Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 30.04.2012
Der Länderrat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 28. April fand zwar im eigentlich günstig für uns gelegenen Lübeck statt. Dank der blöden Baustelle bei Bad Kleinen und dem unsäglichen “Anschluss” in Stralsund an Samstagen kostete mich die Anreise gleichwohl vier Stunden und 34 Minuten. Dafür nochmal einen herzlichen “Dank” an die Luschen, die solches geplant [...]
vom 26.04.2012
Der Länderrat ist bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das wichtigste beschlussfassende Gremium zwischen den Bundesdelegiertenkonferenzen. Er ist deutlich kleiner als diese und wird bevorzugt vor Wahlen durchgeführt, um so Positionen zu aktuellen Themen durch eine Beschlussfassung eines mittelgroßen Gremiums größeres Gewicht zu verleihen. Am kommenden Samstag trifft sich der Länderrat in Lübeck. Erfreulich an der Antragslage [...]
vom 26.04.2012
Ulrike Berger: Haltung von Bund und Land ist schädlich für die Entwicklung auf Usedom Die Landesregierung sieht nach wie vor keine Möglichkeit für Wiederaufbau und Instandsetzung der Bahnstrecke Ducherow–Karnin–Swinemünde und will diese Maßnahme deshalb auch nicht für den vordringlichen Bedarf des (BVWP) 2015 anmelden. Dazu Ulrike Berger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Abgeordnete aus dem Landkreis Vorpommern-Greifswald: [...]
vom 25.04.2012
Morgen wird im Landtag eine Vorlage behandelt, die auf den ersten Blick nicht einmal unvernünftig klingt, bei näherem Hinsehen aber viel Anlass zur Kritik bietet. Die Linksfraktion möchte die „Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger in allen Landesteilen Mecklenburg-Vorpommerns sichern“ und macht unter dieser Überschrift ein paar Vorschläge. Die Ziffern 1, 3 und 4 sind [...]
vom 25.04.2012
Diagonalquerung?! – Fakten und Argumente Informationsveranstaltung im Rathaus Termin: 8. Mai, 19 Uhr Ort: Rathaus Hansestadt Greifswald, Bürgerschaftsaal Herr Gerhard Imhorst vom Amt für Stadtentwicklung wird das Projekt „Umgestaltung Europakreuzung“ vorstellen. Anschließend steht er für Fragen zu allen geplanten Baumaßnahmen, zu Kosten und zu erwarteten Vor- und Nachteilen zur Verfügung. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
vom 24.04.2012
Und da sage noch jemand, Kulturpolitik sei irgend so ein Nebenthema. Gleich zweimal geht es in der Plenachwoche im Schweriner Landtag diesmal um die Theater und Orchester im Land. Nachdem die GRÜNE Fraktion bereits im Februar vergeblich versucht hatte, die bestehenden Finanzierungslücken der Theater im Land durch eine Aufstockung der Zuweisungen zu schließen und so [...]
vom 24.04.2012
Die von der Landesregierung angedrohten Kürzungen im SPNV und ÖPNV betreffen mittelbar auch den Schüler_innenverkehr in Mecklenburg-Vorpommern. Zwar gehört es zu den Pflichtaufgeben des Landes, seine Schülerinnen und Schüler entgeltfrei vom Wohnort zur Schule und zurück zu befördern. Wenn allerdings der kommunale Busverkehr – und die Kommunen insgesamt – immer schlechter ausgestattet wird, so ist [...]
vom 24.04.2012
Im stillgelegten Atomkraftwerk Lubmin bei Greifswald werden die Kosten gedrückt. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen sollen die Gebäude 50 Jahre stehenbleiben – bis die Radioaktivität von selbst abklingt. Das Umweltministerium sieht die Methode als mögliches Vorbild für andere Reaktoren. … Umweltschützer sind deswegen alarmiert. “Die Idee, eine Atomanlage jahrzehntelang stehen zu lassen und sie dann ohne Strahlenmessung aus [...]
vom 17.04.2012
Über den Beginn der Kreistagssitzung vom 16.04.12 berichteten wir hier. Aber auch das Ende der Sitzung lässt nichts Gutes für die Zukunft des Kreises erhoffen. Unter dem letzten Tagesordnungspunkt “Fragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder” fragte einer der Nazis nach den Städten und Gemeinden, die dazu ausersehen seien, “Asylanten” aufzunehmen. Seitens der Verwaltung wurden ihm einige Gemeinden genannt, [...]
vom 17.04.2012
Wie Akteure im politischen Raum handeln müssen, um Leuten, die Lust auf Mitmachen haben, dieselbe möglichst effektiv zu nehmen, wurde gestern im Kreistag Vorpommern-Greifswald eindrucksvoll demonstriert. Möglicherweise liegt einfach ein böser Fluch auf der Metropole Pasewalk, vielleicht passt es einigen vielen einfach nicht, dass in der Demokratie Leute zugucken können und möchten. Der Grund liegt [...]
vom 17.04.2012
GRÜNE Bürgerschaftsfraktion möchte Initiativen und Bemühungen für verbessertes Zugangebot anstoßen Eine Verbesserung der Bahnanbindung Greifswalds erfordert nach Auffassung der Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gezielte Verbesserungen der Früh- und Spätverbindungen. Eine entsprechende Vorlage bringt die Fraktion in die Gremien der Bürgerschaft ein. Anlass ist die Ankündigung des Landes, eine bereits in Aussicht gestellte zusätzliche Spätverbindung [...]
vom 15.04.2012
Eckart von Hirschhausen macht sich in der taz Gedanken zur politischen Psychologie zwischen Topfpflanzen, Putzmitteln und Alkohol: Schaun Sie sich bitte um: Was für Pflanzen sehen Sie in Ihrer direkten Umgebung? Davon könnten Ihre politischen Überzeugungen abhängen. Absurd? Menschen glauben viel stärker an die globale Erwärmung, wenn sie in einem Raum befragt werden, in dem [...]
vom 11.04.2012
2008 hat die Bürgerschaft das 10-Punkte-Programm für eine familienfreundliche Stadt beschlossen. Doch noch sind nicht alle Maßnahmen umgesetzt. Ursprünglich hatte das Jugendamt der Stadt Greifswald für Spielplätze und Grünanlagen erste Maßnahmen bereits für 2009 ins Auge gefasst: „Für das Jahr 2009 ist geplant, die Präsentation der Greifswalder Spielplätze im Internet qualitativ verbessert zu gestalten. Der [...]
