Monatsarchiv für Mai 2012
vom 31.05.2012
Am Donnerstag, 7. Juni 2012 veranstaltet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Podiumsdiskussion mit Wolfgang Wieland, MdB BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Michael Seidel, Chefredakteur Nordkurier und Dr. Gudrun Heinrich, Universität Rostock Moderation: Jürgen Suhr, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV Am: Donnerstag, 7. Juni 2012 Um: 19.30 Uhr Ort: Heinrich-Böll-Stiftung Mecklenburg-Vorpommern, Mühlenstrasse 9, 18055 Rostock Unfassbar, [...]
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vom 25.05.2012
Sicherheit bleibt auf der Strecke Kundgebung gegen Atommüll-Schiffstransport Obrigheim–Lubmin 2. Juni 2012, ab 12 Uhr Greifswald, Fischmarkt Hintergrund: Der Atommüll-Transport vom AKW Obrigheim startete am 24. Mai zum Zwischenlager Nord. Die voraussichtliche Ankunft im Industriehafen Lubmin ist am 4. Juni. Die Energiewerke Nord (EWN) möchten das Zwischenlager ausbauen, um weiteren Platz für Atommüll zu schaffen. [...]
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vom 24.05.2012
Ulrike Berger, MdL (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) schlägt Einstellung von Mitteln in den Haushalt vor. Im Landeshaushalt 2012/2013 ist für Neuanschaffungen des Pommerschen Landesmuseums von Objekten der Kunst- und Landesgeschichte kein Geld mehr vorgesehen. 2011 standen hier noch 10.000 Euro zur Verfügung. Ulrike Berger, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert diese Kürzung: „Schon die bisherige Summe [...]
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vom 23.05.2012
Mit dem heutigen Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung möchte die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Hürden für die Durchführung und Annahme von Volksbegehren und Volksentscheid absenken. (Drs. 6/732) Dazu sagt Ulrike Berger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, zu dem Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Verfassung zu verändern: „Die bisherige Regelung zu Volksentscheiden sieht vor: Erst wenn [...]
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vom 22.05.2012
Gregor Kochhan und Michael Steiger: Wir dürfen die Betroffenen rechter Gewalt nicht allein lassen Die jüngsten Vorfälle rechter Gewalt im Landkreis (die Presse berichtete ausführlich) müssen auch Thema im Kreistag werden. Insbesondere die Buttersäureanschläge auf den DemokratieLaden in Anklam sowie auf das IKuWo in Greifswald und die offenbar gezielten Übergriffe in Anklam gegen alternative Jugendliche [...]
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vom 22.05.2012
Einigermaßen übersichtlich in einer zweitägigen Runde trifft sich in dieser Woche der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zur Plenarsitzung. Drei der zu verhandelnden Vorlagen hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebracht, es ging dabei darum, gezielte Schwerpunkte zu setzen. Diesmal geht es bereits im Bereich der Gesetzentwürfe los. Am Mittwoch, so ab 14:45 Uhr steht unser Antrag [...]
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vom 21.05.2012
Vorpommern-Greifswald: Bündnisgrüne im Kreistag wollen die Rechte Betroffener in den Jobcentern stärken Gregor Kochhan: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des künftigen Jobcenters müssen für ihre „Kunden“ erreichbar sein Während andere darüber streiten, ob und wann der Kreistag über das Bürgerbegehren zur Betreuung von Langzeitsarbeitslosen entscheiden darf und soll, will die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass der [...]
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vom 21.05.2012
Die Schweriner Volkszeitung befasste sich am Freitag ausführlich mit der Anhörung des Kulturausschusses anlässlich der erfolgreichen Volksinitiative. Die Darstellung macht deutlich, dass alle bekannten Probleme angesprochen werden, deutet aber auch an, dass das Ministerium um Mathias Brodkorb an einer grundlegenden und ernsthaften Lösung nur mäßig interessiert ist. Wenn schon die gleichzeitige Anwesenheit von Minister und Staatsekretär [...]
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vom 15.05.2012
Der NDR vermeldete heute ein wenig lapidar, dass Verkehrsminister Schlotmann die Reaktivierung der Darßbahn über Barth hinaus auf Eis legen möchte. Dem Land seien die 38 Millionen Euro dafür zu teuer. Und der Bund wolle nicht zahlen. Diese Art der Begründung durch unseren Landesankündigungsminister bin ich langsam leid. Denn dass der Bund nicht zahlt, liegt [...]
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vom 14.05.2012
Angeregt durch einen Eintrag auf den NachDenkSeiten habe ich mal kurz geschaut, was da noch so alles steht: Die menschliche Arbeitskraft ist als wertvollstes wirtschaftliches Gut eines Volkes gegen Ausbeutung, Betriebsgefahren und sonstige gesundheitliche Schädigungen geschützt. Jede ehrliche Arbeit hat den gleichen sittlichen Wert und Anspruch auf angemessenes Entgelt. Männer und Frauen erhalten für gleiche [...]
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vom 14.05.2012
Zur Einweihung des Wahlkreisbüros von Ulrike Berger luden Greifswalds GRÜNE am 11. Mai. Daraus wurde ein schöner Sekt- und Saftempfang, zu dem rund 50 Erwachsene und 25 Kinder gekommen sind. Darunter waren neben einigen Grünen und grün-nahen Menschen insbesondere Personen aus dem Bildungsbereich (z.B. der Kanzler der Uni, mehrere Schulleiter_innen, Elternvertreter_innen) und auch Vertreter_innen anderer [...]
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vom 11.05.2012
Eine solche scheint es jedenfalls zu werden. Für den 21.05.2012 war eigentlich eine Sondersitzung des Kreistages anberaumt, eigentlich. Nun haben die halbroten Genossen eine Verschiebung der Sitzung beantragt, da noch eine Entscheidung des OVG Greifswald ausstünde und sie Zeit benötigten, diese zu prüfen, wenn sie denn vor dem 21.05.2012 erginge. Wie wäre es, wenn wir [...]
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vom 10.05.2012
Am 14.Mai 2012 findet eine Fahrraddemo für die Diagonalquerung vor dem Rathaus am Markt statt. Warum brauchen wir die Diagonalquerung? Die geplante Diagonalquerung verbindet den Innenstadt-Campus und Beitzplatz-Campus und kann die neue Lebensader der Universität werden Sie erleichtert den täglichen Radweg zur neuen Mensa, zur Universitätsbibliothek und zu den Hörsälen des neuen Campus Sie ist [...]
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vom 10.05.2012
Dazu sagt Ulrike Berger, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE Landtagsfraktion: „Im Zuge der Haushaltsberatung im Bildungs- und Kulturausschuss stellte meine Fraktion den Antrag, dass jedem Klassenlehrer eine Abminderungsstunde zu gewähren sei, um den gewachsenen Aufgaben und Ansprüchen gerecht werden zu können. Ebenso wollten wir den Mentoren von Referendaren eine Abminderungsstunde zugestehen und haben [...]
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vom 09.05.2012
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald und der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorpommern-Greifswald suchen zum 01.06.2012 eine_n Fraktionsgeschäftsführer_in bzw. eine_n Regionalmanager_in Um ein auskömmliches Einkommen zu ermöglichen, wird angestrebt, beide Stellen durch ein und dieselbe Person zu besetzen. Sie verantworten in Abstimmung mit der Fraktion bzw. dem Kreisvorstand die administrativen und organisatorischen Aufgaben [...]
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vom 09.05.2012
Am Freitag, den 11. Mai, ab 15 Uhr wird das Grüne Büro mit einem kleinen Sektempfang offiziell eingeweiht. Dabei freut sich Ulrike Berger nicht nur auf „große“ Gäste, sondern auch auf deren Kinder. Extra für sie wird es im Anschluss an den offiziellen Empfang ein Puppenspiel des Figurentheaters Schnuppe geben. Eigentlich erfolgte der Umzug des [...]
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vom 09.05.2012
Gestern Abend gab Stadtplaner Gerhard Imhorst auf Einladung der bündnisgrünen Bürgerschaftsfraktion nochmal einen Überblick über das Projekt „Umgestaltung Europakreuzung“. Wir haben die wichtigsten Aussagen aus Vortrag und anschließender Diskussion nachfolgend zusammengestellt. Zunächst ist zur Einordnung wichtig, dass es um eine bauliche Anpassung der Kreuzung an die tatsächlichen Verkehrsströme geht. Ein leistungsfähiges Radverkehrsnetz erfordert dabei, die [...]
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vom 08.05.2012
Michael Steiger: Nach den jüngsten Gewalttaten der rechten Szene Solidarität und bessere Unterstützung der Betroffenen notwendig Die wiederholten Anschläge von Neonazis auf zivilgesellschaftliche Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen in unserer Region reißen nicht ab. Am vergangenen Freitag wurden in Anklam bei einem gewalttätigen Angriff mehrere nicht-rechte Jugendliche zum Teil schwer verletzt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorpommern-Greifswald sehen [...]
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vom 05.05.2012
Eine Art europäischer Superwahltag erwartet uns morgen am 6. Mai. Auch wenn etwa die Wahl des griechischen Parlamentes von einiger Bedeutung für die Zukunft des europäischen Projektes ist, auch wenn uns natürlich sehr interessiert, was in unserem Nachbarbundesland Schleswig-Holstein passiert, so findet der in globaler Sicht wichtigste Urnengang im Westen Europas statt. Bei der Stichwahl [...]
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vom 04.05.2012
Bildungsminister Bordkorb wollte einen großen „Schulfrieden“, konnte sich damit aber bei Grünen und Linken nicht durchsetzen. Was es geben wird, ist ein gemeinsames Vorgehen beim Thema Inklusion unter dem Titel „Den Weg zur inklusiven Schule im Konsens gestalten“. Die Idee eines „Schulfriedens“, um an den Schulen Planungssicherheit und Verlässlichkeit über einen längeren Zeitraum zu schaffen, [...]
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