Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 31.01.2012
Der Landtag in Schwerin tritt in dieser Woche am Mittwoch, Donnerstag und Freitag erstmals wieder im Plenum zusammen. Die komplette Tagesordnung und den – ungefähren – Zeitplan haben wir hier verlinkt. Die aus unserer Sicht interessanten Debatten sind vor allem für den Donnerstag zu erwarten. Gespannt sind wir, ob die CDU bei TOP 16 ihren [...]
vom 29.01.2012
Mehr Hochgeschwindigkeitsstrecken im Bahnnetz forderte die OZ gestern auf Seite 7 („Lücken im Schienennetz bremsen neuen Superzug aus“), für Nichtabonnierende leider nicht online einsehbar. Was sich auf den ersten Blick ganz nett – schnell Bahnfahren ist ja etwas Schönes – anhört, ist bei genauerem Hinsehen eine unreflektierte Übernahme eines Beitrages, der es mit sachlicher Argumentation [...]
vom 27.01.2012
Themen Bildung, Verkehr und EU-Förderung erfordern abgestimmtes Vorgehen Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald und der Greifswalder Bürgerschaft trafen sich am Donnerstag, den 26. Januar, um ihre Arbeit in den beiden kommunalen Parlamenten zu koordinieren und abzustimmen. Auch die GRÜNE Landtagsfraktion war über die Greifswalder Abgeordnete Ulrike Berger beteiligt. „Viele aktuelle Themen [...]
vom 24.01.2012
Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern erfreut uns heute mit dieser Pressemitteilung: Der Arbeitskreis Erwerbstätigenrechnung des Bundes und der Länder, dem auch das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern angehört, veröffentlicht erste vorläufige Regionalergebnisse zur Entwicklung der Erwerbstätigkeit für das Jahr 2011. Danach sank in Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der Erwerbstätigen um 0,8 Prozent. In den anderen Ländern kam es dagegen [...]
vom 24.01.2012
Zitat OZ-online (13:00 Uhr): Schwerin – Till Backhaus seine Freundin Ivonne Menzel erwarten im Sommer Nachwuchs… Mhm… Muss das nicht Till Backhaus seine Freundin Ivonne Menzel erwartet heißen. Erinnert ein wenig hieran.
vom 24.01.2012
In der aktuellen Diskussion um den Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Greifswald nennt die Kreisverwaltung eine Zahl von 60 zur Zeit unbesetzten Stellen. Als wesentlicher Grund wird dabei genannt, dass kaum Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung des ehemaligen Landkreises Demmin übernommen werden konnten, obwohl dies aufgrund des Bevölkerungsanteils der Ämter Peenetal/Loitz und Jarmen-Tutow eigentlich vorgesehen war. [...]
vom 23.01.2012
Pekka Haavisto. Am 22. Januar stand es fest, was viele vorher vermutet haben: Pekka Haavisto steht in der Stichwahl zum finnischen Präsidenten. Dabei ließ er mit 19% deutlich die Favoriten von den Sozialdemokraten, der Zentrumspartei und den Wahren Finnen hinter sich. Nur einer war besser, mit 37%: Sauli Niinistö (Sammlungspartei). Am 5. Februar wird sich [...]
vom 22.01.2012
Diese nicht mehr ganz taufrische Forderung könnte ein Weg sein, um sich vor der geplanten kostenlosen Zustellung der Bild-Zeitung am 23.06.12 zu schützen. Der Springerverlag will zum 60sten Geburtstages dieses unsäglichen Blattes sämtliche Haushalte der BRD mit einem Sonderexemplar beglücken, wie dieser Präsentation des Verlages zu entnehmen ist. Im Einzelfall und nur hierauf beschränkt, dürfte eine [...]
vom 22.01.2012
Die Integration der Schüler mit besonderem Förderbedarf in die allgemeine Grundschulen bringt neue Anforderungen an die Räumlichkeiten aller Grundschulen mit sich. Da die so genannte Inklusion de facto an den Greifswalder Grundschulen seit diesem Schuljahr praktiziert wird, werden diese Anforderungen jetzt bereits deutlich. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft möchte von der [...]
vom 19.01.2012
Dass die Bundesregierung in Wahlrechtsfragen alle Beiträge von Leuten, die sich damit auskennen, gerne ignoriert, ist spätestens seit der peinlichen Novelle des Bundestagswahlrechts bekannt. Da stellen sich die Union und diese anderen – wie hießen die nochmal? – energisch gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und wollen nicht nur die Überhangmandate, sondern auch das negative Stimmgewicht [...]
vom 19.01.2012
Wiederzulassung von clomazonehaltigen Pflanzengiften zeigt: Nichts gelernt aus dem Skandal Am 17.1.2012 hat das Bundesinstitut für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) bekanntgegeben, dass das Ruhen der Zulassung für clomazonehaltige Pflanzengifte aufgehoben wurde. Diese stehen im Verdacht, Gesundheitsschäden, wie z.B. Atemnot, Übelkeit und Kopfschmerzen auszulösen. Auch Blattaufhellungen an Pflanzen sind in der näheren und weiteren Umgebung behandelter [...]
vom 18.01.2012
Wer, wie ich, die anstehende Entscheidung zwischen dem Optionsmodell oder der klassischen Variante der Zusammenarbeit zwischen Kreis und Bundesagentur für Arbeit als eine solche zwischen Pest und Cholera begreift, könnte sich der Stimme enthalten. Die nachstehende Pressemitteilung soll erläutern, warum ich der Meinung bin, dies doch entscheiden zu müssen. Das ist von der Hoffnung getragen, dass sich [...]
vom 17.01.2012
Was die EU und die europäische Idee wirklich bedeuten, entscheidet sich nicht am Geld. Es ist ein wenig ärgerlich, dass die Surrealwirtschaft der Finanzmärkte sich so in den Vordergrund spielt, wo doch eine Regierung in der EU gerade alle Anstrengungen nur dem einen Ziel unterordnet, endlich die ihr lästige Demokratie abzuschaffen. Viele haben sich gefragt, [...]
vom 17.01.2012
Mit der eigenen Homepage dauert es noch, aber immerhin stellt der Landkreis Vorpommern-Greifswald seit ein paar Tagen ein Organigramm zur Verfügung, so dass jetzt alle sehen können, wer wofür zuständig ist. Wir geben keine Gewähr und weisen darauf hin, dass vieles noch vorläufig ist. Aber immerhin: Mal ein Anfang. Organigramm LK Vorpommern-Greifswald
vom 16.01.2012
GRÜNE Vorschläge zum Haushalt 2012 der Hansestadt Greifswald Mit der Debatte in den heutigen Sitzungen des Finanz- und des Jugend- und Sozialausschusses beginnt die Diskussion um den Greifswalder Haushalt 2012. Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hat einige Änderungsvorschläge zum vorgelegten Entwurf der Verwaltung. Der Tierpark ist für viele Greifswalder eine wichtige Einrichtung in [...]
vom 16.01.2012
Eindeutige Antwort auf Kleine Anfrage: Abweichungen zu Ungunsten der Schüler_innen sind unzulässig Nach der Kreisgebietsreform und dem mit ihr verbundenen Einschluss der Stadt Greifswald weigerte sich der Landkreis Vorpommern-Greifswald, die Kosten für den Schülertransport auch innerhalb der Stadtgrenzen Greifswalds zu übernehmen. Deswegen stellte die BÜNDNISGRÜNE Landtagsabgeordnete Ulrike Berger eine Kleine Anfrage, die durch die Landesregierung [...]
vom 13.01.2012
Großes vor, hat, so vermeldete am Mittwoch die OZ, das Straßenverkehrsamt Stralsund für die Insel Usedom. Großen Unfug. Der Unfug besteht aus dem Irrglauben, mit einer „Verkehrsbeeinflussungsanlage“ könne den durch den motorisierten Individualverkehr verursachten Problemen abgeholfen werden. Werde der Verkehr erst richtig „gelenkt“, so gebe es weniger Stau. Das Problem ist die vorgebliche Lenkung. Individualverkehr [...]
vom 12.01.2012
Die aktuellen Beratungen zu den Haushalten in der Stadt Greifswald und dem Landkreis zeigen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass eine engere Abstimmung und Verständigung über gemeinsame Ziele einer zukunftssicheren Haushaltsführung notwendig sind. Anstehende Fragen wie die Höhe der Kreisumlage oder die in einigen wichtigen Punkten noch zu klärende Aufgabenverteilung kann nur auf dem Weg eines [...]
vom 12.01.2012
empört sich in einem Gastbeitrag auf den Seiten von sueddeutsche.de der Schriftsteller Ingo Schulze “Thesen gegen die Ausplünderung der Gesellschaft“. Lesenswert! Seit etwa drei Jahren habe ich keinen Artikel mehr geschrieben, denn ich weiß nicht mehr, was ich noch schreiben soll. Es ist alles so offensichtlich: die Abschaffung der Demokratie, die zunehmende soziale und ökonomische [...]
vom 11.01.2012
Die Mitglieder der Vorpommern-Greifswalder BÜNDNISGRÜNEN wählten turnusgemäß auf ihrer Versammlung am 10. Januar 2012 einen zukunftsweisenden neuen Vorstand: Das Durchschnittsalter der Vorstandsmitglieder ist seit diesem Tag auf (gefühlt) die Hälfte gesunken! Neu in den Vorstand wurden gewählt Herdis Suchy, Florian Geyder und Alexander Krüger; für Kontinuität sorgen, indem sie wiedergewählt wurden, Ruth Terodde, Dr. Ulrich [...]
