Monatsarchiv für Januar 2012

Die Plenarwoche im Landtag – Vorschau

vom 31.01.2012

Der Landtag in Schwerin tritt in dieser Woche am Mittwoch, Donnerstag und Freitag erstmals wieder im Plenum zusammen. Die komplette Tagesordnung und den – ungefähren – Zeitplan haben wir hier verlinkt. Die aus unserer Sicht interessanten Debatten sind vor allem für den Donnerstag zu erwarten. Gespannt sind wir, ob die CDU bei TOP 16 ihren [...]

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Fragt ihn!

vom 31.01.2012

Vielleicht sprechen wir einmal ausnahmsweise nicht über Bildung, sondern um Himmels Willen einmal auch über Kultur – im Föderalismus unterliegt diese der Landeshoheit. In MV merkt man davon nicht viel… Rufen Sie an!

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CDU in Greifswald mit frischen Wind!

vom 30.01.2012

„Wir haben große Aufgaben vor uns! Die vergangenen Wahlen waren im Ergebnis nicht optimal! Jetzt ist es Zeit.” Ja, es ist Zeit! Hier die ganze Verlautbarung über den jugendlichen, frischen und neuen Wind, der in der Greifswalder CDU weht! Bild: CDU Greifswald

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Der Schoß ist fruchtbar noch…

vom 30.01.2012

… und gebiert Ungeheuerlichkeiten: /OZ/LOKAL/HGW vom 30.01.2012 00:00 Neonazis stören Festakt im Museum Mitarbeiter und Gäste unterbinden Flugblattaktion am Gedenkabend für die Opfer des Nationalsozialismus. Greifswald (OZ) – „Wir sind hier, um zu gedenken. Lassen sie uns jetzt auf die Opfer des Nationalsozialismus konzentrieren“, bat Moderator Joachim Lege am Freitagabend die über 120 Gäste im [...]

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Die OZ fordert, das Land vom Fernverkehr abzuhängen

vom 29.01.2012

Mehr Hochgeschwindigkeitsstrecken im Bahnnetz forderte die OZ gestern auf Seite 7 („Lücken im Schienennetz bremsen neuen Superzug aus“), für Nichtabonnierende leider nicht online einsehbar. Was sich auf den ersten Blick ganz nett – schnell Bahnfahren ist ja etwas Schönes – anhört, ist bei genauerem Hinsehen eine unreflektierte Übernahme eines Beitrages, der es mit sachlicher Argumentation [...]

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Antisemitismus in Deutschland

vom 29.01.2012

Der Frühkommentar im Deutschlandradio liefert einige interessante Überlegungen zur politischen Arbeit in Deutschland, in MV und in Vorpommern-Greifswald: Antisemitismus ist kein Randphänomen. Die Studie “Antisemitismus” in Deutschland zeigt, dass sich die unterschiedlichen politischen und kulturellen Milieus ähnlicher Vorurteile bedienen und sich oft nur in der Zuspitzung der Ressentiments unterscheiden. Eine nützliche Erkenntnis für alle, die [...]

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GRÜNE Fraktionen in Kreistag und Greifswalder Bürgerschaft berieten gemeinsam

vom 27.01.2012

Themen Bildung, Verkehr und EU-Förderung erfordern abgestimmtes Vorgehen Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald und der Greifswalder Bürgerschaft trafen sich am Donnerstag, den 26. Januar, um ihre Arbeit in den beiden kommunalen Parlamenten zu koordinieren und abzustimmen. Auch die GRÜNE Landtagsfraktion war über die Greifswalder Abgeordnete Ulrike Berger beteiligt. „Viele aktuelle Themen [...]

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Zahl der Erwerbstätigen in MV sinkt

vom 24.01.2012

Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern erfreut uns heute mit dieser Pressemitteilung: Der Arbeitskreis Erwerbstätigenrechnung des Bundes und der Länder, dem auch das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern angehört, veröffentlicht erste vorläufige Regionalergebnisse zur Entwicklung der Erwerbstätigkeit für das Jahr 2011. Danach sank in Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der Erwerbstätigen um 0,8 Prozent. In den anderen Ländern kam es dagegen [...]

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OZ: Agrarminister Backhaus wird Vater

vom 24.01.2012

Zitat OZ-online (13:00 Uhr): Schwerin – Till Backhaus seine Freundin Ivonne Menzel  erwarten im Sommer Nachwuchs… Mhm… Muss das nicht Till Backhaus seine Freundin Ivonne Menzel erwartet heißen. Erinnert ein wenig hieran.

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Unbesetzte Stellen in der Kreisverwaltung Vorpommern-Greifswald – Kleine Anfrage im Landtag soll zur Klärung beitragen

vom 24.01.2012

In der aktuellen Diskussion um den Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Greifswald nennt die Kreisverwaltung eine Zahl von 60 zur Zeit unbesetzten Stellen. Als wesentlicher Grund wird dabei genannt, dass kaum Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung des ehemaligen Landkreises Demmin übernommen werden konnten, obwohl dies aufgrund des Bevölkerungsanteils der Ämter Peenetal/Loitz und Jarmen-Tutow eigentlich vorgesehen war. [...]

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Frauenrechte

vom 24.01.2012

Püppchen nähen – für die Rechte von Frauen Am Samstag, den 28. Januar öffnet die Nähwerkstatt Kabutze ab 12 Uhr ihre Türen für Vielfach-Interessierte: als Greifswalder Beitrag zur Kampagne “Nähen für die Rechte von Frauen” von Amnesty International wollen wir gemeinsam unter Anleitung Püppchen nähen – anschließend werden diese Püppchen an Amnesty International geschickt und [...]

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Von Europas erstem grünen Minister zu Europas erstem grünen Präsidenten…

vom 23.01.2012

Pekka Haavisto. Am 22. Januar stand es fest, was viele vorher vermutet haben: Pekka Haavisto steht in der Stichwahl zum finnischen Präsidenten. Dabei ließ er mit 19% deutlich die Favoriten von den Sozialdemokraten, der Zentrumspartei und den Wahren Finnen hinter sich. Nur einer war besser, mit 37%: Sauli Niinistö (Sammlungspartei). Am 5. Februar wird sich [...]

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Enteignet Springer *Update*

vom 22.01.2012

Diese nicht mehr ganz taufrische Forderung könnte ein Weg sein, um sich vor der geplanten kostenlosen Zustellung der Bild-Zeitung am 23.06.12 zu schützen. Der Springerverlag will zum 60sten Geburtstages dieses unsäglichen Blattes sämtliche Haushalte der BRD mit einem Sonderexemplar beglücken, wie dieser Präsentation des Verlages zu entnehmen ist. Im Einzelfall und nur hierauf beschränkt, dürfte eine [...]

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Sind die Greifswalder Grundschulen für die Inklusion gewappnet?

vom 22.01.2012

Die Integration der Schüler mit besonderem Förderbedarf in die allgemeine Grundschulen  bringt neue Anforderungen an die Räumlichkeiten aller Grundschulen mit sich. Da die so genannte Inklusion de facto an den Greifswalder Grundschulen seit diesem Schuljahr praktiziert wird, werden diese Anforderungen jetzt bereits deutlich. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft möchte von der [...]

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Wahlkreiskommission – na und?

vom 19.01.2012

Dass die Bundesregierung in Wahlrechtsfragen alle Beiträge von Leuten, die sich damit auskennen, gerne ignoriert, ist spätestens seit der peinlichen Novelle des Bundestagswahlrechts bekannt. Da stellen sich die Union und diese anderen – wie hießen die nochmal? – energisch gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und wollen nicht nur die Überhangmandate, sondern auch das negative Stimmgewicht [...]

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Was wird hier eigentlich geschützt?

vom 19.01.2012

Wiederzulassung von clomazonehaltigen Pflanzengiften zeigt: Nichts gelernt aus dem Skandal Am 17.1.2012 hat das Bundesinstitut für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) bekanntgegeben, dass das Ruhen der Zulassung für clomazonehaltige Pflanzengifte aufgehoben wurde. Diese stehen im Verdacht, Gesundheitsschäden, wie z.B. Atemnot, Übelkeit und Kopfschmerzen auszulösen. Auch Blattaufhellungen an Pflanzen sind in der näheren und weiteren Umgebung behandelter [...]

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Ich will ja nicht nachtreten…

vom 19.01.2012

… aber haben wir es nicht immer schon gesagt? Die OZ meldet heute: /OZ/LOKAL/WLG vom 19.01.2012 00:00 Stadthaus bleibt in der Kritik Ausschüsse monieren zusätzliche Kosten für die Ausstattung. Greifswald (OZ) – Heftige Kritik an Mehrausgaben für die Ausstattung des Technischen Rathauses gab es auf den Sitzungen des Finanz- und des Bauausschusses. „Das machen wir [...]

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Pest oder Cholera: Jobcenter oder Sozialagentur

vom 18.01.2012

Wer, wie ich, die anstehende Entscheidung zwischen dem Optionsmodell oder der klassischen Variante der Zusammenarbeit zwischen Kreis und Bundesagentur für Arbeit als eine solche zwischen Pest und Cholera begreift, könnte sich der Stimme enthalten. Die nachstehende Pressemitteilung soll erläutern, warum ich der Meinung bin, dies doch entscheiden zu müssen. Das ist von der Hoffnung getragen, dass sich [...]

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Ungarn: Wie wenig Demokratie verträgt die EU?

vom 17.01.2012

Was die EU und die europäische Idee wirklich bedeuten, entscheidet sich nicht am Geld. Es ist ein wenig ärgerlich, dass die Surrealwirtschaft der Finanzmärkte sich so in den Vordergrund spielt, wo doch eine Regierung in der EU gerade alle Anstrengungen nur dem einen Ziel unterordnet, endlich die ihr lästige Demokratie abzuschaffen. Viele haben sich gefragt, [...]

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Wer ist wofür zuständig im Landkreis?

vom 17.01.2012

Mit der eigenen Homepage dauert es noch, aber immerhin stellt der Landkreis Vorpommern-Greifswald seit ein paar Tagen ein Organigramm zur Verfügung, so dass jetzt alle sehen können, wer wofür zuständig ist. Wir geben keine Gewähr und weisen darauf hin, dass vieles noch vorläufig ist. Aber immerhin: Mal ein Anfang. Organigramm LK Vorpommern-Greifswald

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