Ein BÜNDNISGRÜNES Blog
vom 18.01.2012
Wer, wie ich, die anstehende Entscheidung zwischen dem Optionsmodell oder der klassischen Variante der Zusammenarbeit zwischen Kreis und Bundesagentur für Arbeit als eine solche zwischen Pest und Cholera begreift, könnte sich der Stimme enthalten. Die nachstehende Pressemitteilung soll erläutern, warum ich der Meinung bin, dies doch entscheiden zu müssen. Das ist von der Hoffnung getragen, dass sich [...]
vom 12.01.2012
Die aktuellen Beratungen zu den Haushalten in der Stadt Greifswald und dem Landkreis zeigen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass eine engere Abstimmung und Verständigung über gemeinsame Ziele einer zukunftssicheren Haushaltsführung notwendig sind. Anstehende Fragen wie die Höhe der Kreisumlage oder die in einigen wichtigen Punkten noch zu klärende Aufgabenverteilung kann nur auf dem Weg eines [...]
vom 21.12.2011
Seit der gestrigen Kreistagssitzung weiß ich, wie sich Gottschalk (Kompetenz für Vorpommern und Bürgermeister von Torgelow) einen sachlichen, argumentativen und entspannten Umgang mit der NPD vorstellt. Einfach mal und ohne Not an ihren Tisch treten, alle mit Handschlag begrüßen und ein paar nette Worte tauschen. Zur Ehrenrettung der Kompetenz muss aber auch gesagt werden, dass [...]
vom 20.12.2011
Sacharbeit im Kreistag Vorpommern-Greifswald? Wenn es damit, mit der sagenhaften „Sacharbeit“, losgeht, dann wird alles besser, versuchen uns manche Aussagen im Vorfeld der heutigen Kreistagssitzung glauben zu machen. Möglicherweise ist es tatsächlich bedauerlich, dass der Kreistag etwas spät aus dem Knick kommt. Aber damit knüpft Vorpommern-Greifswald lediglich an die vorbildliche Tradition der Altkreise Uecker-Randow und [...]
vom 16.12.2011
GRÜNE im Kreis luden zum Pressegespräch über den Umgang mit der NPD In weiten Teilen des Landkreises Vorpommern-Greifswald besteht nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erheblicher Nachholbedarf in punkto Demokratieentwicklung. Alle Akteure im demokratisch-politischen Raum sind daher gefordert, ihren Teil zu einer guten Entwicklung beizutragen. „Ohne eine lebendige Demokratie, getragen von einer aktiven Zivilgesellschaft, können [...]
vom 15.12.2011
Liebe Mitglieder und Sympathisant_innen, leider muß die auf den 20. Dezember angesetzte Kreismitgliederversammlung erneut verschoben werden! Der Grund ist die Fortsetzung der am 5. 12. in Greifswald unterbrochenen Kreistagssitzung. Diese wird just am 20. 12. in Pasewalk fortgesetzt, so daß mindestens unsere Fraktionsmitglieder schon einmal nicht an der KMV teilnehmen könnten. Wir möchten natürlich auch [...]
vom 15.12.2011
Auch Pasewalk ist bunt Nach der abgebrochenen Sitzung am 05.12.2011 in Greifswald tagt der Kreistag am 20.12.2011, 16:00 Uhr, in Pasewalk. Wir wollen zeigen, dass auch Pasewalk bunt ist. Um die Pasewalker_innen vor Ort zu unterstützen, organisieren der Kreisverband Vorpommern-Greifswald und die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Demokratie-Bus. Wir rufen die GreifswalderInnen auf, mit [...]
vom 09.12.2011
Die Tiraden der CDU, aber auch der FDP und Vertreter anderer Parteien haben dazu geführt, dass die NPD sich heute als Opfer darstellen kann. Die Äußerungen der CDU kriminalisieren die Bürger, die gegen den erstmaligen Auftritt von Nationalsozialisten in Greifswald seit dem Kriegsende demonstriert hatten. Die Protestierenden verließen nach Anordnung des Kreistagspräsidenten friedlich den Sitzungsort. [...]
vom 09.12.2011
Die nächste Sitzung des Kreistages am 20.12.11 wird in Pasewalk, An der Kürassierkaserne 9, Haus 3, um 16:00 Uhr stattfinden.
vom 09.12.2011
zum Thema: Sitzung des Kreistags in Greifswald am 5.12.2011 Zuerst erstaunt und dann immer nachdenklicher verfolgte ich die Berichte in den Medien über den abgebrochenen Kreistag in Greifswald am 5. Dezember. Und als dann auch noch Kreistagsmitglieder unterschiedlichster politischer Couleur Kommentare abgaben, wurde für mich erneut transparent, dass sich einige Leute in Presse und Politik schon [...]
vom 07.12.2011
Nach diversen Presseberichten, zuletzt im Webmoritz, die ein verkehrtes Bild zeichnen, sind einige Erläuterungen nötig: Im Webmoritz heißt es (und ähnlichlautend auch in anderen Berichten der letzten Tage): Jedoch musste diese Sitzung vorzeitig abgebrochen werden, da mindestens 70 Personen im Kreistag gegen die rechtsextreme NPD demonstrierten. Nach mehrmaligen Aufforderungen seitens des Kreistagspräsidenten Michael Sack (CDU), den [...]
vom 07.12.2011
Folgende E-Mail habe ich an den Nordkurier gesendet: <– Sehr geehrter Herr Wilhelm, ich antworte mit dieser E-Mail auf Ihren Kommentar “Argumente statt Tumult bitte!” http://www.nordkurier.de/cmlink/nordkurier/kommentar-argumente-statt-tumult-bitte-1.360991 mit der Hoffnung, dass dieser in Ihrer Netz/Zeitung abgedruckt wird. Die NPD ist seit vielen Jahren in den Kommunal- und Landesparlamenten unseres Bundeslandes vertreten. Vor diesem Hintergrund kann ich [...]
vom 06.12.2011
Aussagen zu der am 5.12. unterbrochenen Sitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald müssen vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Die Unterbrechung der Sitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald hat zu einigen Äußerungen geführt, die ein falsches und irreführendes Bild der Vorgänge um die Unterbrechung der Kreistagssitzung in der Greifswalder Stadthalle zeichnen. Das darf nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE [...]
vom 05.12.2011
Zum Abbruch der Kreistagssitzung am 05.12.2011 erklären Kreisvorstand und Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir begrüßen die Proteste gegen die NPD im Kreistag Vorpommern-Greifswald, die auf der Sitzung am 5. Dezember geäußert wurden. Wir haben für den Unmut über die Neonazis seitens der Bevölkerung in Greifswald und der Region Verständnis. Die Gewaltbereitschaft der NPD-Anhängerschaft [...]
vom 02.12.2011
Am kommenden Montag, den 5. Dezember wird der neue Kreistag erstmals in Greifswald zusammenkommen. Damit werden zum ersten Mal seit 1945 auch Vertreter menschenfeindlicher Ideologien wie Nationalismus und Rassismus in einer demokratischen Vertretung in Greifswald tagen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen und können sich nicht damit abfinden, dass in unserem Kreistag Abgeordnete vertreten sind, die durch [...]
vom 30.11.2011
Die Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird zur nächsten Kreistagssitzung einen Antrag einbringen, nach dem alle Verfahren gegen Gegendemonstrierende anlässlich der NPD-Demonstration am 01.Mai 2011 durch die Verwaltung einzustellen sind. Nach Presseberichten sind zwar die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen Blockierer der NPD-Kundgebung eingestellt worden, jedoch erhalten die Betroffenen nunmehr Anhörungsbögen wegen einer möglichen Ordnungswidrigkeit gem. [...]
vom 08.11.2011
Gestern stellte die AG Ortsidentität der interessierten Öffentlichkeit die Ergebnisse der Bürger_innen_befragung vor (im Heringsdorfer UBB Bahnhof – schöner Saal!). Mit einem einführenden Vortrag des Sprechers der Arbeitsgruppe vor etwa 90 Einwohner_innen begann der Abend. Die anschließende, rege Diskussion (ich war die ersten 1.5h anwesend) kreiste um die Themen: Ordnung und Sauberkeit im Öffentlichen Raum [...]
vom 26.10.2011
Sachkundige Unterstützung durch Kristin Wegner und Karsten Bauckhage Auf der Sitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald wurde auch die Besetzung der Ausschüsse und Gremien bestimmt. Dabei machte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch von der Möglichkeit Gebrauch, sachkundige Einwohner_innen für die Fachausschüsse zu benennen. Die Vertreterin der GRÜNEN Fraktion im Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt ist Kristin [...]
vom 25.10.2011
Fast fünf Stunden trafen sich gestern nachmittag wieder 68 (einer fehlte) Kreistagsabgeordnete in Pasewalk. Das Programm war durchaus ehrgeizig, gleichwohl lag es nicht am Umfang der Tagesordnung, dass die Sitzung am Ende vertagt werden musste. Der langwierige Auftakt ist besonders ärgerlich, da es noch überhaupt nicht um inhaltliche Dinge ging, sondern lediglich um den Kreissitz [...]
vom 21.10.2011
Michael Steiger: Kreisjugendring Vorpommern-Greifswald darf nicht ausgebremst werden Der Kreistag Vorpommern-Greifswald wird am kommenden Montag sechs von freien Trägern vorgeschlagene Personen als Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss wählen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wünscht sich bei der Auswahl dieser Mitglieder eine Orientierung an nachvollziehbaren sachlichen Kriterien. Leider soll nun aber bereits im Vorfeld ein anerkannter freier [...]
