Gespräche
Liebe Freundinnen und Freunde,
am Montag veröffentlichten SVZ (siehe hier) und Nordkurier unter der Überschrift “Schwarz-grüne Annäherung” einen Artikel zu einem Gespräch, das auf Einladung der Jungen Union vor ein paar Tagen in Schwerin zwischen mehreren VertreterInnen der Jungen Union und Mitgliedern des Landesvorstands stattgefunden hat. Wir gehen davon aus, dass auch die OZ noch berichten wird.
Dieses Gespräch mit der Jungen Union hat – und das war die einvernehmliche Einschätzung von uns allen – dabei eher die Distanz betont als die Nähe. Wir haben das auch nicht verheimlicht, sondern im Gespräch mit der JU klar und unmissverständlichen zum Ausdruck gebracht.
Der Landesvorstand hat bereits vor längerer Zeit einvernehmlich entschieden, Einladungen von demokratischen Parteien oder deren Jugendorganisationen anzunehmen, wenn diese ihr Interesse an einem Gespräch mit uns artikulieren. Wie in diesem Fall wird dabei grundsätzlich vereinbart, dass es sich um interne Gespräche handelt, die nicht für die Presse/Öffentlichkeit bestimmt sind. Auch eine Anfrage der JU zu einer gemeinsamen Presseerklärung haben wir deutlich verneint.
Offensichtlich hat sich die JU nicht an diese Absprachen gehalten, sondern der dpa eine Information zu diesem Treffen zukommen lassen. Auf eine entsprechende dpa-Anfrage musste ich dann reagieren, habe dabei betont, dass es deutliche inhaltliche Unterschiede gibt und dass unsere Beschlusslage klar ist: Unser Ziel ist der erstmalige Einzug in den Landtag, dabei orientieren wir uns auf die inhaltliche Arbeit und beteiligen uns nicht an irgendwelchen Bündnisspekulationen. Dies findet sich teilweise im Artikel wieder, auch wenn die Überschrift etwas anderes suggeriert.
Positiv ist aus meiner Sicht, dass andere demokratische Parteien ein zunehmendes Interesse an uns Bündnisgrünen haben. Die JU-Gesprächsbitte war nur eine von mehreren, die den Landesvorstand in den letzten Wochen erreicht haben. Und wir stellen fest, dass sich andere Parteien zunehmend mit unseren zentralen Inhalten beschäftigen. So entwickelt die SPD aktuell beispielsweise alternative Energiekonzepte und greift dabei sehr konkrete unsere Vorschläge auf.
Für mich ist dabei von großer Bedeutung, dass wir unsere Linie halten, unsere Arbeit vor allem an unseren guten Konzepten und Inhalten orientieren, weiter grünes Profil entwickeln und uns von Störfeuern und Bündnisspekulationen nicht irritieren lassen oder uns gar daran beteiligen.
Wir stehen in den nächsten 1,5 Jahren vor großen Herausforderungen, wollen wir den Einzug in den Landtag MV schaffen. Im Rahmen unseres 1. Wahlkampftreffens am kommenden Samstag in Rostock werden wir die nächsten Schritte erörtern und beraten.* Ich freue mich auf eine spannende Diskussion und auf eure Beteiligung.
Mit bündnisgrünen Grüßen
Silke Gajek
* Zu diesem Treffen wird auf diesem Blog in wenigen Tagen eingeladen.
1. Blindenhund
Kommentar vom 4. März 2010 um 02:37
“Positiv ist aus meiner Sicht, dass andere demokratische Parteien ein zunehmendes Interesse an uns Bündnisgrünen haben.”
Irgendwie passt dies nicht ganz zu ihrer Biografie, womit ich nicht in Frage stellen will, dass sich auch Grüne weiterentwickeln wollen, in der Biografie heißt es nämlich:
“…trat ich Ende 2001 aus der Partei aus. Dies ist mir nicht leichtgefallen, zeigte sich doch, dass in einer Parteiendemokratie ein Agieren außerhalb dieser Strukturen schwierig ist.”
Ja wenn ich schon so weit bin, dass ich den Fehler in der Existenz der Perateiendemokratie erkannt habe, warum lasse ich mich dann dazu hinreißen, dass ich mich vor dem großen Parteitribunal rechtfertige? Offenbar sind einigen Grünen Karrierechancen wichtiger als eine Umgestaltung der Gesellschaft.