Der Blog der Greifswalder BÜNDNISGRÜNEN
vom 29.07.2010
Zepkow, den 29.7.2010 – Ähnlich, wie sich die mecklenburg-vorpommersche CDU gegen das Amflora-Umfeld wendet, warnte gestern am Rain des GVO-Ackers ein der BASF nahestehender Ernährungswissenschaftler vor dem Verzehr der gentechnisch veränderten Kartoffel der Sorte “Amflora”. “Der Verzehr von “Amflora” führt zu Blähbäuchen!” warnte er und führte es direkt am eigenen Beispiel vor. “Auch manisch-depressive Erscheinungen [...]
vom 17.07.2010
Der BUND äußert sich zu vier Jahren rot-schwarzer Koalition in Schwerin: Anlässlich des knapp vierjährigen Bestehens der rot-schwarzen Koalition in Mecklenburg- Vorpommern und ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl zieht der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) eine Zwischenbilanz der Arbeit der Landesregierung. Mehr hier.
vom 17.07.2010
Mitten im Nichts, nämlich an der steinöden Landstraße zwischen Bütow und Zepkow (Müritzkreis), ist es gestern trotz grenzwertiger äußerer Bedingungen doch gelungen, einige Leute zusammenzubringen, die Agrogentechnik für einen gefährlichen Irrweg halten, nachzulesen unter anderem auch hier. Dass nicht mehr gekommen sind, hängt natürlich unmittelbar damit zusammen, dass die Chemiekonzerne in einer Mischung aus Berechnung [...]
vom 15.07.2010
Alles wird besser – wird auch etwas gut? Hier der Entwurf der neuen Kommunalverfassung für Mecklenburg-Vorpommern.
vom 14.07.2010
Der Hafen Vierow bekommt in einem Jahr ein Anschlussgleis zur Lubminer Bahn. Na, immerhin. Von einer Verbindungskurve in Richtung Pasewalk, die nach Abbau aller Rangiergleise in Greifswald schon mal eine Überlegung wert wäre, ist nicht die Rede. Aber wir wollen hier nicht jeden Trippelschritt in die richtige Richtung schlechtreden. Allerdings: Es geht ja noch um [...]
vom 08.07.2010
Doch nochmal was zur ein bisschen leidigen Diskussion um den Kreissitz: Natürlich sind viele der Argumente für Greifswald richtig gewesen. Stärkung der Oberzentren, mit Abstand größtes Bevölkerungspotential, Voraussetzungen wie Gebäudeinfrastruktur. Geschenkt. Aber dennoch wurde der Änderungsantrag pro Anklam gerade mal mit 32:35 Stimmen abgelehnt (ein MdL votierte dann noch für Pasewalk). Für eine Annahme wären [...]
vom 05.07.2010
Die gute Stimmung am Wochenende wurde kaum von profanen Nachrichten gestört. Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Polen kommt nicht überraschend. Der Sieg der Nichtraucher in Bayern stößt allgemein auf Wohlwollen oder Freude. Es traut sich aber auch niemand mehr, eine abweichende Auffassung zu vertreten. Wo die erfolgreiche Anwendung direktdemokratischer Verfahren und eine moralisch wie gesundheitspolitisch [...]
vom 29.06.2010
Frisch vorgelegt wurde jetzt der Gesetzentwurf zur Neuordnung des Wahlrechts in Mecklenburg-Vorpommern. Neben einigen begrüßenswerten Vereinheitlichungen und redaktionellen Klarstellungen gibt es leider immer noch einiges zu kritisieren, das sich diesseits grundsätzlicher Fragen wie „Einerwahlkreise“ oder „Sperrklausel“ bewegt. Das Festhalten am Quotenverfahren nach Hare/Niemeyer hat zwei gravierende Nachteile. Durch die fehlende Konsistenz (die Sitze haben keine [...]
vom 15.06.2010
„Ohne Worte“ könnte man das auch kommentieren. Einigen fehlten sie auch schon. Wenn wir in diesen Tagen feststellen dürfen, wieviel öffentliche Kritik Katrin Müller-Hohenstein (ZDF) für eine blöde Frage an Miroslav Klose einstecken musste, fällt es schwer, für diese Darstellung der CDU Greifswald noch genügend deutliche Worte zu finden. Um „Kreisfreiheit“ geht es schon lange [...]
vom 01.06.2010
Volker Schlotmann (SPD), Landesverkehrsminister, äußerte sich heute im Interview mit der Usedom-OZ positiv zum Wiederaufbau der Karniner Brücke, die eine schnelle Bahnverbindung Berlin – Świnoujście – Heringsdorf ermöglichen würde. Viele in dieser Region erinnern sich, dass der Minister in den zurückliegenden Wochen und Monaten auf der Seite der Bremser zu finden war. Neben der Freude [...]
vom 18.05.2010
Die Gemeinde Wackerow hat vor ein paar Wochen bekanntlich eine erneute Initiative mit dem Ziel einer Gemeindefusion mit Greifswald gestartet. Frühere Versuche scheiterten stets an der fehlenden Genehmigung. Hinderlich war (und ist) eine Vorschrift der Kommunalverfassung (§12, Abs. 1, S. 5), nach der der Landkreis hier mitzuentscheiden hat, da Kreisgrenzen betroffen wären. Die Kreisumlage der [...]
vom 08.05.2010
Eine Information des grünen Europabüros für Mecklenburg-Vorpommern: Elisabeth Schroedter und Reinhard Bütikofer am 10. Mai in Mecklenburg-Vorpommern Wie sieht eigentlich der „Arbeitsplatz Europa“ aus? Und welche Möglichkeiten gibt es für junge Menschen dort zu arbeiten? Was ist der Vertrag von Lissabon und was bringt er uns? Diese und weitere Fragen können Schüler aus Mecklenburg-Vorpommern am [...]
vom 07.05.2010
Die Landesgrünen nehmen Stellung zur Diskussion um die Kreisgebietsreform: Mit der Verwaltungsreform Oberzentren des Landes stärken BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betonen die Notwendigkeit von Gebiets- und Verwaltungsreformen in Mecklenburg-Vorpommern, da die Bürger in dem Land eine leistungsfähige und bürgernahe Verwaltung auf allen Ebenen brauchen. “Allerdings muss der Landtagsausschuss bei seiner Diskussion des Gesetzentwurfes in diesen Tagen [...]
vom 06.05.2010
mvregio berichtet (im Auszug): Der Schweriner Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der NPD Udo Pastörs wurde heute vom Amtsgericht Saarbrücken zu 10 Monaten auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen, dass er den Tatbestand nach § 130 STGB erfüllt. Die Bewährungszeit beträgt zwei Jahre und als Auflage soll er 6000,00 EUR an die Landeskasse Saarland [...]
vom 27.04.2010
Die Fraktionen von SPD und CDU bringen am 27. April im Sportausschuss einen Antrag ein, nach dem das Angebot der Sparte „Mixed Martial Arts“ (MMA) ausdrücklich begrüßt werden soll. Die Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss, Michael Steiger und Kay Karpinsky, werden diese Vorlage ablehnen. Wir halten bereits generell solche Anträge rein deklaratorischen Charakters [...]
vom 19.04.2010
Naturkatastrophen können auch ihre guten Seiten haben. Der Vulkanausbruch auf Island – aus geologischer Sicht ohnehin eher Business as usual – forderte nicht nur keine Todesopfer, sondern ermöglicht angesichts seiner mittelbaren Folgen eine Reflexion über unser Mobilitätsverhalten. Als notorischer Wenigflieger war mir überhaupt nicht bewusst, wie abhängig viele unsere Gesellschaften vom Flugverkehr geworden sind. Ich [...]
vom 13.04.2010
Aus einer ganzen Reihe weitgehend belangloser, weil folgenloser Anträge der CDU in der gestrigen Sitzung des Kreistages Ostvorpommern stach derjenige heraus, der die Kreisverwaltung dazu anhielt, im Vorgriff auf die möglicherweise (oder hoffentlich doch nicht) anstehende Gebietsreform die Zusammenlegung der Verwaltungen im Personalbereich vorzubereiten. Hätten die wahrscheinlich sowieso dran gedacht. Und ob angesichts dessen, dass [...]
vom 08.04.2010
Zu den Plänen der Landesregierung, die Lehrerausbildung an der Universität Greifswald weiter einzuschränken, erklärt der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen: „Die in dieser Woche geäußerte Absicht, in Greifswald nur noch ein Rumpfangebot an Lehramtsstudiengängen zu belassen, wird von uns entschieden abgelehnt. Ein solcher Schritt wäre kurzsichtig und würde die Attraktivität der gesamten Universität mittelfristig erheblich [...]
vom 27.03.2010
In der Jugendabteilung der Süddeutschen Zeitung fand sich in dieser Woche ein Beitrag über StipendiatInnen, die die gängige Praxis der Stipendienvergabe kritisieren. Anlass sind aktuelle Regierungspläne zu Vergabe von Stipendien an die „besten“ zehn Prozent der Studierenden. Was sich zwischen Tür und Angel erstmal ganz nett anhört, ist in Wirklichkeit genauso wie das gesamte Stipendienwesen [...]
vom 22.03.2010
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitglieder, liebe SympathisantInnen! Wir laden daher ein zur Kreismitgliederversammlung (KMV) am Mittwoch, den 24.03.2010, 20 Uhr in das Antiquariat Rose, Steinbeckerstraße 20, Greifswald Vom Kreisvorstand wird folgende Tagesordnung vorgeschlagen: 1. Begrüßung 2. Formalia 3. Vorbereitung der LDK in Wismar mit bildungspolitischem Schwerpunkt 3.1. Diskussion bildungspolitischer Themen 3.2. Anträge zur LDK [...]
