Der Blog der Greifswalder BÜNDNISGRÜNEN
vom 30.07.2010
Die Insel Görmitz ist ein ziemlich kleines Eiland im Achterwasser, das zur Gemeinde Lütow auf Usedom gehört, mit dem sie durch einen kleinen Damm auch verbunden ist. Im Moment wohnt da niemand, die Ecke ist Außenbereich in Reinform und bietet einiges an Natur. Der Grund gehört seit ein paar Jahren einem Investor, der hier gerne [...]
vom 27.07.2010
Was herauskommen kann, wenn sich klamme Kommunen aus schierer Verzweiflung um die Zukunft der Stadt allzu sorglos Investoren und Veranstaltern an den Hals werfen, haben wir am vergangenen Wochenende in Duisburg erfahren können. Weil nicht sein durfte, was nicht sein konnte, wurden offenbar sämtliche nicht nur vereinzelt vorgetragene Bedenken kraftvoll ignoriert. Ein Blick aufs Luftbild [...]
vom 17.07.2010
Mitten im Nichts, nämlich an der steinöden Landstraße zwischen Bütow und Zepkow (Müritzkreis), ist es gestern trotz grenzwertiger äußerer Bedingungen doch gelungen, einige Leute zusammenzubringen, die Agrogentechnik für einen gefährlichen Irrweg halten, nachzulesen unter anderem auch hier. Dass nicht mehr gekommen sind, hängt natürlich unmittelbar damit zusammen, dass die Chemiekonzerne in einer Mischung aus Berechnung [...]
vom 14.07.2010
Der Hafen Vierow bekommt in einem Jahr ein Anschlussgleis zur Lubminer Bahn. Na, immerhin. Von einer Verbindungskurve in Richtung Pasewalk, die nach Abbau aller Rangiergleise in Greifswald schon mal eine Überlegung wert wäre, ist nicht die Rede. Aber wir wollen hier nicht jeden Trippelschritt in die richtige Richtung schlechtreden. Allerdings: Es geht ja noch um [...]
vom 14.07.2010
Zur Aufklärung Intensivierung aller Möglichkeiten nötig Auf der gestrigen Sitzung des Vorstands der Greifswalder Bündnisgrünen wurde die Strafanzeige der Freien Wähler gegen den OB ausdrücklich begrüßt. Dessen Versuch, die Verantwortung durch eine von ihm erstattete Anzeige ausschließlich auf den Sanierungsträger abzuwälzen, wird durch die Aktivität der Freien Wähler gestoppt. „An diesen Vorgängen sieht man, dass [...]
vom 11.07.2010
Huch, das auch noch? Hier? Keine Sorge, es gibt schließlich einen klaren kommunalpolitischen Bezug, der soll auch nicht zu kurz kommen. Aus fußballinteressierter Sicht bin ich von der WM 2010 durchaus angetan. Nach zähem Beginn entwickelte sich ein ansprechendes Niveau. Bemerkenswert vor allem, dass es „gerecht“ zuging. Nur in zweieinhalb Fällen konnte man von einem [...]
vom 08.07.2010
Doch nochmal was zur ein bisschen leidigen Diskussion um den Kreissitz: Natürlich sind viele der Argumente für Greifswald richtig gewesen. Stärkung der Oberzentren, mit Abstand größtes Bevölkerungspotential, Voraussetzungen wie Gebäudeinfrastruktur. Geschenkt. Aber dennoch wurde der Änderungsantrag pro Anklam gerade mal mit 32:35 Stimmen abgelehnt (ein MdL votierte dann noch für Pasewalk). Für eine Annahme wären [...]
vom 06.07.2010
Über 200 Gäste auf der Afghanistan-Tagung Greifswald. Bei hochsommerlichen Temperaturen nutzten über 200 Teilnehmer am vergangenen Wochenende die Gelegenheit, sich über die Kultur, die Lebensbedingungen, den Einsatz der ISAF-Truppen, die politische Lage und die Stimmung der Bevölkerung in Afghanistan aus erster Hand zu informieren. Besonders erfreulich waren die 50 afghanischen Gäste, die aus den Asylbewerberheimen [...]
vom 05.07.2010
Die gute Stimmung am Wochenende wurde kaum von profanen Nachrichten gestört. Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Polen kommt nicht überraschend. Der Sieg der Nichtraucher in Bayern stößt allgemein auf Wohlwollen oder Freude. Es traut sich aber auch niemand mehr, eine abweichende Auffassung zu vertreten. Wo die erfolgreiche Anwendung direktdemokratischer Verfahren und eine moralisch wie gesundheitspolitisch [...]
vom 29.06.2010
Frisch vorgelegt wurde jetzt der Gesetzentwurf zur Neuordnung des Wahlrechts in Mecklenburg-Vorpommern. Neben einigen begrüßenswerten Vereinheitlichungen und redaktionellen Klarstellungen gibt es leider immer noch einiges zu kritisieren, das sich diesseits grundsätzlicher Fragen wie „Einerwahlkreise“ oder „Sperrklausel“ bewegt. Das Festhalten am Quotenverfahren nach Hare/Niemeyer hat zwei gravierende Nachteile. Durch die fehlende Konsistenz (die Sitze haben keine [...]
vom 23.06.2010
Es bestehen noch Zeichen der Hoffnung: Die Greifswalder Bevölkerung lässt sich nicht vorschreiben, dass und wo sie WM zu gucken hat. Auf dem Markt sind jedenfalls so wenige, dass sogar die ansonsten eher unkritische Lokalpresse nicht mehr schweigen konnte. Natürlich gibt es ein Defizit, natürlich gab es vorher keine seriösen Kostenplan, natürlich wurde die Bürgerschaft [...]
vom 17.06.2010
Der Untersuchungsausschuss „Technisches Rathaus“ kommt nur schwer in die Gänge. Die gestrige Sitzung dauerte gerade einmal 50 Minuten, war ziemlich unstrukturiert und erinnerte in ihrer Zerfahrenheit irgendwie an das Spiel Japan gegen Kamerun vom letzten Montag. Verwaltung und Baubecon hatten ihre Hausaufgaben nur unvollständig erledigt und lieferten zum Teil so spät, dass den Mitgliedern des [...]
vom 15.06.2010
„Ohne Worte“ könnte man das auch kommentieren. Einigen fehlten sie auch schon. Wenn wir in diesen Tagen feststellen dürfen, wieviel öffentliche Kritik Katrin Müller-Hohenstein (ZDF) für eine blöde Frage an Miroslav Klose einstecken musste, fällt es schwer, für diese Darstellung der CDU Greifswald noch genügend deutliche Worte zu finden. Um „Kreisfreiheit“ geht es schon lange [...]
vom 11.06.2010
Der Fußballpatriotismus, wie er spätestens seit 2006 bei großen Turnieren auch in Deutschland praktiziert wird, ist, von wenigen unverbesserlichen Ausnahmen abgesehen, eine weitgehend harmlose Veranstaltung und gehört zur Folklore eben dazu. Wer bei der WM 2010 für Deutschland ist, unterstützt damit diesmal eine Mannschaft, die in ihrer Zusammensetzung von Aogo bis Wiese ein ganz gutes [...]
vom 10.06.2010
Die Deutsche Bahn hat sich pünktlich zu WM und Sommerreisezeit ein attraktives Sonderangebot ausgedacht, dessen Konditionen auf den ersten Blick wenig Grund zum Meckern bieten. Da soll man für insgesamt 122 Euronen gleich vier Reisen bis zum 31. August absolvieren können. Voraussetzung ist die Nutzung wenigstens eines ICE, EC oder IC. Außerdem gilt das Angebot [...]
vom 08.06.2010
Die Versuche der Bundesregierung, die Unvereinbarkeit des eigenen Wunschkataloges mit einer soliden Haushaltsführung in konkrete Vorschläge zu gießen, führte nun bekanntlich zu höchst unbefriedigendem Stückwerk. Neben einigen allzu offensichtlichen Placebos ist die soziale Schlagseite der haushältlerischen Ideen ihr auffälligstes Merkmal, mit anderen Worten: Die soziale Schere soll weiter geöffnet werden. Am Beispiel „Elterngeld“ kann die [...]
vom 08.06.2010
Eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Veranstaltung “Stadtverkehr” vom 27. Mai kann nun auf unserer Homepage nachgelesen werden. Wir beabsichtigen, entlang der angesprochenen Themen und Probleme möglichst bald eine Fortsetzung und Vertiefung folgen zu lassen.
vom 01.06.2010
Volker Schlotmann (SPD), Landesverkehrsminister, äußerte sich heute im Interview mit der Usedom-OZ positiv zum Wiederaufbau der Karniner Brücke, die eine schnelle Bahnverbindung Berlin – Świnoujście – Heringsdorf ermöglichen würde. Viele in dieser Region erinnern sich, dass der Minister in den zurückliegenden Wochen und Monaten auf der Seite der Bremser zu finden war. Neben der Freude [...]
vom 31.05.2010
Die nächste Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90/Die Grünen findet am Dienstag, den 1. Juni 2010, um 20 Uhr im Antiquariat Rose, Steinbeckerstraße 20, Greifswald, statt. Die Versammlung ist wie immer öffentlich. Schwerpunkt soll diesmal das Thema “Rechtsextremismus” sein. Für weitere Themenwünsche steht selbstverständlich wie immer der TOP “Sonstiges” offen. Folgende Tagesordnung wird vom [...]
vom 27.05.2010
Es ist mal wieder unglaublich: Frau Hase von der OZ schreibt über eine Sitzung des Untersuchungsausschusses „Technisches Rathaus“ und war selbst gar nicht da. Es ist ja auch besser so, wenn die vorgefertigte Meinung und der Verlauf der Ausschusssitzung nicht zueinander passen wollen. Daher nochmal die wichtigsten Klarstellungen in aller gebotenen Kürze: Erstens: Die Änderung [...]
