Autoren Archiv
vom 22.02.2012
Gregor Kochhan: Bei der Frage über Gemeinsame Einrichtung oder Option muss der Einsatz für die Betroffenen im Vordergrund der Bemühungen stehen Die Frage, nach welchem Trägermodell die soziale Grundsicherung im Landkreis Vorpommern-Greifswald künftig organisiert werden soll, beschäftigte die BÜNDNISGRÜNE Kreistagsfraktion am Dienstagabend. Auf einer gut besuchten offenen Diskussionsrunde wurden mit Heiko Miraß (Bundesagentur) und Kurt [...]
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vom 21.02.2012
Die OZ HGW stellt heute fest (S. 13): Die geplante Umgehungsstraße für Levenhagen westlich von Greifswald wird die gleichnamige Gemeinde sowohl ent- als auch belasten. Der Grund ist geradezu entwaffnend simpel. Denn da will man die bisherige Ortsdurchfahrt – eine Landesstraße – dann der Kommune Levenhagen übereignen, was für die über kurz oder lang höhere [...]
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vom 20.02.2012
Ulrike Berger MdL: Vorpommern-Greifswald soll für Kinder- und Jugendarbeit Kooperationsvertrag mit Kreis Mecklenburgische Seenplatte schließen Um genauere Informationen über den Umfang unbesetzter Stellen im Landkreis Vorpommern-Greifswald zu erhalten, fragte Ulrike Berger, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung, was dem zuständigen Innenministerium hierzu bekannt ist und vorliegt. Aus der nun vorliegenden Antwort sind dabei erhebliche [...]
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vom 19.02.2012
Tja, es steckte wohl zu viel Zauberei drin und das war manchen suspekt. Dieses Jahr wird in der Greifswalder Bürgerschaft kein Antrag zum Haushalt kommen, die Umgestaltung der Europakreuzung in der Prioritätenliste um ein paar Positionen nach oben zu schieben. Während realistisch denkende Gemüter von vornherein wenig davon hielten, unvorbereitet Anträge nur um des Showeffektes [...]
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vom 15.02.2012
“Was ist den Lubminern wichtig, über was möchten sie reden?” fragt Alexander Krüger, Mitglied des Grünen Kreisvorstandes Vorpommern-Greifswald. Um dies zu erfahren, findet am Donnerstag um 19 Uhr der zweite Abend zu “Lubminer Themen” in der Volkshochschule Lubmin statt. Der Kreisverband Vorpommern-Greifswald lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Gespräch über Lubminer Themen ein. Dies [...]
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vom 10.02.2012
Bereits an dieser Stelle hatten wir darauf hingewiesen, dass durch die Änderung des Polnischen Kernenergieprogrammes erneut eine Beteiligung der Öffentlichkeit möglich ist. Wie wiederholen dies an dieser Stelle nochmal, damit der Hinweis nicht untergeht: Im Rahmen der grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfung ist das Polnische Kernenergieprogramm um den möglichen Standort Funkenhagen (Gąski) – ca. 30 km östlich [...]
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vom 10.02.2012
Kristin Wegner: Handlungsmöglichkeiten des Kreises müssen genutzt werden Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald möchte erreichen, dass der Landkreis sich klar gegen Anlagen nicht artgerechter Tierhaltung auf seinem Gebiet ausspricht. Eine entsprechende Beschlussvorlage der Fraktion steht in den Gremien des Kreistages in den kommenden Wochen zur Abstimmung. Dazu Kristin Wegner, sachkundige Einwohnerin im [...]
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vom 07.02.2012
Das Anti-Atom-Bündnis Nordost erinnert an ungelöste Probleme der Atomkraftnutzung Der 11. März 2012 ist der erste Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima. In Japan selbst soll an diesem Datum nicht die Atompolitik, sondern die Trauer um die Opfer des Tsunami im Mittelpunkt stehen. Die japanische Anti-Atom-Bewegung hat deswegen für den 11. Februar zu Großdemonstrationen in ganz Japan [...]
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vom 06.02.2012
Die Vereinbarkeit von hauptamtlichem Bürgermeisteramt und Kreistagsmandat halten wir bekanntermaßen für ein Problem. Nicht nur, dass die damit verbundene Ämterhäufung die gefahr birgt, eine der beiden Aufgaben zu vernachlässigen: Es kann auch zu handfesten Interessenskonflikten kommen. Schließlich kontrollieren diese Bürgermeister sich letztlich selbst. Im Land Brandenburg wurde dieses Problem so gelöst, dass eine Unvereinbarkeit beider [...]
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vom 01.02.2012
Bei der Sanierung der Kollwitz-Schule sollte diesmal alles richtig gemacht werden. Keine Planung, die hinterher alle unterschiedlich verstehen, keine Unterschriften, die niemand geleistet haben möchte, keine Vorgänge, für die niemand zuständig ist. Und überhaupt sollte diesmal alles transparent ablaufen. Da ja doch einiges an Geld im Spiel ist, fragte unsere Bürgerschaftsfraktion nach. Und weil wir [...]
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vom 31.01.2012
Der Landtag in Schwerin tritt in dieser Woche am Mittwoch, Donnerstag und Freitag erstmals wieder im Plenum zusammen. Die komplette Tagesordnung und den – ungefähren – Zeitplan haben wir hier verlinkt. Die aus unserer Sicht interessanten Debatten sind vor allem für den Donnerstag zu erwarten. Gespannt sind wir, ob die CDU bei TOP 16 ihren [...]
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vom 29.01.2012
Mehr Hochgeschwindigkeitsstrecken im Bahnnetz forderte die OZ gestern auf Seite 7 („Lücken im Schienennetz bremsen neuen Superzug aus“), für Nichtabonnierende leider nicht online einsehbar. Was sich auf den ersten Blick ganz nett – schnell Bahnfahren ist ja etwas Schönes – anhört, ist bei genauerem Hinsehen eine unreflektierte Übernahme eines Beitrages, der es mit sachlicher Argumentation [...]
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vom 27.01.2012
Themen Bildung, Verkehr und EU-Förderung erfordern abgestimmtes Vorgehen Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald und der Greifswalder Bürgerschaft trafen sich am Donnerstag, den 26. Januar, um ihre Arbeit in den beiden kommunalen Parlamenten zu koordinieren und abzustimmen. Auch die GRÜNE Landtagsfraktion war über die Greifswalder Abgeordnete Ulrike Berger beteiligt. „Viele aktuelle Themen [...]
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vom 19.01.2012
Dass die Bundesregierung in Wahlrechtsfragen alle Beiträge von Leuten, die sich damit auskennen, gerne ignoriert, ist spätestens seit der peinlichen Novelle des Bundestagswahlrechts bekannt. Da stellen sich die Union und diese anderen – wie hießen die nochmal? – energisch gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und wollen nicht nur die Überhangmandate, sondern auch das negative Stimmgewicht [...]
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vom 17.01.2012
Was die EU und die europäische Idee wirklich bedeuten, entscheidet sich nicht am Geld. Es ist ein wenig ärgerlich, dass die Surrealwirtschaft der Finanzmärkte sich so in den Vordergrund spielt, wo doch eine Regierung in der EU gerade alle Anstrengungen nur dem einen Ziel unterordnet, endlich die ihr lästige Demokratie abzuschaffen. Viele haben sich gefragt, [...]
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vom 13.01.2012
Großes vor, hat, so vermeldete am Mittwoch die OZ, das Straßenverkehrsamt Stralsund für die Insel Usedom. Großen Unfug. Der Unfug besteht aus dem Irrglauben, mit einer „Verkehrsbeeinflussungsanlage“ könne den durch den motorisierten Individualverkehr verursachten Problemen abgeholfen werden. Werde der Verkehr erst richtig „gelenkt“, so gebe es weniger Stau. Das Problem ist die vorgebliche Lenkung. Individualverkehr [...]
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vom 12.01.2012
Die aktuellen Beratungen zu den Haushalten in der Stadt Greifswald und dem Landkreis zeigen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass eine engere Abstimmung und Verständigung über gemeinsame Ziele einer zukunftssicheren Haushaltsführung notwendig sind. Anstehende Fragen wie die Höhe der Kreisumlage oder die in einigen wichtigen Punkten noch zu klärende Aufgabenverteilung kann nur auf dem Weg eines [...]
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vom 11.01.2012
Die Mitglieder der Vorpommern-Greifswalder BÜNDNISGRÜNEN wählten turnusgemäß auf ihrer Versammlung am 10. Januar 2012 einen zukunftsweisenden neuen Vorstand: Das Durchschnittsalter der Vorstandsmitglieder ist seit diesem Tag auf (gefühlt) die Hälfte gesunken! Neu in den Vorstand wurden gewählt Herdis Suchy, Florian Geyder und Alexander Krüger; für Kontinuität sorgen, indem sie wiedergewählt wurden, Ruth Terodde, Dr. Ulrich [...]
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vom 09.01.2012
Wie es mit unserer Universität weitergeht, entscheidet sich auch in Schwerin. Auf die Aktivitäten des hoffnungsvollen politischen Nachwuchses im Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern haben im Landtag grünerseits Johannes Saalfeld und Ulrike Berger stets mindestens ein wachsames Auge gerichtet. Einen nicht unerheblichen Teil der zukünftigen Entwicklung an der Universität bestimmen aber deren Gremien selbst. Grund genug, auch [...]
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vom 06.01.2012
BÜNDNISGRÜNE Landtagsabgeordnete lädt zur Bürger_innensprechstunde ein Ulrike Berger, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, möchte ihr Mandat in einem engen Dialog mit der Bürgergesellschaft ausüben und so den erfolgreichen GRÜNEN Weg einer „Politik des Gehörtwerdens“ beschreiten. Sie lädt daher zu einem Gesprächstermin am Montag, den 9. Januar 2012, ab 19 Uhr in das Foyer des Klanghauses Klein [...]
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