vom 12.06.2013
Ralf-Peter Hässelbarth: Votum der grünen Mitglieder gibt überzeugende Antworten auf Probleme unserer Region Das Ergebnis des bundesweiten Mitgliederentscheids von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die neun Schlüsselprojekte zur Bundestagswahl 2013 liegt seit heute vor. „Die grünen Mitglieder haben Projekte in den Vordergrund gestellt, die gerade für die Probleme unserer Region überzeugende Antworten anbieten“, freut sich Ralf-Peter [...]
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vom 12.06.2013
58 Schlüsselprojekte zu den Themen Energiewende, Gerechtigkeit und Moderne Gesellschaft standen beim ersten grünen Mitgliederentscheid zur Auswahl. Neun sind nun von den grünen Mitgliedern zu unseren Regierungsprioritäten bestimmt worden: Energiewende & Ökologie 100 % Erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand Die Massentierhaltung beenden – ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung Wirtschaftswachstum ist [...]
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vom 09.06.2013
Nach einer zweieinhalbstündigen Vorstellung von besonders beliebten Projekten unserer Kreisverbandsmitglieder wurde um 14 Uhr das Wahllokal für den Mitgliederentscheid 2013 zu den Schlüsselprojekten des Bundestagswahlkampfes geschlossen und die abgegebenen Stimmen ausgezählt. Zahlreiche Mitglieder des Verbandes waren allerdings verhindert und haben von ihrem Briefwahlrecht Gebrauch gemacht.
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vom 07.06.2013
Am kommenden Wochenende 8./9. Juni 2013 endet der bundesweite Mitgliederentscheid von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dabei können erstmals in der GRÜNEN Parteigeschichte alle der mehr als 60.000 Parteimitglieder darüber abstimmen, welche Schlüsselprojekte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Wahlkampagne besonders in den Vordergrund gerückt werden sollen. Zur Auswahl stehen Vorhaben, die im Falle einer Regierungsbeteiligung zügig angegangen [...]
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vom 04.06.2013
von Torsten Wierschin Was lässt sich in nur einer Legislaturperiode tun, um den Leuten vor ihrer Haustüre – quasi auf der Straße – spürbar zu machen: “Es lohnte sich, die Schwarz-Gelben auf die Oppositionsbank zu schicken.”? Ich bin mir sicher, dass dies auf dem Gebiet der Verkehrspolitik machbar ist und entschieden wird, und zwar auf dem [...]
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vom 04.06.2013
von Kay Karpinsky Schon in der Debatte über unser Bundestagswahlprogramm habe ich mich in verschiedenen Themenbereichen und auf unterschiedlichen Ebenen eingemischt. Dadurch konnte ich mir frühzeitig einen Überblick über die zur Auswahl stehenden Projekte verschaffen. Mein Stimmzettel ist nahezu vollständig ausgefüllt. Neun Stimmen sind vergeben, ich stelle daher nicht ein Projekt lang vor, sondern schreibe [...]
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vom 04.06.2013
von Robert Brockmann Was hat der Flughafen Kassel-Calden, Stuttgart 21 und die weitere massive Förderung der individuellen Mobilität mit meinem Schlüsselprojekt 41: „Freies und schnelles Internet für alle“ zu tun? Bis dato galt der Grundsatz, dass bei einer Erhöhung der Mobilität gleichzeitig die Wirtschaft wächst. Mit dieser Logik werden heute noch milliardenschwere Mobilitätsprojekte angeschoben. Daten [...]
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vom 03.06.2013
von Claudia Müller Bundestagskandidatin für Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I Ehrlich gesagt, fiel es mir schwer, nur ein Projekt zu empfehlen – nachdem aber Projekt 55 „Stärkung der Europäischen Bürgerinitiative“ bereits vorgestellt wurde, kann ich ruhigen Herzens mein zweites Herzensprojekt hier empfehlen: die eigenständige Existenzsicherung – Schlüsselprojekt 32. Das Ehegattensplitting stammt aus einer Zeit, in der [...]
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vom 03.06.2013
von Manuel Dethloff, Bundestagskandidat für Coburg & Kronach aus Zempin auf Usedom Bereich Energiewende & Ökologie – Projekt 2: Klimaschutz verlässlich machen – ein Klimaschutzgesetz verabschieden Die Energiewende in Deutschland geht voran. Was uns jedoch fehlt ist ein verlässlicher Rahmen, der mittel- bis langfristige Planungen möglich macht. Mit einem Klimaschutzgesetz wollen wir eine Grundlage schaffen, [...]
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vom 03.06.2013
von Michael Schöner, Sassen-Trantow Seit seiner Einführung 1967 gelten die Inhalte des Stabilitätsgesetztes als „Magisches Viereck“. Magisch deswegen, weil seine Inhalte – „Stabiles Preisniveau“, „Hoher Beschäftigungsgrad“, „Außenwirtschaftliches Gleichgewicht“ und „Angemessenes, stetiges Wirtschaftswachstum“ – nur schwer miteinander in Einklang zu bringen sind. Wie etwa sollte eine hohe Beschäftigungsrate mit stabilen Preisen vereinbar sein? Noch komplizierter wurde [...]
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