Der Blog der Greifswalder BÜNDNISGRÜNEN
vom 15.07.2010
Über die ABS wurde hier schon desöfteren berichtet. Ein von der Bürgerschaft gefordertes Kontrollorgan lehnten die Gesellschafter der ABS jedoch ab. Das Nichtbeachten eines Beschlusses der Bürgerschaft ist jedoch eine andere Geschichte, soll an dieser Stelle nicht weiter behandelt werden. Wenn es tatsächlich noch Zweifel geben sollte, dass ein Kontrollorgan wirklich nötig ist, so dürften [...]
vom 27.06.2010
Ich habe ein wenig mit mir gerungen, ob ich noch einmal einen Beitrag zu Joachim Gaucks Kandidatur zum Bundespräsidentenamt schreiben sollte. Zumal die Lebensleistung Gaucks und die Arbeit der nach ihm benannten Behörde allen Respekt verdient und er in der Tat als das kleinere Übel gegenüber Christian Wulff erscheint. Trotzdem verstehe ich den Hype, der [...]
vom 25.06.2010
Public Viewing stärke nach Auffassung des Stralsunders Psychiatrie-Chefarztes Harald Freyberger die Identität der Deutschen, so die OZ heute. Der Nationalismus würde aus dem Profifußball zurück gedrängt. Also Leute, hingehen und die Identität suchen und stärken. Man kann ja das Public Viewing für völlig bescheuert oder auch für eine sinnvolle Freizeitgestaltung halten, aber muss man es deshalb [...]
vom 25.06.2010
Auf greifswald.de gesehen: “Um größtmögliche Transparenz in diese emotional aufgeladene Debatte zu bringen, laden die Geschäftsführer des Theaters Vorpommern, Dr. Rainer Steffens und Hans-Walter Westphal, am 30. Juni um 19.00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung mit Podiumsdiskussion in das Greifswalder Theater ein.” Mehr hier…
vom 21.06.2010
Hatte ich in dem Beitrag “Gauck for President!?” noch gefragt, was Joachim Gauck als Kandidaten von SPD und Bündnisgrünen auszeichnet – und damit implizit auch danach gefragt, wer denn, bitte schön, auf diese Idee gekommen sei – , so ist diese Frage nunmehr seitens der “Financial Times Deutschland” beantwortet worden: “Inzwischen geben die rot-grünen Parteigranden sogar [...]
vom 15.06.2010
Ich habe da meine Zweifel, um es gleich vorweg zu nehmen. Über Gauck wird viel geschrieben, über ihn diskutiert. So sagte Gregor Gysi zum Kandidaten Gauck und dessen Nichtwählbarkeit aus seiner Sicht in der taz: “Gregor Gysi: Weil er Haltungen einnimmt, die wir nicht teilen. Er war für den Irakkrieg. Er ist für den Afghanistankrieg. [...]
vom 11.06.2010
Der Kunde steht bei uns im Mittelpunkt Die soziale Verantwortung bestimmt unser Denken und Handeln Qualität ist für uns Verpflichtung Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz nehmen wir ernst Preisfrage: Wer behauptet das über sich? Die Auflösung gibt´s hier… Zum Vergleich nur dies, dies, dies oder dies.
vom 10.06.2010
Der Sozialausschuss der Universitäts- und Hansestadt Greifswald konnte sich in der gestrigen Sitzung auf einen kleinsten gemeinsamen Nenner für eine Presseerklärung zum Sparpaket der Bundesregierung einigen. Einstimmig wurde das Paket als sozial unausgewogen bezeichnet. Mit diesen Kürzungen würden nicht die Verursacher der Krise, sondern diejenigen zur Kasse gebeten, die am stärksten unter den Krisenlasten zu [...]
vom 02.06.2010
Wer hätte das gedacht! Die OZ berichtet heute über eine gestrige Entscheidung des Bundessozialgerichtes (BSG), dass Nacht- und Feiertagszuschläge den Anspruch auf ALG II mindern, sprich als Einkommen angerechnet werden. Nicht erwähnt wird eine für ALG II-Berechtigte günstige Entscheidung des BSG, ebenfalls von gestern, siehe hier unter Nummer 2. Danach gilt die Einschränkung, dass nach [...]
vom 29.05.2010
welche Intention hinter der Einführung des Sanktionssystems bei Hartz IV stand, so liegt das jetzt auf der Hand. Plötzlich sind die Kontrollen bei ALG II-Berechtigten “zum Teil würdelos” (Lindner, FDP) und Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik zu einem Fünftel “wenig wirksam” (von der Leyen, CDU). Hier nachzulesen. Unter dem vermeindlichen Sparzwang wird plötzlich erkannt, dass es unwirksame [...]
vom 24.05.2010
Der Untersuchungsausschuss zum Technischen Rathaus nimmt morgen, 25.05.10, seine Arbeit auf. Die öffentliche Sitzung um 18:00 Uhr im Senatssaal des Rathauses wird sich im Wesentlichen neben der Wahl zum Ausschussvorsitz mit der Festlegung der weiteren Vorgehensweise beschäftigen. Die Tagesordnung ist hier zu finden. Der Beschluss zur Einsetzung des Ausschusses kann bei greifswald.de nachgelesen werden. 1. [...]
vom 20.05.2010
Die Bürgerschaftssitzung hatte (mal wieder) einige Highlights zu bieten, die auch viel über politische Unfairniss in Greifswald aussagen. Zuerst der Versuch per Geschäftsordnungsantrag eine Debatte über die Einsetzung der Ausschüsse zu Arensgate zu verhindern, dann der CDU-Antrag, die Ausschüsse ohne Sitzungsgeld tagen zu lassen. Beide Anträge wurden zwar von der Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder abgelehnt, aber allein der [...]
vom 17.05.2010
Zu Arensgate ein Kommentar aus dem Nordkurier vom 15.05.10: “Von der sinnvollen Verschwendung Viele Steuergeldausgeber in Städten und Gemeinden können aufatmen. Der neue Vizepräsident des Landesrechnungshofs (LRH) will ihnen nicht so streng auf die Spendierhändchen schauen, wie seine Vorgänger. Denn Geld verschwenden nur solche Kommunalpolitiker, die es “für sinnlose Sachen” ausgeben, findet Reinhard Arenskrieger. Wenn [...]
vom 13.05.2010
Laut Nordmagazin vom 13.05.10 wusste OB König bereits seit Monaten von den Kostensteigerungen beim Postumbau… Update: In der NDR-Mediathek ist unter “Fernsehen” das Nordmagazin vom 13.05.10 mit dem Arenskrieger-Interview gespeichert.
vom 13.05.2010
Unser Leser Manfred Peters machte uns auf eine Pressemitteilung der CDU Greifswald zu unseren Rücktrittsforderungen gegen OB König aufmerksam. Danke dafür! Ich hätte es glatt übersehen, da ich nicht so oft auf die Seiten der CDU schaue, warum auch? Die Pressemitteilung (hier nachzulesen) enthält neben dem üblichen Rundumschlag gegen uns eine zentrale Aussage: “Wir als [...]
vom 30.04.2010
“Starker Frühjahraufschwung auf dem Arbeitsmarkt”, so die OZ heute. Und die Greifswalder Zeitung assistiert: “HGW beste kreisfreie Stadt”, heißt es dort. Dazu nur dies von den NachDenkSeiten (Hinweise des Tages 13a): “Die Zahl der Vollzeitstellen hat gegenüber dem Vorjahr um 270000 abgenommen. Die Zahl der Alg II -Bezieher hat zugelegt. Den Rest kann sich jeder [...]
vom 29.04.2010
brachte ein Ergebnis, mit dem wir leben können. Unser Antrag auf Aussetzung von Sanktionen, den die Stadt in die Trägerversammlung der ARGE einbringen soll (hier nachzulesen), wurde mit 5 Ja- und 4 Nein-Simmen bei 3 Enthaltungen zu Ziffer 1 des Antages angenommen. Die Ziffern 2 und 3 wurden zwar abgelehnt, Ziffer 3 mit 7 Enthaltungen, [...]
vom 15.04.2010
Ausnahmsweise mal an dieser Stelle ein Hinweis auf die ohnehin hier schon verlinkten NachDenkSeiten. Das Referat von Dr. Wolfgang Lieb beschäftigt sich mit der Rolle der Bertelsmann AG und Stiftung in der Sozial-, Gesellschafts-, Schul- und Hochschulpolitik und ist, trotz der Länge, äußerst lesenswert. Allein die wirtschaftliche, demokratisch nicht legitimierte Macht der “Bertelsmänner” so konzentriert [...]
vom 13.04.2010
Diese etwas abgedroschene Phrase der Linken benutzte heute die Greifswalder Zeitung, um über die gestrige Aktuelle Stunde zum “Europäischen Jahr 2010 zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung” in der Bürgerschaft zu berichten. Abgedroschen, da einige Jahre nach Einführung von Hartz IV auch die Linken sich mal was Neues einfallen lassen könnten. Noch viel älter [...]
vom 01.04.2010
so oder so ähnlich titelten Zeitungen zu den neuesten Arbeitslosenstatistiken. Kaum eine Veröffentlichung hinterfragt diese Zahlen, die für sich allein wenig aussagekräftig sind. Die “Greifswalder Zeitung” sieht die UHGW als “beste Stadt im Land”. Und verlässt sich allein auf die offizielle Statistik. Ich weiß nicht, wie oft die Statistiktricks der Bundesagentur für Arbeit schon beschrieben wurden und [...]
