Monatsarchiv für Mai 2010
vom 31.05.2010
Die nächste Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90/Die Grünen findet am Dienstag, den 1. Juni 2010, um 20 Uhr im Antiquariat Rose, Steinbeckerstraße 20, Greifswald, statt. Die Versammlung ist wie immer öffentlich. Schwerpunkt soll diesmal das Thema “Rechtsextremismus” sein. Für weitere Themenwünsche steht selbstverständlich wie immer der TOP “Sonstiges” offen. Folgende Tagesordnung wird vom [...]
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vom 29.05.2010
Antrag in der nächsten Bürgerschaft zur Städtebauförderung Einer der größten Posten im Haushalt der Hansestadt Greifswald ist jedes Jahr die sehr allgemein gehaltene Position „Städtebauförderung“. Die Bürgerschaft beschließt damit jährlich über finanzielle Mittel in erheblicher Höhe, mit denen das bauliche Bild der Stadt geprägt und verändert wird, ohne vorab genaue Informationen zu Einzelmaßnahmen zu erhalten. [...]
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vom 29.05.2010
welche Intention hinter der Einführung des Sanktionssystems bei Hartz IV stand, so liegt das jetzt auf der Hand. Plötzlich sind die Kontrollen bei ALG II-Berechtigten “zum Teil würdelos” (Lindner, FDP) und Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik zu einem Fünftel “wenig wirksam” (von der Leyen, CDU). Hier nachzulesen. Unter dem vermeindlichen Sparzwang wird plötzlich erkannt, dass es unwirksame [...]
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vom 27.05.2010
Es ist mal wieder unglaublich: Frau Hase von der OZ schreibt über eine Sitzung des Untersuchungsausschusses „Technisches Rathaus“ und war selbst gar nicht da. Es ist ja auch besser so, wenn die vorgefertigte Meinung und der Verlauf der Ausschusssitzung nicht zueinander passen wollen. Daher nochmal die wichtigsten Klarstellungen in aller gebotenen Kürze: Erstens: Die Änderung [...]
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vom 26.05.2010
Der Untersuchungsausschuss „Technisches Rathaus“ hat sich gestern konstituiert. In der Natur der Sache liegt, dass Auftaktsitzungen hauptsächlich aus Vorgeplänkel bestehen. Doch über die nüchternen Fakten hinaus gibt es immer noch ein paar interessante Beobachtungen. Neben den 13 Ausschussmitgliedern waren genausoviele Gäste da. Die Gäste wiederum waren mehrheitlich grün. Hinzu kam seitens der Verwaltung nur der [...]
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vom 26.05.2010
Am 18.05.2010 stellten Herr Hauck und Frau Schätzchen im Rahmen der Bürgerversammlung „Fettenvorstadt“ drei verschiedene Varianten zur Entwicklung der Fettenvorstadt vor. Laut der Internetseite der Stadt wird beabsichtigt, für den Bereich Fettenvorstadt (Abgrenzung gemäß Planausschnitt) ein Entwicklungskonzept aufzustellen, das die Stärken und die vorhandenen Schwächen des Stadtteils analysiert, Potentiale aufzeigt und eine weitere Entwicklung für [...]
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vom 25.05.2010
Wer sich noch an die Neunzigerjahre in Greifswald erinnern kann (ist ja auch schon unglaublich lang her), hat möglicherweise noch die Heilsversprechen im Ohr, die seinerzeit vom damaligen Fünfsterneinvestitionsvorhaben „Dompassage“ ausgingen. Was könnte man damit die Wirtschaft ankurbeln! Und die Innenstadt erst! Heute berichtet die Lokalpresse pflichtgemäß, dass die Betreibergesellschaft pleite ist und jede Menge [...]
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vom 24.05.2010
Der Untersuchungsausschuss zum Technischen Rathaus nimmt morgen, 25.05.10, seine Arbeit auf. Die öffentliche Sitzung um 18:00 Uhr im Senatssaal des Rathauses wird sich im Wesentlichen neben der Wahl zum Ausschussvorsitz mit der Festlegung der weiteren Vorgehensweise beschäftigen. Die Tagesordnung ist hier zu finden. Der Beschluss zur Einsetzung des Ausschusses kann bei greifswald.de nachgelesen werden. 1. [...]
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vom 21.05.2010
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weisen Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden zurück Die Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist empört über die neuerlichen Versuche der CDU, die Arbeit der Ausschüsse zu den akuten Problemen Technisches Rathaus und Abfallsatzung zu behindern. Wir begrüßen, dass den Beschlüssen auf Einsetzung der zeitweiligen Ausschüsse zum „Technischen Rathaus“ eine schnelle Konstituierung folgt. Befremdlich finden [...]
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vom 21.05.2010
Nachdem sich das der Jahreszeit unwürdige Wetter rechtzeitig verzogen hat, sind für die Pfingstradtour auf Usedom vielversprechende äußere Bedingungen zu erwarten. Daher hier nochmal die Verweis auf die komplette Einladung. Für SpontanbucherInnen ist das Mitradeln auch einzelner Etappen kein Problem, daher also nochmal von mir dieser Tipp für Kurzentschlossene. Passend zur Tour brachte die taz [...]
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