Atomkraft? Ich bin doch nicht blöd!
Zum Interview der Atomkanzlerin in der OZ hier die Planung der Anti-Atom-Tour der Grünen Bundestagsfraktion:
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,
die schwarz-gelbe Bundesregierung versinkt im selbstgemachten Atom-Chaos. Während Angela Merkel im Schatten von Windanlagen Werbung für ihren Atomkurs macht, streiten sich ihre Minister um Brennelementesteuer und Laufzeiten. Zudem entpuppen sich die groß angekündigten Energieszenarien jetzt bereits als Gefälligkeitsgutachten für die Atomfreunde.
Doch trotz aller Chaotik: Sicher ist, dass die Bundesregierung sich von den Atomkonzernen erpressen lässt und mit den Atomkonzernen über einen Knebel-Vertrag verhandelt. Die Atomwirtschaft soll einen Teil ihrer Milliardengewinne an den Staat abführen. Die Regierung verzichtet dafür für immer auf die Einführung einer Brennelementesteuer sowie auf zusätzliche Sicherheitsauflagen für die Reaktoren. Schwarz-Gelb verhökert das Primat der Politik für ein paar Almosen an die Atomkonzerne. Wer regiert eigentlich das Land?
Jetzt heißt es, klare Kante zeigen! Am 18. September wird die Bundestagsfraktion zusammen mit Zehntausenden Menschen in Berlin demonstrieren. Gegen den schwarz-gelben Atom-Wahn, gegen die Macht- und Profitgier der Atomkonzerne, gegen den Ausverkauf unserer Zukunft.
Es wird ein heißer Herbst. Wir sind gerüstet!
Stromversorger als Abzocker entlarvt
RWE erhöht die Strompreise, angekündigt sind netto 1,5 Cent/kWh. Eine ungerechtfertigte und illegitime Preiserhöhung, wie ein von Bündnis 90/Die Grünen in Auftrag gegebenes Gutachten bestätigt!
Bund zahlt für Tschernobyl-Folgen in Deutschland
Nach Reaktorkatastrophe von Tschernobyl zahlt der Bund noch immer Entschädigungsleistungen für Strahlenbelastung in Deutschland. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion hervor. Die kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung finden Sie hier.
Bund ohne Notfallplan für Reaktor-Gau
Obwohl deutsche Atomkraftwerke bekanntermaßen weder bombensicher sind noch einem gezielten Flugzeugabsturz standhalten können, existiert bis heute kein Notfallplan für einen Reaktor-GAU. Dies ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion. Die vollständige Antwort der Bundesregierung finden Sie hier.
