Ein BÜNDNISGRÜNES Blog
vom 31.05.2010
… leider kommt in dieser Gegend bekanntermaßen alles erst 40 Jahre später an (oder waren’s hundert?), so daß bis zum endgültigen Absturz der CDU in Greifswald wohl noch ein Weilchen vergehen wird. Bundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten. Roland ging in die Wirtschaft, Horst stolperte über die Außenwirtschaft: “In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem [...]
vom 31.05.2010
Die nächste Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90/Die Grünen findet am Dienstag, den 1. Juni 2010, um 20 Uhr im Antiquariat Rose, Steinbeckerstraße 20, Greifswald, statt. Die Versammlung ist wie immer öffentlich. Schwerpunkt soll diesmal das Thema “Rechtsextremismus” sein. Für weitere Themenwünsche steht selbstverständlich wie immer der TOP “Sonstiges” offen. Folgende Tagesordnung wird vom [...]
vom 29.05.2010
Antrag in der nächsten Bürgerschaft zur Städtebauförderung Einer der größten Posten im Haushalt der Hansestadt Greifswald ist jedes Jahr die sehr allgemein gehaltene Position „Städtebauförderung“. Die Bürgerschaft beschließt damit jährlich über finanzielle Mittel in erheblicher Höhe, mit denen das bauliche Bild der Stadt geprägt und verändert wird, ohne vorab genaue Informationen zu Einzelmaßnahmen zu erhalten. [...]
vom 29.05.2010
welche Intention hinter der Einführung des Sanktionssystems bei Hartz IV stand, so liegt das jetzt auf der Hand. Plötzlich sind die Kontrollen bei ALG II-Berechtigten “zum Teil würdelos” (Lindner, FDP) und Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik zu einem Fünftel “wenig wirksam” (von der Leyen, CDU). Hier nachzulesen. Unter dem vermeindlichen Sparzwang wird plötzlich erkannt, dass es unwirksame [...]
vom 28.05.2010
Am vergangenen Donnerstag wurde über den Greifswalder Stadtverkehr diskutiert. Hier sind ein paar Eindrücke von der Veranstaltung; die Ergebnisse werden ebenfalls im Blog veröffentlicht – sobald sie zusammengefaßt sind. Immerhin waren sich alle einig: Es war der Beginn einer wunderbaren Freundschaft – denn wir haben beschlossen, die einzelnen Themen in Folgeveranstaltungen vertiefend zu bearbeiten. Nach [...]
vom 28.05.2010
Ein Gastbeitrag mvregio meldet: Greifswalder Bürgerschaft feiert 20. Jubiläum 27.05.2010: Greifswald/MVregio Am 29. Mai 1990 konstituierte sich die erste demokratisch gewählte Greifswalder Bürgerschaft. Aus diesem Anlass treffen sich am Freitag (28.5.10) auf Einladung des jetzigen Bürgerschaftspräsidenten Egbert Liskow knapp 100 ehemalige und aktive Bürgerschaftsmitglieder zu einer Feier im Restaurant “Golden Goal”. Warum findet die Feier [...]
vom 27.05.2010
Es ist mal wieder unglaublich: Frau Hase von der OZ schreibt über eine Sitzung des Untersuchungsausschusses „Technisches Rathaus“ und war selbst gar nicht da. Es ist ja auch besser so, wenn die vorgefertigte Meinung und der Verlauf der Ausschusssitzung nicht zueinander passen wollen. Daher nochmal die wichtigsten Klarstellungen in aller gebotenen Kürze: Erstens: Die Änderung [...]
vom 27.05.2010
Atomkraft abschalten Donnerstag, 27. Mai 2010 Schlagen Sie Alarm! Bereits in den nächsten vier Wochen will Merkel über längere AKW-Laufzeiten entscheiden. Ende kommender Woche startet die erste Verhandlungsrunde. Hunderte Aktivist/innen werden auf Atomfässern, Töpfen und Rasseln unüberhörbar Alarm schlagen. Spenden Sie für die Aktion! Lieber Herr Dr. Ulrich Rose, nach der Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen ändert [...]
vom 26.05.2010
Der Untersuchungsausschuss „Technisches Rathaus“ hat sich gestern konstituiert. In der Natur der Sache liegt, dass Auftaktsitzungen hauptsächlich aus Vorgeplänkel bestehen. Doch über die nüchternen Fakten hinaus gibt es immer noch ein paar interessante Beobachtungen. Neben den 13 Ausschussmitgliedern waren genausoviele Gäste da. Die Gäste wiederum waren mehrheitlich grün. Hinzu kam seitens der Verwaltung nur der [...]
vom 26.05.2010
Am 18.05.2010 stellten Herr Hauck und Frau Schätzchen im Rahmen der Bürgerversammlung „Fettenvorstadt“ drei verschiedene Varianten zur Entwicklung der Fettenvorstadt vor. Laut der Internetseite der Stadt wird beabsichtigt, für den Bereich Fettenvorstadt (Abgrenzung gemäß Planausschnitt) ein Entwicklungskonzept aufzustellen, das die Stärken und die vorhandenen Schwächen des Stadtteils analysiert, Potentiale aufzeigt und eine weitere Entwicklung für [...]
vom 25.05.2010
Econ Verlag, Berlin 2010 ISBN-10 3430300428 ISBN-13 9783430300421 Kartoniert, 238 Seiten, 18,00 EUR Wie viel Einfluss haben die Mitglieder des Bundestags eigentlich noch? Marco Bülow, SPD-Bundestagsabgeordneter, bricht erstmals das Schweigen der deutschen Parlamentarier. Er deckt auf, wie Abgeordnete zu vorgegebenen Entscheidungen gedrängt werden, wie mächtige Lobbyisten Abstimmungen immer stärker beeinflussen und wie die Medien Politik [...]
vom 25.05.2010
Wer sich noch an die Neunzigerjahre in Greifswald erinnern kann (ist ja auch schon unglaublich lang her), hat möglicherweise noch die Heilsversprechen im Ohr, die seinerzeit vom damaligen Fünfsterneinvestitionsvorhaben „Dompassage“ ausgingen. Was könnte man damit die Wirtschaft ankurbeln! Und die Innenstadt erst! Heute berichtet die Lokalpresse pflichtgemäß, dass die Betreibergesellschaft pleite ist und jede Menge [...]
vom 25.05.2010
Uns erreichte eine E-Mail von Martin Lange aus Lubmin mit einer Einladung, die ich hier gerne weiterleite: Liebe Freunde, Am 2.6. um 18.30 Uhr findet im Seebadzentrum Lubmin eine öffentliche Einwohnerversammlung statt. Themen: 1. Referat der EWN Geschäftsleitung zur Entwicklung und Perspektive des Energie- und Technologiestandortes Lubmin, insbesondere der EWN und des atomaren Zwischenlagers. 2. [...]
vom 24.05.2010
Der Untersuchungsausschuss zum Technischen Rathaus nimmt morgen, 25.05.10, seine Arbeit auf. Die öffentliche Sitzung um 18:00 Uhr im Senatssaal des Rathauses wird sich im Wesentlichen neben der Wahl zum Ausschussvorsitz mit der Festlegung der weiteren Vorgehensweise beschäftigen. Die Tagesordnung ist hier zu finden. Der Beschluss zur Einsetzung des Ausschusses kann bei greifswald.de nachgelesen werden. 1. [...]
vom 24.05.2010
mvregio meldet(Auszug): Radfahrer unterschätzen die Gefahren im Straßenverkehr Die meisten Unfälle passieren an Straßenkreuzungen, weil Autofahrer die Radfahrer beim Abbiegen zu spät sehen. Dieses Unfallrisiko wird jedoch von der großen Mehrheit der Verkehrsteilnehmer verkannt. Nur sechs Prozent der Deutschen beurteilen Kreuzungen als besonders gefährlich. Als wesentlich riskanter erachten sie beispielsweise, wenn Autofahrer mit geringem Abstand [...]
vom 21.05.2010
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weisen Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden zurück Die Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist empört über die neuerlichen Versuche der CDU, die Arbeit der Ausschüsse zu den akuten Problemen Technisches Rathaus und Abfallsatzung zu behindern. Wir begrüßen, dass den Beschlüssen auf Einsetzung der zeitweiligen Ausschüsse zum „Technischen Rathaus“ eine schnelle Konstituierung folgt. Befremdlich finden [...]
vom 21.05.2010
Nachdem sich das der Jahreszeit unwürdige Wetter rechtzeitig verzogen hat, sind für die Pfingstradtour auf Usedom vielversprechende äußere Bedingungen zu erwarten. Daher hier nochmal die Verweis auf die komplette Einladung. Für SpontanbucherInnen ist das Mitradeln auch einzelner Etappen kein Problem, daher also nochmal von mir dieser Tipp für Kurzentschlossene. Passend zur Tour brachte die taz [...]
vom 21.05.2010
mvregio meldet, daß sich Axel Hochschild mit folgendem zu Wort gemeldet hat: “Die auf der Bürgerschaftssitzung beschlossenen Ausschüsse stehen auf rechtlich wackeligen Füßen. Keiner der Ausschüsse ist in der Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt geregelt. Damit steht für uns eines fest, die Forderung der CDU-Fraktion keine Sitzungsgelder zu beschließen, war richtig”. Lieber Axel, die AutorInnen [...]
vom 20.05.2010
Eine Pressemitteilung des bündnisgrünen Landesverbandes: Bündnis 90/Die Grünen sehen ihre Befürchtungen bestätigt, dass Lubmin schrittweise zu einem der zentralen Atommüll-Lager Deutschlands wird, so Ulrike Berger, Landesvorstandsmitglied der Grünen. Noch im Laufe diesen Jahres sollen vier Castor-Behälter mit hoch radioaktivem Atommüll nach Lubmin transportiert werden. Dies hat jetzt das Bundesamt für Strahlenschutz genehmigt. Die Grünen kündigen [...]
vom 20.05.2010
Die Bürgerschaftssitzung hatte (mal wieder) einige Highlights zu bieten, die auch viel über politische Unfairniss in Greifswald aussagen. Zuerst der Versuch per Geschäftsordnungsantrag eine Debatte über die Einsetzung der Ausschüsse zu Arensgate zu verhindern, dann der CDU-Antrag, die Ausschüsse ohne Sitzungsgeld tagen zu lassen. Beide Anträge wurden zwar von der Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder abgelehnt, aber allein der [...]
