Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 28.09.2010
Ostvorpommern will klagen, andere Landkreise wollen das auch, Wismar und Greifswald sind auf dem Weg dorthin, lediglich aus Stralsund sind konfuse Signale zu vernehmen. Die Gründe, jetzt wieder zu klagen, erscheinen jeweils einigermaßen belastbar. So hält sich der Landesgesetzgeber nicht an die eigenen Vorgaben und die des Verfassungsgerichts von 2007. Die geplanten Kreise sind nach [...]
vom 28.09.2010
Die Universitäts- und Hansestadt besitzt seit gestern Abend offiziell ein Klimaschutzkonzept. Die Mehrheit war letzten Endes doch deutlich, da die FDP am Ende ihre Bedenken gegen die noch zu beschließende Fernwärmesatzung nicht als entscheidend ansah, um alles andere abzulehnen. Die Klimamuffel fanden sich daher ausschließlich in der CDU, ausgenommen immerhin die Herren Hardtke und Cymek. [...]
vom 25.09.2010
Mit der gerade in Kraft getretenen Schülerkostensatzverordnung nimmt das Bildungsministerium massive Kürzungen bei der individuellen Einzelförderung behinderter Kinder vor bzw. versucht Aufgaben und die damit verbunden Kosten auf den örtlichen Sozialhilfeträger und die Pflegekassen abzuwälzen ohne einen finanziellen Ausgleich zu schaffen. Das bedeutet erhebliche Mehrausgaben auch für die Greifswald. „Bei der individuellen Einzelförderung behinderter Kinder [...]
vom 24.09.2010
Und zwar deutlich unter zwanzig Euro im Monat, wie süddeutsche.de und fr-online.de übereinstimmend zu berichten wissen.
vom 23.09.2010
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt in die nächste Sitzung der Bürgerschaft am kommenden Montag einen Antrag zum drohenden Abhängen Greifswalds vom Bahnfernverkehr ein. Wir hoffen auf eine breite Mehrheit für diese Initiative, die natürlich nur der Anfang einer Kampagne sein kann. Alle Fraktionen, Institutionen, Vereine und Bürger der Stadt müssen sich jetzt einbringen, um [...]
vom 22.09.2010
Die geplante Reduzierung der IC-Verbindungen auf der Strecke Stralsund – Greifswald – Berlin will hier niemand einfach so hinnehmen. Während zwischzeitlich manche lokale Politgröße noch Schwierigkeiten offenbarte, den Unterschied zwischen „Takt“ und „Zugpaar“ zu erfassen, sind andere schon weiter. Von der gestrigen Diskussionsveranstaltung der grünen Bundestagsfraktion mit Ingulf Leuschel (DB), Anton Hofreiter (grünes MdB), Hauke [...]
vom 21.09.2010
Nachdem wir bisher nur auf Zeitungsartikel, die im Wesentlichen die Propaganda Verlautbarungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wiedergaben, zurückgreifen konnten, um die Auswirkungen der Neuregelungen beim ALG II zu beurteilen, ist nunmehr der Referentenentwurf nachzulesen. Dank an Harald Thome, der ihn hier veröffentlicht. Zahlen zu den Regelleistungen und den Bedarfen dem Bedarf werden erst [...]
vom 19.09.2010
Grüne laden ein zur Diskussionsveranstaltung in Greifswald Seit wenigen Tagen sind die die geplanten Zugstreichungen der Bahn für die Strecke Berlin – Greifswald – Stralsund einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Auf nur noch zwei tägliche IC-Zugpaare soll das Fernverkehrsangebot für die Region künftig zusammenschrumpfen. Diese Ankündigung ist allenthalben auf Unverständnis gestoßen. Auf der Veranstaltung „Ausbauen statt [...]
vom 18.09.2010
meint Nico Fried bei suedeutsche.de und kommentiert: “Für solche Menschen sind die Grünen die bequemste Partei. Mit ihr kann man irgendwie für den Einsatz in Afghanistan sein, aber gleichzeitig ein schlechtes Gewissen haben. Als Sympathisant der Grünen kann man Karriere in der Ellenbogengesellschaft machen und sich dafür über die staatlich organisierte Solidarität freikaufen. Und als [...]
vom 16.09.2010
“Mir ist es wichtig, dass es 2013 eine klare Machtalternative zu Schwarz-Gelb gibt”, sagt Sven-Christian Kindler, jüngster Grüner im Bundestag, laut taz. Und weiter: “Das, was wir gerade erleben, das ist eine Konterrevolution. Eine Konterrevolution für das Atomkapital und gegen die erneuerbaren Energien.” Wer mehr über Kindler und andere wissen möchte, erfährt dies im Artikel [...]
vom 16.09.2010
Pressemitteilung vom 16.09.10 der CDU Greifswald: Axel Hochschild: Umweltschutz ja, aber nicht um jeden Preis! „Umweltschutz ist ein wichtiges Anliegen. Aber Umweltschutz um jeden Preis, wird es mit der Union nicht geben. Den Bürger zwingen auf Fernwärme umzusteigen, oder die Bürger die nicht das Fahrrad benutzen zu bestrafen, ist definitiv der falsche Weg. Wer darüber [...]
vom 15.09.2010
Greifswalder Bündnisgrüne begrüßen Radverkehrsplan Der Radverkehrsplan, der in der gestrigen gemeinsamen Sitzung des Finanz- und des Bauausschusses vorgestellt wurde, ist ein gutes Instrument, um den Titel „Fahrradhauptstadt Greifswald“ mit realem Leben zu erfüllen, wertete Ulrich Rose vom Kreisvorstand der Greifswalder Bündnisgrünen die gelungene Vorstellung des Konzepts durch Gerhard Imhorst, der beim Stadtplanungsamt für die Entwicklung [...]
vom 15.09.2010
“Hartz IV soll eingemottet werden” titelte suedeutsche.de gestern Abend und berichtet: “Neuer Name und alles wird gut? Arbeitsministerin Ursula von der Leyen möchte gerne auf die Bezeichnung Hartz IV verzichten…” Ende Januar hieß es bei spiegel-online ähnlich. “Von der Leyen möchte “Hartz IV” abschaffen” lautete der Titel dort und weiter: “Sie meint aber nur den Ausdruck: Das [...]
vom 14.09.2010
Wir wollen am kommenden Samstag aus vielen Richtungen zur Großdemo nach Berlin. Damit nicht jedeR ihr/sein eigenes WE-Ticket braucht, versuchen wir, das ein wenig zu koordinieren. Deshalb an dieser Stelle ein paar organisatorische Mitteilungen für die Züge aus Vorpommern: 1. ZUG Greifswald 8:34 Greifswald Süd 8:37 Züssow 8:50 Anklam 9:03 Pasewalk 9:42 (hält bis Eberswalde [...]
vom 14.09.2010
Bald nur noch zwei statt fünf IC-Zugpaare in Richtung Berlin? Inzwischen ist auch die gewohnheitsmäßig eher bedächtige SPD auf dieses Problem aufmerksam geworden. Grüne Verkehrspolitiker sind in dieser Angelegenheit schon länger aktiv. Anton Hofreiter, in der grünen Bundestagsfraktion für Bahnpolitik zuständig, wird in einer Woche, am 21.09., Greifswald besuchen und in einer gut besetzten Runde [...]
vom 11.09.2010
Die Antwort der Stadt auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Artikel in der Ostsee-Zeitung vom 5. August lassen Zweifel laut werden, ob Greifswald Lehren aus dem letzten harten Winter gezogen hat. Insbesondere der Umgang mit Landwirten, die den Winterdienst unterstützt haben beziehungsweise dies in Zukunft könnten, scheint unbefriedigend zu sein [...]
vom 11.09.2010
Rund 600 bis 650 Euro erhält ein/e alleinstehende/r ALG II-Berechtigte/r im Monat, je nach Miethöhe. Sollten Sie jedoch ein rassistisches Machwerk schreiben, können Sie damit rechnen, dass ihre ohnehin schon beträchtliche Transferleistung Sozialleistung Pension monatlich um 1000 Euro aufgestockt wird, wenn Sie freiwillig aus dem Amt scheiden. Das reicht locker für Ihre Heizkosten in der [...]
vom 10.09.2010
Allerdings ist hier die ARGE in Cottbus gemeint. Das SG Cottbus hatte die ARGE verurteilt, die Abwrackprämie nicht als Einkommen bei ALG II-Berechtigten anzurechnen. Dagegen hatte die ARGE Cottbus Sprungrevision zum Bundessozialgericht eingelegt, diese aber (aus Angst vor einer Niederlage?) kurz vor dem Verhandlungstermin am 30.08.10 zurück genommen. Die Urteile des SG Cottbus sind damit rechtskräftig. Quelle: [...]
vom 10.09.2010
berichtet heute “Arbeitsagentur streicht Putzkolonnen in Schulen” und führt aus: “Ab 2011 soll es in Greifswald keine Ein-Euro-Jobber mehr geben, die helfen, die Schulen zu reinigen. Grund für die Sparmaßnahme ist die geringe Arbeitslosenquote in der Hansestadt.” Na endlich, können wir dazu nur sagen, auch wenn ein leichtes Bedauern in dem Artikel mitschwingt. Die Begründung [...]
