Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 28.01.2010
Die OZ hat heute einiges zur Sozialpolitik zu bieten. Unter den Überschriften „Systemfehler macht Ein-Euro-Jobs teuer“ und „Fehler im System verteuert Ein-Euro-Jobs“ wird die Kritik des Bundesrechnungshofes an der Trägerpauschale bei Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (fälschlicherweise als Ein Euro-Jobs bezeichnet) dargestellt. Eine Verlinkung erspare ich mir, da nur für Abonnenten zugänglich. Kommentiert wird dies als „der [...]
vom 28.01.2010
Da es viel zu selten vorkommt, beginne ich den Text mit einem audrücklichen Lob für die insgesamt positive Veranstaltung. Jedenfalls wäre der Radverkehrsplan, so wie er gestern abend diskutiert wurde, als Absichtserklärung und Zielvorgabe mindestens ein Schritt in die richtige Richtung. Man hätte doch einiges in der Hand, wenn es mit der Umsetzung dann nicht [...]
vom 27.01.2010
ihre Einwohnerinnen und Einwohner nicht über über die dritte Bürgerversammlung zum Kommunalen Klimaschutz mit der Diskussion des Radverkehrskonzeptes. Heute, 18 Uhr, tut uns leid, dass wir nicht schneller waren. Fündig wird man immerhin an anderer Stelle im Netz. Gut, also, wers unbedingt wissen wollte, kommt an die Information auch so ran. Aber wozu hält sich [...]
vom 26.01.2010
Unsere Bürgerschaftsfraktion hat sich bekanntlich in einer Beschlussvorlage dafür ausgesprochen, dass die ARGE Greifswald gegen Niedriglöhne und Lohndumping vorgeht. Vorbild ist die ARGE Stralsund, die jetzt ein weiteres Verfahren gegen einen ehemaligen Pizzeria-Betreiber gewann. Dieser hatte Stundenlöhne von teilweise lediglich 1, 32 Euro gezahlt. Mehr dazu hier und sogar hier. Im Sozialausschuss der der Stadt ist [...]
vom 25.01.2010
Mitteilung eines Greifswalder Arbeitgebers: Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Als Folge einer Änderung des Umsatzsteuergesetzes kommt seit 1. Januar 2010 bei Hotelübernachtungen ein Umsatzsteuersatz von 7% zum Ansatz, für das Frühstück weiterhin 19 %. Diese Änderung hat zur Folge, daß es keinen sogenannten Inklusivpreis mehr gibt. Für alle Hotel- und Unterkunftsbuchungen, die im Zusammenhang mit Dienstreisen [...]
vom 25.01.2010
“Die Sache hat eine rechtliche, eine finanzielle und eine moralische Seite. Natürlich ist die Bundesagentur für Arbeit formal im Recht, wenn sie von Hartz-IV-Empfängern zu viel gezahltes Geld zurückverlangt.” So beginnt ein Kommentar in der OZ von heute zu Berichten, Familien, Allein Erziehende und Studenten mit Kindern mit Sozialgeldansprüchen müssten mit Rückforderungsbescheiden rechnen. Grund ist [...]
vom 24.01.2010
Ich hoffte einige Tage, die örtliche Presse würde, da auch anwesend, über die Sitzung des Sozialausschusses der Greifswalder Bürgerschaft am 20.01.10 berichten. Ich hoffte dies auch, da zwei Themen behandelt wurden, die die Greifswalder interessieren dürfte. Unser Antrag, die Stadt möge bei der ARGE Greifswald ein Vorgehen gegen Lohndumping durchsetzen (siehe hier), wurde einstimmig angenommen. [...]
vom 22.01.2010
Die Regelleistungen des SGB II (ALG II und Sozialgeld) stehen auf dem Prüfstand. Es geht um die Frage, ob die jetzige Leistungshöhe und insbesondere die Berechnung derselben mit dem Grundgesetz übereinstimmt. Pressemitteilung Nr. 4/2010 des Bundesverfassungsgerichts “Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 20. Oktober 2009 am 9. Februar [...]
vom 21.01.2010
Während der Deutsche Bundestag sich über den Etat von Ministerin Köhler austauscht, ist man sich auf kommunaler Ebene darüber uneins, wie man einen Ausgleich für falsche Weichenstellungen auf Bundesebene am sinnvollsten herstellt. Ein Ansatz nimmt die Kinderzahl als vorrangiges Kriterium heran, ein Beispiel etwa hier. Eine andere Position möchte sich an der Einkommenssituation der Haushalte, [...]
vom 21.01.2010
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag eingebracht, der vor dem Hintergrund der geplanten Gebührenerhöhungen in der Musikschule eine deutliche Geschwisterermäßigung bei den Gebühren vorsieht: Wenn mehrere Kinder einer Familie die Musikschule nutzen, dann erhält das zweite Kind eine Ermäßigung von 25 %, das dritte von 50 %. Alle weiteren Kinder einer Familie können [...]
