Alle Beiträge der Kategorie Landespolitik

Letztes Gesprächsforum vor der Wahl

vom 30.08.2011

Nachdem ich vor 15 Tagen zur ersten Podiumsdiskussion vor der Landtagswahl geworben habe, heute der Aufruf für die letzte: Die Evangelische Akademie und die Greifswalder Domgemeinde laden um 19:30 Uhr in den Dom St. Nikolai ein. Noch einmal kann man fast alle Landtagsdirektkandidat_innen befragen (Erwin Sellering kann nicht kommen – wird aber von Christian Pegel [...]

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Am 27.08. in Alt Tellin gegen Massentierhaltung

vom 23.08.2011

Netzwerk “Bauernhöfe statt Agrarfabriken” ruft zur Demonstration auf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für eine soziale, ökologische Landwirtschaft. Dazu gehört eine artgerechte Tierhaltung. Das Netzwerk “Bauernhöfe statt Agrarfabriken” ruft zur Demonstration gegen die industrielle Massentierhaltung am 27.08.11 ab 12:30 in Alt Tellin im Landkreis Demmin auf. Dort will ein holländischer Investor die größte Schweinezuchtanlage Europas errichten. [...]

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Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (40)

vom 21.08.2011

Diesmal: GRÜN macht den Unterschied – Zehn Initiativen für den Landtag Gestern tagte die GRÜNE Landesdelegiertenkonferenz in Schwerin und legte dabei das Startprogramm für eine künftige Landtagsfraktion fest. Diese zehn GRÜNEN Initiativen beschreiben Vorhaben, die schnell angegangen werden können, ohne dafür zusätzliche finanzielle Mittel in die Hand zu nehmen. Konkret sieht der Beschluss „GRÜN macht [...]

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Kreisgebietsreform-Klage *update* **update** ***update***

vom 18.08.2011

Wie der OZ-Twitter berichtet, sind die Kläger vor dem Verfassungsgericht gescheitert. Update U. a. die Badische Zeitung bringt die komplette dpa-Meldung. Das Hamburger Abendblatt ist noch in Schwedenzeiten zurückgeblieben; für es tagt noch immer das Tribunal in Wismar. 2. Update: Es war ein 4:3-Urteil, eine überzeugende Bestätigung des Gesetzes hätte anders ausgesehen. Den gesamten Text [...]

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Rückwärts in die gigantische Verkehrszukunftssteinzeit

vom 18.08.2011

Die OZ meldet heute: Gigaliner sollen noch in diesem Jahr rollen Der Feldversuch mit bis zu 44 Tonnen schweren Riesen-Lkw soll trotz anhaltender Kritik noch in diesem Jahr starten. Das bestätigte das Bundesverkehrsministerium in Berlin. Die Regierung hält auch daran fest, dass der umstrittene Feldversuch an den Bundesländern vorbei beschlossen werden soll. [...] Allerdings dürfen [...]

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Nur zur Erinnerung!

vom 17.08.2011

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„Asbesthölle“ Relzow: Warum handelt die Landrätin nicht?

vom 17.08.2011

Seit Mai ist bekannt, dass es bei Abrissarbeiten auf dem ehemaligen NVA-Gelände bei Relzow (Ostvorpommern) nicht ordnungsgemäß zugeht. Nach Berichten des Nordkuriers (06. Mai und 15. Juli) sind offensichtlich asbesthaltige Bauteile ohne die vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen für die Arbeiter und die Umgebung abgerissen worden. Anschließend wurde der asbesthaltige Bauschutt illegal im Boden verscharrt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]

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Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (32)

vom 13.08.2011

Diesmal: Undurchlässige Grenzen sind doof Gestern war hier das Zusammenwachsen in Europa Thema. Heute stellen wir angesichts des 50. Jahrestags des Mauerbaus fest, dass es dazu immer noch seltsame Sichtweisen gibt, man könnte von „Verharmlosung“ sprechen oder von einem opportunistischen Geschichtsbild. Wir hingegen finden nicht nur undurchlässige Grenzen generell irgendwie doof, sondern sehen auch keinen [...]

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Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (5)

vom 17.07.2011

Diesmal: Die Planung verlässt das Hinterzimmer Das Bild, das Einwohner_innen heutzutage von der Planung öffentlicher Bauvorhaben haben müssen, sieht ungefähr so aus: Da sitzt eine kleine Gruppe Männer zusammen, irgendwann hat irgendjemand auch mal einen Plan, und am Ende sollen natürlich auch ein paar Millionen bei herausspringen. Meistens nicht so klar ist, auf welcher Grundlage [...]

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Ulrike Berger – Landtagskandidatin

vom 07.07.2011

Name: Ulrike Berger Geburtsdatum: 20.05.1979 Geburtsort: Wolgast Alter: 32 Wohnort: Greifswald Beruf: Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lektorat Deutsch als Fremdsprache Du bist die Direktkandidatin für Greifswald und bist auf der Landesliste auf Platz 3, welche Ziele hast du? In den vergangenen Jahren konnte ich durch meine Mitarbeit in der Greifswalder Kommunalpolitik, im Familienbündnis und in der [...]

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Träumerei

vom 29.06.2011

MVregio (oder wie immer das jetzt heißt) schreibt jetzt für Grüns: NDR Wahlumfrage: Grüne demnach drittstärkte Kraft in M-V – SPD weiter vorn und belegt das mit folgender Graphik: Tja, schöner Traum…

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Die Kommunalverfassung ist geändert

vom 29.06.2011

Wichtige Elemente der Verfassungsänderung sind: – der Ausbau der Einbeziehung und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger am kommunalen Geschehen – die Stärkung der Kontrollbefugnisse und damit auch der Steuerungsmöglichkeiten der ehrenamtlichen Mitglieder der kommunalen Vertretungen gegenüber der Verwaltung – die Erweiterung der rechtlichen Handlungsmöglichkeiten im Rahmen der wirtschaftlichen Betätigung und bei der Organisation der kommunalen [...]

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Pressemitteilung: Forschungsgelder sinnvoll investieren

vom 29.06.2011

Bündnis 90/Die Grünen: Forschungsgelder sinnvoll investieren Der Ausbau Erneuerbarer Energien darf nicht behindert werden Die von der OZ kolportierte Mitteilung, die Grünen würden ein Ende von Wendelstein 7-X fordern, ist nicht nur ungenau, sondern auch inkorrekt. Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender im Bundestag, forderte in einer Pressemitteilung, dass die Kostenexplosion des europäische Anteils an der Kernfusionsforschungseinreichtung ITER [...]

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Vorstellung der einzelnen Kandidaten

vom 23.06.2011

Wir beginnen heute mit einer Serie: In den nächsten Wochen werden sich unsere Kandidaten vorstellen und präsentieren. Den Anfang macht die Landtagskandidatin Christina Stobwasser Name: Christina Stobwasser Geburtsdatum: 07.06.1987 Geburtsort: Düsseldorf Alter: 23 Wohnort: Greifswald Christina, du kandidiert für Bündnis 90 / Die Grünen und bist auf dem Listenplatz 23 für die Landtagswahl, was sind [...]

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Atomausstieg schneller!

vom 20.06.2011

Der NDR meldet: NDR 1 Radio MV Stand: 20.06.2011 18:08 Uhr Landes-Grüne debattieren über Atom-Ausstieg von Stefan Ludmann Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern distanzieren sich in Teilen vom Atomkurs ihrer Bundespartei. Die Spitzen von Partei und Fraktion wollen den Plänen von Schwarz-Gelb im Bundestag zustimmen und werben dafür in den Landesverbänden. Es gehe um eine Signalwirkung. [...]

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Wiedervernässung Martenscher Bruch

vom 18.06.2011

Heute gibt es eine Protestveranstaltung in der Gemeinde Hintersee, Kr. Uecker-Randow gegen die als Ausgleichsmaßnahme für die OPAL-Erdgastrasse geplante Wiedervernässung des ehemaligen Moores Martenscher Bruch nahe der polnischen Grenze. Ich war als grüner Landratskandidat eingeladen, kann aber nicht kommen.  Deswegen hier meine Positionierung zu diesem Thema, die ich den Protestveranstaltern auch bereits übermittelt habe. Ich [...]

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Grüner Themenabend: Wege zur Inklusion im Bildungssystem

vom 13.06.2011

Wann?: Montag, 27. Juni 2011, 17:00 – 21:00 Uhr Wo?: St. Spiritus, Lange Str. 49/ 51, Greifswald Hier gibt es genauere Infos zum Ablauf der Veranstaltung: Ablauf Inklusionstagung Hintergrund: In Artikel 24 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen heißt es in Abschnitt 1: (1) Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen [...]

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Bildungsminister gesucht!

vom 07.06.2011

Der NDR meldet: Bildungsminister Tesch in der Kritik von Stefan Ludmann Sind die Tage von Henry Tesch (CDU) als Bildungsminister gezählt? Der 48-Jährige hat nach NDR-Informationen offenbar bei einer erneuten Regierungsbeteiligung der CDU keine Chance auf eine zweite Amtszeit. Er würde damit das Schicksal seiner Vorgänger teilen, auch von ihnen absolvierte niemand eine zweite Amtszeit. [...]

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16 Parteien zur Einreichung von Wahlvorschlägen berechtigt

vom 01.06.2011

Nr. 2/2011 – 26.05.2011 – LWL MV – Landeswahlleiterin Mecklenburg-Vorpommern Der Landeswahlausschuss unter Vorsitz von Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes hat am 26.5.2011 entsprechend Paragraf 55 Absatz 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes verbindlich alle Parteien und Vereinigungen festgestellt, die berechtigt sind, bis zum 23.6.2011, 18.00 Uhr, Wahlvorschläge zur Wahl des 6. Landtages von Mecklenburg-Vorpommern am 4. September [...]

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Deutschlands Top-Manager fordern den Atomausstieg

vom 24.05.2011

LAB  Blitzumfrage * 91 % der Führungskräfte votieren gegen Atomkraft * 90 % glauben, dass Sicherheitsbedenken keine zentrale Rolle für das AKW-Moratorium gespielt haben * 61 % prophezeien, dass wenigstens ein Teil der jetzt abgeschalteten AKW wieder ans Netz geht

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