Ein BÜNDNISGRÜNES Blog
vom 05.05.2012
Eine Art europäischer Superwahltag erwartet uns morgen am 6. Mai. Auch wenn etwa die Wahl des griechischen Parlamentes von einiger Bedeutung für die Zukunft des europäischen Projektes ist, auch wenn uns natürlich sehr interessiert, was in unserem Nachbarbundesland Schleswig-Holstein passiert, so findet der in globaler Sicht wichtigste Urnengang im Westen Europas statt. Bei der Stichwahl [...]
vom 19.01.2012
Dass die Bundesregierung in Wahlrechtsfragen alle Beiträge von Leuten, die sich damit auskennen, gerne ignoriert, ist spätestens seit der peinlichen Novelle des Bundestagswahlrechts bekannt. Da stellen sich die Union und diese anderen – wie hießen die nochmal? – energisch gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und wollen nicht nur die Überhangmandate, sondern auch das negative Stimmgewicht [...]
vom 16.01.2012
Der Nordkurier meldet: Januar 15, 2012 Bundestag: MV verliert Wahlkreis Mecklenburg-Vorpommern verliert einen Wahlkreis vor der nächsten Bundestagwahl im Jahr 2013. Gegenwärtig gibt es sieben Wahlkreise. Im Gesetzesentwurf der Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP, der unserer Zeitung exklusiv vorliegt, heißt es, „der bisherige Wahlkreis 18 Neubrandenburg, Mecklenburg-Strelitz, Uecker-Randow wird aufgelöst“. Grund der Neuordnung: Die 299 Bundestagswahlkreise [...]
vom 09.01.2012
Wie es mit unserer Universität weitergeht, entscheidet sich auch in Schwerin. Auf die Aktivitäten des hoffnungsvollen politischen Nachwuchses im Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern haben im Landtag grünerseits Johannes Saalfeld und Ulrike Berger stets mindestens ein wachsames Auge gerichtet. Einen nicht unerheblichen Teil der zukünftigen Entwicklung an der Universität bestimmen aber deren Gremien selbst. Grund genug, auch [...]
vom 09.11.2011
Mit auffallend geringem Echo erklärte das Bundesverfassungsgericht heute die Fünfprozenthürde bei der Wahl der in Deutschland zu wählenden Abgeordneten des Europäischen Parlaments für nichtig. Sperrklauselentscheidungen haben dabei hauptsächlich zu klären, ob eine Einschränkung der Wahlrechtsgleichheit, welche unstrittig als gegeben anerkannt wird, durch andere Erwägungen gerechtfertigt wird. Worum es dabei letztlich geht, ist die „Arbeitsfähigkeit des [...]
vom 20.10.2011
Nach Streichung der Stelle der parlamentarischen Staatssekretärin für Gleichstellung wird Manuela Schwesig (SPD) neue Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (Gedöns [Gerhard Schröder]). Wir meinen: Alle sozial Schwachen (Frauen, Kinder, Arme, Alte, Kranke, Arbeitslose…) in einem Ministerium gebündelt, geht doch völlig in Ordnung. Der DGB begrüßt das, der Landesfrauenrat nicht.
vom 11.10.2011
Das Verwaltungszentrum in Pasewalk liegt nicht direkt im richtigen „Zentrum“. Die bahnhofsferne Lage führt nicht nur zu Kompromissen bei der Anreise, sondern erfordert auch ein eigenes Catering. Dies ließ jedoch zu wünschen übrig. Im Wesentlichen war man nur auf die Bedürfnisse der Carnivoren gut eingestellt, dazu kamen ein paar Käse- und Eierbrötchen. Am 24.10. hat [...]
vom 05.10.2011
Die FAZ meldet: Wowereit: Rot-Grün in Berlin gescheitert Die Rot-Grüne Koalition ist bereits in der ersten Verhandlungsrunde gescheitert. Das teilten der Regierende Bürgermeister Wowereit und der SPD-Landesvorsitzende Müller mit. Grund seien unüberbrückbare Differenzen zur Verlängerung der Stadtautobahn A100.
vom 26.09.2011
Wenn nichts mehr hilft: Pfeil, Präsidiumsmitglied der hessischen FDP, hat eine ganz eigene Vorstellung, wie das Drama seiner Partei zu erklären ist. Aus seiner Sicht liegt es nicht an Rösler oder an Westerwelle, dessen Rücktritt Pfeil selbst noch im Dezember gefordert hatte. Nein. Schuld sind die Wähler. Genauer gesagt: das durchschnittliche Bildungsniveau der Wähler. Hier [...]
vom 24.09.2011
Der Streit der Woche in der sonntaz (nicht online, die Zusammenfassung findet sich hier), Christian Ströbele sagt Nein: “Eine linke Partei sind sie nicht – jedenfalls noch nicht”, schreibt er in seinem Gastbeitrag. [...] “Was ist mit Umverteilung von oben nach unten? Was mit Banken oder Eurorettungsschirm?”, fragt Ströbele. Mhmm, gemeint sind die Piraten. Gesinse Lötzsch [...]
vom 18.09.2011
Dr. Barbara Syrbe ist neue Landrätin im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Zum Ergebnis hier entlang.
vom 15.09.2011
Die SVZ meldet: Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern hat knapp zwei Wochen nach ihrem Wahlsieg bei der Landtagswahl nach dpa-Informationen ihre Sondierungsgespräche mit der CDU und der Linken abgeschlossen. Die Sozialdemokraten trafen unter Führung von Ministerpräsident Erwin Sellering am Donnerstag zum zweiten Mal mit der Linkspartei zusammen. Am Tag zuvor hatte dem Vernehmen nach ein zweites [...]
vom 15.09.2011
Die OZ meldet: Die Grünen haben wenige Tage vor der Landtagsnachwahl auf Rügen einen massiven Diebstahl ihrer Wahlplakate zu beklagen. Die Partei habe bereits Anzeige erstattet, sagte Landesgeschäftsführer Ulrich Söffker am Donnerstag in Schwerin. Die Schadenssumme lasse sich zwar noch nicht genau beziffern, dürfte aber vierstellig sein. Trotzdem wird unermüdlich gearbeitet, und die Plakatstehler, die [...]
vom 14.09.2011
Wenn es nicht zu spät wäre und die Sozialdemokraten noch ein wenig in der Lage wären, nachzudenken, müsste ihnen aufgehen, dass sie mit einer Partei ins Bett steigen, die ihre eigenen Wähler für doof hält. Zu den (nicht unumstrittenen) Überlegungen bei der Nachwahl auf Rügen, der NPD durch eine Zweitstimme für Grüns einen Sitz weg [...]
vom 14.09.2011
In der vergangenen Woche formulierten Landratskandidat Dr. Stefan Fassbinder und der Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fragen an die Landratskandidatinnen von CDU und LINKE für die Stichwahl im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Ziel war es, den Wählerinnen und Wählern von Stefan Fassbinder die Orientierung für den zweiten Wahlgang zu erleichtern. Die Fragen konzentrierten sich deswegen auf die [...]
vom 14.09.2011
Wir stellten den Kandidatinnen zur Stichwahl für das Amt der Landrätin im Landkreis Vorpommern-Greifswald Fragen zu Themen, die der GRÜNE Landratskandidat Dr. Stefan Fassbinder als seine Schwerpunkte im Wahlkampf vertreten hat und dokumentieren hier die Antworten. Die Fragen: 1.Demokratie: Welche Maßnahmen werden Sie angesichts der hohen Wahlergebnisse der NPD ergreifen? 2.Bürgerbeteiligung: Wie wollen Sie im [...]
vom 14.09.2011
Wir stellten den Kandidatinnen zur Stichwahl für das Amt der Landrätin im Landkreis Vorpommern-Greifswald Fragen zu Themen, die der GRÜNE Landratskandidat Dr. Stefan Fassbinder als seine Schwerpunkte im Wahlkampf vertreten hat und dokumentieren hier die Antworten. Die Fragen: 1.Demokratie: Welche Maßnahmen werden Sie angesichts der hohen Wahlergebnisse der NPD ergreifen? 2.Bürgerbeteiligung: Wie wollen Sie im [...]
vom 13.09.2011
Die Schweriner Volkszeitung meldet: Die Grünen schicken als einzige Partei Bundesprominenz in den Rügen-Wahlkampf. Die Vorsitzende Claudia Roth absolviert am Donnerstag fünf Termine auf den Inseln Hiddensee und Rügen, wo im Wahlkreis 33 rund 27 000 Wahlberechtigte zur Landtags-Nachwahl aufgerufen sind. Die NPD könnte bei einem schwachen Ergebnis eines ihrer bisher fünf Mandate verlieren. Unterstützt [...]
