Ein BÜNDNISGRÜNES Blog
vom 31.08.2011
…Annas Träume sind wirklich groß. Sie handeln von Sozialisierung durch Würde statt Vergesellschaftung durch Zwang… Ein taz-Bericht über das Leben einer alleinerziehenden Mutter. Sie lebt von ALG II. Bitte nehmt Euch die Zeit.
vom 29.08.2011
Wir laden zu einem weiteren Tacheles-Abend am Donnerstag, 01.09.11, 19:30 Uhr, in den Roten Salon der Brasserie “Hermann” ein. Die Entscheidung des künftigen Intendanten Dirk Löschner, 15 Verträge von Mitarbeiter_innen des Theater Vorpommern, vornehmlich der Schauspielsparte, nicht zu verlängern, stößt vielfach auf Unverständnis. Das zeigen auch die vielen Leserbriefe in der OZ zum dortigen Artikel vom [...]
vom 29.08.2011
Auf eine Kampagne von Attac möchten wir hinweisen. Attac: Schäuble begeht Beihilfe zu Steuerflucht und Geldwäsche Gemeinsam mit Bündnispartnern hat Attac eine Kampagne gegen das kürzlich paraphierte Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland gestartet. Ziel der Kampagne ist es, die Ratifizierung des Abkommens in Bundestag und Bundesrat zu verhindern… (Hier geht´s zur Pressemitteilung von attac) [...]
vom 28.08.2011
Das Bundessozialgericht (BSG) hat es wieder getan. Der 14. Senat des BSG hatte bereits am 13.04.11 entschieden, dass dem/der Betroffenen ein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch zu steht, wenn das Merkmal der Zusätzlichkeit, und dies ist nicht nur selten der Fall, fehlt. “Ein-Euro-Jobs” sind nun mal nur zulässig, wenn sie im öffentlichen Interesse und zusätzlich sind. Hier hatten [...]
vom 23.08.2011
Die OZ berichtet heute über Kündigungen bzw. Nichtverlängerungen von Veträgen am Theater Vorpommern. Der Fleischervorstadtblog dokumentiert die Stellungnahme von Nils Dicaz dazu: [...] Diese ignoranten und unsozialen Entscheidungen „Künstlerische Freiheit“ zu nennen (Position der Kulturamtsleiterin, Frau Hauswald), grenzt an Zynismus. Niemand kann bisher Auskunft geben über das neue künstlerische Konzept des zukünftigen Intendanten, auch er [...]
vom 14.08.2011
Eine Zeitung, die nicht gerade zu meiner Lieblingslektüre gehört, veröffentlicht dieses: Ein Jahrzehnt enthemmter Finanzmarktökonomie entpuppt sich als das erfolgreichste Resozialisierungsprogramm linker Gesellschaftskritik. So abgewirtschaftet sie schien, sie ist nicht nur wieder da, sie wird auch gebraucht. Die Krise der sogenannten bürgerlichen Politik, einer Politik, die das Wort Bürgertum so gekidnappt hat wie einst der [...]
vom 06.08.2011
Wir hätten es wissen müssen: Der hier kritisierte OZ-Artikel über die geplante Abschiebung einer armenischen Familie ruft den Stammtisch auf den Plan. In der heutigen gedruckten OZ werden eine Reihe von Leserbriefen veröffentlicht, die so vorauszusehen waren. So meint ein Leser, dass er für die Abschiebung von Ausländern sei, die nach Deutschland kommen, um sich [...]
vom 04.08.2011
Schön, dass sich die OZ des Themas “Abschiebung” annimmt. Auf Seite 6 der heutigen Ausgabe (Mantel) berichtet sie über eine von der Abschiebung begrohte armenische Familie (hier geht´s zum verkürzten online-Artikel), die auf der Flucht ist. Hintergründe zur rechtlichen Problematik fehlen allerdings völlig, der Füchtlingsrat M-V darf mit der erhellenden Aussage “Nicht aufgeben” zu Wort kommen. [...]
vom 03.08.2011
Grün-Rot oder Rot-Grün stürzt uns in Chaos und Anarchie. Der MVticker meldet: Täter nach Sachbeschädigungen an Wahlplakaten von SPD und Bündnis90/Die Grünen gestellt Rostock/MVticker. Am 03.08.2011 konnten gegen 01.30 Uhr in der Rostocker Südstadt zwei Personen durch eine Streifenwagenbesatzung gestellt werden, die gerade dabei waren zwei Plakate der SPD und ein Plakat der Bündnis90/Die Grünen [...]
vom 03.08.2011
Dieser Blog versteht sich auch als Streiter für die Interessen von Randgruppen und als Stimme der Abgehängten und Verzweifelten. Auf Grund der Vorwürfe der CDU Greifswald gegen den Sozialsenator der Hansestadt Ulf Dembski (SPD), dieser zeige Schwäche (OZ vom 03.08.11), sehen wir uns gezwungen, dieses nicht unwidersprochen zu lassen. Dembski kandidiert sowohl für den Posten des Landrates [...]
vom 02.08.2011
Warum werden gerade bei öffentlichen Großprojekten die Kosten so oft unterschätzt? Ein Großteil der Fehler wird demnach bereits zu Beginn gemacht: “Schlecht geplant heißt teuer gebaut”, … …bei mehr Sparsamkeit und einer besseren Aufsicht wäre dies vermeidbar gewesen. Dazu aber brauche man “Sach- und Fachverstand in der Verwaltung”, also “stadteigenes Personal mit praxisnaher Erfahrung”, heißt es [...]
vom 28.07.2011
Diesmal: Unsere sozial Schwachen Unangenehm weit verbreitet ist in diesen Tagen eine bestimmte Verwendung des Begriffes „sozial Schwache“ für Leute mit wenig Geld. In Wirklichkeit sind also Menschen gemeint, die über geringe finanzielle Mittel verfügen. Diese als „sozial schwach“ zu bezeichnen ist diskriminierend. Denn sie sind nicht vermindert sozialfähig, sondern haben kein oder zuwenig Geld. [...]
vom 27.07.2011
Sueddeutsche.de berichtet über geheime Pläne: “…penibel kontrollieren, für was sie ihre staatliche Unterstützung ausgeben. Nicht bei allen, aber bei jenen, “die nicht gut mit Geld umgehen und die Hilfe eines Sozialarbeiters benötigen”, wie eine Sprecherin des Arbeitsministeriums sagt. In fünf Städten startet im Herbst die Testphase einer sogenannten “E-Pay-Card”. Die finanzielle staatliche Unterstützung gibt es dann [...]
vom 26.07.2011
Zur Debatte, wie sich die Bündnisgrünen nach dem Erfolg in Baden-Württemberg und nach den Umfragewerten entwickeln werden, heute ein Lesetipp aus der taz: “Am interessanten ist, wozu Winfried Kretschmann nichts sagt. Der neue starke Mann der Grünen wird in der Partei gefeiert wie ein schwäbischer Messias, und er spricht gerne und ausführlich über ökologisch orientiertes [...]
vom 26.07.2011
MVregio, oder jetzt mvpo.com, steht und stand als rechtsoffen in der Kritik. Ich muss gestehen, dass ich mvregio auch als Quelle genutzt habe. Heute jedoch veröffentklicht das Nachrichtenportal einen Gastbeitrag eines “Richard Wilhelm von Neutitschein”. Eine Verlinkung erspare ich mir, wer will, kann ja nachschauen oder den Autor googlen. Die Ergebnisse sprechen für sich. Selbstvertändlich [...]
vom 23.07.2011
Auf S. 15 der OZ (Greifswalder Zeitung) wird über die Kritik des Chefs der Sozialagentur OVP, Kurt Rabe, an den Plänen der Bundesagentur für Arbeit (BA), eine neue Dienststelle in Greifswald zu etablieren, berichtet. Um nicht missverstanden zu werden: Es liegt mir fern, diese oder ähnliche Behörden, die mit der Umsetzung des SGB II befasst [...]
vom 21.07.2011
Endlich mal eine gute Nachricht: Wie die OZ gestern meldete (In Greifswald öffnet Kanzlei für Sozialschwache), gibt es jetzt neben Anklam, Demmin, Wolgast, Ueckermünde, Pasewalk, Schwerin, Malchin, Ribnitz-Damgarten und Bergen eine weitere Beratungsstelle für die Horns, Mißfelders, Sarrazins und Buschkowskys (die Aufzählung ist nicht abschließend) dieser Republik.
vom 19.07.2011
Die Homepage der CDU Greifswald ist immer wieder lesenswert und ein Quell der Freude. Nach Plagiaten sind es jetzt zwei Pressemitteilungen, zugegebenermaßen ein wenig älter, die in ihrer Schlichtheit kaum zu überbieten sind. Von einem wirklichen Problem mit demokratischen Willensbildungen zeugt diese PM. Abgesehen davon, dass die CDU es schafft, dreimal “Greifswald” bereits in der [...]
vom 19.07.2011
Zu der OZ-Berichterstattung zu den WVG-Gewinnen und den dort zitierten Äußerungen des WVG-Aufsichtsratsvorsitzenden erreichte uns ein offener Brief von Peter Multhauf (Linke), den wir gerne hier veröffentlichen: Offener Brief an den Aufsichtsratsvorsitzenden der WVG Sehr geehrter Herr Prochnow, nach einigem Zögern möchte ich Ihnen auf diesem Weg doch so etwas wie eine “Antwort” zu [...]
vom 18.07.2011
ist ein Plädoyer gegen die Leitkultur der Verschwendung im gedruckten Spiegel vom 11.07.11 von Harald Welzer (Direktor des Center for Interdisciplinary Research in Essen) überschrieben. Dies sei allen Bewegten dieser Tage zur Lektüre empfohlen, insbesondere diejenigen, die sich als Verantwortungsmittelstand verstehen (ein grauenhaftes, ausgrenzendes Wortungetüm: Wir sind Mittelstand, wir sind Verantwortung – und ihr nicht). [...]
