Ein BÜNDNISGRÜNES Blog
vom 05.07.2011
Ich habe mir den Luxus herausgenommen, nur einem Teil der langen, langen Tagesordnung der gestrigen Sitzung der Greifswalder Bürgerschaft beizuwohnen, und zwar nur den Tagesordnungspunkten 5.8 bis 5.14, den Konsequenzen aus der Arbeit des Untersuchungsausschusses zu den Vorgängen um den Umbau des Post-/Telekom-Komplexes zum Technischen Rathaus, in dem ich als sachkundiger Einwohner mitgearbeitet habe. Die [...]
vom 29.06.2011
Am 22. Juni 2011 trafen sich erneut Bürgerinnen und Bürger zur öffentlichen Diskussion des Stadtentwickungsleitbildes der Gemeinde Heringsdorf/Insel Usedom (Ort diesmal: Sitzungssaal der Gemeinde, Kurparkstrasse 4). Leider erschienen wie schon zum 1. Workshop nur etwa 20 bis 25 Einwohnerinnen und Einwohner, die sich zudem auf 3 Arbeitsgruppen aufteilten: AG Ortsentwicklug und Identität AG Tourismus und [...]
vom 23.06.2011
Seit der Mitte des letzten Jahres arbeitete der Untersuchungsausschuß zu den Vorgängen um das Technische Rathaus. Seit mehr als einem Jahr arbeiten gestandene, erwachsene Menschen in ihrer Freizeit an dem Bockmist, den die (zumindest an der Spitze) hochbezahlte Verwaltung der UHGW und der Treuhänder der Stadt in ihrer Arbeitszeit produziert haben. Und dies taten die [...]
vom 22.06.2011
Die OZ meldet: Schweres Geschütz gegen Ex-Bausenator Reinhard Arenskrieger (CDU) fährt der städtische Sanierungsträger BauBeCon auf. In einer 116 Seiten starken Stellungnahme zum Bauskandal um das Technische Rathaus heißt es mehrfach: Der frühere stellvertretende Oberbürgermeister sei immer informiert gewesen, als die Kosten von ursprünglich 8,5 Millionen im Jahre 2007 auf zuletzt 14 Millionen Euro stiegen. [...]
vom 18.06.2011
Die Planungen für das neue Stadtarchiv haben begonnen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist froh, dass nach vielen Jahren vergeblichen Drängens nun Bewegung in die Sache gekommen ist. Wir sollten die Gunst der Stunde nützen und nicht nur den Archivalien unserer Stadt, sondern auch dem städtischen Haushalt und dem Klimaschutz Gutes tun. Wegen der notwendigen [...]
vom 17.06.2011
Die CDU Greifswald räuspert sich und schickt folgende Pressemeldung ins Land: „Auch Dr. Bartels liest nicht alles!“ Wen der in der PM zu Wort kommende Axel Hochschild mit “auch” genau meint, wird nicht deutlich. Vielleicht Egbert Liskow, der “überlesen” hat, daß der Umbau des Technischen Rathauses 4,4 Millionen Euro teurer wird und die Bürgerschaft (als [...]
vom 13.06.2011
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will sich nicht damit zufrieden geben, dass die Zahl der PKW und Lieferwagen, die unerlaubterweise durch die Fußgängerzone fahren, immer mehr wird und nichts zum Schutz der Fußgänger getan wird. Aus diesem Grund traf sich vergangene Woche das Bürgerschaftsmitglied Frauke Fassbinder mit dem zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung, Dieter Schick. In [...]
vom 06.06.2011
Der NDR meldet: NDR 1 Radio MV Stand: 06.06.2011 09:28 Uhr Bauskandal um Rathaus: Konsequenzen gefordert Laut dem Abschlussbericht gab es beim Umbau der Alten Post zum Rathaus viele Schlampereien. In Greifswald werden die Forderungen nach Konsequenzen im Bauskandal um das geplante Technische Rathaus lauter. In der kommenden Bürgerschaft-Sitzung wollen die Grünen über zwei Anträge [...]
vom 26.05.2011
Greifswald TV druckt auf seiner Internetseite unverändert die Pressemitteilung der CDU ab, von der wir hier sprachen. Zudem haben wir von MOPET drei Photos von der wohl tatsächlich letzten Sitzung des UA erhalten – wobei ich mich an die Situation des dritten Photos persönlich nicht erinnern kann. Petra Hase, die als Mitglied der schreibenden Zunft [...]
vom 25.05.2011
In der online-Ausgabe schreibt Petra Hase: /OZ/LOKAL/HGW vom 25.05.2011 16:28 Bauskandal: Politisches Tauziehen um Liskows Zukunft Greifswald (OZ) – Der Untersuchungsausschuss zum Bauskandal um das „Technische Rathaus“ in Greifswald hat sich positioniert. In seiner extra zur Anhörung Egbert Liskows (CDU) einberufenen Sondersitzung kommt das Gremium mehrheitlich zum Schluss: Die Aussagen des Bürgerschaftspräsidenten zu den Kostensteigerungen [...]
vom 25.05.2011
Der öffentliche Teil des Untersuchungsausschusses zu den Vorgängen um den Umbau des Post-/Telekom-Komplexes zum technischen Rathaus begann mit einer prima Nummer derjenigen, die dafür gesorgt haben, daß sich der Ausschuß gestern nochmals auf dem Hornberger Schützenplatz treffen mußte: Auf Wunsch zweier CDU-angehöriger Mitglieder des Ausschusses mußte das Fernsehen seine Kameras und der Hörfunk seine Mikrofone [...]
vom 24.05.2011
Heute tagt der Untersuchungsausschuß zum Technischen Rathaus auf Antrag der CDU-Fraktion nochmals, nachdem der Bericht des Ausschusses auf der letzten Sitzung bereits verabschiedet worden ist (mit den Stimmen der CDU-Mitglieder im Ausschuß). Im öffentlichen Teil wird Egbert Liskow befragt – auf eigenes Drängen. Nachdem es der Präsident der Greifswalder Bürgerschaft nicht für nötig befunden hat, [...]
vom 18.05.2011
Damit wäre die Stadthalle insgesamt auf ihrem Niveau angekommen: Pressemitteilung: 18.5.2011 Greifenbrunnen bekommt Domizil im Garten des Theatercafes Nach rund 20 Jahren ist der Greifenbrunnen des Künstlers Heinrich Zenichowski im Greifswalder Stadtbild sichtbar. Er wurde heute im Garten des Theatercafés aufgestellt. „Es ist schön, dass für den Brunnen nach so langer Zeit ein Ort gefunden [...]
vom 16.05.2011
Die bestreikte OZ brachte am Samstag im Mantelteil (also überregional) einen nicht weiter gekennzeichneten Artikel (Redaktionell? Von einer Nachrichtenagentur?) über die Ergebnisse des Untersuchungsberichts zum technischen Rathaus: Apropos: Pressemitteilung von ver.di: 13.05.2011 „Die Beschäftigten in Druckereien, Redaktionen und Verlagen sind nicht bereit, sich Spardiktaten der Arbeitgeber zu unterwerfen und kämpfen gemeinsam für ihre Tarifverträge und [...]
vom 13.05.2011
Der NDR – Radio MV meldet (Auszüge): NDR 1 Radio MV Stand: 13.05.2011 12:00 Uhr Etliche Fehler bei Greifswalder Großprojekt von Stefan Ludmann, NDR 1 Radio MV Laut dem Abschlussbericht gab es beim Umbau der Alten Post zum Rathaus viele Schlampereien. Es ist wohl einer der größten Bauskandale in der Geschichte Greifswalds: Der Umbau der [...]
vom 12.05.2011
Der Ausschußvorsitzende lädt ein: Tagesordnung für die 11. Sitzung des Untersuchungsausschuss Technisches Rathaus der laufenden Wahlperiode am Dienstag, 24. Mai 2011 um 18:00 Uhr Bürgerschaftssaal des Rathauses – öffentlicher Teil – 1. Sitzungseröffnung 2. Abstimmung der Tagesordnung 3. Bestätigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 04.05.2011 4. Stellungnahme und Befragung des Präsidenten der Bürgerschaft der [...]
vom 07.05.2011
Wer auch immer hat der OZ die Arbeitsversion des Abschlußberichtes des Untersuchungsausschusses zu den Vorgängen um den Umbau des Post-/Telekom-Komplexes zum Technischen Rathaus zukommen lassen. Für Abonnenten findet sich der link zum online-Artikel hier. Da wir uns, aus welchen Gründen auch immer, in einer Abstimmung im Ausschuß für Nichtöffentlichkeit entschieden haben, findet sich die Vollversion [...]
vom 21.04.2011
Aus Jeeser, Gemeinde Sundhagen, erreicht uns folgener Beitrag von Nina Seifert über Straßenbauförderung ohne Sinn und Verstand: In Mecklenburg-Vorpommern ist die Landschaft vielfach durch alte Pflasterstraßen geprägt. Sie sind der Ausdruck einer Jahrhunderte alten Handwerkskunst – dem Pflastern. Viele dieser Straßen sind noch gut erhalten und verlangen höchsten Respekt gegenüber dem handwerklichen Können der Steinschläger [...]
vom 20.04.2011
Der UA Technisches Rathaus trifft sich zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung am 4. 5. 2011 um 18 Uhr im Bürgerschaftssaal des Rathauses. Die Tagesordnung findet sich hier. Wenn alles wie geplant läuft, wird der verabschiedete Bericht am 16. 5. 2011 der Bürgerschaft vorgelegt. Photo: U.R.
