Ein BÜNDNISGRÜNES Blog
vom 31.01.2012
Der Landtag in Schwerin tritt in dieser Woche am Mittwoch, Donnerstag und Freitag erstmals wieder im Plenum zusammen. Die komplette Tagesordnung und den – ungefähren – Zeitplan haben wir hier verlinkt. Die aus unserer Sicht interessanten Debatten sind vor allem für den Donnerstag zu erwarten. Gespannt sind wir, ob die CDU bei TOP 16 ihren [...]
vom 24.01.2012
In der aktuellen Diskussion um den Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Greifswald nennt die Kreisverwaltung eine Zahl von 60 zur Zeit unbesetzten Stellen. Als wesentlicher Grund wird dabei genannt, dass kaum Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung des ehemaligen Landkreises Demmin übernommen werden konnten, obwohl dies aufgrund des Bevölkerungsanteils der Ämter Peenetal/Loitz und Jarmen-Tutow eigentlich vorgesehen war. [...]
vom 16.01.2012
Eindeutige Antwort auf Kleine Anfrage: Abweichungen zu Ungunsten der Schüler_innen sind unzulässig Nach der Kreisgebietsreform und dem mit ihr verbundenen Einschluss der Stadt Greifswald weigerte sich der Landkreis Vorpommern-Greifswald, die Kosten für den Schülertransport auch innerhalb der Stadtgrenzen Greifswalds zu übernehmen. Deswegen stellte die BÜNDNISGRÜNE Landtagsabgeordnete Ulrike Berger eine Kleine Anfrage, die durch die Landesregierung [...]
vom 12.01.2012
Ich bin mit meinen Examina definitiv überqualifiziert für das Amt. Herr Brodkorb dagegen ist mit seinem letzten Abschluß (Abitur) prädestiniert zum Minister für Bildung, Kultur und das übrige Gedönse! Update Auf vielfache Nachfrage: [Abitur:] Manchmal hilft es schon, wenn man es hat. Der Altphilologe und Studienrat Franz Josef Strauß donnerte unbotmäßige Fragesteller gern an: “Haben [...]
vom 06.01.2012
BÜNDNISGRÜNE Landtagsabgeordnete lädt zur Bürger_innensprechstunde ein Ulrike Berger, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, möchte ihr Mandat in einem engen Dialog mit der Bürgergesellschaft ausüben und so den erfolgreichen GRÜNEN Weg einer „Politik des Gehörtwerdens“ beschreiten. Sie lädt daher zu einem Gesprächstermin am Montag, den 9. Januar 2012, ab 19 Uhr in das Foyer des Klanghauses Klein [...]
vom 16.12.2011
Bündnisgrüne Landtagsfraktion scheitert mit der Forderung auf Transparenz zur Personalentscheidungen der Landesregierung Zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen: Ehrenkodex und Objektivität bei der Stellenbesetzung Auf die teilweise heftigen Reaktionen der Regierungsfraktionen SPD und CDU zum Antrag “Ehrenkodex und Objektivität bei der Stellenbesetzung” hat die bündnisgrüne Landtagsfraktion mit Verwunderung reagiert. “Offensichtlich haben wir mit unserem Antrag [...]
vom 15.12.2011
Die SVZ meldet: Die Grünen wollen eine Stellungnahme des Landtags zu den in Polen geplanten Atomkraftwerken erreichen. Sie stehen dem Vorhaben kritisch gegenüber. Die Linke hat einen Antrag zur Bekämpfung rechtsextremistischen Terrors eingebracht. Sie verlangt unter anderem ein rasches NPD-Verbotsverfahren.
vom 14.12.2011
Die letzte Plenarwoche in diesem Jahr beschert den Abgeordneten im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern noch einmal drei Sitzungstage. Den Einstieg setzt zur Stunde eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten, der komplette Zeitplan kann hier abgerufen werden. Auf einige Themen möchte ich an dieser Stelle gerne aufmerksam machen: Heute mittag, ab ca. 12:40 Uhr, findet eine Aktuelle Stunde zu [...]
vom 25.11.2011
… soll in Vorpommern “die Festigung demokratischer Strukturen weiter unterstützen” (oder so ähnlich). Parallel werde aber der “Abzug aus dem Land vorbereitet”, heißt es in einer Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion MV. Im Ernst: Als zynisch empfinde ich es, dass aus den weichen Sesseln des Schweriner Schlosses heraus den SoldatInnen in Afghanistan “Rückhalt” zugesagt wird. Ob daneben und neben [...]
vom 16.11.2011
Heute behandelt der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern folgenden Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Landespolitische Verantwortung wahrnehmen, Hochschulen und Studentenwerke für Studierendenansturm rüsten: Der Landtag möge beschließen: 1. Der Landtag begrüßt jede Studienanfängerin und jeden Studienanfänger in Mecklenburg-Vorpommern. Der Zuzug von Studierenden aus anderen Bundesländern kann bei richtiger Weichenstellung in anderen Politikbereichen helfen, die demographische Überalterung [...]
vom 15.11.2011
KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Neuregelung der Beförderung von Schülerinnen und Schülern in den Landkreisen Im Zusammenhang mit der Neufassung des Schulgesetzes von 2010 und der Landkreisneuordnung ergeben sich für viele Schülerinnen, Schüler und Eltern in Mecklenburg-Vorpommern Änderungen hinsichtlich der Beförderung zur Schule. Hierbei ergaben sich auch Unklarheiten hinsichtlich der geänderten [...]
vom 20.10.2011
Stefanie Pfeiffer: Neuer Bildungsminister ist keine gute Wahl für Greifswald Zur Vorstellung der neuen Landesregierung und der Besetzung des Bildungsministeriums erklärt Stefanie Pfeiffer, Greifswalder Landesvorstandsmitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Personell und inhaltlich liefert die neue Landesregierung viele Enttäuschungen. Aus Greifswalder Sicht ist besonders der neue Bildungsminister keine gute Wahl. Mathias Brodkorb hat in der Vergangenheit [...]
vom 17.10.2011
Die Republik Polen hat die Bundesrepublik Deutschland wegen der möglichen grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen eines Polnischen Nuklearpogramms dessen Erstellung mitgeteilt. Für den Entwurf eines Kernenergieprogramms wird nach polnischem Recht ein Strategisches Umweltprüfungsverfahren (SUP-Verfahren) durchgeführt. Das Kernenergieprogramm und das SUP-Verfahren sind keine Grundlage für eine Baugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines konkreten Kernkraftwerkes. Das Bundesumweltministerium hat der [...]
vom 04.10.2011
Kreisvorstand freut sich für Ulrike Berger, Stefanie Pfeiffer und Michael Steiger Einen Monat nach der für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erfolgreichen Landtagswahl konstitiuiert sich heute der neue Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Mit Ulrike Berger ist damit endlich auch eine GRÜNE Stimme aus Greifswald im Schweriner Schloss vertreten. Dr. Ulrich Rose vom bündnisgrünen Kreisvorstand wünscht der neuen Abgeordneten [...]
vom 01.10.2011
Aus erfreulichem Anlass, den sehr erfolgreichen Landtagswahlen 2011, wählten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern am 1. Oktober 2011 Teile des Landesvorstands neu, da vier Landesvorständler_innen künftig im Landtag GRÜNE Politik voranbringen wollen und von diesen nur Johannes Saalfeld als Bindeglied zur Fraktion weiter dem Vorstand angehören wird. Neue GRÜNE Landesvorsitzende und Nachfolgerin von Silke Gajek [...]
vom 27.09.2011
Das Ufer ist gesäumt von Bäumen und Wiesen. Im Wasser tummeln sich Hechte, Zander und Karpfen, im Schilf schwimmen Seerosen. “Was die mit unserm See vorhaben, ist eine Katastrophe für die ganze Region”, sagt Manfred Sieber von der Bürgerinitiative “Pro Malchiner See”. So wie der Mecklenburger sind viele Menschen in der Gegend wütend auf die [...]
vom 23.09.2011
Die taz kommentiert den großen, machterhaltenden Stillstand in Schwerin: Wenn die Widersprüche so gekonnt rundgeschliffen werden, dreht die Demokratie leer. Man kann es dem Wahlvolk kaum verdenken, dass es sich langfristig von einem politischen Betrieb abwendet, der keine erkennbaren Alternativen mehr hervorbringt.
vom 03.09.2011
„Politik muss verlässlich sein und die CDU wird verlässlich bleiben“ – so erklärt der Spitzenkandidat Lorenz Caffier, wieso die Konservativen an ihrem Kandidaten für den Wahlkreis Rügen I festhalten. Jenseits des jämmerlichen Versagens der Verfassungsschutz-Ministers Caffier, der von Amts wegen über die Neonazis informiert sein muss, stellt sich schon die Frage nach der genaueren Definition [...]
vom 31.08.2011
In den letzten Tagen vor dem Wahltag möchten wir denen, die nicht ohnehin schon per Briefwahl tätig geworden sind, nochmal einen Überblick verschaffen, welche_r GRÜNE_R wo kandidiert und was das bedeutet. Den Anfang machen unsere Kandidat_innen für den Landtag. Entscheidend für die Zusammensetzung des Landtags nach Parteien ist die Zweitstimme. Sie ist maßgeblich für die [...]
vom 30.08.2011
Nachdem ich vor 15 Tagen zur ersten Podiumsdiskussion vor der Landtagswahl geworben habe, heute der Aufruf für die letzte: Die Evangelische Akademie und die Greifswalder Domgemeinde laden um 19:30 Uhr in den Dom St. Nikolai ein. Noch einmal kann man fast alle Landtagsdirektkandidat_innen befragen (Erwin Sellering kann nicht kommen – wird aber von Christian Pegel [...]
