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Bürgerschaft

Technisches Rathaus – quo vadis oder eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera

Veröffentlicht am: 28. Februar 201128. Februar 2011von Stefan Fassbinder

Nun ist es amtlich: Nach der Entscheidung der Bürgerschaft vom vergangenen Montag – auch mit den Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – wird das Technische Rathaus weitergebaut. – Und das nach Baukostenexplosionen, gefälschten Unterschriften, uninformierten Entscheidungsträgern, Baubegleitausschuss und Untersuchungsausschuss. Wie konnte das passieren? Anfangs waren es 6 Mio, dann 8,5 Mio, zwischenzeitlich einmal 14 […]

Bürgerschaft

Technisches Rathaus: Verwaltung muss endlich die Bedarfsplanungen vorlegen

Veröffentlicht am: 28. November 2010von Stefan Fassbinder

Die Fraktionen der Greifswalder Bürgerschaft sind aufgefordert worden, sich nach Bekanntgabe der neuesten Zahlen zum Projekt „Technisches Rathaus“ zum weiteren Vorgehen zu positionieren. Nach Auffassung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist zur Zeit noch gar keine Entscheidung möglich, da eine der wichtigsten Entscheidungsgrundlagen immer noch fehlt: Ein abgestimmtes Bedarfskonzept. Es gibt immer noch keine genaue […]

Allgemeines

Skandal um Technisches Rathaus

Veröffentlicht am: 1. Juli 20104. Juli 2010von Ulrich Lichtblau

Nun hat die SPD ja endlich einen Erfolg und einen Sündenbock für die Kostenexplosion um das technische Rathaus gefunden. Ein Mitarbeiter der Baubecon soll es gewesen sein, so sagt der OB, der die Unterschrift unter den Auftrag zauberte. Und die gute alte Dame SPD glaubt das auch noch und ist begeistert über die Entdeckung. Da […]

Bürgerschaft

Technisches Rathaus: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnen vor übereilten Entscheidungen

Veröffentlicht am: 8. Juni 20108. Juni 2010von Stefan Fassbinder

Laut Einladung soll auf der nächsten Sitzung des Begleitausschusses „Technisches Rathaus“ am 17. Juni nur noch über drei Varianten der Umsetzung des Vorhabens diskutiert werden und bereits am 1. Juli auf dieser Grundlage eine Entscheidung fallen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt vor zu großer Eile bei den Beratungen zur Lösung des Fiaskos Technisches Rathaus. […]

Bürgerschaft

Arensgate: Untersuchungsausschuss Technisches Rathaus

Veröffentlicht am: 24. Mai 2010von Gregor Kochhan

Der Untersuchungsausschuss zum Technischen Rathaus nimmt morgen, 25.05.10, seine Arbeit auf. Die öffentliche Sitzung um 18:00 Uhr im Senatssaal des Rathauses wird sich im Wesentlichen neben der Wahl zum Ausschussvorsitz mit der Festlegung der weiteren Vorgehensweise beschäftigen. Die Tagesordnung ist hier zu finden. Der Beschluss zur Einsetzung des Ausschusses kann bei greifswald.de nachgelesen werden. 1. […]

Allgemeines

Fiasko Technisches Rathaus: SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen Untersuchungs- und Begleitausschuss

Veröffentlicht am: 13. Mai 201014. Mai 2010von Stefan Fassbinder

Der Karren „Technisches Rathaus“ wurde in den Dreck gefahren und sitzt nun fest. Jetzt muss er wieder flott gemacht werden. Aber ein einfaches „Weiter so“ kann es dabei nicht geben. Deswegen werden die drei Fraktionen SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bürgerschaftssitzung am Montag die Einsetzung von zwei Ausschüssen beantragen: einen Untersuchungsausschuss, […]

Bürgerschaft

CDU-Fraktion torpediert Ausschüsse zum „Technischen Rathaus“ und zur Abfallsatzung

Veröffentlicht am: 21. Mai 2010von Stefan Fassbinder

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weisen Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden zurück Die Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist empört über die neuerlichen Versuche der CDU, die Arbeit der Ausschüsse zu den akuten Problemen Technisches Rathaus und Abfallsatzung zu behindern. Wir begrüßen, dass den Beschlüssen auf Einsetzung der zeitweiligen Ausschüsse zum „Technischen Rathaus“ eine schnelle Konstituierung folgt. Befremdlich finden […]

Bürgerschaft

Initiativen der BÜNDNISGRÜNEN Bürgerschaftsfraktion 2011

Veröffentlicht am: 21. Dezember 2011von Verschiedene

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft möchte an dieser Stelle gerne nochmal einen zusammenfassenden Überblick über die von uns angestoßenen Initiativen und bearbeiteten Themen liefern: Neun Kleine Anfragen gingen von uns in die Stadtverwaltung zu den Themen: Neubau Berufsfeuerwehr, Erhalt Stralsunder Str. 10/11, B-Plan 55 (Hafenstraße) Bushaltestelle Wieck KiTa-Erzieherinnen, Horte Kunterbunt und […]

Bürgerschaft

Normalzustand Planlosigkeit

Veröffentlicht am: 3. Februar 2011von Kay Karpinsky

„Oberbürgermeister räumt Fehler ein“ titelt die OZ heute und liefert im Artikel dann einige Zitate aus dem Untersuchungsausschuss Technisches Rathaus, ohne diese allerdings zu kommentieren. Als Rechtfertigung, die Bürgerschaft nicht unverzüglich über die Sprengung des Kostenrahmens zu informieren, führt Arthur König allen Ernstes an, er habe die erhaltenen Informationen über Mehrkosten „immer nur als Planungsstand […]

Bundespolitik

Schwabenstreich in Greifswald – Größenwahn wohnt überall!

Veröffentlicht am: 6. Oktober 20109. Oktober 2010von Kay Karpinsky

Wir denken weiter: SOLIDARITÄT MIT STUTTGART Schwabenstreich in Greifswald Samstag, 9. Oktober 2010, 14 Uhr Greifswald, Marktplatz (Ecke Fleischerstraße) Größenwahn wohnt überall! Deswegen treffen wir uns diesmal aus naheliegendem Grund vor der Alten Post. Der breite und friedliche Protest in der letzten Woche war ein großartiger Erfolg. In dieser Woche soll nun erneut ein bundesweites […]