Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 20.05.2013
…erneut um einen Preis, den es bereits 2008 verliehen bekam. Daburna, einer der beiden bekanntesten Blogger Greifswalds, berichtet von seinen Erfahrungen als “Kunde” mit eben diesem Jobcenter nach Abschluss seines Studiums (Glückwunsch dazu!). Unter dem Titel “Leben im System Hartz IV” beginnt eine Reihe, in der Daburna das Greifswalder “Fördern und Fordern” darstellt. Auch wenn [...]
vom 30.04.2013
ist eine jener Worthülsen, die wir zu hören bekommen, wenn wir nach der Entwicklung des Landkreises fragen. Und tatsächlich, wir sind nicht mehr nur auf dem Weg, sondern an der Spitze der Bundesrepublik angekommen. Die Arbeitsmarktdaten für April 2013 (interaktive Karte zum Anklicken der Kreise) zeigen, dass neben der Uckermark der Landkreis Vorpommern-Greifswald die höchsten [...]
vom 25.04.2013
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat eine Kleine Anfrage zu Einsparmöglichkeiten im KiTa-Bereich gestellt. Sozialdezernent Ulf Dembski hatte angekündigt, auf der heutigen Sitzung Konzepte zur zukünftigen Struktur der kommunalen KiTas zur Diskussion zu stellen. Die Bündnisgrünen gehen davon aus, dass heute nicht über die zukünftige Struktur im KiTa-Bereich entschieden wird. Denn diese Entscheidung ist weitreichend [...]
vom 18.04.2013
Etwas verspätet nun der Bericht aus dem Sozialausschuss vom 16.04.13. Es ging, da es sich um eine Sondersitzung handelte, nur um den Haushalt. Der Ausschuss stimmte dem Haushalt mit sechs gegen vier Stimmen zu. Ich hatte an anderer Stelle bereits angedeutet, dass ich mich schwer tun werde, dem Haushalt zuzustimmen. Das hat – natürlich – [...]
vom 09.04.2013
Personelle Konsequenzen müssten an anderer Stelle gezogen werden. Nach Auffassung der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion macht es sich der für den KiTa-Bereich zuständige Dezernent zu einfach, wenn er die Verantwortung für das prognostizierte Defizit im KiTa-Bereich seinen Mitarbeiter_innen zuschiebt. Der zuständige Fachbereich ist nämlich seit der Kreisgebietsreform im Sommer 2011 dramatisch unterbesetzt. Durch den Personalübergang an den [...]
vom 09.04.2013
Die Antworten auf die Kleinen Anfragen von CDU und GRÜNEN lassen Zweifel an der tatsächlichen Dramatik der finanziellen Situation im KiTa-Bereich aufkommen. Sie eröffnen vielmehr die Frage, ob das Defizit tatsächlich in dieser Höhe existiert. Entgegen der Aussage von Herrn Dembski, dass die Elternbeiträge für 2012 kostendeckend geplant worden seien, stehen die Zahlen aus der [...]
vom 05.04.2013
Die Freien Träger auf den Gebieten Kultur, Soziales und der sind die Verlierer der Kreisgebietsreform. Überall wird zusammengestrichen und gekürzt. Welche Auswirkungen das auf unsere Zivilgeselllschaft in Mecklenburg-Vorpommern hat, ist völlig unklar. Wir Grüne in den Kreistagen sind auch nicht in der Lage, die Folgen abzusehen, da auch wir nicht einschätzen können, welche Folgen der [...]
vom 02.04.2013
Der Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Kreis Vorpommern-Greifswald, der in den letzten Tagen Thema in der Presse war, kommt nicht von Ungefähr. “Arbeitslose Menschen in Maßnahmen zu schicken, um die Statistik zu verbessern, geht an der Intention der Maßnahmen vorbei. Wir müssen genau hinsehen, wie die Zahlen zustande kommen”, so Gregor Kochhan, bündnisgrüner Fraktionsvorsitzender im Kreistag [...]
vom 29.03.2013
Ich hätte nie gedacht, dass ich einmal die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Schutz nehmen muss. Gestern hatten wir hier über die Auffälligkeiten in der Arbeitslosenstatistik 2013 für Vorpommern-Greifswald berichtet. Die OZ wird dies in der morgigen Ausgabe aufgreifen. Bereits die online-Vorankündigung des morgen erscheinenden Artikels Grüne werfen Sozialagentur Verschwendung vor bedarf einer kurzen Kommentierung. [...]
vom 28.03.2013
Jeder weiß, dass Statistiken nicht das Papier wert sind, auf dem sie möglicherweise gedruckt sind. Wenn wir uns aber die neuesten Zahlen für März 2013 ansehen, dann ist doch einiges im Vorjahresvergleich augenfällig. Eine interaktive Karte, aufgeteilt nach Landkreisen (die angeklickt werden können), ist hier zu finden. Danach sticht der Landkreis Vorpommern-Greifswald negativ hervor. So [...]
vom 27.03.2013
Unsere Pressemitteilung über den Einsatz von “Ein-Euro-Jobbern” beim Gleisbau nach Ladebow (hier), auf deren Tätigkeit erstmals der Fleischervorstadt-Blog hinwies, hat heute die OZ aufgegriffen und getitelt: Zoff um Ein-Euro-Jobber beim Gleisbau (Link leider nur für Abonnenten) Geradezu putzig ist die Rechtfertigung der ABS. Der zuständige Bereichsleiter meint laut OZ: Wir haben nicht die gesamte Bahnstrecke gesäubert, sondern [...]
vom 27.03.2013
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat viele Fragen zu Gebühren, Kosten und Personal In der letzten Sitzung des Finanzausschusses hat Stefan Fassbinder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) eine baldige Beratung zur Problematik der Kita-Gebühren gefordert, stieß damit jedoch bei den Ausschusskolleginnen und -kollegen weitgehend auf Unverständnis. Nach der Ablehnung im Ausschuss kam der Vorstoß der CDU nun sehr [...]
vom 21.03.2013
Gregor Kochhan: Beim Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses sehen wir Nachholbedarf in Sachen Demokratie Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses fehlen zwei wichtige Punkte: Eine Anhörung der von Sparbeschlüssen betroffenen Träger und Vereine und eine Klage gegen die doppelte Kassierung eines Kreistagsbeschlusses durch die Landrätin – beides Anträge der bündnisgrünen Kreistagsfraktion. “Natürlich legt Lars Bergemann [...]
vom 14.03.2013
Die „Zeit“ veröffentlicht heute einen Gastbeitrag von Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin, der eine durchaus kritische Bewertung der auch unter grüner Billigung beschlossenen Agenda 2010 vornimmt. Deren wesentlicher Fehler wird darin als „Gerechtigkeitsdefizit“ beschrieben, was sich vor allem im Fehlen eines gesetzlichen Mindestlohns, fehlenden Schranken gegen eine Ausweitung der Leiharbeit und nicht zuletzt einer ungleichen [...]
vom 14.03.2013
Anfang der Woche waren sich Grüne und Sozialdemokrat_innen öffentlich uneins darüber, wer denn nun den Mindestlohn erfunden habe. Dass der Verzicht auf die Einführung eines solchen Mindestlohns 2004 aus rein arbeitsmarktpolitischer Sicht das wohl größte Versäumnis der Agenda 2010 war, ist dabei weitgehend unstrittig. Wer 2003 und 2004 was in welcher Form gefordert hat, ist [...]
vom 14.03.2013
Die OZ berichtet heute über die Richtlinie des Kreises zu den Kosten der Unterkunft für ALG II- und Sozialhilfeberechtigte. Die allgemein zugängliche Kurzfassung ist hier, die nur für Abonnenten erhältliche Langfassung ist hier zu finden. Soweit es dort heißt, dass “der erste Entwurf [...] laut Verwaltung längst noch nicht spruchreif” sei, so ist das unzutreffend. Bereits [...]
vom 13.03.2013
Die Stadt Greifswald teilte mit, dass die Sanierung der Bahnstrecke vom Greifswalder Bahnhof bis zum Seehafen Ladebow begonnen habe. Dabei hieß es auch: „1.500 neue Bahnschwellen wurden dafür bereits geliefert und entlang der Strecke verteilt. Auch erste Vorarbeiten sind bereits gelaufen. So säuberten Mitarbeiter der ABS in den vergangenen Wochen den Grünstreifen entlang der Gleise.“ [...]
vom 09.03.2013
…und hält die Leser der Süddeutschen für blöd. In einem SZ-Interview erklärt er Schröders Agenda quasi für alternativlos. Dabei sagte er laut sueddeutsche.de auch: Auch die Leiharbeit bezeichnete Steinmeier als notwendig. Man habe sich allerdings “nicht vorstellen können, dass einzelne Unternehmen große Teile ihrer Stammbelegschaften durch Leiharbeiter ersetzen”. Das müsse korrigiert werden. Zudem wäre es besser [...]
vom 24.02.2013
Zum Beitrag “Bedürftige können es wählen dürfen” ein kleiner Nachtrag: Der durchgeknallte niedersächsische Bundestagsabgeordnete Fischer bekommt prominente Unterstützung. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hatte laut sueddeutsche.de diese Erkenntnis: “Und auch in Deutschland gibt es leider Menschen, bei denen es finanziell eng ist, selbst für Lebensmittel. Ich finde, da können wir hier in Deutschland nicht gute Nahrungsmittel einfach wegwerfen.” [...]
vom 21.02.2013
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Fischer “will Pferdefleisch an Tafeln verteilen”, so NDR-Info in der Ankündigung eines heutigen Beitrages. Der Beitrag ist hier anzuhören. Manchmal ist es doch gut, länger mit dem Auto unterwegs zu sein. Ansonsten wäre mir diese “Idee” des CDU-Mannes wohlmöglich entgangen. Fischer will diese mit Pferdefleisch versetzten Lebensmittel nicht etwa richtig etikettiert verkaufen, sondern [...]
