Vorpommern-Greifswald wird Grün

Wo die wilden Schwaben wohnen

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Sehr geehrte Damen und Herren,
Wundern Sie sich auch, wenn Sie die Nachrichten sehen? Es finden sich dort Bilder von Menschen, die heftig gegen eine Riesenbaustelle protestieren. Sie machen viel Lärm, blockieren die Einfahrt und besetzen manchmal das Gelände. Und diese Bilder kommen nicht aus Berlin oder Gorleben – nein, diese Bilder kommen aus Stuttgart. Bürger protestieren dort vehement gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21.
Der baden-württembergische Landesverband hat den Verantwortlichen bereits 2008 einen Preis verliehen – die Demokratiegurke. Anlass: Die Stadt habe es leider versäumt, sich der Zustimmung der Bevölkerung zum Projekt Stuttgart 21 zu vergewissern. Dabei wäre es möglich gewesen, vonseiten des Stadtrates einen Bürgerentscheid über das Thema herbeizuführen. Und so dem Wunsch von über 60.000 Bürgerinnen und Bürgern zu entsprechen, die dafür unterschrieben hatten. Die Begründung für die Preisverleihung endet mit dem Satz:
„Es wird deshalb großer Anstrengungen bedürfen, die dadurch entstandene Frustration in der Bevölkerung in positives Engagement zu verwandeln.“ Das ist nicht gelungen. Stattdessen wird die Politik nun eingeholt von den Sünden der Vergangenheit. Der Frust vieler Bürgerinnen und Bürger entlädt sich in heftigen Protesten.
Es braucht faire Spielregeln für die direkte Demokratie. Deswegen hat unser Landesverband eine Kampagne gestartet, um das Thema im Landeswahlkampf auf die politische Tagesordnung zu setzen. Reinhard Hackl berichtet aus dem Land, wo die wilden Schwaben wohnen.

Es grüßt Sie freundlich
Ronald Pabst
Mehr Demokratie e.V.
Friedrich-Ebert-Ufer 52
51143 Köln

Bild: Mehr Demokratie e. V.