Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 30.12.2011
Erfreulich ist, dass sich die OZ auf S. 4 der gedruckten Ausgabe des Themas “Hartz IV” annimmt (“Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV”, s. auch den Kommentar S. 2). Leider schafft sie es zum wiederholten Male nicht, den nötigen Hintergrund zu vermitteln. Auch die Folgen für die Betroffenen werden nur ungenügend beleuchtet. Dabei ist [...]
vom 22.12.2011
In der letzen Sitzung der Bürgerschaft wurde nahezu einstimmig die Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald geändert. Klingt unbedeutend, ist es aber nicht. Denn die Greifswalder_innen erhalten dadurch mehr Mitwirkungsmöglichkeiten und Transparenz. Alle vorgenommenen Änderungen gehen auf die Vorschläge der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zurück. Von Bedeutung ist etwa, dass die Bürgerinnen und Bürger [...]
vom 21.12.2011
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft möchte an dieser Stelle gerne nochmal einen zusammenfassenden Überblick über die von uns angestoßenen Initiativen und bearbeiteten Themen liefern: Neun Kleine Anfragen gingen von uns in die Stadtverwaltung zu den Themen: Neubau Berufsfeuerwehr, Erhalt Stralsunder Str. 10/11, B-Plan 55 (Hafenstraße) Bushaltestelle Wieck KiTa-Erzieherinnen, Horte Kunterbunt und [...]
vom 21.12.2011
Seit der gestrigen Kreistagssitzung weiß ich, wie sich Gottschalk (Kompetenz für Vorpommern und Bürgermeister von Torgelow) einen sachlichen, argumentativen und entspannten Umgang mit der NPD vorstellt. Einfach mal und ohne Not an ihren Tisch treten, alle mit Handschlag begrüßen und ein paar nette Worte tauschen. Zur Ehrenrettung der Kompetenz muss aber auch gesagt werden, dass [...]
vom 20.12.2011
Sacharbeit im Kreistag Vorpommern-Greifswald? Wenn es damit, mit der sagenhaften „Sacharbeit“, losgeht, dann wird alles besser, versuchen uns manche Aussagen im Vorfeld der heutigen Kreistagssitzung glauben zu machen. Möglicherweise ist es tatsächlich bedauerlich, dass der Kreistag etwas spät aus dem Knick kommt. Aber damit knüpft Vorpommern-Greifswald lediglich an die vorbildliche Tradition der Altkreise Uecker-Randow und [...]
vom 16.12.2011
GRÜNE im Kreis luden zum Pressegespräch über den Umgang mit der NPD In weiten Teilen des Landkreises Vorpommern-Greifswald besteht nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erheblicher Nachholbedarf in punkto Demokratieentwicklung. Alle Akteure im demokratisch-politischen Raum sind daher gefordert, ihren Teil zu einer guten Entwicklung beizutragen. „Ohne eine lebendige Demokratie, getragen von einer aktiven Zivilgesellschaft, können [...]
vom 15.12.2011
Auch Pasewalk ist bunt Nach der abgebrochenen Sitzung am 05.12.2011 in Greifswald tagt der Kreistag am 20.12.2011, 16:00 Uhr, in Pasewalk. Wir wollen zeigen, dass auch Pasewalk bunt ist. Um die Pasewalker_innen vor Ort zu unterstützen, organisieren der Kreisverband Vorpommern-Greifswald und die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Demokratie-Bus. Wir rufen die GreifswalderInnen auf, mit [...]
vom 14.12.2011
Und: Wird er sie nutzen? Christian Wulff, Bundespräsident, sitzt nicht mehr fest im Sattel, nachdem er dem niedersächsischen Landtag einen Privatkredit der Gattin einer “Unternehmenspersönlickeit” (Deutschlandradio) verschwiegen hat, siehe die Presseschau bei spiegel-online. In bester OZ-Tradition fragen wir unsere Leser_innen, ob der beliebte rot-grüne Bundespräsidentschaftskandidat Joachim Gauck eine zweite Chance bekommen sollte. Mit dem kleinen Unterschied, [...]
vom 14.12.2011
Die letzte Plenarwoche in diesem Jahr beschert den Abgeordneten im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern noch einmal drei Sitzungstage. Den Einstieg setzt zur Stunde eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten, der komplette Zeitplan kann hier abgerufen werden. Auf einige Themen möchte ich an dieser Stelle gerne aufmerksam machen: Heute mittag, ab ca. 12:40 Uhr, findet eine Aktuelle Stunde zu [...]
vom 13.12.2011
Als einen Kämpfer für die Fachrichtung Wirtschaft an der Universität bezeichnete die Ostseezeitung heute (S. 10, bislang nur für Abonnent_innen online) den ehemaligen Lehrstuhlinhaber Manfred Matschke anlässlich dessen Fortzuges aus Greifswald. Darum wird nun mehr Brimborium veranstaltet, als angemessen wäre, zudem ist die völlige Absenz jedweder Kritik in mehrerer Hinsicht unangebracht. Da ist zum einen [...]
vom 13.12.2011
Die taz berichtet heute über Daten zur Rentenversicherung, die die Bundesregierung auf eine große Anfrage der Linksfraktion herausgegeben hat. Danach ist die Lebenserwartung von Geringverdienern bundesweit um 2 Jahre, im Osten um fast 4 Jahre in den letzten zehn Jahren gesunken. Programme zur Bekämfung der Altersarmut zeigen Wirkung: “Die Regierungen des Zeitgeistes, die jetzige und [...]
vom 10.12.2011
Respekt allen Demoteilnehmer_innen, die sich nicht von der Polizei provozieren ließen und diese friedliche Demonstration ermöglichten. Respekt dafür, dass sich so viele Menschen auf den Weg gemacht haben. Respekt für die gute Organisation. Respekt für alle Lautsprecherdurchsagen, die zu friedlichem Verhalten aufgefordert haben. Respekt für die gute Organisation. Danke, dass Ihr es ermöglicht habt, dass [...]
vom 09.12.2011
Die Tiraden der CDU, aber auch der FDP und Vertreter anderer Parteien haben dazu geführt, dass die NPD sich heute als Opfer darstellen kann. Die Äußerungen der CDU kriminalisieren die Bürger, die gegen den erstmaligen Auftritt von Nationalsozialisten in Greifswald seit dem Kriegsende demonstriert hatten. Die Protestierenden verließen nach Anordnung des Kreistagspräsidenten friedlich den Sitzungsort. [...]
vom 09.12.2011
Die nächste Sitzung des Kreistages am 20.12.11 wird in Pasewalk, An der Kürassierkaserne 9, Haus 3, um 16:00 Uhr stattfinden.
vom 09.12.2011
zum Thema: Sitzung des Kreistags in Greifswald am 5.12.2011 Zuerst erstaunt und dann immer nachdenklicher verfolgte ich die Berichte in den Medien über den abgebrochenen Kreistag in Greifswald am 5. Dezember. Und als dann auch noch Kreistagsmitglieder unterschiedlichster politischer Couleur Kommentare abgaben, wurde für mich erneut transparent, dass sich einige Leute in Presse und Politik schon [...]
vom 09.12.2011
Unter dem Motto „…weil es uns alle angeht” findet am Samstag eine Demonstration gegen rechte Ideologie und menscherachtende Politik statt. Erinnert sei an den 1.Mai dieses Jahres, als tausende von Menschen sich in Greifswald auf den Straßen versammelten und die NPD-Demonstration durch unzählige Blockaden eine stark gekürzte Route gehen musste. Doch leider hat dies nichts [...]
vom 08.12.2011
Rosemarie Wagner lädt ein zu einem zwanglosen Gesprächsnachmittag mit Bündnis 90/Die Grünen, am Freitag, den 09.12.2011, 16.00 bis 18.00 Uhr im kleinen Saal des Seebadzentrums Lubmin. Kompetente Gesprächspartner stehen Ihnen zur Verfügung. Reden Sie mit uns über den Fahrradweg Kemnitz-Lubmin, die touristische Erschließung Richtung Spandowerhagen/Freest (Wander- und Radwege), die geplante Hühnerfarm in Ludwigsburg, über Ölbohrungen, [...]
vom 07.12.2011
Nach diversen Presseberichten, zuletzt im Webmoritz, die ein verkehrtes Bild zeichnen, sind einige Erläuterungen nötig: Im Webmoritz heißt es (und ähnlichlautend auch in anderen Berichten der letzten Tage): Jedoch musste diese Sitzung vorzeitig abgebrochen werden, da mindestens 70 Personen im Kreistag gegen die rechtsextreme NPD demonstrierten. Nach mehrmaligen Aufforderungen seitens des Kreistagspräsidenten Michael Sack (CDU), den [...]
vom 07.12.2011
Laut der FTD wird der Energieversorger Vattenfall nicht mehr Milliarden in die CCS-Technologie zur Abscheidung Kohlendioxid aus Kohlekraftwerken versenken. Die Anlage zur Abscheidung von Kohlendioxid sollte 1,5 Milliarden kosten und bis zum Jahre 2016 in Betrieb gehen. Vattenfall begründet den Ausstieg aus CCS-Technologie damit, dass das Projekt nicht von der Politik unterstützt wird. Vielmehr wird [...]
vom 07.12.2011
Die jüngste wertvolle Anregung der Grünen Bürgerschaftsfraktion, öffentliche Aufpumpstationen einzurichten, kann nur begrüßt werden. Mir scheint, eine Kombination mit dem Bürgerservice sinnvoll, jene Damen und Herren, die auf den Straßen der Stadt unermüdlich unterwegs sind, um Hilfe jeder Art zu bieten. Da der Bürgerservice meist in Gruppen auftritt, wäre eine Aufpumpmeister und ein Pumpenträger zu [...]
