Autoren Archiv
vom 01.02.2012
Bei der Sanierung der Kollwitz-Schule sollte diesmal alles richtig gemacht werden. Keine Planung, die hinterher alle unterschiedlich verstehen, keine Unterschriften, die niemand geleistet haben möchte, keine Vorgänge, für die niemand zuständig ist. Und überhaupt sollte diesmal alles transparent ablaufen. Da ja doch einiges an Geld im Spiel ist, fragte unsere Bürgerschaftsfraktion nach. Und weil wir [...]
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vom 31.01.2012
Der Landtag in Schwerin tritt in dieser Woche am Mittwoch, Donnerstag und Freitag erstmals wieder im Plenum zusammen. Die komplette Tagesordnung und den – ungefähren – Zeitplan haben wir hier verlinkt. Die aus unserer Sicht interessanten Debatten sind vor allem für den Donnerstag zu erwarten. Gespannt sind wir, ob die CDU bei TOP 16 ihren [...]
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vom 29.01.2012
Mehr Hochgeschwindigkeitsstrecken im Bahnnetz forderte die OZ gestern auf Seite 7 („Lücken im Schienennetz bremsen neuen Superzug aus“), für Nichtabonnierende leider nicht online einsehbar. Was sich auf den ersten Blick ganz nett – schnell Bahnfahren ist ja etwas Schönes – anhört, ist bei genauerem Hinsehen eine unreflektierte Übernahme eines Beitrages, der es mit sachlicher Argumentation [...]
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vom 27.01.2012
Themen Bildung, Verkehr und EU-Förderung erfordern abgestimmtes Vorgehen Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald und der Greifswalder Bürgerschaft trafen sich am Donnerstag, den 26. Januar, um ihre Arbeit in den beiden kommunalen Parlamenten zu koordinieren und abzustimmen. Auch die GRÜNE Landtagsfraktion war über die Greifswalder Abgeordnete Ulrike Berger beteiligt. „Viele aktuelle Themen [...]
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vom 19.01.2012
Dass die Bundesregierung in Wahlrechtsfragen alle Beiträge von Leuten, die sich damit auskennen, gerne ignoriert, ist spätestens seit der peinlichen Novelle des Bundestagswahlrechts bekannt. Da stellen sich die Union und diese anderen – wie hießen die nochmal? – energisch gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und wollen nicht nur die Überhangmandate, sondern auch das negative Stimmgewicht [...]
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vom 17.01.2012
Was die EU und die europäische Idee wirklich bedeuten, entscheidet sich nicht am Geld. Es ist ein wenig ärgerlich, dass die Surrealwirtschaft der Finanzmärkte sich so in den Vordergrund spielt, wo doch eine Regierung in der EU gerade alle Anstrengungen nur dem einen Ziel unterordnet, endlich die ihr lästige Demokratie abzuschaffen. Viele haben sich gefragt, [...]
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vom 13.01.2012
Großes vor, hat, so vermeldete am Mittwoch die OZ, das Straßenverkehrsamt Stralsund für die Insel Usedom. Großen Unfug. Der Unfug besteht aus dem Irrglauben, mit einer „Verkehrsbeeinflussungsanlage“ könne den durch den motorisierten Individualverkehr verursachten Problemen abgeholfen werden. Werde der Verkehr erst richtig „gelenkt“, so gebe es weniger Stau. Das Problem ist die vorgebliche Lenkung. Individualverkehr [...]
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vom 12.01.2012
Die aktuellen Beratungen zu den Haushalten in der Stadt Greifswald und dem Landkreis zeigen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass eine engere Abstimmung und Verständigung über gemeinsame Ziele einer zukunftssicheren Haushaltsführung notwendig sind. Anstehende Fragen wie die Höhe der Kreisumlage oder die in einigen wichtigen Punkten noch zu klärende Aufgabenverteilung kann nur auf dem Weg eines [...]
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vom 11.01.2012
Die Mitglieder der Vorpommern-Greifswalder BÜNDNISGRÜNEN wählten turnusgemäß auf ihrer Versammlung am 10. Januar 2012 einen zukunftsweisenden neuen Vorstand: Das Durchschnittsalter der Vorstandsmitglieder ist seit diesem Tag auf (gefühlt) die Hälfte gesunken! Neu in den Vorstand wurden gewählt Herdis Suchy, Florian Geyder und Alexander Krüger; für Kontinuität sorgen, indem sie wiedergewählt wurden, Ruth Terodde, Dr. Ulrich [...]
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vom 09.01.2012
Wie es mit unserer Universität weitergeht, entscheidet sich auch in Schwerin. Auf die Aktivitäten des hoffnungsvollen politischen Nachwuchses im Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern haben im Landtag grünerseits Johannes Saalfeld und Ulrike Berger stets mindestens ein wachsames Auge gerichtet. Einen nicht unerheblichen Teil der zukünftigen Entwicklung an der Universität bestimmen aber deren Gremien selbst. Grund genug, auch [...]
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vom 06.01.2012
BÜNDNISGRÜNE Landtagsabgeordnete lädt zur Bürger_innensprechstunde ein Ulrike Berger, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, möchte ihr Mandat in einem engen Dialog mit der Bürgergesellschaft ausüben und so den erfolgreichen GRÜNEN Weg einer „Politik des Gehörtwerdens“ beschreiten. Sie lädt daher zu einem Gesprächstermin am Montag, den 9. Januar 2012, ab 19 Uhr in das Foyer des Klanghauses Klein [...]
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vom 03.01.2012
Der Bundespräsident hat gesündigt. Er hat sein Amt beschädigt. Ja nun, der aktuelle (03.01., 15:46) Inhaber des Amtes „Bundespräsident“ hat sich einige Sonderrechte rausgenommen, an die nicht jede_r so einfach rankommt. Empörend. Denn es geht um das Amt. Das Amt „Bundespräsident“, so lesen wir in diesen Tagen oft, gibt nicht so viel her, also muss [...]
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vom 20.12.2011
Sacharbeit im Kreistag Vorpommern-Greifswald? Wenn es damit, mit der sagenhaften „Sacharbeit“, losgeht, dann wird alles besser, versuchen uns manche Aussagen im Vorfeld der heutigen Kreistagssitzung glauben zu machen. Möglicherweise ist es tatsächlich bedauerlich, dass der Kreistag etwas spät aus dem Knick kommt. Aber damit knüpft Vorpommern-Greifswald lediglich an die vorbildliche Tradition der Altkreise Uecker-Randow und [...]
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vom 16.12.2011
GRÜNE im Kreis luden zum Pressegespräch über den Umgang mit der NPD In weiten Teilen des Landkreises Vorpommern-Greifswald besteht nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erheblicher Nachholbedarf in punkto Demokratieentwicklung. Alle Akteure im demokratisch-politischen Raum sind daher gefordert, ihren Teil zu einer guten Entwicklung beizutragen. „Ohne eine lebendige Demokratie, getragen von einer aktiven Zivilgesellschaft, können [...]
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vom 15.12.2011
Auch Pasewalk ist bunt Nach der abgebrochenen Sitzung am 05.12.2011 in Greifswald tagt der Kreistag am 20.12.2011, 16:00 Uhr, in Pasewalk. Wir wollen zeigen, dass auch Pasewalk bunt ist. Um die Pasewalker_innen vor Ort zu unterstützen, organisieren der Kreisverband Vorpommern-Greifswald und die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Demokratie-Bus. Wir rufen die GreifswalderInnen auf, mit [...]
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vom 14.12.2011
Die letzte Plenarwoche in diesem Jahr beschert den Abgeordneten im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern noch einmal drei Sitzungstage. Den Einstieg setzt zur Stunde eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten, der komplette Zeitplan kann hier abgerufen werden. Auf einige Themen möchte ich an dieser Stelle gerne aufmerksam machen: Heute mittag, ab ca. 12:40 Uhr, findet eine Aktuelle Stunde zu [...]
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vom 13.12.2011
Als einen Kämpfer für die Fachrichtung Wirtschaft an der Universität bezeichnete die Ostseezeitung heute (S. 10, bislang nur für Abonnent_innen online) den ehemaligen Lehrstuhlinhaber Manfred Matschke anlässlich dessen Fortzuges aus Greifswald. Darum wird nun mehr Brimborium veranstaltet, als angemessen wäre, zudem ist die völlige Absenz jedweder Kritik in mehrerer Hinsicht unangebracht. Da ist zum einen [...]
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vom 09.12.2011
Die Tiraden der CDU, aber auch der FDP und Vertreter anderer Parteien haben dazu geführt, dass die NPD sich heute als Opfer darstellen kann. Die Äußerungen der CDU kriminalisieren die Bürger, die gegen den erstmaligen Auftritt von Nationalsozialisten in Greifswald seit dem Kriegsende demonstriert hatten. Die Protestierenden verließen nach Anordnung des Kreistagspräsidenten friedlich den Sitzungsort. [...]
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vom 06.12.2011
Aussagen zu der am 5.12. unterbrochenen Sitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald müssen vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Die Unterbrechung der Sitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald hat zu einigen Äußerungen geführt, die ein falsches und irreführendes Bild der Vorgänge um die Unterbrechung der Kreistagssitzung in der Greifswalder Stadthalle zeichnen. Das darf nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE [...]
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vom 05.12.2011
Zum Abbruch der Kreistagssitzung am 05.12.2011 erklären Kreisvorstand und Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir begrüßen die Proteste gegen die NPD im Kreistag Vorpommern-Greifswald, die auf der Sitzung am 5. Dezember geäußert wurden. Wir haben für den Unmut über die Neonazis seitens der Bevölkerung in Greifswald und der Region Verständnis. Die Gewaltbereitschaft der NPD-Anhängerschaft [...]
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