Ein BÜNDNISGRÜNES Blog
vom 25.08.2011
Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft Greifswald besitzt zahlreiche Wälder. Bei der Jagd auf Schalenwild in diesen Wäldern werden meist Teilmantelgeschosse mit Bleikern verwendet. Dieser Bleikern wird im Ziel stark zerlegt, so dass Bleisplitter im Körper des Tieres zu finden sind. Derart kontaminierte Tierkörper oder Aufbruch stellen eine tödliche [...]
vom 21.08.2011
Förderung des Festlandstourismus: Während der Tourismus auf der Insel Usedom an seine Kapazitätsgrenzen stößt, haben zum Beispiel die Brohmer Berge, das Stettiner Haff, Peene- und Randowtal noch viel Potential. Wir brauchen aber den Blick für das Ganze. So vertragen sich Massentierhaltung und monotone Agrarwüsten gar nicht mit Tourismus. Die Schule bleibt am Ort: Kurze Beine, [...]
vom 20.08.2011
Beschlussvorlage Bürgerschaft am 22. August: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke fordern Oberbürgermeister zum Handeln auf Nur gut zwei Kilometer von Wieck und Eldena entfernt ist in Ludwigsburg eine gigantische Legehennenanlage geplant. Auf 65 ha sollen bis zu 150.000 Hennen Eier legen. Neben der Keimbelastung der Umgebung und der Gefährdung des Tourismus im Greifswalder Naherholungsraum [...]
vom 17.08.2011
Seit Mai ist bekannt, dass es bei Abrissarbeiten auf dem ehemaligen NVA-Gelände bei Relzow (Ostvorpommern) nicht ordnungsgemäß zugeht. Nach Berichten des Nordkuriers (06. Mai und 15. Juli) sind offensichtlich asbesthaltige Bauteile ohne die vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen für die Arbeiter und die Umgebung abgerissen worden. Anschließend wurde der asbesthaltige Bauschutt illegal im Boden verscharrt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
vom 07.07.2011
Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN regt Vorstellung des neuen Intendanten im Greifswalder Bildungs- und Kulturausschuss an Die bündnisgrünen Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Kultur, Ulrike Berger und Frauke Fassbinder, haben am Mittwoch den Ausschussvorsitzenden Christian Pegel gebeten, den neuen Intendanten des Theater Vorpommern zur nächsten Ausschuss-Sitzung im September einzuladen. Dirk Löschner wurde im [...]
vom 02.07.2011
Wie man hört, hat nur eine Minderheit der Landratskandidatinnen und -kandidaten das richtige Führungszeugnis eingereicht. Dass ich dazu gehöre, verdanke ich sicherlich auch der Aufmerksamkeit der Mitarbeiterin im Einwohnermeldeamt. Herzlichen Dank!
vom 20.06.2011
Hort „Knirpsenland“ soll umziehen – Eltern und Erzieherinnen wurden nicht informiert In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde vom Jugendamt mitgeteilt, dass die Kinder der KiTa „Weg ins Leben“ in das Gebäude des Hortes „Knirpsenland“ umziehen sollen. Dazu muss zuvor jedoch der Hort „Knirpsenland“ in das Gebäude des Hortes „Kunterbunt“ umziehen. Hierüber wurde nach Auskunft [...]
vom 18.06.2011
Heute gibt es eine Protestveranstaltung in der Gemeinde Hintersee, Kr. Uecker-Randow gegen die als Ausgleichsmaßnahme für die OPAL-Erdgastrasse geplante Wiedervernässung des ehemaligen Moores Martenscher Bruch nahe der polnischen Grenze. Ich war als grüner Landratskandidat eingeladen, kann aber nicht kommen. Deswegen hier meine Positionierung zu diesem Thema, die ich den Protestveranstaltern auch bereits übermittelt habe. Ich [...]
vom 18.06.2011
Die Planungen für das neue Stadtarchiv haben begonnen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist froh, dass nach vielen Jahren vergeblichen Drängens nun Bewegung in die Sache gekommen ist. Wir sollten die Gunst der Stunde nützen und nicht nur den Archivalien unserer Stadt, sondern auch dem städtischen Haushalt und dem Klimaschutz Gutes tun. Wegen der notwendigen [...]
vom 13.06.2011
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will sich nicht damit zufrieden geben, dass die Zahl der PKW und Lieferwagen, die unerlaubterweise durch die Fußgängerzone fahren, immer mehr wird und nichts zum Schutz der Fußgänger getan wird. Aus diesem Grund traf sich vergangene Woche das Bürgerschaftsmitglied Frauke Fassbinder mit dem zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung, Dieter Schick. In [...]
vom 06.06.2011
Jetzt haben wir den Salat. Uecker-Randow hat die vorläufige Hauptsatzung für den neuen Kreis abgelehnt. Dabei hatten wir uns im Gemeinsamen Ausschuss der Kreise darauf verständigt, die Satzung trotz Mängel alle zu verabschieden. Die GRÜNEN haben sich an die Verabredung gehalten, die SPD in Uecker-Randow hat es sabotiert. Nun bekommen wir eine Satzung vom Ministerium, [...]
vom 23.05.2011
Die CDU Fraktion hat die wahren Probleme der Zeit erkannt. Sie wollte folgenden Antrag in die letzte Bürgerschaft einbringen. Beschluss Die Organisatoren/Veranstalter der Anti-Atom-Demonstrationen werden dazu aufgerufen, die Aufkleber und Plakate, mit denen zur Teilnahme an Protestveranstaltungen gegen die Castor-Transporte bzw. allgemein gegen die Atomkraft aufgerufen worden ist, im Stadtgebiet zu entfernen. Der Antrag hat [...]
vom 26.04.2011
GRÜNE: Hat die Stadtverwaltung geschlafen oder die Bürgerschaft falsch informiert? Seit Dezember letzten Jahres drängen insbesondere die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD den Oberbürgermeister und den zuständigen Dezernenten Ulf Dembski (SPD) mit den Kreisen Ostvorpommern und Uecker-Randow Verhandlungen zur Schulträgerschaft nach der Kreisreform aufzunehmen. Der Wunsch der Fraktionen und der drei Schulkonferenzen ist der [...]
vom 09.04.2011
In letzter Zeit ist der Wunsch der WVG bekannt geworden, die Bushaltestelle für Ladebow und Wieck von der Wiecker Klappbrücke weg in den Yachtweg zu verlegen. Hintergrund ist offensichtlich die Befürchtung, dass die an- und abfahrenden Busse die zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohner des Brückenhofs stören könnten. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnte eine Verlegung in [...]
vom 04.04.2011
Verzögerungen bei Grundstücksverkäufen? Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in den letzten Wochen von mehreren Fällen erfahren, in denen die BauBeCon privaten Kaufinteressenten von Grundstücken und Häusern in unterschiedlichen Sanierungsgebieten mitgeteilt hat, dass die jeweiligen Grundstücke und Häuser derzeit aus unterschiedlichen Gründen nicht veräußert werden können. Wirkliche Gründe wurden nicht genannt. Einige Male wurde allerdings [...]
vom 01.04.2011
Viele Menschen befinden sich zur Zeit in einem Dilemma. Die Verbraucherinnen und Verbraucher möchten einerseits ihren eigenen Atomausstieg vollziehen, indem sie zu Ökostrom-Anbietern wechseln. Auf der anderen Seite würden sie gerne Kundinnen und Kunden der Stadtwerke Greifswald GmbH bleiben, da sie einen regionalen Anbieter schätzen und die Leistungen der Stadtwerke bei der Sicherung des kostenintensiven [...]
vom 23.03.2011
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach den Belegen In der Ostsee-Zeitung vom 11. März 2011 wird Andrea Reimann, Pressesprecherin der Stadt, zu einem jüngst in Greifswald auftauchenden Graffitomotiv zitiert: „Wir gehen davon aus, dass dieses Gesicht das Symbol von Atomkraftgegnern ist.“ Dies ist eine schwerwiegende Beschuldigung, die aber in dem Artikel nicht weiter belegt [...]
vom 20.03.2011
Auf der nächsten Sitzung des Gremiums zur Vorbereitung auf den neuen Landkreis am 22. März in Pasewalk wird erstmals über die Hauptsatzung für den neuen Großkreis beraten. Wir werden einige Änderungen am vorliegenden Entwurf beantragen. Transparenz und Öffentlichkeit sind für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wichtige politische Ziele. Deswegen sind wir dagegen, dass der zukünftige Finanzausschuss unter [...]
vom 17.03.2011
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen nach Umsetzung Vor drei Jahren hat die Bürgerschaft auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das 10-Punkte-Programm für eine familienfreundliche Stadt verabschiedet. Dies war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer familienfreundlichen Stadt. Familienfreundlichkeit ist ein wichtiger Standortfaktor, oft sogar ein Wettbewerbsvorteil wenn es um Ansiedlung von Unternehmen und [...]
vom 06.03.2011
Die weitere Arbeit des aus der Greifswalder Kulturszene nicht mehr wegzudenken Literaturzentrums Vorpommern im Koeppenhauses ist durch Kürzungen gefährdet. Die Landesregierung plant ohne vorherige Warnung eine einschneidende Kürzung bei der Projektförderung. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte dem nicht tatenlos zusehen. Deswegen bringt sie in die nächste Bürgerschaft eine Resolution ein, mit der die Bürgerschaft [...]
