Autoren Archiv
vom 06.06.2009
Schnodderschnauze Wiefelspütz hat es ausgeplaudert: Die große Koalition ist sich einig über Internetsperren zu vielfältigen Zwecken. Der Zweck, den Zugang zu Kinderpornographie im Internet zu erschweren, ist nur der Anfang und Vorwand, um den Widerstand gegen die Einführung der Sperrtechnologie zu brechen. Die Musikindustrie fordert schon lange die Internet-Sperre zum Schutz gegen Tauschbörsen. Und aus [...]
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vom 06.06.2009
Axel hat mal wieder zur Feder greifen und sich von einigen Getreuen einen Brief in Sachen Kreisfreiheit schreiben lassen. Herausgekommen ist ein besonders ekliges, demagogisches Machwerk. In dem zweiseitigen Brief wird gegen die Kreisstadt gehetzt, zum Boykott Anklamer Geschäfte aufgerufen und die Forderung “Greifswalder, wählt Greifswald” erhoben. Die Diktion erinnert fatal an Parteien, die sich [...]
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vom 05.06.2009
Der CDU-Spitzenkandidat hat zur Feder gegriffen und wieder einmal einen Brief an die Lokalzeitung geschrieben. Hochschild, der gern an öffentlichen Plätzen Videoanlagen zur Überwachung der Bürger einsetzen möchte, polemisiert einmal mehr auf unterstem Niveau gegen den von der Fraktion Grüne/ok eingebrachten Prüfauftrag zur Änderung von städtischen Hausordnungen. Wie der sozialdemokratische Dezernent im Jugendhilfeausschuss sagte, müssten, [...]
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vom 05.06.2009
Ganz subtil deutete es sich im Verlauf des gestrigen Tages bereits an, die scheinbar durch den Besuch der Bundes-Angie verursachte Krise bei den Zugriffszahlen des Grünen-Blogs würde lediglich ein kurzes Strohfeuer der Negierung sein, hat sich bestätigt. Mit 1347 Zugriffen haben wir das bislang beste Ergebnis erreicht. Dank an alle Beteiligten!
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vom 04.06.2009
Der Ortsverband der FDP wirbt auf großflächigen Plakaten mit dem Slogan: “Für ein freies Greifswald in einer starken Region”. Dagegen wäre auch nichts einzuwenden, wenn es da nicht die “öffentliche Frau” der Freidemokraten im EU-Parlament geben würde, deren Reaktionen und denen ihrer Partei auf Presseveröffentlichungen einen merkwürdigen Freiheitsbegriff offenbaren.
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vom 04.06.2009
Für weitere Informationen lesen Sie das Manifest von Konrad Ott zur Wirtschaftskrise: Die Regelwerke. *update* – The Guardian: But if you vote Green, you tell the political class exactly what you want. It’s plainly not a tactical vote. There is no Old Green and New Green – the party’s policies haven’t changed a great deal [...]
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vom 04.06.2009
Liebe Europafreunde, Liebe Europaskeptiker, Liebe Jung- und Erstwähler, Liebe SPD-Wähler, Grüß Euch, internationalistische Linke, Liebe CSU-satte Bayern, Meine lieben Freundinnen und Freunde der Umwelt- und Bürgerrechtsorganisationen in ganz Europa, Sehr geehrte Angela Merkel, Verehrter José Manuel Barroso, Liebe NichtwählerInnen, Schließlich, liebe Freundinnen und Freunde, PS: Lieber Michael Moore
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vom 04.06.2009
Der Merkelsche Kindertag war auch für den Grünen-Blog der berühmte Schlag ins Kontor – lediglich 973 Zugriffe gab es an diesem sonnigen Tag. In den beiden folgenden Tagen sah es nicht viel besser aus. Zur Stunde liegen wir schon bei 741 Zugriffen. Damit dürften wir heute wieder die Aufmerksamkeit erreichen, die uns vor dem 1.Juni [...]
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vom 04.06.2009
Lange hat es gedauert, bis sich der „Schwarze Block“ zu dem desaströsen Merkel- Auftritt am Kindertag äußerte. Egbert Liskow scheint in der Tat einen heißen Draht ins Jenseits zu dem verblichenen Sudel-Ede zu haben. Denn anders ist nicht zu erklären, wie er zu seiner Darstellung kommt, die mindestens soweit von der Realität entfernt ist, wie [...]
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vom 04.06.2009
In ihrer heutigen Ausgabe griff die Lokalzeitung ein Thema des Blogs auf. Thematisiert wird die offenkundige Verletzung der politischen Neutralitätspflicht des Oberbürgermeisters und Stadtwahlleiters im Wahlkampf. OB König, der auf großformatigen Aufstellern nebendem CDU- Spitzenkandidaten posiert, in der Wahlzeitung der Orts-CDU eine Wahlempfehlung für Hochschild abgab und auch im “Stadtblatt”, dessen Herausgeber er gleichzeitig ist, [...]
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vom 03.06.2009
Die Europawahl ist für die Financial Times die Wahl des Jahres. Deshalb gibt es in der neuesten Ausgabe eine kleine Wahlempfehlung. Was für Europa gilt, sollte auch für Greifswald gelten. “Wer mit seiner Stimme also sinnvolle Veränderungen vorantreiben will, kann sein Kreuzchen diesmal bei den Grünen machen. Sie sind die einzige Partei, die wirklich Ideen [...]
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vom 03.06.2009
Der politische Weggefährte bekam heute wieder Post vom Amt. Höflich, diesmal allerdings nicht im Auftrag des Oberbürgermeisters, bedankte sich der städtische Bedienstete für dessen E-Mail vom 29.05.2009 und verwies darauf, dass die Behörde grundsätzlich – also nicht immer – “jedem Hinweis auf das Vorliegen melderechtlicher Verstöße” nachgehen und “gegebenenfalls Maßnahmen nach dem Meldegesetz” einleiten würde. [...]
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vom 02.06.2009
Ein politischer Weggefährte hat auf einen der Blogeinträge reagiert und der CDU-geführten Verwaltung eine E-Mail geschrieben. Wissen wollte er, ob denn ein gewisser CDU-Lokalpolitiker, der neuerlich für das Kommunalparlament kandidiert, in der laufenden Legislatur seinen Wohnsitz verlegt hat. Das Amt hat reagiert und ihm im Auftrag des Oberbürgermeisters mitgeteilt, dass der entsprechende Kandidat “laut Melderegister [...]
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vom 02.06.2009
Es dräut wohl nicht nur dem lokalen “Schwarzen Block”, dass der gestrige Merkel-Auftritt ein Flop gewesen ist. Trotz der Anwesenheit von Nachrichtenagenturen, das mediale Echo blieb verhalten. Selbst die Lokalzeitung, der man sonst eine gewisse Nähe zu den christdemokratischen Oligarchen nachsagte, verkündete nicht die sonst praktizierten Jubelarien. Vielleicht waren das Desaster um die GSV-Finanzen, die [...]
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vom 02.06.2009
Als Mitglied des Fraktionsvorstandes der CDU-Bürgerschaftsfraktion ist Dr. Rainer Steffens, der sich, obwohl zum zweiten Mal für das Kommunalparlament kandidierend, selbst noch einen Neuling nennt, durchaus ein politisches Schwergewicht im „Schwarzen Block“. Dem studentischen Online-Medium webmoritz.de hat Steffens jetzt ein Interview gewährt, in welchem er mit einer kaum zu unterbietenden Schlichtheit brilliert. Das Interview erinnert [...]
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vom 01.06.2009
Hätte sie der örtliche Polizeichef nicht per Handschlag begrüßt, und wären sie nach kurzer Zeit nicht in einem anderen Freizeit-Outfit und einem anderen Automobil eines schwäbischen Herstellers vorgefahren, hätte man sie ebenso wie die beiden Herren, die es sich kurzzeitig auf den Stufen der Commerzbank gemütlich machten, dabei mit den Füßen dem Takt der den [...]
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vom 31.05.2009
Die uns auch in Greifswald von den Plakaten der FDP entgegenlächelnde Spitzenkandidatin zur Europawahl Silvana Koch-Mehrin steht im Verdacht eine falsche eidesstattliche Versicherung über ihre Anwesenheit im EU-Parlament abgegeben zu haben. Allerdings, nicht zur Ehrenrettung der der blonden Dame, scheint bei Teilen der FDP ein Wahrnehmungsproblem zu existieren. Bei dem Wahlforum des studentischen Mediums webmoritz.de [...]
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vom 31.05.2009
Über die von Ex-CDU-Mann Norbert Kühl erhobenen Spendenvorwürfe gegen die Verantwortlichen des CDU-Kreisverbandes, berichtet das investigative Hochglanzmagazin „Stadtgespräch“ in seiner neuesten Ausgabe. Wer allerdings auf Aufklärung der möglichen Spendenaffäre hofft, wird enttäuscht. Aber es stellen sich Fragen und die Zweifel an der Darstellung der CDU erhalten neue Nahrung. Nach einer von CDU-Staranwalt Hardtke verbreiteten Presseerklärung [...]
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vom 31.05.2009
Da uns Angie morgen heimsucht, hier zur Abwechslung mal eine Agenturmeldung. Bütikofer: Merkel soll sich gegen Berlusconi stellen Berlin (dpa) – Der Grünen-Spitzenkandidat bei der Europawahl, Reinhard Bütikofer, hat der CDU Tabubruch in einer geplanten Zusammenarbeit mit italienischen Postfaschisten vorgeworfen. «Es wird bis jetzt in Deutschland kaum wahrgenommen, dass sich die CDU nach der Europawahl [...]
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vom 31.05.2009
In der kommenden Woche besucht US-Präsident Obama Dresden und Weimar. “Merkel kann den US-Präsidenten nicht einmal in der Hauptstadt empfangen”, spottet derweil der Pariser Amtskollege der Kanzlerin. Doch es kommt noch schlimmer, den Wunsch der Bundesregierung, der Präsident möge sich doch öffentlichkeistwirksam mit dem „Mädchen“, wie einst Kohl seine Nachfolgerin nannte, zeigen, lehnt das Weiße [...]
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