Ein Beitrag zur Google-Street-View-Debatte
vom 31.08.2010
der taz: Video der Woche “Das Second Life des Brian”
Monatsarchiv für August 2010
GRÜNE beantragen Kulturförderabgabe und Abgabe für Google Street View
vom 27.08.2010
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hält die Einführung einer Kulturfördergabe – finanziert aus der Ersparnis bei der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen – und einer Abgabe für „Google Street View“ und vergleichbare Internetdienste für angebracht. Wir werden entsprechende Beschlussvorlagen in die nächste Ausschussrunde einbringen. In den letzten Jahren kam es zunehmend zu einer Verlagerung von Aufgaben von [...]
Was ich nicht mehr hören möchte
vom 27.08.2010
Zweitverwertung, Teil zwei: Dass wir zu diesen Fragen und der Organisation des Bahnverkehrs allgemein eine ganze Reihe konstruktiver Vorschläge im Programm haben, wird gerne übersehen. Außerdem braucht man nur über den Tellerrand namens Hochrhein blicken. — Der ICE trifft im Berliner Hauptbahnhof neun Minuten verspätet ein. Dabei sah es bis hinter Wustermark noch gut aus, [...]
Einladung zur Kreismitgliederversammlung am 31.08.2010
vom 26.08.2010
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitglieder und SympathisantInnen, am 25.09.2010 (11:00 bis ca. 17:30 Uhr) steht die nächste Landesdelegiertenkonferenz (LDK) ins Haus. Sie wird in Züssow direkt vor unserer Haustüre stattfinden. Wir haben acht Delegiertenplätze und sollten in der Lage sein, diese bei unserer Heim-LDK auch vollständig zu besetzen. Ein Schwerpunkt wird die (Neu)-Ausrichtung der [...]
Stuttgart 21 geht alle an
vom 25.08.2010
Längst nicht mehr nur ein regionales Thema ist das irrsinnige Bahnhofsprojekt im Südwesten. Daher hier eine kleine Zweitverwertung aus Reiseaufzeichnungen: — Schon vierzehn sind zu wenig Das Großvorhaben „Stuttgart 21“ ist ein negatives Paradebeispiel für eine ganze Menge Dinge. Der Geltungswahn von Provinzpolitikern, die immer das Größte und Protzigste bauen wollen, kombiniert sich mit naivem [...]
Freie Fahrt für freie Bürger!
vom 23.08.2010
Rund vierzig Jahre, nachdem in den siebziger Jahren die Automobilindustrie und Automobilverbände diesen Slogan propagierten, wird dieses Grundrecht dieser Schwachsinn auch in Vorpommern und Greifswald umgesetzt. Künftig gelte in der Osnabrücker Straße (zwischen Kreisverkehr und Gützkower Landstraße) Tempo 70, so die OZ heute. Die Stadtverwaltung “habe sich [...] entschieden, den Fahrzeugführern mehr Freiheit zu gewähren”.
Zum Bildungschip: Niedlich und verfassungswidrig
vom 20.08.2010
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) erläutert seine Vorstellungen für das groß angekündigte Bildungspaket “Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche” als Gesamtkonzept in einer niedlichen und bunten PDF-Präsentation. Gleichzeitig wird klar, dass das BMAS nicht daran denkt, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes aus dessen Urteil vom 09.02.10 umzusetzen. Die bisherigen Vorstellungen, die bekannt sind, gehen von [...]
Der gute Name reicht: Chipkarte für Hartz IV-Kids
vom 13.08.2010
Die Kinder von ALG II-Berechtigten sollen künftig nach dem Willen von Ministerin von der Leyen Chipkarten erhalten, um Förderleistungen des Bundes zu erhalten. Damit will das Ministerium das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes umsetzen, nachdem die Bildungskosten für Kinder aus Familien im ALG II-Bezug in der bisherigen Regelleistung nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Höhere Geldleistungen für Kinder soll es nicht [...]
Über Sozialschmarotzer
vom 12.08.2010
müssten wir schreiben, wollten wir uns den Sprachgebrauch des ehemaligen SPD-Superministers Wolgang Clement zu Eigen machen. So ließ dieser ALG II-Berechtigte in einem Machwerk seines Hauses (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit) mit dem Titel “Vorrang für die Anständigen – Gegen Missbrauch, “Abzocke” und Selbstbedienung im Sozialstaat” bezeichnen. Diesem Sprachgebrauch schließen wir uns ausdrücklich nicht an. Obwohl [...]
Lesetipp: Über Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit
vom 06.08.2010
Auszug: “Nun, fangen wir mit der Differenz der beiden Begriffe an, mit dem suggestiven Vorsprung der „Chancengerechtigkeit“ gegenüber der bloßen „Chancengleichheit“. Viele von uns haben es vermutlich schon häufiger erlebt: der Begriff der „Chancengleichheit“ stößt oft bereits beim ersten Äußern auf spontanen Widerspruch. „Menschen sind nicht gleich!“, heißt es da etwa oder „Gleichmacherei!“. Natürlich ist [...]
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