Ein BÜNDNISGRÜNES Blog
vom 30.11.2010
Ideenwerkstatt Gestaltung Lange Straße, Bauabschnitt „Westend” 1.Öffentliche Veranstaltung am 09.12.2010 um 19:00Uhr in der Galerie Schwarz, Lange Str. 21 Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadtverwaltung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald lädt Sie als Eigentümer, Händler, Bewohner, Vertreter von Bürgerinteressen, der örtlichen Politik, Presse und sonstige an der Entwicklung der Langen Straße Interessierte zu einer [...]
vom 30.11.2010
Nach dem gestrigen Kommunikationsdesaster „unserer“ Landtagsfraktion im fernen Nordrhein-Westfalen sehen wir uns gezwungen, die Angebote in diesem Blog aus parlamentarischen Gepflogenheiten künftig ein wenig, naja, „anzupassen“. Dazu folgende Hinweise: „Sendezeitbeschränkungen“ sind für dieses Blog aus technischen Gründen – leider – nicht möglich. Wenn nichts anderes angegeben ist, unterliegen die Beiträge in diesem Blog folgenden themenabhängigen [...]
vom 29.11.2010
Uns erreichte eine E-Mail von Michael Gratz mit einer Einladung, die ich gerne weiterleite: Der Historiker Jan Piskorski aus Szczecin / Stettin, der nicht zum ersten Mal im Falladahaus ist (und Autor des „Pommerschen Jahrbuchs für Literatur“ von Anfang an). Piskorski veröffentlicht seit Jahren Bücher und Aufsätze über ostmitteleuropische Geschichte und “Erinnerungskultur“ in Polen und [...]
vom 28.11.2010
Die Fraktionen der Greifswalder Bürgerschaft sind aufgefordert worden, sich nach Bekanntgabe der neuesten Zahlen zum Projekt „Technisches Rathaus“ zum weiteren Vorgehen zu positionieren. Nach Auffassung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist zur Zeit noch gar keine Entscheidung möglich, da eine der wichtigsten Entscheidungsgrundlagen immer noch fehlt: Ein abgestimmtes Bedarfskonzept. Es gibt immer noch keine genaue [...]
vom 28.11.2010
Wie schrieb die OZ (OZ/LOKAL/WLG Dienstag, den 23. 11. 2010) vor kurzem über einen Protest vorm “Zwischen”lager Lubmin: Lubmin (OZ) – — Diese Sache wird noch ein Nachspiel haben. Meint jedenfalls Polizeisprecher Axel Falkenberg. Aus seiner Sicht sei der Protest einer Handvoll Leute am Sonntagmittag vor dem Zentralen Zwischenlager Nord in Lubmin eine abgekartete, bestellte [...]
vom 28.11.2010
“Städte dürfen keine Sozialdetektive einsetzen” titelte der law blog soeben und verweist auf ein Urteil des Thüringischen Oberverwaltungsgerichtes (Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 25.11.2010, 3 KO 527/08). Es gebe nämlich keine gesetzliche Grundlage, die derartige Methoden erlaubt. Sozialdaten dürften nur unter sehr engen Voraussetzungen ohne Mitwirkung des Betroffenen erhoben werden, so der law blog. Da dies [...]
vom 28.11.2010
Da ich aus mehr oder minder bekannten Gründen einige Tage nicht schreiben konnte und wollte, wäre mir fast der Artikel in der Greifswalder Lokalausgabe der OZ über die hiesige Tafel (“Greifswalder Tafel braucht…”) durch die Lappen gegangen. Der OZ Blog hat dazu bereits seine Anmerkungen gemacht, Dank dafür. Ich meine, allein dieses Zitat einer ALG [...]
vom 26.11.2010
Auf der Gedenkveranstaltung für Eckhard Rütz, der vor zehn Jahren einem rechtsextremistischen Angriff zum Opfer fiel, beteiligten sich am gestrigen Donnerstag 80 Greifswalderinnen und Greifswalder und setzten so ein wichtiges Zeichen gegen Ausgrenzung und für Toleranz. Getrübt wurde das Bild leider durch das Verhalten von Polizisten in Zivil, die von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Gedenkveranstaltung [...]
vom 26.11.2010
Liebe Atomkraftgegnerinnen und Castorskeptiker! Die Demonstration am 11.12. in Greifswald rückt näher. Wir werden zwar immer mehr, sind aber noch nicht so viele, dass wir eine Demo in dieser Größenordnung vollständig mit unseren eigenen Leuten stemmen können. Mit anderen Worten: Wir suchen für die Demo noch fleißige Hände von Helferinnen und Helfern und richten uns [...]
vom 25.11.2010
Gestern im Finanzausschuss: In einer Sondersitzung versuchen VertreterInnen der Bürgerschaftsgruppierungen offene Fragen zum städtischen Haushalt 2011 zu klären und gemeinsam sinnvolle Korrekturen des bisherigen Entwurfs zu finden. Jedenfalls die meisten. Was sich als Tendenz schon länger andeutet, was gestern mehrfach deutlich zu beobachten: Die CDU ist dagegen, sie ist Greifswalds Dagegenpartei schlechthin. Immer gegen FußgängerInnen [...]
vom 25.11.2010
Die Bündnisgrünen aus Mecklenburg-Vorpommern begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Einsatz von Gentechnik in der Landwirtschaft. „Nach dem heutigen Urteil ist der Gesetzgeber ist berechtigt, zum Schutz der hergebrachten Produktionsweise, der Biolandwirte und der Wahlfreiheit der Verbraucher Regelungen zu erlassen, die gentechnikfrei produzierende Landwirte und Lebensmittelproduzenten schützen. Die Gentechnik- und Agroindustrie hat kein Recht, schrankenlos [...]
vom 24.11.2010
Der Nordkurier schreibt über die Greifswalder Verhältnisse: Osnabrück ist nicht nur die Partnerstadt von Greifswald. Sie ist auch Ursprungsort von Personen und Betrieben, die in der Hansestadt Furore machten. Ulrich Rose, Vorstand im Grünen-Kreisverband Greifswald-Peene-Uecker, fallen auf Anhieb mehrere Namen ein. Joachim von der Wense, Bürgermeister von 1993 bis 2001, Ex- Baudezernent Reinhard Arenskrieger und [...]
vom 24.11.2010
Zur Erinnerung: Auf ihrer letzten Sitzung am 1. November hat die Greifswalder Bürgerschaft unter anderem beschlossen, sich gegen Transporte von Atommüll aus Süd- und Westdeutschland ins Zwischenlager Rubenow (Lubminer Heide) auszusprechen. Aktuell ist damit natürlich besonders der Transport aus Cadarache bzw. Karlsruhe am 15./16.12. gemeint. Folglich steht die Stadtverwaltung als Ausführende in der Pflicht, Aktionen, [...]
vom 22.11.2010
Wie schon angedroht, möchte ich hier noch einiges zum Thema „Beitragsbemessungsgrenze“ in der Krankenversicherung schreiben, was als einer der wenigen Punkte auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Freiburg kontrovers abgestimmt wurde. Eine Diskussion mit Harald Terpe dazu am Sonntagmorgen hat mich dazu ermuntert. Wohl wurde in Freiburg richtigerweise angemerkt, dass Gesundheit für uns nicht dasselbe wie Mathematik [...]
vom 22.11.2010
Liebe Freundinnen der erneuerbaren Energien und Gegner der Atomkraft! Eine gute Übersicht zum aktuellen Stand der Dinge zum Castortransport Mitte Dezember findet sich bei contratom. Daraus einige Auszüge und eigene Ergänzungen dazu: Zum Auftakt wird am 11. Dezember um 13 Uhr in Greifswald eine Großdemonstration stattfinden. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg hat breite Unterstützung für die [...]
vom 22.11.2010
Steck dir die Sonne an dein Herz. Wir wünschen Lubmin eine strahlende Zukunft, aber nicht so! Lubmin niX da! Der Button zu allen Aktionen rund um den CastorTransport ins ZwischenLager an, bei, um, nach Lubmin am 16.12.2010 Jetzt erhältlich bei: FederLesen & Meer Mühlenstraße 21 17489 Greifswald (siehe auch hier.)
vom 22.11.2010
Für diejenigen, die sich nicht clubstudentisch besaufen oder mit debilem Grinsen Raketen waagerecht über den Markt schießen wollen, hier eine Alternative für den Silvester-Aufenthalt: Tango tanzen in Loitz! Doreen und Bernd laden zu einem dreitägigen Tangofest ein: Programm, Anfahrt und Übernachtungsmöglichkeiten hier.
vom 22.11.2010
Grüne Bundesdelegiertenkonferenzen gehören wie andere Treffen ähnlichen Charakters und ähnlicher Intensität zu Veranstaltungen, bei denen sich die Wahrnehmung eines Delegierten und die der veröffentlichten Meinung merklich unterscheidet. Da man eine dreitägige BDK dann aber auch nur schwer zusammenfassen kann, beschränke ich mich auf ein paar Bruchstücke: Modifizierte Übernahme: Dieser Begriff steht für das Verfahren, bei [...]
vom 22.11.2010
Haushalt 2011 ist gefährdet Vor fünf Jahren hat die Bürgerschaft beschlossen, dass die Stellen der verschiedenen städtischen Beauftragten in einem Büro gebündelt werden, um Effektivität und Schlagkraft im Interesse der Bürger zu erhöhen. Dies betrifft die Beauftragten für Gleichstellung, Behinderte, Ausländer, Frauen und Familien. Doch seitdem ist nichts geschehen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben immer wieder [...]
vom 21.11.2010
Am frühen Sonntag morgen muß es ein paar lustige Menschen gegeben haben – zumindest haben sie sich selber Spaß bereitet zum Schaden aller anderen. In der gesamten Innenstadt waren Fahrräder umgeworfen, Fahrradständer in Hauseingänge geworfen, Verkehrszeichen umgeknickt oder umgeworfen worden und sind andere ganz sinnvolle, mit Sicherheit aber zum betrunkenen Grölen reizende Dinge geschehen. Bei [...]
