“Zehn Jahre Hartz-Reformen: Empört euch!”

Gregor Kochhan am 16. August 2012 | 32 Kommentare

“»Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt«: Mit diesem schön neutralen Namen übergab die Hartz-Kommission der Bundesregierung Mitte August 2002 ihre Reformvorschläge. Heute liegt das Ergebnis offen zutage: Es gibt immer mehr Armut – trotz Arbeit. Ein Zwischenruf von Franz Segbers”

Der gesamte Text ist bei Publik-Forum.de zu finden: Hier geht´s lang…

Franz Segbers, geboren 1949 im Ruhrgebiet, ist Professor für Sozialethik an der Universität Marburg. Seit 2010 ist er Sprecher der Landesarmutskonferenz Rheinland-Pfalz; bis 2011 war er Referent für Arbeit, Ethik und Sozialpolitik im Diakonischen Werk Hessen und Nassau.

 

Der Beitrag wurde am Donnerstag, den 16. August 2012 um 12:43 Uhr veröffentlicht und wurde unter Sozialpolitik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.

32 Kommentare

1. Frank

Kommentar vom 16. August 2012 um 15:59

Jens fährt Rad. Seit Jahren. Bei jedem Wetter. Über fast alle Distanzen. Was sich wie eine sportliche Leidenschaft anhört, ist die pure Notwendigkeit. Denn Jens lebt von Hartz IV.

http://www.rationalgalerie.de/pdf/pdf.php?rubrik=start&id=500

2. Frank

Kommentar vom 16. August 2012 um 16:04

Hannes Nagel

Rezension „Kaltes Land“

„Faschismus – die ungeliebte Parallele“

 Die ausführenden Behörden der Hartz-Vier-Paragraphen haben den Zynismus des Erfinders Peter Hartz noch ins Quadrat gesteigert. Denn es ist kaum noch möglich, mit Büchern, Zeitschriften, Flugblättern und anderen Aufklärungsschriften jemanden bewegen, sich mit der täglich begangenen Missachtung der Menschenwürde zu befassen.

Hartz-Vier-Opfern braucht man nicht zu erzählen, wie erniedrigend ein Leben in Hartz Vier ist. Und wer es noch nie erlebt hat, wird sagen: „Wir leben doch in einer Demokratie und haben einen Rechtsstaat“ – der aber scheint Holdger Platta und Rudolph Bauer gefährdet. Beide sind Herausgeber des im Laika-Verlag erschienenen Buches „Kaltes Land. Gegen die Verrohung der Bundesrepublik. Für eine humane Demokratie“. Im Einleitungskapitel fragt Platta ziemlich ungläubig angesichts der Tatsachen und teils auch eigener Erfahrungen, ob die „Entmenschlichkeitstendenzen“ wirklich wahr sein können. Platta wirft die Frage auf: „Ist Deutschland auf dem Weg in einen kalten Faschismus“. Die Frage hat allgemein schon Richard Sennett beantwortet, der die modernen Arbeitswelten für einen „weichen Faschismus“ hält, was im Grunde ein demokratisch verbrämter Faschismus ist. Woraus sich ergibt: Faschismus ist keine Ideologie, sondern eine Methode. Methoden sind wertfrei, manchmal verpönt, und in der Politik ist niemand gefeit gegen die Verwendung geächteter Methoden, wenn man mit der Methode meint Krisen lösen zu können. Plattas Auseinandersetzung liest sich spannend und führt all die reflexdemokratischen Analogieschlüsse ad absurdum. Wenn einer sagt: Bei den Nazis waren die Juden an allem schuld. Wer also heute sagt, die Manager sind an der Krise schuld, ist ein Nazi, also Faschist. Obwohl doch die Methoden nicht von den Kritikern der Methode angewendet wurden. Die Suche nach den zutreffenden Worten in diesem empfindlichen Begriffspark von Nazi, Faschist, Krise, Kapitalismus, Arbeitslosigkeit, Arbeit, Nichtarbeit, Sozialleistung und Menschenwürde gelingt Platta sehr gut. Die Genauigkeit erinnert etwas an einen Essay von Stanislaw Lem mit dem Titel „Provokation“. (Stanislaw Lem, „Provokation“, Wroclaw 1980, Berlin 1985). Der Essay ist die Rezension des fiktiven zweibändigen Werkes „Endlösung Tod“ und „Fremdkörper Tod“ des fiktiven Autors Horst Aspernicus. Lems essayistische Rezension behandelt Völkermord, Holocaust und wie man ticken muss, um an so etwas mitzuwirken. Platta nennt die Tendenz zu Regelsatzkürzung, Isolierung und systematische Reduktion der Sinne von Hartz-Vier-Opfern einen Genozid. Zutreffend.

Die gründliche Auseinandersetzung mit allen Aspekten von Hartz Vier, die Assoziationen an Faschismus, Ausrottung und Genozid wecken, ist von beeindruckender Stärke. Folgerichtig entsteht ein Ruf nach Widerstand, nämlich dem Widerstand, dem Tod und seinen Handlangern zu widerstehen, indem man menschenwürdig lachend sinnerfüllt am Leben bleibt.

Für diesen Teil gehört das Buch gelesen. Lesen. Lesen. Lesen.

http://hannesnagel.de/?p=1380

3. Martinanonym

Kommentar vom 16. August 2012 um 16:14

Wer hats erfunden..?

4. Frank

Kommentar vom 16. August 2012 um 19:55

@Martinanonym

Erfunden hat es der Hartz und “Genosse der Bosse” Schröder.

Mit fröhlich erhobener Hand haben die gut situierten “Grünen” in Berlin für die Agenda 2010 dann ja auch mitgestimmt.

Das sich inzwischen auch Kritiker der Agenda 2010 in ihren Reihen befinden, das sollte man auch sehen.

5. Frank

Kommentar vom 16. August 2012 um 20:36

“Münte” ist jedenfalls stolz Auf die Hartz IV “Reform”:

http://www.fr-online.de/politik/muentefering-zu-hartz-iv-reformen–ich-zumindest-bin-stolz-darauf-,1472596,16890020.html

Er ist ein richtiger Spezialdemokrat!

6. Frank

Kommentar vom 16. August 2012 um 21:34

Hartz IV Das System der Hart(z)herzigkeit

Hartz IV hat Deutschland verändert. Die Schwachen dürfen jetzt öffentlich verhöhnt werden und bekommen nur das Nötigste. Solidarität und Hilfe werden von Amts wegen unterbunden. Eine Abrechnung von Gernot Kramper

http://www.stern.de/politik/deutschland/zehn-jahre-hartz-iv-das-system-der-hartzherzigkeit-1879620.html

7. Frank

Kommentar vom 17. August 2012 um 08:42

Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten! 
Und wer war noch dabei? Die Grüne Partei!

8. Frank

Kommentar vom 17. August 2012 um 09:28

Die Ghostwriter

Hintergrund. Vor zehn Jahren wurde der Abschlußbericht der Hartz-Kommission übergeben – Über die geheimen Netzwerke hinter den Arbeitsmarktreformen

http://www.jungewelt.de/2012/08-16/022.php

9. fbm

Kommentar vom 17. August 2012 um 09:51

Ich möchte den Grünen Bloggern mal meinen Respekt aussprechen, dass sie so geduldig mit Martinanonym und Frank sind :) .

10. Fleischervorstadt-Blog

Kommentar vom 17. August 2012 um 10:13

:-)

11. Frank

Kommentar vom 17. August 2012 um 10:30

@fbm

Geduld ist die Kunst, nur langsam wütend zu werden..

12. Manfred Peters

Kommentar vom 17. August 2012 um 12:12

@ fmb & all

Offensichtlich hat Frank ein Problem, mit dem er nicht alleine fertig wird. Über seine Art sich damit auseinanderzusetzen könnten wir streiten. Er hat ja an anderer Stelle, z. B. Menschenkette, dazu schon einen Vorschlag gemacht. Sich darüber lustig zu machen, gehört schon zu der erwähnten Verhöhnung der Schwachen in unserer Gesellschaft.
Danke fmb für diese prompte, sonst substanzlose, praktische Bestätigung einer Theorie und den Grünen Greifswalds (außer Gregor), die bei diesem Thema offensichtlich automatisch in einen Autismus verfallen! :-(
Die Zitate Franks helfen wohl auch nicht weiter, denn sie kratzen nur ein wenig an der Oberfläche bzw. dienen dem Frustabbau zur gleichzeitigen Stabilisierung des Status Quo.
Es ist bekannt, dass alle Parteien außer den LINKEN aus verschiedenen Gründen zu Hartz IV stehen bzw. nur kosmetischen Änderungen anstreben. Welchen Einfluss die LINKE bei der politischen Gestaltung hat ist bekannt. :-(
Die Profiteure von Hatz IV haben u. a. inzwischen noch mehr Geld zur täglichen Manipulation der Massen gescheffelt damit sie die sozialen Spannungen mit permanenten Lügen und Volksverdummung noch!!! lange??? im Griff haben.
Übrigens, gerade wurde in der Springer-Presse von einem der übelsten Konsorten der Hartz IV-Verfechter, Clement, ein neuer Testballon gestartet: Arbeiten bis 80!

Nur für Hintergrundinfos zu Hartz IV auch im internationalen Vergleich: Noch einmal, bis Ihr endlich schreit!

13. lupe

Kommentar vom 17. August 2012 um 13:34

Die Profiteure von Hatz IV haben u. a. inzwischen noch mehr Geld zur täglichen Manipulation der Massen gescheffelt damit sie die sozialen Spannungen mit permanenten Lügen und Volksverdummung noch!!! lange??? im Griff haben.

Wer da wohl seit Jahren fleißig manipulieren hilft und dessen nicht müde wird?
Kleiner Tipp:

14. lupe

Kommentar vom 17. August 2012 um 13:34

Link verschluckt?
Hier ist er:
https://plus.google.com/116779881564323486624/posts/B72z735sBvw

15. G. Bieck

Kommentar vom 17. August 2012 um 13:49

Arbeiten bis 80…

Neulich fragte ich meine Mutti: “Wann bist du eigentlich in Rente gegangen?”

Sie antwortete: “Ich war 60. Früher war das so bei uns. Die Frauen gingen mit 60 Jahren und die Männer mit 65 Jahren in Rente.”

Naja und jetzt ist alles besser und wir haben blühende Landschaften-kleine Ironie…

16. Martinanonym

Kommentar vom 17. August 2012 um 14:05

Frank, Ich laufe Gefahr, meinen Status an Dich zu verlieren ;)

Aber zurück zum Thema. Ich kann mich nicht erinnern, je davon gelesen zu haben, dass die Grünen auf Bundesebene die Arbeitsmarktreform als Fehler erkannt haben wollen. Wenn, dann sind die anderen Schuld.

Somit sind die Grünen für mich wie eine Zeitbombe. Politiker streben nach Macht. Leider sind Politiker auch nur Menschen. Das kann nicht funktionieren. Gebt den Grünen die Chance wieder Regierung zu sein und sie werden alles abnicken nur um Regierung zu bleiben.

Grüne verweigern Hartz IV Normenkontrollklage
18.10.2011

Die Bundesspitze der Partei Bündnis 90 / Die Grünen verweigert nach Angaben der Arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linken, Katja Kipping, die Einreichung einer Normenkontrollklage zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der Hartz IV Regelsätze. Durch eine Normenkontrollklage könnte eine direkte Überprüfung der Hartz IV Regelleistungen beim Bundesverfassungsgericht unternommen werden.(…)

Im Gegensatz zu klagenden Hartz IV Betroffeneren, die sich aller Wahrscheinlichkeit über Jahre hinweg durch alle Instanzen klagen müssen, um dann endlich eine Verhandlung vor dem obersten Verfassungsgericht zu erreichen, könnte eine Normenkontrollklage direkt in relativ kurzer Zeit die Situation von Millionen von Hartz IV Betroffenen verbessern.

Grüne sagen ab: “Hartz IV Empfänger sollen selbst klagen”
In einer schriftlichen Antwort begründeten Renate Künast und Jürgen Trittin ihre Absage damit, dass eine solche Klage von Seiten der Betroffenen „geeigneter“ wäre. Wer sich selber noch nie als Betroffener ohne viel Geld in der Hinterhand durch sämtliche Instanzen klagen musste, wird dies womöglich anders einschätzen. Die Grünen und auch die SPD als ehemalige Wegbereiter der Agenda 2010 haben abermals gezeigt, dass aus wahlstrategischen Gründen eine Verfassungsklage nicht erwünscht ist. Schließlich wollen beide Parteien ohne viel Hindernisse die nächste Bundestagswahl gewinnen. (sb)
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/gruene-verweigern-hartz-iv-klage-361766.php

17. Manfred Peters

Kommentar vom 17. August 2012 um 19:30

„In einer schriftlichen Antwort begründeten Renate Künast und Jürgen Trittin ihre Absage damit, dass eine solche Klage von Seiten der Betroffenen „geeigneter“ wäre.“
Arme sollen nicht klagen, denn „Hartz IV beschert den Gerichten eine Klagewelle und den Ländern hohe Ausgaben für Prozesskostenhilfe. Diese Sozialleistung will die Koalition nun einschränken.“
So arbeiten Schwarz-Gelb-Grün Hand in Hand. Leise Proteste der Grünen sind eingeplant und gewollt, um dem Deutschen Michel noch Unterschiedsmerkmale und demokratischen Zustände vorzuGAUCKeln.
Nicht das perfide Ansinnen wird kritisiert, sondern die fragwürdigen Einsparungen im Verwaltungsakt. Besser hätte es der spätrömisch dekadente Westerwelle fast auch nicht sagen können. :-(

18. Martinanonym

Kommentar vom 17. August 2012 um 23:34

Manfred, Manfred, dass ich Dir mal uneingeschränkt zustimmen würde… unglaublich aber ich bin absolut Deiner Meinung.

19. G. Bieck

Kommentar vom 18. August 2012 um 00:45

http://www.youtube.com/watch?v=BU9w9ZtiO8I

über Wahlversprechen und Volksverblödung

20. G. Bieck

Kommentar vom 18. August 2012 um 00:49

…Wenn sie Schlange stehen bei der Wohlfahrt
oder weinen am Treppenaufgang zu all den Heilsarmeen
ihre Zeit totschlagen auf den korridoren der Arbeitsämter…

Ahnt ihr nicht…

http://www.youtube.com/watch?v=OVKLmpALMFc

21. G. Bieck

Kommentar vom 18. August 2012 um 01:18

http://www.youtube.com/watch?v=8fLuuuIptLE

Was ist los in diesem Land?!

22. Frank

Kommentar vom 18. August 2012 um 09:36

@martinanonym

Frank, Ich laufe Gefahr, meinen Status an Dich zu verlieren

Ja, das glaube ich auch, aber es war wirklich nicht von mir beabsichtigt!;-)

23. Frank

Kommentar vom 18. August 2012 um 10:20

@Manfred Peters

Offensichtlich hat Frank ein Problem, mit dem er nicht alleine fertig wird.

Danke fmb für diese prompte, sonst substanzlose, praktische Bestätigung einer Theorie und den Grünen Greifswalds (außer Gregor), die bei diesem Thema offensichtlich automatisch in einen Autismus verfallen!

Oh Gott, wenn die Grünen autistisch sind, dann leiden sie ja lt. WHO an einer tiefgreifenden Entwicklungsstörung
bzw. Wahrnehmungsstörung

Ich bin übrigens nicht frustriert, sondern zornig, sogar sehr zornig auf die gesamte Politikermischpoke!

24. G. Bieck

Kommentar vom 18. August 2012 um 15:51

Das Schlimme ist nur, dass sich die Politikermischpoke nichts aus dem Zorn der Bevölkerung macht, sondern für den Fall des Falles vorsorgt: “Militarisierung der Innenpolitik”

Es nützt überhaupt nichts, sich hier verbal auszutoben und sich seinen Ärger von der Seele zu schreiben.

Mir fällt jetzt die Geschichte vom Schäfer und den Bilderbergern ein.
Tja, die Herde muss ja irgendwie zusammenbleiben.
Trittin und Künast machen dem Schäfer sicher viel Freude, so wie es auch auf Landes-und Kommunalebene viele Nacheiferer gibt.

25. FBM

Kommentar vom 19. August 2012 um 21:47

Es gibt übrigens ein aktives und passives Wahlrecht.

26. Manfred Peters

Kommentar vom 23. August 2012 um 18:14

Ein Hartz IV Kollateralschaden

Die Spitze des Eisbergs der hässlich dummen und den gesellschaftlichen Frieden gefährdenden Reichen wurde bei Maischberger am 21.08. dem staunenden bis erbosten Zuschauer vorgeführt.
Ich bin der Meinung, dass es in Deutschland keine Arbeitslosen gibt oder das Glück des Spermas!
Anm.: Ich persönlich halte Roger Köppel (“Weltwoche”-Chefredakteur), der nicht nur bei Maischberger seine Ansichten rüberbringt, für weitaus gefährlicher! :-(

27. G. Bieck

Kommentar vom 24. August 2012 um 23:00

…und dagegen das…ein neuer Versuch, ein Link ist weg

Wer Reiche beim Betrügen stört, wird für verrückt erklärt

http://ostsee-zeitung-blog.blogspot.de/2009/11/wer-reiche-beim-betruege…

28. G. Bieck

Kommentar vom 24. August 2012 um 23:08

ein vierter Versuch

http://www.fr-online.de/steuerfahnder-affaere/leitartikel-zur-steuerfahn…

29. Manfred Peters

Kommentar vom 25. August 2012 um 12:46

Ein fünfter Versuch!

Oder, sehr geehrte und liebe Frau Bieck,

Sie machen es den Lesern wohl nicht immer leicht zu verstehen, was die Intention Ihrer Kommentare ist.
Wenn dann noch „Tote Briefkästen“ verlinkt werden, wird es ganz spannend. ;-)
Wie wäre es, wenn sie vor dem Kommentieren einen Selbsttest durchführen? Vielleicht hilft auch etwas mehr Ruhe im „Kommentierungsprozess“?
Wenn ich Sie richtig verstanden habe, wollten Sie uns diese Beiträge nahe bringen:
– Wer Reiche beim Betrügen stört, wird für verrückt erklärt
– Der Wahn der Macht
Hoffentlich habe ich Ihren Kommentierungsgeschmack getroffen und mir nicht auch noch Fehler eingebaut?
Übrigens, in Griechenland werden besonders auf Betreiben Deutschlands viel weitreichendere soziale Grausamkeiten getestet, sozusagen Hartz IV 2.0. Das scheint aber den Beifall des Deutschen Michels zu treffen, der nicht merkt, dass noch dem Testgebiet D-Ost nun Griechenland die Zukunftsversion für die „Merkel-EU“ (man spricht Deutsch) darstellt. Vielleicht heißt er an 2014 (nächste Wahlen abwarten) Retsina V, denn etwas Har(t)z ist auch in Retsina und der Geschmack ist Gewöhnungsbedürftig.
Anm.:
1. Wenn der/die Webmaster die Berichtigungsfunktion wieder einrichten könnte(n), …!
2. Die Transparenz/Glaubwürdigkeit des Blogs leidet, wenn hier, wie gestern, ohne Erklärung Kommentare (Frank zu „Das „Aktionsbündnis A 100 …“) verschwinden. :-(

30. G. Bieck

Kommentar vom 25. August 2012 um 13:36

Guten Tag Herr Peters,

vielen Dank für die Verlinkung.
Genau, den Beitrag von Lupe meinte ich.
Was wollte ich damit sagen?
Im Prinzip ist es ganz einfach und schon uralt:
“Die Kleinen hängt man und die Grossen lässt man laufen.”

Übrigens habe ich irgendwo gelesen, dass Schröder (Gewählt ist gewählt, jetzt habt ihr den Salat-ein schöner Song damals) durch Europa reist und den anderen Ländern Hartz IV schmackhaft macht. Hartz IV für Europa soll wohl die Botschaft sein.

In Griechenland bringen einige Leute ihre Kinder in SOS-Kinderdörfer unter, weil sie sie nicht mehr ernähren können.

Das gehört wohl auch zur Durchsetzung der Sparmassnahmen-es wird in Kauf genommen, dass Menschen verhungern.

Tja, das ist also der Fortschritt.

Mit dem Verlinken habe ich wohl so meine Probleme, aber wenn ganze Kommentare verschwinden…

Das erinnert mich immer an die OZ-wenn Sätze in Leserbriefen nicht erscheinen.

Tja, das war´s wohl mit der Demokratie nach der Wende und wenn der Bundespräsident in Rostock-Lichtenhagen eine “Deutsche Eiche” pflanzt und nachdem ich mir so einige Berichte (von Biedermännern und Brandstiftern bspw.)von dem Pogrom ansah, macht sich bei mir ein Gefühl der Hoffnungslosigkeit breit, aber das ist wieder ein anderes Thema.

31. G. Bieck

Kommentar vom 25. August 2012 um 13:56

kleine weitere Anmerkung:

Der Staatsbürgerkundeunterricht war für mich damals immer ein notwendiges Übel.

Er erklärte aber genau das, was heute passiert: Die Gier der Grosskapitalisten und der Finanzeliten ist grenzenlos und kennt keine Gnade.

32. G. Bieck

Kommentar vom 26. August 2012 um 21:51

Hartz VI und hierbei wird mir übel:

http://www.youtube.com/watch?v=KwnEoKVfmiw&feature=related

Rechtsextremismus heute:Zwischen Schnuller und Springerstiefel

Es scheint, als würde sich nur noch die NPD diesen Menschen widmen und das fühlt sich an wie ein Alptraum, aus dem man so schnell wie möglich aufwachen will…

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