Probleme mit der Vergangenheit oder kleine Gedächtnisstütze für die CDU

In einer Pressemitteilung stürzte sich Herr Hochschild am Montag auf ein angebliches Zitat Stefan Fassbinders. Laut OZ soll Fassbinder gesagt haben: „Wir sorgen dafür, dass das Klex gegen den Willen der CDU nicht verkauft wird.“ In Wirklichkeit bezog Fassbinder in der Podiumsdiskussion seine Aussage zum Klex nicht auf die Gegenwart, sondern auf die Vergangenheit und lautete richtig: „Wir sorgten dafür, dass das Klex gegen den Willen der CDU nicht verkauft wurde.“

Der CDU sei keine Verkaufsabsicht bekannt und „daher kann die CDU auch gar nicht für einen solchen angeblichen Verkauf sein“, sagt der CDU-Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzende, Axel Hochschild und schließt mit den Worten: „Unwissenheit schützt auch einen OB-Kandidaten nicht vor falschen Aussagen.“

Herr Hochschild, entweder lässt Ihr Gedächtnis Sie im Stich oder Sie bezichtigen Stefan Fassbinder mit Blick auf den Wahlsonntag absichtlich der Falschaussage.

Deshalb möchte ich Ihrem Gedächtnis gern ein wenig auf die Sprünge helfen: Die Diskussion im Sanierungsausschuss wurde zwar nicht-öffentlich geführt, aber es gibt dennoch einige OZ-Artikel vom Dezember 2013, als die CDU gerne die Zuschüsse für die Jugend- und Sozialhilfe um 200 T€ kürzen wollte. Das hätte direkt die Schließung des Klex bedeutet. Sie werden sicher nicht bestreiten wollen, dass es nicht so weit kam, weil sich unter anderem die GRÜNE Fraktion dagegen stemmte.
Inzwischen steht das Klex tatsächlich und zum Glück auf der Prioritätenliste für Sanierungen. Auch hier auf Initiative der den OB-Kandidaten unterstützenden Parteien.

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Ulrike Berger

Landesvorsitzende BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern, Landtagsabgeordnete von 2011 bis 2016, Erziehungswissenschaftlerin, Lehrerin für Deutsch als Fremdsprache, Mitglied der Greifswalder Bürgerschaft

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