Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 30.06.2011
Wer vom ALG II unterhalb des Existenzminimums lebt, wird sicherlich Verständnis für die Sorgen und Nöte der rot-grünen NRW-Regierung haben. Wie die taz berichtet, will Nordrhein-Westfalens rot-grüne Landesregierung [...] den nach langem Streit beschlossenen Hartz-Kompromiss doch nicht vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen, obwohl der Landtag dies mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken wollte und [...]
vom 30.06.2011
Mit dem gestrigen OZ-Artikel “Immer mehr Hartz -IV-Betrüger fliegen auf” hat sich bereits der OZ-Blog ausführlich beschäftigt. Was ich insbesondere in dem Artikel vermisse, ist der Grund, warum dies angeblich so sein soll. Solche Schlagzeilen suggerieren doch eine Zunahme des Sozialbetruges durch ALG II-Berechtigte. Andere Medien klären auf: Eine Sprecherin der Nürnberger Behörde sagte der Süddeutschen [...]
vom 30.06.2011
“Zahl der Arbeitslosenzahlen in M-V weiter gesunken” meldet mvregio und bezieht sich auf die Regionaldirektion Nord der Bundesarbeitsagentur für Arbeit. “Mehr Arbeitslose als vor einem Jahr in MV” schreibt die oz-online. Naja, belegt letztlich nur die Fragwürdigkeit der Statistiken. Die zweite Schlagzeile resultiert aus dem Vergleich mit dem Vorjahresmonat. Der Grund ist, so die Regionaldirektion, im [...]
vom 29.06.2011
Zunächst war da das negative Stimmgewicht. Durch die Kombination aus Überhangmandaten und Unterverteilung kann im derzeitigen Bundestagswahlrecht der Fall auftreten, dass eine Stimme für eine Partei sich zu ihren Ungunsten auswirkt. Das Bundesverfassungsgericht sagte dann folgerichtig, das sei so nicht verfassungsgemäß. Und setzte eine unverständlich lange Frist. Dann kam von den jeweiligen Mehrheitsparteien lange nichts. [...]
vom 29.06.2011
Bündnis 90/Die Grünen: Forschungsgelder sinnvoll investieren Der Ausbau Erneuerbarer Energien darf nicht behindert werden Die von der OZ kolportierte Mitteilung, die Grünen würden ein Ende von Wendelstein 7-X fordern, ist nicht nur ungenau, sondern auch inkorrekt. Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender im Bundestag, forderte in einer Pressemitteilung, dass die Kostenexplosion des europäische Anteils an der Kernfusionsforschungseinreichtung ITER [...]
vom 29.06.2011
Name: Martin Hartwig Geburtsdatum: 28.04.1970 Geburtsort: Herne Alter: 41 Wohnort: Eggesin Beruf: selbst. Kaufmann Martin, das ist deine erste Kandidatur für ein politisches Amt, wieso kandidierst du? Weil ich neugierig bin, was man im Kleinen tun kann, um das Leben für möglichst viele Leute zu verbessern. Wenn du am 4.9. gewählt wirst, was sind dann [...]
vom 29.06.2011
Artikel der Ostseezeitung Der künftige Energieknoten Lubmin steht dabei im Mittelpunkt. Dort ist der Bau zweier Gaskraftwerke vorgesehen , die zur Zeit nur einen Teil ihrer Abwärme (ca. 50 Prozent) nutzen könnten. Der Rest muss im Bodden „entsorgt“ werden. In Lubmin wird die Gasleitung von Wyborg ankommen und: Vor Rügen ist der Bau großer Windkraftanlagen [...]
vom 28.06.2011
“Stellen Sie sich vor, ein Weltkonzern deutscher Herkunft trifft mit dem Bundesfinanzministerium eine geheime Verabredung. Danach soll die Bundeskasse die Schulden eines mittelständischen Unternehmens in Höhe von fast zehn Milliarden Euro übernehmen, damit dieses seine Schulden bei dem Großkonzern bedienen kann.” [...] “Aber die Geschichte ist nicht erfunden, sondern hat sich vor unser aller Augen [...]
vom 28.06.2011
Die Region um Cuxhaven ist ähnlich geprägt wie die Region um Greifswald. Eine sehr große Anzahl von Windkraftanlagen steht einer sehr geringen Versorgungsdichte auf Grund der niedrigen Bevölkerung gegenüber. Durch den stetigen Ausbau von Windkraftanlagen, wird das Stromnetz zunehmend in unserer Region unruhiger. Insgesamt wird immer mehr positive sowie negative Regelleistung zur Stabilisierung des Regionalennetzes [...]
vom 26.06.2011
Heute, gerade jetzt, beginnt die WM. Nicht mit dem Eröffnungsspiel zwischen Deutschland und Kanada, sondern bereits mit einer anderen Partie die Gruppe A, Nigeria–Frankreich in Sinsheim. Es ist also Fußballweltmeisterschaft, und das sogar in Deutschland. Doch anders als in früheren Jahren bei Großereignissen im Fußball müssen wir beim Gang über den Greifswalder Marktplatz feststellen: Das [...]
vom 26.06.2011
Wenn eine Zeitung über Zahlen und Statistiken unseres Jobcenter berichtet, fehlt eigentlich immer das Hinterfragen dieser Zahlen. Der OZ-Blogger nahm die gestrige OZ-Meldung “Fast 2000 Widersprüche gegen Jobcenter-Entscheide” bereits unter die Lupe. Nicht nur, dass diese Meldung nichts besagt, wie der OZ-Blogger zu Recht bemängelt, sie ist auch irreführend. Zu den nach der Meldung ca. [...]
vom 25.06.2011
### 18 Uhr Fischerbrunnen – bringt Plakate und Schilder mit ### Gestern abend wurde ein Jugendlicher auf dem Heimweg in der Gützkower Straße von Neonazis zusammengeschlagen. Höchstwahrscheinlich waren die drei jungen Neonazis gerade dabei Aufkleber in der Gützkower Straße zu verkleben, an den Laternenpfählen klebten zahlreiche Sticker mit Sprüchen wie “Für Familie, Volk und Heimat [...]
vom 24.06.2011
Ich denke, es war eine gelungene Veranstaltung. Schade fand ich, dass diejenigen unter uns, welche die Debatte losgetreten haben, nicht kamen. Im Laufe des Abends gab es Redebeiträge aus dem Norden, Süden, Osten und Westen unserer Republik. Es gab eine sachliche Auseinandersetzung mit der DDR, und übereinkommend kann gesagt werden: Es war nicht alles schlecht. [...]
vom 23.06.2011
Wir beginnen heute mit einer Serie: In den nächsten Wochen werden sich unsere Kandidaten vorstellen und präsentieren. Den Anfang macht die Landtagskandidatin Christina Stobwasser Name: Christina Stobwasser Geburtsdatum: 07.06.1987 Geburtsort: Düsseldorf Alter: 23 Wohnort: Greifswald Christina, du kandidiert für Bündnis 90 / Die Grünen und bist auf dem Listenplatz 23 für die Landtagswahl, was sind [...]
vom 23.06.2011
Der publizistische Druck auf Bündnis 90/Die Grünen, auf der Sonder-BDK am Sonnabend einem Atomausstiegsgesetz seinen Segen zu erteilen, das AKW-Laufzeiten bis 2022 vorsieht, ist immens. Auch der Leitantrag des Bundesvorstandes empfiehlt ein Ja. Und so sehr einige gerne betonen, dass es sich um ein schönes „Ja, aber“ handele, so ist auch klar: in der öffentlichen [...]
vom 22.06.2011
möchte ich auf einen Artikel auf den NachDenkSeiten hinweisen. Gestern gab der Bundesverband Deutscher Banken bekannt, dass ”die gute wirtschaftliche Entwicklung im vergangenen Jahr [...] auch zu einem deutlichen Anstieg des Geldvermögens der privaten Haushalte in Deutschland” führte. Die Bild-Zeitung, aber auch andere Medien, machten daraus: “Noch nie zuvor hatten die Deutschen (Hervorhebung von mir) [...]
vom 21.06.2011
Die Fraktion “Die Linke” in der Greifswalder Bürgerschaft hat zwei Anträge zur WVG in die letzte Ausschussrunde und zur Bürgerschaftssitzung am 04.07.11 eingebracht. Darin wird zum Einen eine Mieterbefragung der WVG-Mieter gefordert, zum Anderen die Stadt aufgefordert zu prüfen, ob die Umsetzung einer Reihe von Maßnahmen zur WVG-Mietpolitik möglich und sinnvoll ist. Zu diesen Maßnahmen [...]
vom 21.06.2011
Der Blog von Franz Alt vermeldet Arbeiter versuchen das noch im Leistungsbetrieb befindliche Kraftwerk mit Sandsäcken zu schützen. Laut Betreiberangaben soll das AKW heruntergefahren werden, wenn der Flusspegel um weitere 90 Zentimeter steigt. Das seit Ende Mai andauernde Hochwasser am Missouri-River bedroht das AKW Fort Calhoun im US-Bundesstaat Nebraska. Das Kraftwerk ist bereits vollständig von Wasser umgegeben [...]
vom 21.06.2011
Masterhürde? Stundenausfall? Renovierungsbedürftige Institute oder zu große Klassen? Die Greifswalder Bündnisgrünen möchten gern wissen, was der Zukunft von morgen heute unter den Nägeln brennt. Bündnis 90/Die Grünen rufen daher zu einem Plakatwettbewerb auf. Jede_r Student_in und jede_r Schüler_in hat die Chance, zur kommenden Wahl im September ein eigenes Plakat zu entwerfen. Sei es eigenes Motto [...]
vom 20.06.2011
Hort „Knirpsenland“ soll umziehen – Eltern und Erzieherinnen wurden nicht informiert In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde vom Jugendamt mitgeteilt, dass die Kinder der KiTa „Weg ins Leben“ in das Gebäude des Hortes „Knirpsenland“ umziehen sollen. Dazu muss zuvor jedoch der Hort „Knirpsenland“ in das Gebäude des Hortes „Kunterbunt“ umziehen. Hierüber wurde nach Auskunft [...]
