Zum Thema: Rechtzeitig einmischen
… schreibt der Ostsee-Zeitung-Blog:
Viele der heutigen Gegner waren schon 1996 bei den Anhörungen im Stuttgarter Rathaus dabei. Da gibts es jede Menge Videos dazu. Wenn du die Videos anschaust findest du meine Wenigkeit auch darauf. Wir haben damals schon Stunk und Werbung gegen $21 gemacht. Es hat bloß ausser den üblichen Verdächtigen niemand interessiert. Dann kam Ludewig und hat $21 eingestampft wegen Unrenatbilität. 2 Wochen später hat die Bundesregierung ihn abgesägt. Dann kam Mehdorn und damit wieder $21 ins Spiel. Jetzt Grube. … (Wolfgang Schramm, Freies Radio f. Stuttgart, Parkschützerradio)
Auch dies dazu:
Den Widerstand gegen Stuttgart 21 gibt es bereits seit Jahren. 2007 kam ein Bürgerbegehren zustande, an dem sich drei mal so viele Bürger beteiligten, wie notwendig gewesen wäre. Ein Bürgerentscheid wurde vor allem dadurch verhindert, dass der Stuttgarter Oberbürgermeister vorschnell Verträge unterschrieb und die Stuttgarter Bürger damit vor vollendete Tatsachen stellte. Der Richter nahm die Steilvorlage dankend auf und erklärte des Bürgerbegehren daraufhin für ungültig. Von demokratischer Legitimation kann also keine Rede sein. Eher hat man alles daran gesetzt, die Bürger an einer Mitsprache zu hindern. Druck wurde ausgeübt, soweit es den Bürgern in Baden-Württemberg erlaubt ist. Hätte die CDU sich mit ihrem Vorschlag für ein neues Versammlungsrecht durchgesetzt, wären auch Demonstrationen nicht mehr möglich.
1. Eberhard
Kommentar vom 11. Oktober 2010 um 08:15
Ausgezeichnet. “Stunk und Werbung gegen…” sind genau die richtige Form einer demokratischen, politischen Auseinandersetzung. Sachliche Gegenargumentation und pragmatische Überzeugungsarbeit sind Herrn Rose wohl unbekannt. Schade, dass Grüns dulden, dass durch solche unqualifizierten Wortmeldungen deren politische Arbeit konterkariert wird.
Und nein – ich bin nicht für Stuttgart 21, aber aus anderen Gründen als möglicherweise vorhandenen Borkenkäfern.