Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 28.02.2012
Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilt sich seit Kurzem ein Büro mit der Landtagsabgeordneten Ulrike Berger: Das „Grüne Büro“ in der Steinbecker Str. 33/34. Das Büro ist Montag von 9 – 12 Uhr, Dienstag und Mittwoch von 9 – 12 und 13 – 17 Uhr und Donnerstag von 8 – 13 Uhr besetzt. Außerhalb der [...]
vom 28.02.2012
Der Kreistag Vorpommern-Greifswald schaffte es am Montag, eine sehr umfangreiche Tagesordnung innerhalb von fünf Stunden abzuhandeln. Zwar ist einerseits begrüßenswert, dass es mit notwendigen Beschlüssen auch mal vorwärts geht. Auf der anderen Seite stehen bedenkenswerte Nachteile. Angesichts der Zeitknappheit kam es nur zu wenigen Debatten und Diskussionen, auch dort nicht, wo es angebracht gewesen wäre. [...]
vom 28.02.2012
Das meint zumindest Albrecht von Lucke, Jurist und Politikwissenschaftler, in einem Artikel in der heutigen taz. So beschreibt er die altbekannte Tatsache, dass es Thomas Schmid, Chefredakteur der “Welt” aus dem Verlag Axel Springer, war, der den Obergrünen Gauck als Kandidaten vorschlug. Erkären würde es auch, dass Kritik an Gauck geradezu als “Majestätsbeleidigung” aufgefasst wird. Dazu muss [...]
vom 28.02.2012
Die Schweriner Volkszeitung berichtet heute: Während andere Bundesländern in der letzten Woche ihre Einstellungsbescheide für Referendare zum Einstieg in den Schuldienst für dieses Schulhalbjahr verschickten, rührt sich im Bildungsministerium in Schwerin nichts. Angesichts des aktuellen Lehrer_innenmangels, statistisch kaschierten Unterrichtsausfalls und fachspezifischer Ungleichgewichte lässt sich hier nur sagen: Im Bildungsministerium Mecklenburg-Vorpommerns läuft derzeit sehr viel falsch. [...]
vom 27.02.2012
Mit fadenscheiniger Begründung tagt der Kreistag Vorpommern-Greifswald am heutigen Montag, den 27.02. mal wieder in der Weltstadt Pasewalk in einem für solche Veranstaltungen vollkommen ungeeigneten Sitzungssaal. Die Tagesordnung umfasst 56 Punkte, so dass die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN es weiterhin für unverständlich hält, dass der Tagungsrhythmus nicht verdichtet wird. Tagesordnung Zu unserer Haltung in einzelnen [...]
vom 24.02.2012
Gregor Kochhan: Zuvor Beantwortung neuer ungeklärter Fragen notwendig Am kommenden Montag soll der Kreistag über das künftige Modell der Betreuung von ALG II-Berechtigten entscheiden. „Angesichts der neuesten Meldungen und Entwicklungen werden wir für eine Absetzung der betreffenden Punkte von der Tagesordnung plädieren“, so Gregor Kochhan, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald. „Wir sehen [...]
vom 24.02.2012
Stärkung des Fahrradverkehrs in Alltag, Freizeit und Tourismus notwendig Die Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt in der nächsten Sitzung des Kreistages eine Übersicht über die bestehenden Radverkehrsverbindungen. Diese soll in die Erstellung eines Radverkehrsplanes münden. Der zuständige Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat sich auf seiner Sitzung am 15.02. bereits einstimmig für diese [...]
vom 24.02.2012
Wir zweitwerwerten an dieser Stelle einen Beitrag der Kolleg_innen von wildwuchs-mv, wo dasselbe mit Demoroute zu finden ist: Nach einer Infoveranstaltung, einer Demo in Rostock und zahlreichen (internen) Diskussionen reiht sich nun auch Greifswald in den öffentlichen Protest gegen ACTA ein. Anlässlich des zweiten internationalen Aktionstages, wird es am Samstag, den 25. Februar 2012 erstmals [...]
vom 22.02.2012
Landeszentrale für politische Bildung Mecklenburg-Vorpommern und DemokratieLaden Anklam laden ein zur Buchvorstellung „Gestohlener Glaube, Gestohlene Hoffnung“ von Remigiusz Rzepczak, mit den Fotos von Andrzej Łazowski 29. Februar 2012, 18 Uhr, im DemokratieLaden Anklam, Burgstraße 9, Die Autoren des Buches – ein Journalist und ein Fotograf – haben Menschen porträtiert, die während des Zweiten Weltkrieges als [...]
vom 22.02.2012
Gregor Kochhan: Bei der Frage über Gemeinsame Einrichtung oder Option muss der Einsatz für die Betroffenen im Vordergrund der Bemühungen stehen Die Frage, nach welchem Trägermodell die soziale Grundsicherung im Landkreis Vorpommern-Greifswald künftig organisiert werden soll, beschäftigte die BÜNDNISGRÜNE Kreistagsfraktion am Dienstagabend. Auf einer gut besuchten offenen Diskussionsrunde wurden mit Heiko Miraß (Bundesagentur) und Kurt [...]
vom 21.02.2012
Die OZ HGW stellt heute fest (S. 13): Die geplante Umgehungsstraße für Levenhagen westlich von Greifswald wird die gleichnamige Gemeinde sowohl ent- als auch belasten. Der Grund ist geradezu entwaffnend simpel. Denn da will man die bisherige Ortsdurchfahrt – eine Landesstraße – dann der Kommune Levenhagen übereignen, was für die über kurz oder lang höhere [...]
vom 20.02.2012
Ulrike Berger MdL: Vorpommern-Greifswald soll für Kinder- und Jugendarbeit Kooperationsvertrag mit Kreis Mecklenburgische Seenplatte schließen Um genauere Informationen über den Umfang unbesetzter Stellen im Landkreis Vorpommern-Greifswald zu erhalten, fragte Ulrike Berger, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung, was dem zuständigen Innenministerium hierzu bekannt ist und vorliegt. Aus der nun vorliegenden Antwort sind dabei erhebliche [...]
vom 19.02.2012
Tja, es steckte wohl zu viel Zauberei drin und das war manchen suspekt. Dieses Jahr wird in der Greifswalder Bürgerschaft kein Antrag zum Haushalt kommen, die Umgestaltung der Europakreuzung in der Prioritätenliste um ein paar Positionen nach oben zu schieben. Während realistisch denkende Gemüter von vornherein wenig davon hielten, unvorbereitet Anträge nur um des Showeffektes [...]
vom 19.02.2012
Grüne Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald: Gemeinsame Einrichtung oder Option? Öffentliche Fraktionssitzung mit Vertretern der Bundesagentur für Arbeit und der Sozialagentur Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung am 21.02.12, 17:30 Uhr, in den Grünen Laden, Steinbeckerstraße 20, 17489 Greifswald ein. Am 27.02.12 wird der Kreistag aller Voraussicht nach über die zukünftige einheitliche Struktur [...]
vom 18.02.2012
Die OZ titelt heute: Bundespräsident Wulff gibt auf – kommt jetzt Gauck? Sofern diese Frage überhaupt relevant sein sollte, kann sie nur verneint werden. Gründe gegen Gauck gibt es viele. Der Spiegelfechter fasst zusammen: Nein, Joachim Gauck wäre ein solcher Bundespräsident nicht. Was Christian Wulff mit der Ausstrahlung eines ewigen Oberprimaners nicht zuwegebracht hat, das könnte [...]
vom 15.02.2012
“Was ist den Lubminern wichtig, über was möchten sie reden?” fragt Alexander Krüger, Mitglied des Grünen Kreisvorstandes Vorpommern-Greifswald. Um dies zu erfahren, findet am Donnerstag um 19 Uhr der zweite Abend zu “Lubminer Themen” in der Volkshochschule Lubmin statt. Der Kreisverband Vorpommern-Greifswald lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Gespräch über Lubminer Themen ein. Dies [...]
vom 15.02.2012
Ich kann nicht verstehen, warum sich ausgerechnet der Seniorenbeirat gegen die Diagonalquerung auf dem Platz der Freiheit ausspricht. Das Argument der größeren Dringlichkeit anderer Radwege ist ein rein finanzielles, das für die Interessenvertretung der Senioren nicht ausschlaggebend sein sollte. Die öffentliche Debatte um die Diagonalquerung verengt sich leider viel zu sehr auf die Fahrradfahrer. Die [...]
vom 14.02.2012
Über die Fragwürdigkeit von Arbeitslosenstatistiken ist hier und ausführlich anderswo viel geschrieben worden. Ein Vergleich des Bremer Institutes für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ) zeigt dies nochmals besonders deutlich. Der Autor, Paul M. Schröder, meint dazu: Die Kreisvergleiche (Männer, Frauen, unter 25 Jahre, 55 bis unter 65 Jahre) zeigen unter anderem, dass der Gestaltungsspielraum bei der [...]
vom 10.02.2012
Bereits an dieser Stelle hatten wir darauf hingewiesen, dass durch die Änderung des Polnischen Kernenergieprogrammes erneut eine Beteiligung der Öffentlichkeit möglich ist. Wie wiederholen dies an dieser Stelle nochmal, damit der Hinweis nicht untergeht: Im Rahmen der grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfung ist das Polnische Kernenergieprogramm um den möglichen Standort Funkenhagen (Gąski) – ca. 30 km östlich [...]
vom 10.02.2012
Kristin Wegner: Handlungsmöglichkeiten des Kreises müssen genutzt werden Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald möchte erreichen, dass der Landkreis sich klar gegen Anlagen nicht artgerechter Tierhaltung auf seinem Gebiet ausspricht. Eine entsprechende Beschlussvorlage der Fraktion steht in den Gremien des Kreistages in den kommenden Wochen zur Abstimmung. Dazu Kristin Wegner, sachkundige Einwohnerin im [...]
