Ein BÜNDNISGRÜNES Blog
vom 04.08.2011
Diesmal: Gleichmäßige Leuchtkraft Abgeordnetenwatch bat in diesen Tagen die Kandidat_innen für die Landtagswahl um Stellungnahmen zu verschiedenen Thesen. Unter dem Punkt „Kultur“ (immerhin im Gegensatz zu der von demselben Portal stets etwas ignorierten Netzpolitik mit eigener Überschrift) lesen wir dabei allen Ernstes folgendes: „Das Land muss sich verstärkt bemühen, große Leuchtturmprojekte zu schaffen, um die [...]
vom 03.08.2011
Diesmal: Modische Freiheit „Es ist Mode geworden, die Freiheitsrechte des Bürgers in den Vordergrund zu stellen“, seufzte in diesen Tagen der CDU-Politiker Siegfried Kauder und war gar nicht begeistert. Freiheit? Wo kommen wir da hin? Eigentlich nehmen wir bei Grüns für uns in Anspruch, nicht jeder Mode nachzulaufen. Schließlich bevorzugen wir das langfristige Denken und [...]
vom 02.08.2011
Diesmal: Ein Tourismus, der nicht am eigenen Ast sägt Selbst wenn es hier, wie in den letzten 14 Tagen häufig, auch mal mitten im Sommer so zugeht wie im schottischen Herbst, ist der Trend unaufhaltsam. Der Tourismus brummt an der vorpommerschen und mecklenburgischen Küste und noch mehr auf den vorgelagerten Inseln. Auf der einen Seite [...]
vom 01.08.2011
Diesmal: Prestigeprojekt Fahrplan In diesen Tagen ist viel die Rede davon, wie man hierzulande Knotenbahnhöfe oder dergleichen plant oder besser nicht planen sollte oder besser planen sollte. Dabei stehen sich zwei grundverschiedene Herangehensweisen gegenüber. In Modell eins ist der Ausgangspunkt irgendeine zunächst unbestimmte Idee. Daraus wird dann ein Projekt, Hauptsache groß genug. Ziel: Prunk und [...]
vom 31.07.2011
Diesmal: Was das Land in der Wohnungspolitik machen kann Nicht zuletzt im eigenen Blog wurde wiederholt die Frage aufgeworfen, ob denn die Grünen neben ökologischem Wirtschaften, Klimaschutz, und Bildung auch im Auge behalten, dass einkommensschwächere Teile der Bevölkerung nicht überproportional belastet werden. Stichwort war unter anderem das Problem steigender Mieten. Diese Problematik ist auch uns [...]
vom 30.07.2011
Diesmal: Biomensa Als Studierender habe ich oft viel zu tun. Vorlesung hier, Lerngruppe da und außerdem gibt es auch noch die vielfältigen Möglichkeiten, sich gesellschaftlich zu engagieren. Leider bleibt da in der Mitte des Tages wenig Zeit, um sich zu Hause eine ordentliche Mahlzeit zu zu bereiten. Die Lösung scheint einfach: Ab in die Mensa [...]
vom 29.07.2011
Diesmal: Mut gegen Rechts Aus unserem Programm: „Wir nehmen mit großer Sorge wahr, wie Rechtsextreme versuchen, Regionen zu vereinnahmen, sich gesellschaftlich zu etablieren und unter den Deckmantel von Bürgerinitiativen zu schlüpfen. Gerade dort, wo die Präsenz Rechtsextremer zur Selbstverständlichkeit zu werden droht, müssen Demokratinnen und Demokraten präsent sein und dem Rechtsextremismus engagiert entgegen treten. Diese [...]
vom 28.07.2011
Name: Kay Karpinsky Geburtsdatum: 08.07.1974 Geburtsort: Würselen Alter: Was soll das? Das kann mit Hilfe des Geburtsdatums doch jede_r ausrechnen! Wohnort: Greifswald Beruf: Politischer Angestellter Kinder: nö Kay, du bist der Regionalgeschäftsführer für den Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene, wieso möchtest du selbst in der Politik aktiv werden? Wenn ich die erbärmlichen Gestalten auf mancher konkurrierenden Liste sehe, [...]
vom 28.07.2011
Diesmal: Unsere sozial Schwachen Unangenehm weit verbreitet ist in diesen Tagen eine bestimmte Verwendung des Begriffes „sozial Schwache“ für Leute mit wenig Geld. In Wirklichkeit sind also Menschen gemeint, die über geringe finanzielle Mittel verfügen. Diese als „sozial schwach“ zu bezeichnen ist diskriminierend. Denn sie sind nicht vermindert sozialfähig, sondern haben kein oder zuwenig Geld. [...]
vom 27.07.2011
Diesmal: Wir können Rechts und Links auseinanderhalten … auch wenn einfache Antworten bequemer zu finden sind. Das zeigt das aktuelle Beispiel der Anschläge von Norwegen: Binnen kürzester Zeit waren die Experteneinschätzungen parat, es handele sich offenkundig um islamistischen Terror. Als der Täter dann groß und blond war, wurde schnell umgeschwenkt auf eine rechtsextremistische Tat – [...]
vom 25.07.2011
Diesmal: Mal wieder – gut ausgebildete Lehrer_innen In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass das Bildungsministerium in Greifswald vom kommenden Semester an lediglich 150 neue Lehramtsstudierende zulassen möchte. Dies sind 100 Studienplätze weniger, als in der aktuellen Zielvereinbarung in diesem Frühjahr festgelegt wurde. Mit dieser falschen Weichenstellung zeigen die Parteien der Landesregierung und deren Protagonsiten [...]
vom 24.07.2011
Diesmal: Wir können Internet In der heutigen Zeit wird der Wahlkampf nicht nur auf der Straße ausgetragen, sondern tobt ebenso im Internet. Auch der Nordkurier hat sich unlängst dieser Frage gewidmet. Aber wo befinden sich die anderen Parteien, wurde das Medium Internet noch nicht entdeckt? Wieso nutzen die anderen Parteien das Medium Internet nicht? Seit [...]
vom 23.07.2011
Diesmal: Der Klimawandel der anderen? Ein paar Meldungen, und wie sie zusammenpassen. Der UN-Sicherheitsrat hat den Klimawandel auf die Liste der Bedrohungen für den Weltfrieden gesetzt. Anders ausgedrückt: Was dem Klima schadet, ist auch schlecht für die internationale Sicherheit. Betrachten wir in diesem Lichte zwei weitere Meldungen: Da vermelden also zwei Autohersteller aus Deutschland „ungebremste [...]
vom 22.07.2011
Der NDR hat die Programme der Parteien für die Landtagswahl im September unter die Lupe genommen. Hier das Ergebnis.
vom 22.07.2011
Diesmal: Bürger_innenbeteiligung jenseits des Ankreuzens Mehr Mitbestimmung für die und den Einzelnen, mehr Demokratie überhaupt. Das klingt auf den ersten Blick selbstredend sympathisch. Die Frage ist aber: Was meinen Grüne eigentlich, wenn sie Demokratie und Bürger_innenbeteiligung ausbauen wollen? Die Ausweitung direktdemokratischer Entscheidungen klingt logisch, wir halten die Quoren für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auch für zu [...]
vom 21.07.2011
Diesmal: Weniger Hindernisse für die Erneuerbaren Aus Pasewalk gibt es Erfreuliches zu berichten. Die Stadt möchte ein Solarfeld einrichten und auf diese Weise zur Energiewende beitragen (der NK-Artikel ist leider wie immer nicht mehr online). Ganz ohne Kritik ging das Vorhaben nicht durch, allerdings ist diese im konkreten Fall reichlich dürftig. So monierte die CDU, [...]
vom 20.07.2011
Diesmal: Wissensgesellschaft und Hochschulplanung „Die Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern fahren bereits heute an der Auslastungsgrenze.“ Das stellte Johannes Saalfeld, hochschulpolitischer Sprecher der grünen Landesverbands und Landtagskandidat, in diesen Tagen fest. Auf der einen Seite steht das steigende Interesse junger Menschen an einem Studienplatz, hinzu kommen doppelte Abiturjahrgänge in einigen Bundesländern, die in Mecklenburg-Vorpommern schlicht nicht berücksichtigt [...]
vom 18.07.2011
Diesmal: Spaß mit Sprachen Wer einen Programmtext entwirft, muss sich irgendwann für eine bestimmte thematische Gliederung entscheiden. Das führt dazu, dass mancher grüne Faden, der an mehreren, eher entfernten Stellen zum Vorschein kommt, nicht sofort auffällt. Der NDR stellt unlängst ja auch fest, dass das grüne Programm im Vergleich zu den Texten der Konkurrenz am [...]
vom 17.07.2011
Diesmal: Die Planung verlässt das Hinterzimmer Das Bild, das Einwohner_innen heutzutage von der Planung öffentlicher Bauvorhaben haben müssen, sieht ungefähr so aus: Da sitzt eine kleine Gruppe Männer zusammen, irgendwann hat irgendjemand auch mal einen Plan, und am Ende sollen natürlich auch ein paar Millionen bei herausspringen. Meistens nicht so klar ist, auf welcher Grundlage [...]
vom 16.07.2011
Diesmal: Finanzpolitik ohne Populismus Einerseits soll der Staat seine Aufgaben erfüllen, Geld für Dinge ausgeben, die eine Gesellschaft braucht. Dann aber auch meine Steuern senken. Und außerdem nicht so viele Schulden machen. Und am besten natürlich alles zugleich und sofort. „Drei Wünsche auf einmal, das kann ja niemand erfüllen!“ Und im Gegensatz zum Überraschungsei gibt [...]
