Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 30.10.2010
An sich dachten wir ja alle, die Epoche der „heißen Sanierung“, die im Greifswald der Neunzigerjahre ein munteres Leben führte, gehörte der Vergangenheit an. Doch seit am letzten Dienstag die Alte Chemie in der Soldmannstraße zu weiten Teilen durch stark exotherme Reaktion in Grund und Boden oxidiert wurde, stellt sich die Frage nach einer möglichen [...]
vom 28.10.2010
Ich fand einen Kommentar zu den Hartz IV-Gesetzen und zu den geplanten Verschärfungen derselben, zugegebenermaßen ein wenig älter, aber visionär: “Weh denen, die unheilvolle Gesetze erlassen und unerträgliche Vorschriften machen, um die Schwachen vom Gericht fernzuhalten und den Armen meines Volkes ihr Recht zu rauben, …” (Jesaja 10, 1 f)
vom 27.10.2010
SEEBAD LUBMIN STATT ATOMKLO NORDOST! KLAR ZUR ENERGIEWENDE! Am Sonntag um 14:00 Uhr geht es los: Jedes Schiff mit einem Wort. Und immer schön hintereinander her. Und zwischendrin ein paar Surfer mit Antiatomsonnen im Segel. Auf den Schiffen werden riesige Gongtrommeln geschlagen, es spielt eine Sambaband und es singt ein Bootsfrauenchor. Insgesamt sind etwa 10 [...]
vom 26.10.2010
Neue Hafengebührensatzung darf so nicht verabschiedet werden Die neue Hafengebührensatzung darf so nicht verabschiedet werden, wie der vorliegende Entwurf es vorsieht. Die günstigen Gebührenregelungen für die Sportvereine sind ersatzlos weggefallen. Dies würde zu erheblichen Mehrkosten für die Vereine führen. Dies gilt ganz besonders für den Kinder- und Jugendsport. Das können wir nicht mittragen. Außerdem sind [...]
vom 25.10.2010
Beschlussantrag n der nächsten Bürgerschaft: Reduzierung der Gebühren auf die Hälfte Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt eine Umlage der Kosten für die Grünschnittentsorgung auf alle Bürger ab. Wir sind bei der Abfallentsorgung generell für das Verursacherprinzip. Wer Abfall produziert, muss auch für die Entsorgungskosten aufkommen. Das Umlageverfahren würde dagegen dafür sorgen, dass die Müllgebühren [...]
vom 25.10.2010
Bus ist voll, wir wünschen allen Mitfahrenden viel Erfolg! *** Gross-Kundgebung am 6. November, 13 Uhr, Dannenberg Castor stopp, Atomausstieg sofort! Damit das von Greifswald möglichst einfach ist, und weil eine Fahrt ins Wendland erst in der Gruppe richtig schön ist, haben wir einen Bus für Euch organisiert. Bustickets für die Demo am 06.11.2010 nach [...]
vom 22.10.2010
Die Neuregelung des SGB II (Hartz IV), die zurzeit von der Bundesregierung vorbereitet wird (vorbereitet werden muss), um die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes zu erfüllen, bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Und da kommt es nicht nur auf das Verhalten der SPD an, sondern auch auf das der Grünen. Die taz dazu: “Doch nicht nur die SPD [...]
vom 21.10.2010
… den womöglich geplanten (Kriegs-)Einsatz von Soldaten in unseren Schulen: “Kein Soldat soll in Schulen für den Kriegseinsatz in Schulen werben – Ministerpräsident übt sich erneut in Unterstellung”, so die Überschrift einer Pressemitteilung der JU M-V auf ihrer Internetseite. Ein Beitrag zu “Deutsche Sprach sein schwere Sprach” oder doch nur einer zur Behebung der Bildungsmisere…
vom 15.10.2010
Erhebliche Pflichtversäumnisse erfordern klare Konsequenzen Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Greifswald-Uecker-Peene schließt sich der Forderung der Linken nach einem Rücktritt von Oberbürgermeister Dr. Artur König an. Das Verhalten Königs in der Affäre um die Kostensteigerung beim Technischen Rathaus ist nicht länger hinzunehmen und schadet dem Ansehen der Stadt Greifswald. „Entgegen allen Behauptungen Dr. Königs, [...]
vom 13.10.2010
Heißer Herbst in Greifswald. Schlafplätze für AtomkraftgegnerInnen gesucht! In Kürze wird ein Castortransport über Greifswald ins Zwischenlager Lubmin rollen. Der genaue Termin ist zwar noch nicht bekannt, allerdings wird damit ab Ende Oktober gerechnet. Neben vielen Greifswalderinnen und Greifswaldern werden auch Zug(g)ereiste den bunten Protest unterstützen. Diese Menschen brauchen für den Tag X eine Unterkunft. [...]
vom 12.10.2010
Greifswald, 10. Oktober 2010. – Am heutigen Sonntag trafen sich Angehörige vieler verschiedener Vereine und Initiativen, um Aktionen zu planen, mit denen der bevorstehende Castor-Transport nach Lubmin gestört werden soll. Diese Regionalkonferenz wurde von einer ironischen Aktion anlässlich des Climate Action Day 2010 auf dem Marktplatz ergänzt. Etwa 25 Atomgegner_innen aus Mecklenburg-Vorpommern kamen heute in [...]
vom 09.10.2010
Die Greifswalder Bevölkerung ist verärgert über die hohen Gebühren für die Abgabe des Grünschnitts. Mit aus diesem Grund wurde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein zeitweiliger Ausschuss „Abfallproblematik“ eingesetzt. Doch wir kommen wegen der Blockadehaltung von GEG und Stadtverwaltung keinen Schritt vorwärts. Die Kosten müssen endlich auf den Tisch, damit wir eine sachgerechte [...]
vom 09.10.2010
Auch ohne jegliche Sachkenntnis kann ein Kommentar verfasst werden. Dass dieser dann völlig neben der Sache liegt, wen stört´s? Oder ist es Absicht? Auf Seite 2 der OZ (Mantel) heißt es in einem Kommentar von Reinhard Ziegler: “Hartz IV Empfänger (!) sollen vom Minijob künftig etwas mehr behalten dürfen als bisher.” Dies ist schlicht falsch, [...]
vom 08.10.2010
Den “Atlas der Bildungsverlierer” veröffentlichte heute SPON. Erschreckend ist, dass insgesamt in Deutschland der Anteil von Jugendlichen, die ohne Hauptschulabschluss die Schule verließen, zwischen 1999 und 2008 zwar zurück ging, in manchen Ländern stieg die Zahl jedoch. Den höchsten Anstieg verzeichnet Mecklenburg-Vorpommern, mit einem Anstieg von ca. 7 Prozentpunkte auf rund 18 % aller Schüler ohne Abschluss. Andere [...]
vom 07.10.2010
“SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat sich ungewöhnlich scharf von der Arbeitsmarktpolitik der damaligen rot-grünen Bundesregierung distanziert, die eine Ausweitung des Niedriglohnsektors und der Leiharbeit begünstigt hat. …” So einleitend die Frankfurter Rundschau unter der Überschrift “Gabriel übt Selbstkritik“. Wir erinnern uns: “Nichts spricht für die Notwendigkeit dieser Reform, auch nicht die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen und [...]
vom 07.10.2010
Die Anti-Atom-Initiativen aus Rostock und Greifswald laden ein: Liebe Nicht-Atomkraftbefürworter_innen, die Nachrichten überschlagen sich und obwohl es so aussieht, als wenn ein Teil der heißen Ladung erstmal noch nicht kommt, könnten auch schon Ende Oktober Castoren durchs Land und nach Lubmin fahren wollen. Daher möchten wir Euch zur weiteren Planung bezüglich Tag X – Lubmin [...]
vom 06.10.2010
Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bürgerschaft soll sich gegen Castor-Transporte aussprechen Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt in die nächste Bürgerschaft einen Beschluss zu den geplanten Atommülltransporten nach Lubmin ein. Er enthält zwei Forderungen: 1) Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald lehnt die Zwischenlagerung von radioaktiven Abfällen im Zwischenlager Nord aus anderen Kernkraftwerken als [...]
vom 06.10.2010
Nicht alle lesen die taz… Zur Debatte um Hartz IV: Neofeudaler Elitedünkel “Wenn wie jetzt über die Höhe der Unterstützung für erwerbslose Menschen gestritten wird, hat sich seit der von Gerhard Schröder verkündeten “Agenda 2010″ ein Glaubensdogma etabliert: Arbeitslose brauchten Anreize, so heißt es, damit sie wieder eine Arbeit annähmen.” … “Das Menschenbild, das hinter [...]
vom 06.10.2010
Wir denken weiter: SOLIDARITÄT MIT STUTTGART Schwabenstreich in Greifswald Samstag, 9. Oktober 2010, 14 Uhr Greifswald, Marktplatz (Ecke Fleischerstraße) Größenwahn wohnt überall! Deswegen treffen wir uns diesmal aus naheliegendem Grund vor der Alten Post. Der breite und friedliche Protest in der letzten Woche war ein großartiger Erfolg. In dieser Woche soll nun erneut ein bundesweites [...]
vom 06.10.2010
Mittwoch, der 06. Oktober 15:00–18:00 Uhr: Lovis Infocafé & Open Ship Was ist die Lovis? Einblicke bei Kaffee, Tee und Kuchen. Zeit für Ideenaustausch und Begegnungen. Lovis, Museumswerft 19:00 Uhr: Gespräch mit Kapitän Stefan Schmidt von der Cap Anamur 2004 Rettete die Cap Anamur 37 Afrikanische Flüchtlinge in Seenot. Der Kapitän wurde angeklagt, verurteilt und [...]
