Aus gegebenem Anlaß: Einsetzung der Untersuchungsausschüsse in Greifswald
Econ Verlag, Berlin 2010
ISBN-10 3430300428
ISBN-13 9783430300421
Kartoniert, 238 Seiten, 18,00 EUR
Wie viel Einfluss haben die Mitglieder des Bundestags eigentlich noch? Marco Bülow, SPD-Bundestagsabgeordneter, bricht erstmals das Schweigen der deutschen Parlamentarier. Er deckt auf, wie Abgeordnete zu vorgegebenen Entscheidungen gedrängt werden, wie mächtige Lobbyisten Abstimmungen immer stärker beeinflussen und wie die Medien Politik machen.
Anhand konkreter Beispiele zeigt der Autor, wie Fraktionszwang und Regierungshandeln die Vertreter des Volkes oft zu hilflosen Randfiguren degradieren, die Beschlüsse und Gesetzesvorlagen nur noch abnicken. Bülows Insiderbericht zeugt von einer handfesten Krise der parlamentarischen Demokratie. Er ruft zum Widerstand auf. Politiker müssen selbst vorangehen, mutiger werden und die Macht in die Mitte des Parlaments zurückholen. “Wozu sind Regierungsfraktionen denn noch gut: Zum Abnicken und Jasagen?”
Rezensionsnotiz zu Süddeutsche Zeitung, 25.05.2010
Mutig scheint Helmut Lölhöffel den Autor und sein Buch allemal zu finden. Aber der SPD-Jungparlamentarier Marco Bülow hat auch seine Achtung in puncto Sachlichkeit und Präzision. So nämlich schildert der Autor dem Rezensenten Abläufe und Schwächen im politischen Alltag, bei Entscheidungsprozessen und in der Lobbyarbeit. Dass Bülow statt Provokationen sorgfältig erarbeitete, glaubhafte Lösungsvorschläge liefert, findet Lölhöffel bemerkenswert. Wieso nur, fragt sich der Rezensent, regt so ein Buch eigentlich niemanden auf? Liegt der Autor mit seiner Fehleranalyse am Ende derart richtig, dass alle ihm stillschweigend zustimmen?
