Der Blog der Greifswalder BÜNDNISGRÜNEN
vom 05.07.2010
Die gute Stimmung am Wochenende wurde kaum von profanen Nachrichten gestört. Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Polen kommt nicht überraschend. Der Sieg der Nichtraucher in Bayern stößt allgemein auf Wohlwollen oder Freude. Es traut sich aber auch niemand mehr, eine abweichende Auffassung zu vertreten. Wo die erfolgreiche Anwendung direktdemokratischer Verfahren und eine moralisch wie gesundheitspolitisch [...]
vom 27.06.2010
Ich habe ein wenig mit mir gerungen, ob ich noch einmal einen Beitrag zu Joachim Gaucks Kandidatur zum Bundespräsidentenamt schreiben sollte. Zumal die Lebensleistung Gaucks und die Arbeit der nach ihm benannten Behörde allen Respekt verdient und er in der Tat als das kleinere Übel gegenüber Christian Wulff erscheint. Trotzdem verstehe ich den Hype, der [...]
vom 21.06.2010
Hatte ich in dem Beitrag “Gauck for President!?” noch gefragt, was Joachim Gauck als Kandidaten von SPD und Bündnisgrünen auszeichnet – und damit implizit auch danach gefragt, wer denn, bitte schön, auf diese Idee gekommen sei – , so ist diese Frage nunmehr seitens der “Financial Times Deutschland” beantwortet worden: “Inzwischen geben die rot-grünen Parteigranden sogar [...]
vom 15.06.2010
Ich habe da meine Zweifel, um es gleich vorweg zu nehmen. Über Gauck wird viel geschrieben, über ihn diskutiert. So sagte Gregor Gysi zum Kandidaten Gauck und dessen Nichtwählbarkeit aus seiner Sicht in der taz: “Gregor Gysi: Weil er Haltungen einnimmt, die wir nicht teilen. Er war für den Irakkrieg. Er ist für den Afghanistankrieg. [...]
vom 08.06.2010
Die Versuche der Bundesregierung, die Unvereinbarkeit des eigenen Wunschkataloges mit einer soliden Haushaltsführung in konkrete Vorschläge zu gießen, führte nun bekanntlich zu höchst unbefriedigendem Stückwerk. Neben einigen allzu offensichtlichen Placebos ist die soziale Schlagseite der haushältlerischen Ideen ihr auffälligstes Merkmal, mit anderen Worten: Die soziale Schere soll weiter geöffnet werden. Am Beispiel „Elterngeld“ kann die [...]
vom 02.06.2010
Wer hätte das gedacht! Die OZ berichtet heute über eine gestrige Entscheidung des Bundessozialgerichtes (BSG), dass Nacht- und Feiertagszuschläge den Anspruch auf ALG II mindern, sprich als Einkommen angerechnet werden. Nicht erwähnt wird eine für ALG II-Berechtigte günstige Entscheidung des BSG, ebenfalls von gestern, siehe hier unter Nummer 2. Danach gilt die Einschränkung, dass nach [...]
vom 07.05.2010
Auch bei den Bundesgrünen tut sich was: Kernfusionsforschung kritisch überprüfen Die Technologie der Kernfusion wird seit Jahrzehnten erforscht und bis zur erhofften Anwendbarkeit gehen weitere Jahrzehnte ins Land. Wir brauchen jedoch in absehbarer Zeit Antworten auf die Lösung der Energie- und Klimaprobleme, die Ressourcen für die Kernfusionsforschung gehören in die Technologiebereiche der erneuerbaren Energien umgeleitet. [...]
vom 07.05.2010
Die gewalttätigen Konflikte in Griechenland haben deutlich gemacht, welche Bedeutung das Hilfspaket und die Krise für die Menschen in Griechenland haben. Fassungslos erleben wir eine national-populistische Kampagne gegen Griechenland, befeuert nicht nur von manchen Medien, sondern von Politikerinnen und Politikern aus CDU, CSU und FDP. Wir distanzieren uns ausdrücklich davon und erinnern daran, dass gerade [...]
vom 30.04.2010
“Starker Frühjahraufschwung auf dem Arbeitsmarkt”, so die OZ heute. Und die Greifswalder Zeitung assistiert: “HGW beste kreisfreie Stadt”, heißt es dort. Dazu nur dies von den NachDenkSeiten (Hinweise des Tages 13a): “Die Zahl der Vollzeitstellen hat gegenüber dem Vorjahr um 270000 abgenommen. Die Zahl der Alg II -Bezieher hat zugelegt. Den Rest kann sich jeder [...]
vom 24.04.2010
… zwar in der langweiligsten Landschaft der Welt, aber Hand an Band an Hand an Banner, und festgestellt, dass es uns so gefällt. Nach etwas Hin- und Hergeschiebe haben auch die Buslandung aus Greifswald sowie die zwei Busladungen aus Rostock ihr Allerbestes getan, um die KettenreAktion erfolgreich verlaufen zu lassen. Eine irgendwie komische Situation sei [...]
vom 22.04.2010
Die SPD hatte einen Bustransfer aus Greifswald und OVP zur Menschenkette gegen die Weiternutzung der Atomkraft angeboten. Diese Busse fahren leider nicht, neuesten Informationen nach! Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90 / Die Grünen bietet weiterhin Busfahrplätze an und damit allen denjenigen eine Mitfahrgelegenheit, die mit den nun ausgefallenen Bussen fahren wollten. Bitte meldet Euch [...]
vom 19.04.2010
Naturkatastrophen können auch ihre guten Seiten haben. Der Vulkanausbruch auf Island – aus geologischer Sicht ohnehin eher Business as usual – forderte nicht nur keine Todesopfer, sondern ermöglicht angesichts seiner mittelbaren Folgen eine Reflexion über unser Mobilitätsverhalten. Als notorischer Wenigflieger war mir überhaupt nicht bewusst, wie abhängig viele unsere Gesellschaften vom Flugverkehr geworden sind. Ich [...]
vom 15.04.2010
Ausnahmsweise mal an dieser Stelle ein Hinweis auf die ohnehin hier schon verlinkten NachDenkSeiten. Das Referat von Dr. Wolfgang Lieb beschäftigt sich mit der Rolle der Bertelsmann AG und Stiftung in der Sozial-, Gesellschafts-, Schul- und Hochschulpolitik und ist, trotz der Länge, äußerst lesenswert. Allein die wirtschaftliche, demokratisch nicht legitimierte Macht der “Bertelsmänner” so konzentriert [...]
vom 31.03.2010
Unter dem Motto „KettenreAktion“ findet am 24. April die große Anti-Atom-Menschenkette zwischen den Reaktoren Krümmel und Brunsbüttel statt – zwei Tage vor dem Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl am 26. April 1986. In Kürze wird darüber entschieden, ob die Pannenreaktoren Krümmel und Brunsbüttel vor der Haustür Hamburgs wieder ans Netz gehen – oder für immer [...]
vom 27.03.2010
In der Jugendabteilung der Süddeutschen Zeitung fand sich in dieser Woche ein Beitrag über StipendiatInnen, die die gängige Praxis der Stipendienvergabe kritisieren. Anlass sind aktuelle Regierungspläne zu Vergabe von Stipendien an die „besten“ zehn Prozent der Studierenden. Was sich zwischen Tür und Angel erstmal ganz nett anhört, ist in Wirklichkeit genauso wie das gesamte Stipendienwesen [...]
vom 26.03.2010
Merkel macht ernst mit dem Verrat an der Menschheit: Die Bundesregierung erwägt einem Pressebericht zufolge, die deutschen Kernkraftwerke bis zu 60 Jahre am Netz zu lassen. Nach Informationen der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagausgabe) haben sich Umwelt-, Wirtschaftsministerium und Kanzleramt darauf verständigt, auch eine Verlängerung der Laufzeiten um 28 Jahre förmlich prüfen zu lassen. Bis auf die [...]
vom 24.03.2010
Uli Epple hat uns eine E-Mail geschickt, die ich hier gerne wiedergebe: Hallo, ich hab eine Petition gegen die Residenzpflicht beim Bundestag eingereicht, und diesmal wurde sie zur Mitzeichnung im Internet freigeschaltet. ***Es dürfen ALLE unterzeichnen, nicht nur Wahlberechtigte!*** Also, auf gutes Gelingen! Uli Epple Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die [...]
vom 18.03.2010
http://codex.wordpress.org/Excerpt
vom 17.03.2010
“Rückendeckung für Hannelore Kraft: Die SPD-Politikerin trifft mit ihrer Forderung, Langzeitarbeitlose in gemeinnützige Arbeit zu bringen, bei den Deutschen offene Türen ein. Eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger sieht die Mehrheit laut stern-Umfrage positiv”, so ist heute bei stern.de zu lesen. Und weiter: “Die stärkste Zustimmung findet die Idee einer Arbeitspflicht für Langzeitarbeitslose bei den Anhängern von [...]
