Monatsarchiv für September 2010
vom 30.09.2010
Mich erreichte der Sondernewsletter der Grünen Bundestagsfraktion, den ich hier mit den entscheidenden Links wiedergebe: Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, die schwarz-gelbe Koalition hat gestern ihr Gesetzespaket zur Atom- Laufzeitverlängerung geschnürt. Es umfasst zwei Atomgesetz-Novellen, ein Gesetz zur Einführung eines sogenannten Energie- und Klima-Fonds und das Gesetz zur Einführung einer Brennelementesteuer. [...]
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vom 30.09.2010
Der Fleischervorstadt-Blog brachte einen Post zu den Möglichkeiten in Greifswald, venünftig einzukaufen. Daburna lierferte die Karte dazu nach. Damit das ewige, blöde Gejammere nach einem “Frischemarkt” in der Innenstadt aufhört. Ein kostenloser Tip and die Gruppe Zink in der CDU: Dienstags, Donnerstags, Freitags und Samstags gibt es schon seit Jahren einen “Frischemarkt” in Greifswald: Auf [...]
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vom 29.09.2010
attac und taz bringen “Financial Crimes” in Umlauf Die “Financial Crimes” ist ein Zeitungsfake des globalisierungskritischen Netzwerkes attac. Es werden Nachrichten und Kommentare gebracht, die attac gerne in der echten FTD sähe. Überschriften wie “Große Wetten und größere Idioten” oder “Die Reise nach Richistan” sorgen laut attac für mehr Klarheit; Rubriken wie “Kopfloser des Tages” [...]
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vom 29.09.2010
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Harald Terpe (Grüne) kritisiert das am Dienstag vom Kabinett beschlossene Energiekonzept der schwarz-gelben Bundesregierung. „Das Energiekonzept der Bundesregierung ist keine Revolution hin zum Zeitalter der erneuerbaren Energien, sondern zementiert die Marktmacht der Atom- und Kohlekonzerne. Es schafft weder Innovations- noch Beschäftigungsimpulse noch wird es auch nur ansatzweise der globalen Herausforderung des Klimawandels [...]
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vom 29.09.2010
Am vergangenen Samstag fand die Landesdelegiertenkonferenz mit dem Schwerpunkt Sozialpolitik in Züssow statt. Hier die Beschlüsse: Prekäre Wohnsituation verhindern Kinderarmut Schülerkostensatz Gleiche Gesundheitschancen Grundsätze zur LT-Wahl Umsteuern im Bahnverkehr Atompolitik + CASTOR Theater AG einrichten Polizeiarbeit braucht Transparenz Naturschutz in die Fläche tragen Lebendige Demokratie Das Protokoll wird an dieser Stelle nach Fertigstellung erscheinen.
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vom 29.09.2010
Im Blog der MV-Grünen findet sich ein Post zur Gesundheitspolitik, hier in Auszügen: Derzeit wird eine Novelle des Arzneimittelgesetzes im Bundestag debattiert. Erklärtes Ziel der Regierung war mehr Transparenz und mehr Wettbewerb im Arzneimittelmarkt. Rösler sagte damals: Mit dem Gesetzentwurf haben wir grundlegende strukturelle Änderungen im Arzneimittelmarkt auf den Weg gebracht und gleichzeitig die schwierige [...]
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vom 28.09.2010
Ostvorpommern will klagen, andere Landkreise wollen das auch, Wismar und Greifswald sind auf dem Weg dorthin, lediglich aus Stralsund sind konfuse Signale zu vernehmen. Die Gründe, jetzt wieder zu klagen, erscheinen jeweils einigermaßen belastbar. So hält sich der Landesgesetzgeber nicht an die eigenen Vorgaben und die des Verfassungsgerichts von 2007. Die geplanten Kreise sind nach [...]
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vom 28.09.2010
Die Universitäts- und Hansestadt besitzt seit gestern Abend offiziell ein Klimaschutzkonzept. Die Mehrheit war letzten Endes doch deutlich, da die FDP am Ende ihre Bedenken gegen die noch zu beschließende Fernwärmesatzung nicht als entscheidend ansah, um alles andere abzulehnen. Die Klimamuffel fanden sich daher ausschließlich in der CDU, ausgenommen immerhin die Herren Hardtke und Cymek. [...]
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vom 28.09.2010
Allerdings glaube ich, daß sich der “Experte” ruhig schon früher hätte melden können, z. B. bei der Beschlußfassung zur Stadthalle in der Bürgerschaft oder anläßlich der beiden Wahlen, in denen der jetzige OB Dr. Arthur König die Mieter der WVG dazu benutzt hat, sich (wieder)wählen zu lassen. Warum also erst jetzt? Dauert scheinbar immer ein [...]
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vom 28.09.2010
Der NDR berief sich auf einen Beitrag im Spiegel und meldete: Norden wehrt sich gegen Kohlendioxid-Lager Niedersachsen und Schleswig-Holstein wollen sich über den Bundesrat gegen unterirdische Kohlendioxid-Lager wehren. Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Spiegel”. Am Dienstag will die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzentwurf beschließen, der die beiden CDU-regierten Länder verpflichten soll, CO2-Lager zuzulassen. Ursprünglich hatte Bundesumweltminister Uwe [...]
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vom 25.09.2010
Mit der gerade in Kraft getretenen Schülerkostensatzverordnung nimmt das Bildungsministerium massive Kürzungen bei der individuellen Einzelförderung behinderter Kinder vor bzw. versucht Aufgaben und die damit verbunden Kosten auf den örtlichen Sozialhilfeträger und die Pflegekassen abzuwälzen ohne einen finanziellen Ausgleich zu schaffen. Das bedeutet erhebliche Mehrausgaben auch für die Greifswald. „Bei der individuellen Einzelförderung behinderter Kinder [...]
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vom 25.09.2010
Der Bau eines Steinkohlekraftwerks und damit die Festschreibung von Dinosauriertechnik für mindestens (s. Laufzeitverlängerung für AKW) 40 Jahre konnte verhindert werden – zum Glück! Der Bau eines modernen und vergleichsweise umweltfreundlichen Gaskraftwerkes am selben Standort ist jetzt durch Angela Merkel und ihre schwarzgelbe Koalition verhindert worden, weil allen Formen umweltfreundlicherer Energieerzeugung durch die Laufzeitverlängerung der [...]
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vom 24.09.2010
Und zwar deutlich unter zwanzig Euro im Monat, wie süddeutsche.de und fr-online.de übereinstimmend zu berichten wissen.
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vom 24.09.2010
Der BUND MV hat eine neue Seite in Gang gesetzt, die größere Bürgerbeteiligung ermöglichen soll. Der Seite alles Gute! Bäume können länger als 100 Jahre wachsen. In nur wenigen Minuten sind sie gefällt.
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vom 23.09.2010
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vom 23.09.2010
Viel Feind – viel Ehr oder Diskutieren kann man nur mit Worten: Irgendwo dazwischen steht jeder, der öffentlich mit Zeug beworfen wird. Wie gerade Jürgen Trittin.
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vom 23.09.2010
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt in die nächste Sitzung der Bürgerschaft am kommenden Montag einen Antrag zum drohenden Abhängen Greifswalds vom Bahnfernverkehr ein. Wir hoffen auf eine breite Mehrheit für diese Initiative, die natürlich nur der Anfang einer Kampagne sein kann. Alle Fraktionen, Institutionen, Vereine und Bürger der Stadt müssen sich jetzt einbringen, um [...]
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vom 23.09.2010
So langsam, aber sicher platzt die Blase. Das System Arenskrieger und seine Beteiligten geben scheibchenweise zu, alles schon lange gewußt zu haben. Nur der OB wußte – wie immer – von nix. Wie die OZ meldete, wußte unser Bürgerschaftspräsident schon lange davon, daß die Kosten für das Technische Rathaus nicht mehr nur im Rahmen des [...]
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vom 22.09.2010
Die geplante Reduzierung der IC-Verbindungen auf der Strecke Stralsund – Greifswald – Berlin will hier niemand einfach so hinnehmen. Während zwischzeitlich manche lokale Politgröße noch Schwierigkeiten offenbarte, den Unterschied zwischen „Takt“ und „Zugpaar“ zu erfassen, sind andere schon weiter. Von der gestrigen Diskussionsveranstaltung der grünen Bundestagsfraktion mit Ingulf Leuschel (DB), Anton Hofreiter (grünes MdB), Hauke [...]
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vom 22.09.2010
Nicht nur, daß die “Umweltkanzlerin” der Atomlobby mit der Laufzeitverlängerung und der Einschränkung der Sicherheitsanforderungen auf unsere Kosten Milliardengeschenke macht, jetzt geht es noch weiter: Den gefährlich strahlenden Dreck, der die nächsten 100 Generationen noch mit unserer Energieerzeugung beschäftigen wird, soll die Atomlobby jetzt, natürlich ebenfalls von uns bezahlt, auch noch profitabel beseitigen! Das ist [...]
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