Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 31.01.2011
Der Landesverband M-V des Arbeitslosenverbandes Deutschland e.V. meldet sich heute zu Wort. Er erwarte eine Zunahme der Erwerbslosigkeit durch die Streichung tausender “Ein-Euro-Jobs”, sagte der Vorsitzende Jörg Böhm laut dnews in Schwerin. Ich kann nur hoffen, der gute Mann wurde falsch zitiert. Ich suchte auf der Seite des Landesverbandes vergeblich nach einer Bestätigung des Zitates, [...]
vom 29.01.2011
“Marina Pialek ist kein Mensch, der sich vor der Arbeit drücken will. Als sie nach ihrer Ausbildung zur Köchin arbeitslos wurde, war sie mit dem Angebot des Jobcenters sofort einverstanden. Pialek sollte in einer Passauer Großküche arbeiten – für 1,50 Euro in der Stunde. Ein sogenannter Ein-Euro-Job, wie er Hartz-IV-Empfängern häufig angeboten wird. Doch dann [...]
vom 29.01.2011
Über die Folgen des Missbrauchs von “Ein-Euro-Jobbern” und die Berichterstattung darüber schrieb gestern der OZ-Blog und kommentierte einen Leserbrief: “Das ist die indirekte Aufforderung, weiterhin widerrechtlich Ein-Euro-Sklaven als Aushilfslehrer einzusetzen. Wie der OZ-Redakteur verkannte der Leser die Ursache für den Lehrermangel. Sie ist ihm auch egal, solange es Leute gibt, die kostenlos unterrichten.” Auch in [...]
vom 29.01.2011
So bezeichnet die ABS, Träger des Bürgerservices, diesen laut OZ vom 26.06.08. Ein etwas schräges Bild, ich hoffe, damit sollte nicht zum Ausdruck gebracht werden, dass es sich beim Bürgerservice um eine Missbildung handelt. Heute berichtet die OZ über den geplanten Einsatz von “Ein-Euro-Jobbern” beim Bürgerservice, etwas ausführlicher in der gedruckten Ausgabe der Greifswalder Zeitung. [...]
vom 28.01.2011
Stadtverwaltung beim Transport im Dezember von Fahrt des Zuges mitten durch die Stadt völlig überrascht und unvorbereitet Frühzeitig vor dem ersten Castortransport erkundigte sich die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einer kleinen Anfrage bei der Stadtverwaltung, ob der Transport das Gebiet der Hansestadt Greifswald berühre. Zudem wollten wir wissen, ob die Stadt mit einem Katastrophenschutzplan [...]
vom 27.01.2011
Da wir gerade bei der Union sind, folgende Passage aus einer Pressemitteilung des MdB Matthias Lietz (CDU): “Es ist wichtig, dass wir das, was wir an touristischen Zielen im Land haben, weiterhin sinnvoll und zielführend vermarkten. Die derzeit in Berlin laufende „Grüne Woche“ mit der Mecklenburg-Vorpommern-Halle ist ein wichtiger Baustein für ein funktionierendes Marketingkonzept. Hier können Menschen aus [...]
vom 27.01.2011
“Die Rede, die ich für die Grünen im Bundestag halten will, die sie mich aber nicht halten lassen. Doch wir können nicht einfach so weitermachen.” Die taz dokumentiert die Rede “Ändert endlich die Strategie!”: “Das ehemals fast friedliche Isaf-Mandat für die deutschen Soldaten für den Schutz der Regierung und Verwaltung in Kabul und mit dem [...]
vom 25.01.2011
Die EWN haben einen Antrag auf unbefristete Lagerung von fremden mittel-und schwachradioaktivem Abfall gestellt. Konkret geht es jetzt zum ersten Mal um den Druckwasserreaktor aus dem Atomfrachter “Otto Hahn” (Die Brennstäbe wurden uns bereits im Dezember frei Haus geliefert). Für die Genehmigung ist das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns zuständig. Nun wird sich zeigen, ob die Landesregierung zu [...]
vom 25.01.2011
Offener Brief an Herrn Caffier vom 06. Januar 2011 – Leider gibt es bis heute keine Antwort. Sehr geehrter Herr Minister Caffier, für den nächsten Castortransport mit 140 hochaktiven Glaskokillen aus der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe ist das Frühjahr 2011 vorgesehen. Laut Ostsee Zeitung vom 04. Januar 2011 ist dieser für den 16./17. Februar 2011 avisiert. Mit [...]
vom 25.01.2011
“Unglaublich: Ein-Euro-Jobberin gibt Unterricht und verteilt Schulnoten” weiß die OZ heute auf S. 9 der Greifswalder Zeitung zu berichten. Wer wie einige Journalisten der OZ völlig kritiklos über die Praxis der Vergabe und des Einsatzes von “Ein-Euro-Jobbern” schreibt, darf sich über solche Auswüchse nicht wundern. Zur heimlichen Akzeptanz der “Ein-Euro-Jobs” trägt auch eine Berichterstattung bei, [...]
vom 23.01.2011
Der Pommersche Diakonieverein begeht gerade seinen 20sten Geburtstag und wird heil- und segensbringend verklärt. Sicherlich kann man nicht bestreiten, daß der Pommersche Diakonieverein erfolgreich ist und eine Vielzahl von mehr oder weniger behinderten Menschen betreut, Ihnen auch Arbeitsplätze verschafft, wenn diese auch, wie beispielsweise in der hochmodernen Molkerei in Züssow oder in der Wäscherei, die [...]
vom 21.01.2011
Den geneigten LeserInnen möchten wir die heutige Pressemitteilung unseres Kreisverbandes nicht vorenthalten: Bündnis 90/Die Grünen Greifswald-Uecker-Peene: Ein Politikwechsel ist möglich Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90/Die Grünen sieht sich in seiner Arbeit durch die OZ-Umfrage zur Landtagswahl im September dieses Jahres gestärkt. “Wohl wissend, dass Umfragen keine Wahlergebnisse sind und sich durchaus noch Verschiebungen ergeben [...]
vom 21.01.2011
Hallo FreundInnen der Sonne, wir erwarten vorraussichtlich am 16. Februar 2011 erneut einen Transport mit hochradioaktivem Müll. Auftaktdemo: Samstag 12. Februar 2011 in Greifswald Am gleiche Tag rufen wir bundesweit zu Protesten gegen unsinnige Atommülltransporte und für die Abschaltung aller atomaren Anlagen auf !!! Um wieder gut vorbereitet zu sein, laden wir Euch zu einer [...]
vom 20.01.2011
Ulrike Berger und Doro Steiner im Roten Salon des “Hermann” Gespräch mit Dorothea Steiner, MdB Vor dem Hintergrund des zweiten Castortransports mit hochradioaktivem “Fremd-Müll” in das Zwischenlager Nord – das lediglich für den Atommüll aus den beiden Atomkraftwerken in Lubmin und Rheinsberg konzipiert wurde – diskutieren wir mit Dorothea Steiner, Mitglied des Bundestags und umweltpolitische [...]
vom 20.01.2011
Frank-Jürgen Weise, der Chef der Bundesagentur für Arbeit, erklärt uns im SPON-Interview den eigentlichen Sinn der Agenda 2010: “Arbeit ist immer besser als Arbeitslosigkeit. [...] Das Ziel der Hartz-Reform war es, den Arbeitsmarkt flexibler zu gestalten.” Nicht das “Herausholen” der armen Menschen aus der Sozialhilfe und die Zusammenlegung der Sozial- mit der Arbeitslosenhilfe und das [...]
vom 20.01.2011
Wie dem Bürger nun als große Neuigkeit kundgetan wird, ist im Zuge der Gebietsreform mit großen Veränderungen der Zuständigkeiten der Verwaltungsgliederungen zu rechnen. So erfahren wir nun, daß der Stadt Greifswald finanzielle Nachteile drohen, die zu weiteren Sparmaßnahmen zwingen, und bestimmte freiwillige Leistungen, so auch die Berufsfeuerwehr, in Frage gestellt werden müssen. Erstaunlich, daß die [...]
vom 18.01.2011
Die Ausschreibungen für einen Teil des Schienenpersonennahverkehrs in Mecklenburg-Vorpommern ab 2014 sind seit ein paar Wochen raus. Betroffen ist auch die Linie RE3 von Stralsund über Greifswald und Angermünde nach Berlin – und weiter nach Elsterwerda oder Wittenberg, ein Tausch der südlichen Linienäste ist hier möglich. Der Ausschreibungstext enthält eine zunächst positive Nachricht und anschließend [...]
vom 18.01.2011
Mehrere Medien, z.B. die taz oder der NDR, berichten über verstärkte Spenden von Lebensmittelhändlern an die Tafeln. Insbesondere Eier und Wurstwaren sind es, die erheblich mehr gespendet würden. Die Tafeln bekommen im Zuge des Dioxinskandals das, was “Normal”verbraucher ablehnen und in den Regalen lassen. Wie sieht es eigentlich in Mecklenburg-Vorpommern oder in Greifswald aus? Ein [...]
vom 15.01.2011
Ein Kommentar von Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB, Bündnis 90/ Die Grünen) in der taz: “Die Grünen müssen stärker als bisher deutlich machen, dass zu ihrem Kernprofil nicht nur Ökologie, sondern auch Gleichheit und soziale Gerechtigkeit gehören. Dabei sollten sie nicht auf ein unbestimmtes 40-Prozent-Potenzial schielen.” Der ganze Text ist hier zu finden…
vom 15.01.2011
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine andere Herangehensweise an die drohende Kreisreform, als es die Stadtverwaltung und die meisten Bürgerschaftsfraktionen anstreben. Wir erwarten, dass das Thema „Auswirkungen der Kreisreform“ schnellstmöglich auf die Tagesordnungen aller Ausschüsse kommt. Die Dezernenten und Amtsleiter müssen in den Ausschüssen umgehend über die Auswirkungen der Kreisreform informieren. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
