Ein BÜNDNISGRÜNER Blog
vom 25.04.2013
Spiegel Online adelt meinen Änderungsantrag BTW-01/11 zum grünen Bundestagswahlprogramm seit gestern abend bekanntlich zusammen mit neun anderen in einem Artikel, der die angeblich zehn „kuriosesten“ Anträge zum Wahlprogramm kommentiert. Doch stimmt die Auswahl? Sind die genannten Anträge wirklich kurios? Ich habe da meine Zweifel. Zum einen fehlen da einige Anträge, die dieses Beschreibung durchaus zu [...]
vom 04.09.2011
Oder: Der tägliche Grund, GRÜN zu wählen (54). Die Präambel unseres Landtagswahlprogramms. Pridie Nonas Septembres erit dies suffragandi. Quo die et decernetis, quis novo concilio regionali („Landtag“) interfuturus sit, et decernetis de conciliis novorum districtuum magnorum („Kreistage“) eorumque praefectis („LandrätInnen“). His principiis agendi nostris vobis persuadere volumus, ut nobis suffragemini. Megapolin et Pomeraniam Citeriorem regionem [...]
vom 02.09.2011
Der Modus ist denkbar einfach. Bei der Landratswahl hat jede_r genau eine Stimme. Wer mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen bekommt, ist gewählt. Schafft das im ersten Anlauf niemand, wird es zwei Wochen darauf eine Stichwahl der beiden Erstplazierten des ersten Wahlganges geben. Im künftigen Landkreis im südlichen Vorpommern bewerben sich vier Personen um [...]
vom 30.08.2011
Diesmal: Kultur muss sozial sein Wer sich unser Kreistagsprogramm angeschaut hat, wird möglicherweise schon festgestellt haben, dass die Bereiche Soziales und Kultur unter der Überschrift „Was der Mensch so braucht“ in ein und demselben Kapitel auftauchen. Wir sind der Meinung, dass die Daseinsvorsorge Materielles wie Immaterielles umfasst. Wenn, wie aktuell am Theater Vorpommern, bei der [...]
vom 29.08.2011
4 września 2011 odbędą się wybory. To Państwo zadecydujecie o składzie nowego parlamentu (Landtag). To Państwo wybierzecie rady okręgowe (Kreistag) w sześciu nowych okręgach i osoby stojące na ich czele (LandrätInnen). Chcemy niniejszym programem przekonać Państwa do oddania na nas głosu. Pragniemy aby Meklemburgia Pomorze Przednie była krainą ekologiczną, przyjazną klimatowi, o długofalowo zaplanowanej gospodarce, [...]
vom 29.08.2011
Diesmal: Konstruktive Vorschläge Es hat ein wenig gedauert oder es war erst ein Stadtrundgang mit einem Europaabgeordneten nötig, damit der Vorschlag umgesetzt wurde: Zur wenigstens leisen Entschärfung einer der gefährlichsten Stellen im Greifswalder Radewegenetz gibt es am unteren Ausgang der Bahnhofsserpentine jetzt einen Verkehrsspiegel, um damit gewissermaßen „um die Ecke“ sehen zu können. Ich weise [...]
vom 28.08.2011
Diesmal: Radikale Demokratie Aus ihrem Buch, das keine Biographie ist, las am gestrigen Abend Claudia Roth im Antiquariat Rose. Photos dazu haben wir bereits veröffentlicht. Die Thematische Klammer der ausgewählten Abschnitte lässt sich am ehesten mit den Worten „Radikale Demokratie“ beschreiben. Nicht umsonst ist Claudia Roth ganz am Anfang mal vornehmlich mit innenpolitischen Themen identifiziert [...]
vom 26.08.2011
Diesmal: GRÜN ist und bleibt umweltpolitisch das Original Der BUND Mecklenburg-Vorpommern hat Wahlprüfsteine zu verschiedenen Themenfeldern mit umweltpolitischen Bezug verschickt, und das schon vor geraumer Zeit, also im Gegensatz zu anderen „Organisationen“, denen auf den letzten Drücker einfällt, dass Wahl ist, rechtzeitig. Nun ist die Auswertung verfügbar. Sie ist ausführlich und aussagekräftig. Zusammengefasst lässt sie [...]
vom 24.08.2011
Diesmal: Mehr direkte Demokratie ist möglich. Auf die Auswertung der Wahlprüfsteine von „Mehr Demokratie e.V.“ haben wir bereits hingewiesen und tun es hiermit gerne noch einmal. Dass „Mehr Demokratie e.V.“ sich immer noch sehr stark auf Ankreuzdemokratie konzentriert, soll hier nicht Thema sein, zumal wir uns zum Thema Prozessbeteiligung bereits in dieser Reihe geäußert haben. [...]
vom 22.08.2011
Diesmal: Sinnstiftende Arbeit statt Arche B Wie so oft in Wahlkämpfen geht es auch in diesen Tagen in Mecklenburg-Vorpommern viel um Arbeit. Häufig lesen wir sogar etwas von „guter Arbeit“. Auch wir Grüne lassen im Eifer des Textens häufig die Frage offen, welche Arbeit denn „gut“ ist. Eine Bestandsaufnahme in unserem Wahlprogramm dazu lautet: „Die [...]
vom 21.08.2011
Diesmal: GRÜN macht den Unterschied – Zehn Initiativen für den Landtag Gestern tagte die GRÜNE Landesdelegiertenkonferenz in Schwerin und legte dabei das Startprogramm für eine künftige Landtagsfraktion fest. Diese zehn GRÜNEN Initiativen beschreiben Vorhaben, die schnell angegangen werden können, ohne dafür zusätzliche finanzielle Mittel in die Hand zu nehmen. Konkret sieht der Beschluss „GRÜN macht [...]
vom 20.08.2011
Diesmal: Drogen- und Suchtpolitik So allmählich treffen die Auswertungen der Wahlprüfsteine und Programmanalysen verschiedener Verbände und Interessengruppen in der Öffentlichkeit ein. Die Bewertungen des grünen Programms bewegen sich dabei allgemein in einem für uns erfreulichen Rahmen. Ein Beispiel ist die Auswertung der Programme des „Deutschen Hanf Verbandes“, der bei den Parteien nach Aussagen zu Drogen [...]
vom 18.08.2011
Diesmal: Kommunale Energiewende Gestern Abend in Libnow diskutierten wir auf Grundlage des Films „Neue Energie in Bürgerhand“ mit den grünen MdBs Conny Behm und Stephan Kühn über die Frage, wie die Umsetzung der Energiewende auf kommunaler Ebene begünstigt werden kann. Klar wurde, dass gerade in Regionen, in denen das private Kapital gering ist, die Kommunen [...]
vom 16.08.2011
Diesmal: Jugendarbeit im künftigen Riesengroßkreis Eine der schwierigsten Aufgaben im künftigen Kreis ist, den Überblick über die Jugendarbeit zu behalten. Der Kreis ist dafür zuständig, wir wollen darauf achten, dass nichts vergessen wird. Ein paar Stichworte: Erhalt und Ausbau der Jugendarbeit bedeutet zum Beispiel: Wir setzen uns für den Erhalt von Einrichtungen wie Klex, Labrinth, [...]
vom 14.08.2011
Diesmal: Für Schulen, die Spaß machen Die Hoffnung, dass in den Schlafwagenwahlkampf, den vor allem SPD und CDU gewollt haben, noch ein bisschen Schwung kommt, gründet sich unter anderem darauf, dass in den kommenden drei Wochen nochmal alles anders wird. Die Schulferien in Mecklenburg-Vorpommern sind zu Ende, alle sind wieder da. Wir versuchen schon länger, [...]
vom 11.08.2011
Diesmal: Muss es eigentlich immer Wachstum geben? In der „Wirtschaft“ ist es ja heute so: Panik bricht aus, wenn es nicht mehr wächst. Die Wirtschaft muss wachsen. Die Einheut des Wachstums ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Immer wieder vernimmt mensch allerdings auch die Frage, ob das genau so sein muss und ob das eigentlich logisch ist. [...]
vom 08.08.2011
Diesmal: Wider den Unfug der Blogwarte An ihren unbedachten Äußerungen sollt ihr sie erkennen. Wenn sich Vertreter_innen von CSU und CDU über das ach so anonyme Internet ausheulen und der SPD-Vorsitzende eine „schärfere Kontrolle des Internets“ fordert, kann es gar nicht oft genug wiederholt werden: Wer ein solches Verhältnis zum Netz hat, dass ihm dazu [...]
vom 07.08.2011
Diesmal: Barrierefreie Mobilität Dem egoistischen Konzept der „Freien Fahrt“ für solche, die sich das leisten können, setzt GRÜN bekanntermaßen die „Mobilität für alle“ entgegen. Dass aus dem Grundsatz, alle Verkehrsträger gleich zu behandeln, zunächst verbesserte Bedingungen für Radfahrer_innen, Bus- und Bahnfahrer_innen folgen müssen, leuchtet schnell ein. Eine andere Zielrichtung des grünen Mobilitätskonzeptes ist, auch die [...]
vom 06.08.2011
Diesmal: Gesundheitsversorgung für PatientInnen statt für Lobbys In diesen Tagen konnte man wieder sehen, was der Bundesregierung und insbesondere der FDP in der Gesundheitspolitik weitgehend fehlt: die Fähigkeit, sich von den Interessen einzelner Lobbygruppen zu lösen und das große Ganze (gerecht) in den Blick zu nehmen. Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Versorgungsgesetzes beschlossen. Erklärtes Ziel [...]
vom 05.08.2011
Diesmal: Formen der Landwirtschaft und ihre Folgen Ein Zweck dieser Rubrik in unserem Blog ist ja, aufzuzeigen, was auf den ersten Blick allgemein klingende Aussagen in unserem Programm bedeuten und warum die in ihnen geäußerten Punkte so wichtig sind. Als heutiges Beispiel schauen wir in den Abschnitt „Landwirtschaft“. Da heißt es als Zustandsbeschreibung der heute [...]
