Ein BÜNDNISGRÜNES Blog
vom 22.01.2012
Die Integration der Schüler mit besonderem Förderbedarf in die allgemeine Grundschulen bringt neue Anforderungen an die Räumlichkeiten aller Grundschulen mit sich. Da die so genannte Inklusion de facto an den Greifswalder Grundschulen seit diesem Schuljahr praktiziert wird, werden diese Anforderungen jetzt bereits deutlich. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft möchte von der [...]
vom 16.01.2012
GRÜNE Vorschläge zum Haushalt 2012 der Hansestadt Greifswald Mit der Debatte in den heutigen Sitzungen des Finanz- und des Jugend- und Sozialausschusses beginnt die Diskussion um den Greifswalder Haushalt 2012. Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hat einige Änderungsvorschläge zum vorgelegten Entwurf der Verwaltung. Der Tierpark ist für viele Greifswalder eine wichtige Einrichtung in [...]
vom 12.01.2012
Die aktuellen Beratungen zu den Haushalten in der Stadt Greifswald und dem Landkreis zeigen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass eine engere Abstimmung und Verständigung über gemeinsame Ziele einer zukunftssicheren Haushaltsführung notwendig sind. Anstehende Fragen wie die Höhe der Kreisumlage oder die in einigen wichtigen Punkten noch zu klärende Aufgabenverteilung kann nur auf dem Weg eines [...]
vom 22.12.2011
In der letzen Sitzung der Bürgerschaft wurde nahezu einstimmig die Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald geändert. Klingt unbedeutend, ist es aber nicht. Denn die Greifswalder_innen erhalten dadurch mehr Mitwirkungsmöglichkeiten und Transparenz. Alle vorgenommenen Änderungen gehen auf die Vorschläge der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zurück. Von Bedeutung ist etwa, dass die Bürgerinnen und Bürger [...]
vom 21.12.2011
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft möchte an dieser Stelle gerne nochmal einen zusammenfassenden Überblick über die von uns angestoßenen Initiativen und bearbeiteten Themen liefern: Neun Kleine Anfragen gingen von uns in die Stadtverwaltung zu den Themen: Neubau Berufsfeuerwehr, Erhalt Stralsunder Str. 10/11, B-Plan 55 (Hafenstraße) Bushaltestelle Wieck KiTa-Erzieherinnen, Horte Kunterbunt und [...]
vom 04.12.2011
Luftpumpen an Fahrrädern werden bekanntermaßen oft gestohlen. Deshalb sind auch in Greifswald viele Fahrräder nicht damit ausgestattet. In zahlreichen Städten in Dänemark, Schweden, der Schweiz und den Niederlande gibt es seit längerem öffentliche Luftpumpstationen. Auch in der Fahrradstadt Greifswald wäre es sehr hilfreich, wenn an zentralen Stellen mit viel Radverkehr öffentliche Luftpumpen zur Verfügung gestellt [...]
vom 20.11.2011
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft fordern Änderung der Greifswalder Straßenausbaubeitragssatzung Die heftigen Diskussionen um den Ausbau der Straßen „An den Gewächshäusern“ und „Heinrich-Heine-Straße“ haben deutlich gemacht, dass die derzeitige Situation bei der Kostenbeteiligung am Straßenausbau nicht befriedigend ist. Anlieger fühlen sich zu spät informiert und oft ungerecht behandelt Dies wurde besonders deutlich bei [...]
vom 30.08.2011
GRÜNE fragen nach Personalentwicklung und nach Umsetzung des 5-Punkte-Programms zur Qualitätssicherung in den KiTas Am Montagabend fand in Greifswald ein KiTa-Forum des Elternbundes Mecklenburg-Vorpommern statt. Dort wurden einige Fragen aufgeworfen, die nach Meinung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rasch geklärt werden müssten: In den nächsten Jahren werden zahlreiche Erzieherinnen der städtischen KiTas und Horte [...]
vom 25.08.2011
Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft Greifswald besitzt zahlreiche Wälder. Bei der Jagd auf Schalenwild in diesen Wäldern werden meist Teilmantelgeschosse mit Bleikern verwendet. Dieser Bleikern wird im Ziel stark zerlegt, so dass Bleisplitter im Körper des Tieres zu finden sind. Derart kontaminierte Tierkörper oder Aufbruch stellen eine tödliche [...]
vom 20.08.2011
Beschlussvorlage Bürgerschaft am 22. August: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke fordern Oberbürgermeister zum Handeln auf Nur gut zwei Kilometer von Wieck und Eldena entfernt ist in Ludwigsburg eine gigantische Legehennenanlage geplant. Auf 65 ha sollen bis zu 150.000 Hennen Eier legen. Neben der Keimbelastung der Umgebung und der Gefährdung des Tourismus im Greifswalder Naherholungsraum [...]
vom 02.08.2011
Warum werden gerade bei öffentlichen Großprojekten die Kosten so oft unterschätzt? Ein Großteil der Fehler wird demnach bereits zu Beginn gemacht: “Schlecht geplant heißt teuer gebaut”, … …bei mehr Sparsamkeit und einer besseren Aufsicht wäre dies vermeidbar gewesen. Dazu aber brauche man “Sach- und Fachverstand in der Verwaltung”, also “stadteigenes Personal mit praxisnaher Erfahrung”, heißt es [...]
vom 07.07.2011
Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN regt Vorstellung des neuen Intendanten im Greifswalder Bildungs- und Kulturausschuss an Die bündnisgrünen Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Kultur, Ulrike Berger und Frauke Fassbinder, haben am Mittwoch den Ausschussvorsitzenden Christian Pegel gebeten, den neuen Intendanten des Theater Vorpommern zur nächsten Ausschuss-Sitzung im September einzuladen. Dirk Löschner wurde im [...]
vom 21.06.2011
Die Fraktion “Die Linke” in der Greifswalder Bürgerschaft hat zwei Anträge zur WVG in die letzte Ausschussrunde und zur Bürgerschaftssitzung am 04.07.11 eingebracht. Darin wird zum Einen eine Mieterbefragung der WVG-Mieter gefordert, zum Anderen die Stadt aufgefordert zu prüfen, ob die Umsetzung einer Reihe von Maßnahmen zur WVG-Mietpolitik möglich und sinnvoll ist. Zu diesen Maßnahmen [...]
vom 20.06.2011
Hort „Knirpsenland“ soll umziehen – Eltern und Erzieherinnen wurden nicht informiert In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde vom Jugendamt mitgeteilt, dass die Kinder der KiTa „Weg ins Leben“ in das Gebäude des Hortes „Knirpsenland“ umziehen sollen. Dazu muss zuvor jedoch der Hort „Knirpsenland“ in das Gebäude des Hortes „Kunterbunt“ umziehen. Hierüber wurde nach Auskunft [...]
vom 18.06.2011
Die Planungen für das neue Stadtarchiv haben begonnen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist froh, dass nach vielen Jahren vergeblichen Drängens nun Bewegung in die Sache gekommen ist. Wir sollten die Gunst der Stunde nützen und nicht nur den Archivalien unserer Stadt, sondern auch dem städtischen Haushalt und dem Klimaschutz Gutes tun. Wegen der notwendigen [...]
vom 26.04.2011
GRÜNE: Hat die Stadtverwaltung geschlafen oder die Bürgerschaft falsch informiert? Seit Dezember letzten Jahres drängen insbesondere die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD den Oberbürgermeister und den zuständigen Dezernenten Ulf Dembski (SPD) mit den Kreisen Ostvorpommern und Uecker-Randow Verhandlungen zur Schulträgerschaft nach der Kreisreform aufzunehmen. Der Wunsch der Fraktionen und der drei Schulkonferenzen ist der [...]
vom 20.04.2011
Der UA Technisches Rathaus trifft sich zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung am 4. 5. 2011 um 18 Uhr im Bürgerschaftssaal des Rathauses. Die Tagesordnung findet sich hier. Wenn alles wie geplant läuft, wird der verabschiedete Bericht am 16. 5. 2011 der Bürgerschaft vorgelegt. Photo: U.R.
vom 13.04.2011
Diese in diesem Blog bereits schon einmal zitierte und verlinkte Pressemitteilung der CDU-Bürgerschaftsfraktion ist ein bemerkenswertes Gesamtkunstwerk. Zwar ist die Berichtbestattung in der OZ stilistisch wie so oft einigermaßen nervig. Doch erstens ist das in der hiesigen Lokalpresse immer so, zweitens ist der seitens der CDU gepflegte Stil genauso beeindruckend. Er ließe sich mit den [...]
vom 13.04.2011
und hat geguttenbergt. Die Vorstandsmitglieder der CDU-Bürgerschaftsfraktion haben sich heute auf der immer wieder lesenswerten CDU-Homepage mit einer Pressemitteilung zu Wort gemeldet. Kritisiert wird darin der Artikel der Greifswalder Lokalausgabe der OZ “Nach dem Bau-Skandal: CDU-Fraktion putscht ihren Chef-Aufklärer weg”, auch online bei der OZ nachzulesen. Aus der Pressemitteilung: Das Wort Putsch ist negativ besetzt. [...]
vom 04.04.2011
Verzögerungen bei Grundstücksverkäufen? Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in den letzten Wochen von mehreren Fällen erfahren, in denen die BauBeCon privaten Kaufinteressenten von Grundstücken und Häusern in unterschiedlichen Sanierungsgebieten mitgeteilt hat, dass die jeweiligen Grundstücke und Häuser derzeit aus unterschiedlichen Gründen nicht veräußert werden können. Wirkliche Gründe wurden nicht genannt. Einige Male wurde allerdings [...]
