Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 28.10.2011
Die Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN lädt am kommenden Mittwoch, den 2. November, um 19 Uhr zu einer öffentlichen Gesprächsrunde über den unerlaubten Kfz-Verkehr in der Fußgängerzone ein. Die Veranstaltung findet im Senatssaal des Rathauses statt. Vertreter der Stadtverwaltung, des Greifswalder Innenstadtvereins und der Polizei haben ihr Kommen zugesagt. Wir hoffen, in dieser Runde [...]
vom 27.10.2011
Ein Gastbeitrag von Manfred Peters Fritz Penkun* ist aufgrund fehlender Arbeitsmöglichkeiten und absehbarer katastrophaler Auswirkungen der SPD/CDU-Kreisgebietsreform aus Ostvorpommern nach Australien ausgewandert. Zu den Aussies, die sich wie Ossis aussprechen. Aber das ist schon wieder ein anderes Thema. Da er sich noch mit dem schönsten Kreis Deutschlands, wenn nicht der Welt, verbunden fühlt, versucht er [...]
vom 27.10.2011
Die Sozialpolitik der Bundesregierung beleuchtet Christoph Butterwegge in der Süddeutschen: Im Windschatten der Finanzkrise rückt die Lösung sozialer Probleme in weite Ferne. Richtungsweisende Ideen sucht man in der Politik der Bundesregierung vergeblich. Ob Vätermonate, Pflegereform oder Verhinderung von Altersarmut: Alles war bloßes Stückwerk oder blieb stecken. Während Sozialpotitik nach Art der Suppenküchen betrieben wird, wird [...]
vom 26.10.2011
Sachkundige Unterstützung durch Kristin Wegner und Karsten Bauckhage Auf der Sitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald wurde auch die Besetzung der Ausschüsse und Gremien bestimmt. Dabei machte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch von der Möglichkeit Gebrauch, sachkundige Einwohner_innen für die Fachausschüsse zu benennen. Die Vertreterin der GRÜNEN Fraktion im Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt ist Kristin [...]
vom 25.10.2011
Zur jetzt ja glücklicherweise unblutig beendeten Kreissitzfrage möchte ich es mir nicht nehmen lassen, noch ein wenig Zahlensalat aus regionalgeographischer Sicht zuzubereiten. Anlass ist die vielfach geäußerte Feststellung, dass es in Deutschland ja einige Kreise gebe, deren Kreissitz sich nicht in der größten Stadt des Kreises befinde, von Michael Galander allerdings mit dem herzlich unpassenden [...]
vom 25.10.2011
Fast fünf Stunden trafen sich gestern nachmittag wieder 68 (einer fehlte) Kreistagsabgeordnete in Pasewalk. Das Programm war durchaus ehrgeizig, gleichwohl lag es nicht am Umfang der Tagesordnung, dass die Sitzung am Ende vertagt werden musste. Der langwierige Auftakt ist besonders ärgerlich, da es noch überhaupt nicht um inhaltliche Dinge ging, sondern lediglich um den Kreissitz [...]
vom 21.10.2011
Michael Steiger: Kreisjugendring Vorpommern-Greifswald darf nicht ausgebremst werden Der Kreistag Vorpommern-Greifswald wird am kommenden Montag sechs von freien Trägern vorgeschlagene Personen als Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss wählen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wünscht sich bei der Auswahl dieser Mitglieder eine Orientierung an nachvollziehbaren sachlichen Kriterien. Leider soll nun aber bereits im Vorfeld ein anerkannter freier [...]
vom 20.10.2011
Stefanie Pfeiffer: Neuer Bildungsminister ist keine gute Wahl für Greifswald Zur Vorstellung der neuen Landesregierung und der Besetzung des Bildungsministeriums erklärt Stefanie Pfeiffer, Greifswalder Landesvorstandsmitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Personell und inhaltlich liefert die neue Landesregierung viele Enttäuschungen. Aus Greifswalder Sicht ist besonders der neue Bildungsminister keine gute Wahl. Mathias Brodkorb hat in der Vergangenheit [...]
vom 20.10.2011
Nach Streichung der Stelle der parlamentarischen Staatssekretärin für Gleichstellung wird Manuela Schwesig (SPD) neue Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (Gedöns [Gerhard Schröder]). Wir meinen: Alle sozial Schwachen (Frauen, Kinder, Arme, Alte, Kranke, Arbeitslose…) in einem Ministerium gebündelt, geht doch völlig in Ordnung. Der DGB begrüßt das, der Landesfrauenrat nicht.
vom 17.10.2011
Die Republik Polen hat die Bundesrepublik Deutschland wegen der möglichen grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen eines Polnischen Nuklearpogramms dessen Erstellung mitgeteilt. Für den Entwurf eines Kernenergieprogramms wird nach polnischem Recht ein Strategisches Umweltprüfungsverfahren (SUP-Verfahren) durchgeführt. Das Kernenergieprogramm und das SUP-Verfahren sind keine Grundlage für eine Baugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines konkreten Kernkraftwerkes. Das Bundesumweltministerium hat der [...]
vom 16.10.2011
So tituliert der ehemalige rot-grüne Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck laut SPON die weltweiten Bankenproteste: Nun kritisiert er die Anti-Banken-Bewegung. Die derzeitige Finanzmarktdebatte halte er für “unsäglich albern”. Der Traum von einer Welt, in der man sich der Bindung von Märkten entledigen könne, sei eine romantische Vorstellung, sagte Gauck bei einer Veranstaltung der “Zeit”. Das erinnert doch [...]
vom 13.10.2011
Empört Euch! Echte Demokratie jetzt! Wir rufen alle Bürger und Initiativen auf, sich gemeinsam am Samstag, 15. Oktober 2011, von 15 bis 18 Uhr auf dem Greifswalder Marktplatz zu versammeln, um sich im Sinne des internationalen Aufrufs (s.u.) für echte Demokratie und eine Zügelung der Finanzmärkte einzusetzen. In unserer Zeit erstarken globale soziale und demokratische [...]
vom 13.10.2011
Jakob Augstein äußert sich bei SPON zur Debatte über den Linksextremismus und sieht einen moralischen Notstand: Die Politik kapituliert vor der Übermacht der Märkte. Angela Merkels Sorge gilt den Anlegern und nicht den Wählern. Die Wähler geben ihre Stimme ab und sind dann sprachlos. Die Anleger aber können im Finanzkapitalismus jeden Tag, jede Minute, jede [...]
vom 11.10.2011
Das Verwaltungszentrum in Pasewalk liegt nicht direkt im richtigen „Zentrum“. Die bahnhofsferne Lage führt nicht nur zu Kompromissen bei der Anreise, sondern erfordert auch ein eigenes Catering. Dies ließ jedoch zu wünschen übrig. Im Wesentlichen war man nur auf die Bedürfnisse der Carnivoren gut eingestellt, dazu kamen ein paar Käse- und Eierbrötchen. Am 24.10. hat [...]
vom 10.10.2011
Heute um 16 Uhr beginnt im Verwaltungszentrum Pasewalk die konstituierende Sitzung des Kreistags Vorpommern-Greifswald. Zunächst steht die Wahl eines Präsidiums an. Vorgeschlagen sind seitens CDU, SPD und LINKE jeweils Männer mit Vornamen Michael (Sack, Loitz; Ammon, Pasewalk; Harcks, Hanshagen). Erste Weichenstellungen hinsichtlich der Arbeitsauffassung des neuen Kreistages werden dann durch Beschlüsse zu Geschäftsordnung und Hauptsatzung [...]
vom 09.10.2011
Ein Satz, dem – so glaube ich – nicht alle zustimmen wollen oder können. Sollten sie aber… Die Bundesregierung war vom Bundesverfassungsgericht verpflichtet worden, das Existenzminimum im SGB II (Hartz IV) und im SGB XII neu und nachvollziehbar zu berechnen. Dies ist nach langem Hin und Her und unwürdigem Geschacher zwischen Regierung und SPD dann [...]
vom 08.10.2011
Unseren Vorschlag, Kreistagssitzungen live im Internet zu übertragen, meinte der Präsident der Greifswalder Bürgerschaft und Kreistagsabgeordnete der CDU, Egbert Liskow, wie folgt kommentieren zu müssen (Quelle: OZ-online): Im Schweriner Landtag sind Übertragungen der Debatten im Internet seit Jahren gang und gäbe. Der frühere Greifswalder CDU-Landtagsabgeordnete Egbert Liskow, der ebenfalls dem Kreistag angehört, macht zwischen beiden [...]
vom 07.10.2011
BÜNDNISGRÜNE Kreistagsfraktion schlägt Änderungen für die Hauptsatzung vor Der Entwurf der Hauptsatzung, so wie er den neugewählten Kreistagsmitgliedern im Kreis Vorpommern-Greifswald vorliegt, erfordert nach Auffassung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehrere Verbesserungen. Wesentliche Voraussetzungen für ein erfolgreiches Arbeiten im neuen Kreisparlament sind dabei vor allem in den Bereichen Öffentlichkeit und Fraktionsausstattung zu sehen. Dazu erklärt [...]
vom 06.10.2011
Der Atomausstieg ist nicht gleichzusetzen mit Nachhaltigkeit. Auch regenerative Energie verbraucht Landschaft und Rohstoffe. „Qualitatives“ Wachstum gibt es nicht, sondern ist die größte Lebenslüge der Grünen. Wenn man Umweltschutz ernst meint, wird man über Verzicht reden müssen – und über Ökosteuern, die auch so heißen. Aus einem Gastbeitrag von Ulrike Herrmann, Redakteurin der taz, auf [...]
vom 05.10.2011
„Wir müssen im neuen Kreis schwierige Entscheidungen treffen. Dafür brauchen wir stabile Mehrheiten“, sagt Dembski und ist offen für einen weiteren Partner. Deswegen werde er mit allen demokratischen Parteien sprechen, ließ Ulf Dembski über seine Hauspostille verlauten. Wir warten immer noch. Unsere Telefonnummer: Greifswald 855017 Unsere E-Mail: regionalbuero@gruene-greifswald.de Unsere Postanschrift: Markt 25, 17489 Greifswald
