Ein BÜNDNISGRÜNES Blog
vom 20.09.2009
Für Schlampereien in den Details war die taz schon immer berühmt, und diese machen sie zum Teil ja auch sympathisch. Wenn allerdings ein Zitat für eine Überschrift sinnentstellend abgewandelt wird, darf der kritische Leser auch mal so richtig genervt sein. „Rot-Rot-Grün bringt gar nichts“ legen die Texter aus der Berliner Dutschkestraße dem grünen Europafraktionschef Daniel [...]
vom 18.09.2009
Es ist schwer von der Hand zu weisen: Realistische Machtoptionen für Bündnis 90/Die Grünen sind nach der Bundestagswahl 2009 sehr dünn. Die wünschenswerte Situation vorausgesetzt, dass Schwarz und Gelb trotz Überhang keine Mehrheit haben, ergeben sich als weitere Optionen nur noch die GroKo und Dreierbündnisse. Alle Äußerungen des Berliner Spitzenpersonals zusammengenommen, ist keiner dieser Dreier [...]
vom 18.09.2009
Einnahmen brechen weg, und darum sieht sich die Universitäts- und Hansestadt gezwungen, eine Haushaltskonsolidierung einzuleiten. Lobenswert sind die Fortschritte im Verfahren, die eine breite Debatte ermöglichen. Die Einnahmen aus Kommunalsteuern kann man gar nicht so weit steigern, dass man damit das Defizit voll ausgleichen würde, so dass sich der Blick zwangsläufig auf die Einsparpotentiale richtet. [...]
vom 17.09.2009
Der dritte und letzte Akt des Gesamtwerks “3 x 24 Stunden vor Ort und ansprechbar” ist vollzogen. Demmin war die wohl größte Herausforderung: Es waren vergleichsweise wenig potentielle Gesprächspartner unterwegs – ein Kabarettist würde vermutlich berichten, das sie Innenstadt eher einer Durchgangsstraße als einem klassische Stadtzentrum glich. Und von diesen Wenigen wiederum war die Mehrheit [...]
vom 16.09.2009
In diesem Blog sind zur Zeit kommunale und bundespolitische Themen munter miteinander gemischt. Doch einige Fragestellungen betreffen beide (alle) Ebenen. Dazu gehört die Überlegung, welche Sorte Investitionen eigentlich sinnvoll ist. Ein entscheidender Konstruktionsfehler jener Wachstumsideologie, welche dankenswerter Weise immer öfter in Frage gestellt wird, besteht darin, erst einmal jede erdenkliche Investition als vermögensbildende Maßnahme und [...]
vom 15.09.2009
Sogar ein berufsmäßiger Effekthascher wie der französische Staatspräsident Nicolas Sárközy de Nagybócsa hat erkannt, dass die konventionelle Definition von Wohlstand nicht mehr zeitgemäß ist. Darüber berichtet inzwischen sogar die deutsche Qualitätspresse, hier die SZ. Über Details wird man immer diskutieren können, doch eines wird damit einmal mehr überdeutlich: Angela Merkel setzt auf Wachstum, Wachstum, Wachstum, [...]
vom 15.09.2009
„Die kennt sich aber hervorragend aus!“ und „Toll reden kann ‘se…“ und ähnliche Respektsbekundungen murmelte es in allen Ecken des Fellini. Dort sprach Renate gestern Abend rund zwei Stunden zu und mit interessierten Greifswalderinnen und Greifswalder, die das Lokal reichlich füllten. Nachmittags wurden Renate Künast, Harald Terpe und ich von zwei bezaubernden Exemplaren Milchkühen unterstützt, [...]
vom 12.09.2009
Horizont erweiternd, interessant und einfach richtig nett – so würde ich meine Eindrücke der zweiten Marathonsitzung zwischen Schönwalde-Center und Penny Markt beschreiben. Ganz anders als bei einem konventionellen Stand pirschten sich viele Menschen neugierig zu uns heran, um zu erfahren, was die Sofas auf den Bürgersteig verloren hatten. Nicht wenige waren dankbar für ein Päuschen [...]
vom 12.09.2009
Anders als die Überschrift vermuten lässt, steht mir nicht der Sinn danach, in den Chor derer einzustimmen, die aus allen Lagen auf den Spitzenkandidaten der SPD eindreschen. Vielmehr überrascht es, wie gut speziell an diesem Punkt bestimmte Strategien der Berichterstattung funktionieren. Denn: Hat Steinmeier die Möglichkeit, irgendetwas so richtig zu machen, dass daraus eine positive [...]
vom 11.09.2009
Wer an das für kommenden Sonntag angesetzte Fernsehduell Steinmeier vs. Merkel sowieso keine besonderen Erwartungen hat, konnte gestern abend immerhin die alternativ angebotene Oppositionsrunde Künast – Westerwelle – Gysi testen. Wie immer gibt es eine private Meinung, eine öffentliche, und eine veröffentlichte Meinung. Letztere ist von besonderer Bedeutung, da sich eben nicht alle so etwas [...]
vom 11.09.2009
Am kommenden Montag, dem 14. September, wird Renate Künast gemeinsam mit Harald Terpe und Anne Klatt in der Greifswalder Innenstadt rote Karten verteilen. Die Kandidaten der Grünen wollen damit auf die dramatische Entwicklung der Milchpreise aufmerksam machen. „Die niedrigen Preise gehen auf Kosten der Milchbauern und der Haltungsbedingungen für die Kühe“, so die grüne Direktkandidatin [...]
vom 07.09.2009
jawoll An diesem Wochenende demonstrierten über 50.000 Menschen jung wie alt für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen. Beeindruckend wie vielfältig und kraftvoll diese Demonstration das ansonsten sehr öde Regierungsviertel in Berlin belebt hat. Trotzdem ist noch viel zu tun, um die schwarz-gelben Atomträume platzen zu lassen. Wer gleich loslegen will: www.atomkraft-abschalten.de
vom 07.09.2009
Die erste Marathonsitzung ist geschafft: Von Donnerstag Mittag bis Freitag Mittag sind wir, das Wahlkampfteam, in die Welt auf dem Anklamer Markt eingetaucht. Es war zum Teil recht bewegend, was die Menschen zu erzählen hatten und ein nächtlicher Besuch hat einen besonderen Eindruck bei mir hinterlassen. Mein Resümee: Anklam braucht kreative Lebensgeister! Und in 24 [...]
vom 06.09.2009
Anders als die konservative Konkurrenz in Schwarz und auch Rot haben sich Grüne bisher vernünftigerweise nicht dazu hinreißen lassen, der neuen politischen Partei aus dem Netz mit Ignoranz und Unverständnis zu begegnen. Neben der Zusammenarbeit im Europaparlament – der schwedische Pirat Christian Engström hat sich der Fraktion Grüne-EFA angeschlossen – gibt es eine Reihe weiterer [...]
vom 02.09.2009
Ab 12 Uhr MEZ werden wir morgen in Anklam unsere erste von drei 24 Stunden-Marathonsitzungen beginnen. Mit zwei Sofas, Kuchen und guter Laune sind wir gespannt, welche Fragen, Themen und Anliegen die Menschen zu uns treibt. Wir wollen den Draht zur Politik so einfach und direkt wie möglich halten. Ich werde rund um die Uhr [...]
vom 31.08.2009
Wer gehofft hatte, der grüne Wahlkampf würde durch die Wahlen in vier Bundesländern am 30.8. gebremst werden können, wurde enttäuscht. Die Ergebnisse liegen überall im oberen Drittel des Erwartungshorizontes. Aus unserer Sicht besonders erfreulich ist das Abschneiden in Thüringen. Der stärkste grüne Zuwachs von 1,7 Prozentpunkten erfolgte in dem Bundesland, das von den vier betroffenen [...]
vom 24.08.2009
Alltäglicher Druck auf die Abgeordneten ergibt sich schon aus der Erwartungshaltung interessierter Wählerinnen und Wähler, was ja durchaus auch in Ordnung ist. Weniger erfreulich ist der zusätzliche Druck, der durch eine Vielzahl von Lobbyinteressen erzeugt wird. Lohnenswert in diesem Zusammenhang ist ein Blick darauf, wer diesem Druck standhält und wer eher nicht. Ein Lobbyist setzt [...]
vom 22.08.2009
Die Große Koalition hat’s halbherzig versucht – und versaubeutelt! Wie der Spiegel aus einer im Auftrag von Greenpeace erstellten Untersuchung des Aachener Ingenieur- und Beratungsunternehmens EUtech zitiert, wird die Verminderung des CO2-Ausstoßes bis 2020 nicht bei 40, sondern vermutlich unter 30 % liegen. “Bei der Umsetzung des von der schwarzroten Koalition in Meseberg 2007 beschlossenen [...]
vom 22.08.2009
Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich klar für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 7,50 Euro pro Stunde aus. Wie am Donnerstag in der Thüringer Allgemeinen Zeitung berichtet wurde, sind die Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern bundesweit am stärksten von der Armut bedroht. Die Tendenz ist steigend. “Diese Entwicklung muss dringend gestoppt werden”, sagt Anne Klatt, die Direktkandidatin [...]
