Ein BÜNDNISGRÜNES Blog
vom 31.01.2011
Der Landesverband M-V des Arbeitslosenverbandes Deutschland e.V. meldet sich heute zu Wort. Er erwarte eine Zunahme der Erwerbslosigkeit durch die Streichung tausender “Ein-Euro-Jobs”, sagte der Vorsitzende Jörg Böhm laut dnews in Schwerin. Ich kann nur hoffen, der gute Mann wurde falsch zitiert. Ich suchte auf der Seite des Landesverbandes vergeblich nach einer Bestätigung des Zitates, [...]
vom 31.01.2011
Zur Lösung des Finanzierungsproblems und zur Rettung des Stadtsäckels werden wir auf der nächsten Sitzung des Begleitausschusses zum Umbau des Post/Telekom-Komplexes den Vorschlag einbringen, eine Spendenmarke zu verkaufen. Erste Verhandlungen mit der Post und der Druckerei sind geführt, es fehlt jetzt nur noch der Beschluß zur “Volksaktie Technisches Rathaus”. Wir danken für den Entwurf der [...]
vom 29.01.2011
“Marina Pialek ist kein Mensch, der sich vor der Arbeit drücken will. Als sie nach ihrer Ausbildung zur Köchin arbeitslos wurde, war sie mit dem Angebot des Jobcenters sofort einverstanden. Pialek sollte in einer Passauer Großküche arbeiten – für 1,50 Euro in der Stunde. Ein sogenannter Ein-Euro-Job, wie er Hartz-IV-Empfängern häufig angeboten wird. Doch dann [...]
vom 29.01.2011
Wie die OZ heute berichtete (online leider nur für Abonnenten), wird die mit Spannung erwartete nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Technischen Rathaus nicht ganz so aufregend: Reinhard Arenskrieger läßt sich entschuldigen! Auch Egbert Liskow sagte sein Kommen ab. Es war dies der zweite Versuch, unsere “Bad Bank” befragen zu können – der erste Termin am [...]
vom 29.01.2011
Über die Folgen des Missbrauchs von “Ein-Euro-Jobbern” und die Berichterstattung darüber schrieb gestern der OZ-Blog und kommentierte einen Leserbrief: “Das ist die indirekte Aufforderung, weiterhin widerrechtlich Ein-Euro-Sklaven als Aushilfslehrer einzusetzen. Wie der OZ-Redakteur verkannte der Leser die Ursache für den Lehrermangel. Sie ist ihm auch egal, solange es Leute gibt, die kostenlos unterrichten.” Auch in [...]
vom 29.01.2011
Der BUND gab folgende Presseerklärung heraus (Auszüge): Bundesregierung will Bürgerbeteiligung weiter beschneiden Der Versuch der Bundesregierung, mit einem neuen Gesetz die Bürgerbeteiligung in Genehmigungsverfahren weiter zu beschränken, stößt in Mecklenburg-Vorpommern auf entschiedenen Widerstand. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Mecklenburg-Vorpommern, und Vertreter von Bürgerinitiativen protestieren gegen das Gesetz zur “Vereinheitlichung und Beschleunigung [...]
vom 29.01.2011
So bezeichnet die ABS, Träger des Bürgerservices, diesen laut OZ vom 26.06.08. Ein etwas schräges Bild, ich hoffe, damit sollte nicht zum Ausdruck gebracht werden, dass es sich beim Bürgerservice um eine Missbildung handelt. Heute berichtet die OZ über den geplanten Einsatz von “Ein-Euro-Jobbern” beim Bürgerservice, etwas ausführlicher in der gedruckten Ausgabe der Greifswalder Zeitung. [...]
vom 29.01.2011
Dank Ostsee-Zeitung-Blog und SPON hier ein interessantes Video zur “sicheren” Einlagerung der Castor-Behälter. So wie Schmelzwasser, Regen etc. hinein-, so können auch die Stäube, vor denen sich die beiden Frauen mit Schutzanzügen bedecken hinaus- und jedwede castorzerstörende Maschine hineingelangen. Und wir hier in Greifswald leben unmittelbar daneben und machen die Augen zu!
vom 28.01.2011
Stadtverwaltung beim Transport im Dezember von Fahrt des Zuges mitten durch die Stadt völlig überrascht und unvorbereitet Frühzeitig vor dem ersten Castortransport erkundigte sich die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einer kleinen Anfrage bei der Stadtverwaltung, ob der Transport das Gebiet der Hansestadt Greifswald berühre. Zudem wollten wir wissen, ob die Stadt mit einem Katastrophenschutzplan [...]
vom 27.01.2011
Da wir gerade bei der Union sind, folgende Passage aus einer Pressemitteilung des MdB Matthias Lietz (CDU): “Es ist wichtig, dass wir das, was wir an touristischen Zielen im Land haben, weiterhin sinnvoll und zielführend vermarkten. Die derzeit in Berlin laufende „Grüne Woche“ mit der Mecklenburg-Vorpommern-Halle ist ein wichtiger Baustein für ein funktionierendes Marketingkonzept. Hier können Menschen aus [...]
vom 27.01.2011
Ich könnte jetzt behaupten, wir hätten in diesem Blog eine Kolumne “Mitglieder empfehlen Bücher”. Haben wir aber nicht. Trotzdem die Empfehlung eines Mitglieds: Liebe Freundinnen und Freunde, das Buch ist zu empfehlen, falls nicht schon bekannt: “Zur Lage der Welt 2010″ des Washingtoner Worldwatch Institute. Darin wird u.a. (wissenschaftlich) der positive Zusammnenhang von Investitionen in [...]
vom 27.01.2011
Wir hatten an dieser Stelle schon vom Gang der Jungen Union zur DRK-Kleiderbox gesprochen. Aber das war noch nicht genug! Es geht weiter: CDU und JU Ostvorpommern übergeben Kleiderspenden an DRK 27.01.2011: Wolgast/GNN/MVregio Am Freitag (28. Januar 2011) übergeben Dr. Stefan Rudolph (CDU) sowie Mitglieder der CDU-Ortsverbände Wolgast und Dreikaiserbäder gemeinsam mit der Jungen Union [...]
vom 27.01.2011
“Die Rede, die ich für die Grünen im Bundestag halten will, die sie mich aber nicht halten lassen. Doch wir können nicht einfach so weitermachen.” Die taz dokumentiert die Rede “Ändert endlich die Strategie!”: “Das ehemals fast friedliche Isaf-Mandat für die deutschen Soldaten für den Schutz der Regierung und Verwaltung in Kabul und mit dem [...]
vom 26.01.2011
Der Sprecher des Landesvorstands und Kandidat für die Landtagswahlen in diesem Jahr für Bündnis 90 / Die Grünen, Jürgen Suhr, gab folgende Pressemitteilung (Ausschnitte) heraus: An dem 2005 im Konsens mit allen Bundesländern beschlossenen Länderfinanzausgleich darf aus Ansicht der Grünen nicht gerüttelt werden. “Ich erwarte auch von den CDU/CSU-geführten Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg und Hessen ein [...]
vom 25.01.2011
Die EWN haben einen Antrag auf unbefristete Lagerung von fremden mittel-und schwachradioaktivem Abfall gestellt. Konkret geht es jetzt zum ersten Mal um den Druckwasserreaktor aus dem Atomfrachter “Otto Hahn” (Die Brennstäbe wurden uns bereits im Dezember frei Haus geliefert). Für die Genehmigung ist das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns zuständig. Nun wird sich zeigen, ob die Landesregierung zu [...]
vom 25.01.2011
Das St. Spiritus hat jetzt ein PR-Büro und verschickt Programme, z. B. dieses aktuelle hier. Man kann sich bestimmt auch in den Mailverteiler eintragen und es sich auf den Rechner schicken lassen.
vom 25.01.2011
Offener Brief an Herrn Caffier vom 06. Januar 2011 – Leider gibt es bis heute keine Antwort. Sehr geehrter Herr Minister Caffier, für den nächsten Castortransport mit 140 hochaktiven Glaskokillen aus der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe ist das Frühjahr 2011 vorgesehen. Laut Ostsee Zeitung vom 04. Januar 2011 ist dieser für den 16./17. Februar 2011 avisiert. Mit [...]
vom 25.01.2011
“Unglaublich: Ein-Euro-Jobberin gibt Unterricht und verteilt Schulnoten” weiß die OZ heute auf S. 9 der Greifswalder Zeitung zu berichten. Wer wie einige Journalisten der OZ völlig kritiklos über die Praxis der Vergabe und des Einsatzes von “Ein-Euro-Jobbern” schreibt, darf sich über solche Auswüchse nicht wundern. Zur heimlichen Akzeptanz der “Ein-Euro-Jobs” trägt auch eine Berichterstattung bei, [...]
