Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 28.06.2012
Vor einem klassischen Dilemma stehen in diesen Tagen möglicherweise diejenigen, die sich gerne an hochklassigem Fußball erfreuen und dabei auch wünschen, dass am Ende das beste Team gewinnt. Die Europameisterschaft 2012 ist mithin erfreulich, da sie ein Halbfinale hervorgebracht hat, in dem tatsächlich die vier Teams gelandet sind, die aktuell den technisch und taktisch besten [...]
vom 26.06.2012
Wie der Berichterstattung über den grünen Länderrat vom vergangenen Sonntag zu entnehmen war, hat sich dort eine knappe Mehrheit der Delegierten dafür ausgesprochen, dem zwischen Bundesregierung sowie den Partei- und Fraktionsspitzen von SPD und Grünen ausgehandelten Kompromiss zur europäischen Finanzpolitik zu unterstützen. Das Ergebnis von 40:37 ist dabei bei weitem nicht so deutlich, wie einige [...]
vom 26.06.2012
Was tun, wenn eine interessante Meldung hereinkommt, deren Kernaussage einer Zeitungsredaktion einfach nicht gefallen will? Die Ostseezeitung löst das heute auf folgende Weise: Das Unwichtigste wird in den Vordergrund gestellt, so dass die wichtigen Schlussfolgerungen nicht auffallen. In der Onlineversion für Nicht-Abonnierende fehlt die wesentliche Information sogar völlig. Wer die Seite 6 der heutigen OZ-Printausgabe zur [...]
vom 23.06.2012
Illegaler Verkehr in der Fußgängerzone BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen anlässlich eines NDR-Beitrages nach dem aktuellen Stand Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nimmt einen Filmbeitrag des NDR-Nordmagazins vom 13. Juni zum Anlass, die Maßnahmen der Stadtverwaltung gegen den illegalen Kfz-Verkehr in der Greifswalder Fußgängerzone erneut zu hinterfragen. Bereits seit zwei Jahren beschäftigt sich die [...]
vom 23.06.2012
“Die wohlfeilste Art des Stolzes hingegen ist der Nationalstolz. Denn er verräth in dem damit Behafteten den Mangel an individuellen Eigenschaften, auf die er stolz seyn könnte, indem er sonst nicht zu Dem greifen würde, was er mit so vielen Millionen theilt. Wer bedeutende persönliche Vorzüge besitzt, wird vielmehr die Fehler seiner eigenen Nation, da [...]
vom 22.06.2012
…wenn die Führung vorher weiß, wie die Basis entscheidet: Jürgen Trittin im taz-Interview! Und wenn der Grünen-Länderrat den Fiskalpakt ablehnt? Grüne sind für Investitionen, die Finanztransaktionssteuer, und 90 Prozent der grünen Wähler sind für den Fiskalpakt. So wird der Länderrat entscheiden. Kay, schenk Dir die Fahrt nach Berlin. Das ganze Interview ist hier zu finden.
vom 21.06.2012
Am 29. Juni sollen Bundestag und Bundesrat über den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM und den Fiskalpakt abstimmen. Da der Fiskalpakt die Vertragsstaaten auch verpflichtet, von Verfassungsänderungen abzusehen, die ihm entgegenstehen, ist für den Beitritt Deutschlands eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Im Bundesrat erfordert das auch grüne Stimmen. Nachdem mehrere grüne Kreisverbände, darunter auch der KV Vorpommern-Greifswald, die Einberufung [...]
vom 20.06.2012
Unlängst hat Ulrike Berger im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern diese hier verlinkte Kleine Anfrage zum Referendariat an Schulen in freier Trägerschaft eingereicht. Um das Interesse unseres Publikums an der Landespolitik zu wecken, nehmen wir dies hiermit als Anlass für ein kleines Quiz. Dabei richten wir den Blick auf die Frage 3c: „Wie viele Referendarinnen/Referendare belegen welche [...]
vom 20.06.2012
Zum Weltflüchtlingstag am heutigen Mittwoch erklärt Andreas Katz, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN M-V: „Wir fordern Politik für statt gegen Flüchtlinge. Frühzeitige Integration von Flüchtlingen ist ein Gebot der Menschlichkeit und nützt dem Land.“ Übereinstimmend mit dem Flüchtlingsrat fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN M-V die Verlagerung der Zuständigkeit für die Betreuung und Integration von Flüchtlingen in [...]
vom 19.06.2012
Dieses Zitat aus dem Bericht der Landrätin (leider nicht online), der gestern auf der Kreistagssitzung vorgestellt wurde, lässt tief blicken und zeigt das Denken in dieser Verwaltung. Eine ansprechende Willkommenskultur sieht anders aus. Allein die Wortwahl erinnert an Deutsche Zustände. Dass der Kreistag ähnlich tickt, zeigte sich in der Behandlung unseres Dringlichkeitsantrages, mit dem wir [...]
vom 19.06.2012
Mecklenburg-Vorpommern ist 2012 früh dran mit den Sommerferien, so dass der Landtag in dieser Woche letztmals vor der Sommerpause die Gelegenheit nutzen möchte, um sich zu treffen. Zentraler Punkt der Tagesordnung ist die Königsdisziplin der Parlamente, der Beschluss eines Haushaltsplanes. Diesmal soll es ein Doppelhaushelt für die 2012 und 2013 sein. Die Landesregierung hat ein [...]
vom 19.06.2012
Die Bürgerschafts- und Kreistagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisieren die jüngst bekannt gewordenen Pläne einer 20.000 Euro teuren Jubiläumsfeier des Regionalen Planungsverbandes. Dazu sagt Torsten Wierschin, Mitglied der Verbandsversammlung: „Diese Summe ist abseits jeglicher Realität. Gerade im Hinblick auf die finanzielle Situation der Kommunen, des Kreises und der privaten Haushalte im ländlichen Raum ist das [...]
vom 19.06.2012
Wie eine Kleine Anfrage im Landtag Wirkung entfalten kann, zeigt der Wirbel, den die Nachfrage von Ulrike Berger zum Schulberichtssystem verursacht hat. So wurden die obersten Datenschützer des Landes daran erinnert, dass ihnen der laxe Umgang mit persönlichen Daten schon früher selbst nicht gefallen hat. Die Schweriner Volkszeitung berichtet dazu: „Nach wie vor fehlt ein [...]
vom 18.06.2012
Mit einer Kleinen Anfrage zum zunächst eher harmlos klingenden Thema „Schulberichtssystem“ hat Ulrike Berger für die GRÜNE Landtagsfraktion offenbar die richtigen Probleme angesprochen. Auch die Schweriner Volkszeitung zeigt sich nun interessiert und schreibt zunächst über die Belastung für die Lehrkräfte: Schulleiter haben angesichts dieser Bürokratie für die Statistik längst resigniert. Die ersten drei Wochen im [...]
vom 14.06.2012
Landgrabbing – Neue Landnahme Vortrag mit Diskussion: Freitag, 15.6.2012, 19.00h, Lutherhof, M.-Lutherstraße 8 Vertiefender Workshop: Samstag, 16.6.2012, 9.30h – 13.00h, verquer Büro Anmeldung für den Workshop unter 03834/ 7737881 oder info@bildung-verquer.de Referent: Philippe Kersting von der Uni Mainz Beschreibung: Der großmaßstäbige Erwerb landwirtschaftlicher Flächen hat mit der Überlagerung der Finanz Nahrungs- Energie- und Umweltkrisen in [...]
vom 14.06.2012
Strategie der Stadtwerke muss diskutiert werden In der nächsten Bürgerschaftssitzung soll das Strategiekonzept der Stadtwerke beschlossen werden. In den Ausschüssen wurde das Konzept nichtöffentlich behandelt. Dank der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird die zukünftige Strategie des stadteigenen Unternehmens jetzt aber im öffentlichen Teil der Bürgerschaftssitzung diskutiert. Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN fordert angesichts der [...]
vom 12.06.2012
Dass es wieder traumatisierte, zerfetzte, tote Soldaten gibt, ist in der Tat nicht oder nur schwer zu ertragen. Aber das sagte Gauck, der Präsident von grünen Gnaden, nicht, sondern: “Dass es wieder deutsche Gefallene gibt, ist für unsere glücksüchtige Gesellschaft schwer zu ertragen”, berichtet spiegel-online. Hier geht´s zum ganzen Artikel. *Update* Wenn ich das richtig verstanden [...]
vom 12.06.2012
Pressemitteilung Ulrike Berger, MdL: „Probleme dürfen nicht länger ignoriert werden.“ Der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern mangelt es in der Referendarsausbildung an Interesse, Problembewusstsein und dem Willen zur Qualitätsverbesserung. Zu diesem Schluss gelangt Ulrike Berger, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, angesichts der Antworten auf eine Kleine Anfrage zum Mentorensystem. „Viele Antworten auf unsere Fragen verdeutlichen, dass die [...]
vom 12.06.2012
Weit entfernt von den Feinheiten der deutschen Sprache präsentiert die Ostseezeitung heute auf Seite 6 eine Überschrift,wonach Schüler_innen in Mecklenburg-Vorpommern angeblich „wenig Lust“ auf Auslandsaufenhalte hätte. Das ist so irreführend, dass es schon gruselig ist. Wer in den Artikel hineinliest, erfährt immerhin noch das eine oder andere mehr. Zum Beispiel, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern „Internationale [...]
vom 11.06.2012
Die taz schreibt über das neue Buch von Kathrin Hartmann “Wir müssen leider draußen bleiben. Die neue Armut in der Konsumgesellschaft”, erschienen im Blessing Verlag, München 2012: Die freie Journalistin, von der 2009 das Buch “Ende der Märchenstunde. Wie die Industrie die Lohas und Lifestyle-Ökos vereinnahmt” erschien, unterzieht dieses Kind der Hartz-IV-Gesellschaft einer vernichtenden Analyse. [...]
