E I N L A D U N G xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx Auf der Beletage… Debatten zur internationalen Politik Jour Fixe der Heinrich-Boell-Stiftung und der tageszeitung taz Nach der London-Konferenz: Deutschlands Strategie und zukünftige Rolle in Afghanistan Dienstag, 2. Februar 2010, 19.30 Uhr Beletage der Heinrich-Böll-Stiftung Unsere Gäste: Arezo Qanih – Afghan Civil Society Forum, Kabul [...]

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Blogs als Nachrichtenquelle *update*

vom 26.01.2010

Alex Zander schreibt im Freestland-Blog: “Es sieht so aus, als müssten die Vorpommern sich demnächst selbst mit ihren Lokalnachrichten versorgen: DIE ZEIT: Deutschland, entblättert (30. 11. 2009) Auszug: “Der Nordkurier aus dem Neubrandenburger Kurierverlag ist in Anklam die letzte unabhängige Nachrichtenquelle vor Ort. Die Konkurrenz, die Ostseezeitung, hat vor vier Jahren ihr Büro geschlossen – [...]

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Wachstums-Beschleunigungsgesetz

vom 25.01.2010

Mitteilung eines Greifswalder Arbeitgebers: Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Als Folge einer Änderung des Umsatzsteuergesetzes kommt seit 1. Januar 2010 bei Hotelübernachtungen ein Umsatzsteuersatz von 7% zum Ansatz, für das Frühstück weiterhin 19 %. Diese Änderung hat zur Folge, daß es keinen sogenannten Inklusivpreis mehr gibt. Für alle Hotel- und Unterkunftsbuchungen, die im Zusammenhang mit Dienstreisen [...]

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Beratung sieht anders aus

vom 25.01.2010

“Die Sache hat eine rechtliche, eine finanzielle und eine moralische Seite. Natürlich ist die Bundesagentur für Arbeit formal im Recht, wenn sie von Hartz-IV-Empfängern zu viel gezahltes Geld zurückverlangt.” So beginnt ein Kommentar in der OZ von heute zu Berichten, Familien, Allein Erziehende und Studenten mit Kindern mit Sozialgeldansprüchen müssten mit Rückforderungsbescheiden rechnen. Grund ist [...]

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